Presseanfrage an den OB zu Vorfällen in der Stabsstelle Wahlen

Guten Abend,

ich habe folgende 2-teilige Pressenanfrage.

a) geht es um den freigestellten Stabsstellenleiter Andreas Weinand.
Angeblich soll der Hauptgrund für seine Freistellung seine Lebensgefährtin sein die bei der Stadt Duisburg beschäftigt wurde, ohne an einem Bewerbunsgverfahren teilgenommen zu haben. Ebenso soll sie nicht durchgängig gearbeitet haben und trotzdem bezahlt worden sein.

Ist dies korrekt?

b) geht es um einen Diskriminierungsfall und ev. mehr.

Eine leitende Mitarbeitende soll anhängendes Bild im März 2024 innerhalb einer dienstlichen Whatsapp-Gruppe gepostet haben?

Dabei soll wohl beabsichtigt worden sein den Ramadan sowie vorwiegend die türkische Community zu diskreditieren bzw. zu diskriminieren.

Möglicherweise liegt auch ein Fall von Rassismus bzw. Volksverhetzung vor. Ihrem Personalmanagement soll der Fall hinlänglich bekannt sein, und die Mitarbeitende soll weiter beschäftigt werden ohne dienstliche Konsequenzen erfahren zu haben.

Ist dies korrekt?

Ich weise daraufhin, dass ich zu b) strafrechtliche Schritte erwäge auch wenn diese Sache bereits länger zurückliegt, da es sich aber möglicherweise um keinen Einzelfall sondern um systemische Vorgänge und Vergehen handelt.

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP
www.duistop.de
Michael Schulze

Anonymer Hinweis 2: Ekeliger Diskriminierungsvorfall bei der Stabsstelle Wahlen?

Und schon wieder die Duisburger Stabsstelle Wahlen. Im Beitrag vor diesem  ging es um eine kuriose, fragwürdige bis peinliche Personalie bei der Stabsstelle, nun geht es eher um was Ekeliges.

So bekam ich einen Hinweis auf einen wohl als Diskriminierung zu deutenden Post in einer dienstlichen Whatsapp-Gruppe bei der Stadtverwaltung bzw. bei der Stabsstelle Wahlen.

Den möchte ich Ihnen nicht vorenthalten. Ich habe ihn auf einen möglichen Fake geprüft und keine Anhaltspunkte dafür gefunden. Hinweis: Ein Rest-Risiko bleibt immer.

Hier der umstrittene Screenshot vom 13. März 2024:

Dieses Bild wurde angeblich von einer leitenden Mitarbeiterin im Wahlamt hochgeladen, die nach wie vor in ihrer Position tätig sein soll, obwohl der Vorfall dem Personalmanagement bekannt sein soll.

Das Ganze wurde mir erst heute zugetragen. Deshalb werde ich nun beim OB erstmalig in dieser Sache konkret nachfragen.

Ich deute das Bild so, dass damit ein Brauch (hier: Ramadan) und damit alle die die ihn feiern verunglimpft werden sollen. Was dann wohl vor allem u.a. die sehr grosse türkische bzw. türkisch-stämmige Community in Duisburg direkt betreffen würde.

Interessant ist in diesem Zusammenhang wie sehr sich die Stadtspitze, die DBI und vor allem der OB in letzter Zeit (Es ist Wahlkampf.) vermehrt um genau jene Zielgruppe(n) bemühen. Wenn sich das Personalmanagement (OBerster Dienstherr ist Link) in so einer Sache wirklich nicht kümmert, dann nenne ich das vorläufig gelinde gesagt „sehr erhellend“.

DUISTOP’u okuyun ve şehrin tepesinde gerçekte kiminle uğraştığınızın farkına varın!

 

Schlußbemerkungen (Nur für Hartgesottene!):

Ich suche immer noch nach konkreten Hinweisen und Screenshots von sog. GTF-Listen die bei der Stadtverwaltung Duisburg kursieren sollen.

GTF steht für „Good To Fuck“. Es soll sich um Listen handeln auf denen ausschließlich Frauen, Angestellte bei der Stadt, erscheinen, die hauptsächlich hinsichtlich ihrer sexuellen Qualitäten bewertet werden. Erstmalig erfuhr ich bereits 2023 davon und dann ab letzten Herbst vermehrt nach dem Rauswurf von Bernd Wortmeyer bei der Gebag.

Nachtrag:

https://www.spiegel.de/wirtschaft/deutschland-20-prozent-der-beschaeftigten-berichten-von-sexueller-belaestigung-im-arbeitsumfeld-a-88f0ab6c-c23e-48d9-afa5-d3706a49474d

 

Anonymer Hinweis 1: Zur Freistellung des Stabsstellenleiters Wahlen

Am 25. April, also vor rund drei Wochen berichtete ich erstmalig über die plötzliche Freistellung des Stabsstellenleiters Wahlen Andreas Weinand. Hier der Link auf meinen Beitrag:

http://www.viewww.de/123/duistop-forum/2025/04/25/personalie-andreas-weinand-immer-noch-offiziell-unbestaetigt/

Die Info wurde mir zugetragen. Danach habe ich beim OB nachgefragt was es mit dieser Personalie auf sich hat und erhielt wie gewöhnlich keinerlei Antwort. Der Fall wurde auch ansonsten nicht weiter öffentlich „diskutiert“.

Sang- und klanglos soll hier wahrscheinlich eine Personalie und womöglich ein damit zusammenhängender kurioser, fragwürdiger bis peinlicher Vorfall abgewickelt und beerdigt werden.

Nach dem 25. April erhielt ich einige Hinweise darauf was u.U. der Grund für die Freistellung sei, was aber alles in allem ziemlich unkonkret war. Ein Aspekt hat sich seitdem aber mehrfach verdichtet und deckt sich mit einem anonymen Hinweis von heute Nachmittag.

Diesen veröffentliche ich kompletter Länge 1:1 ohne jede Kürzung und/oder Veränderung, denn besser kann ich es auch nicht schreiben.

Hallo Herr Schulze,

Der ehemalige Stabsstellenleiter (bis ca. März 25) wurde nach meiner Kenntnis freigestellt. Grund hierfür ist nach meiner Information die Einstellung seiner Lebensgefährtin ohne den üblichen Bewerbungsprozess. Die Lebensgefährtin ist seit 05/24 in der Stabsstelle Wahlen eingestellt. Still und heimlich. Sämtliche Mitarbeiter im Wahlamt bis auf vielleicht einigen Führungskräften des Wahlamtes und evtl. höhere Ebene wussten davon. Die Lebensgefährtin wurde seit Einstellung bis ca. 08/24 nie im Wahlamt angetroffen. Sie war einzig und allein am Europawahlwochenende im Wahlamt vor Ort. Aber nicht als Beschäftigte. Für die meisten war das bloß die Lebensgefährtin des damaligen Stabsstellenleiter. Sie wurde auch in dieser besagten Zeit nie zu Dienstbesprechungen oder in Mailverteiler involviert. Sie war ein Geist, der womöglich fürs nichts tun noch Geld bekommen hat. Erst als eine Sachbearbeiterin im Wahlamt eine Krankmeldung ins System eintragen musste viel das auf und es machte die Runde. Daraufhin wurde versucht das so zu drehen, als wäre alles ordnungsgemäß abgelaufen und sie war dann auf einmal in den Mailverteilern. Diese Angelegenheit versucht die Stadt Duisburg komplett unter dem Radar zu lassen. Für ein solches Vorgehen ist logischerweise Rückendeckung aus höheren Ebenen nötig.

<ENDE>

Wundert mich das? Nein. Nur wer ist diese ominöse Frau die bei der angestellt war/ist ohne zu arbeiten? Hinweise nehme ich gerne entgegen. Ist dies ein Einzelfall? Ich vermute nein, kurios ist allerdings der Umstand, wenn alles so zutrifft, dass die Frau ein Schattendasein führte.

In einer Stadtveraltung in der es laut OB Link immer mit rechten Dingen zugehen soll.

Bisher ist alles nur eine Vermutung, aber womöglich eine letztendlich zutreffende. Und falls an der Sache was dran ist wie oben geschildert, ist es kein Wunder, dass der OB mir nicht antwortet.

Ich werde es nun aber mit einer erneuten Presseanfrage versuchen.

 

Junge SPDler im Wahlkampf: Fragen an Tom Krusch

Guten Tag Herr Krusch,

ich beziehe mich auf einen Beitrag in der WAZ in dem Sie und zwei Ihrer SPD-Kollegen aktuell präsentiert werden.

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article408998159/wie-drei-junge-politiker-eine-altherren-domaene-umkrempeln-wollen.html

Dazu habe ich ein Anliegen.

Ich schicke voraus: Grundsätzlich finde ich es gut, wenn junge Leute sich politisch engagieren, allerdings knüpfe ich daran auch einige Erwartungen, z.B. dass sich wirklich etwas ändert und verbessert. Besonders in Duisburg.

Anbei ein Brief von mir an den Bundespräsidenten aus dem Februar 2022. Grund dafür war ein Aufruf von ihm uns alle mehr für Demokratie einzusetzen. Eine Reaktion auf meinen Brief gab es bisher nicht. Er hat den Brief definitiv erhalten, inzwischen dreimal – u.a. auch zu den Grundgesetzfeierlichkeiten. Die darin geschilderte Situation hat sich übrigens nicht geändert, eher noch verschärft. Sie betrifft Duisburg ist aber m.E. durchaus fast 1:1 auf andere Städte und Kommunen übertragbar.

Zudem ist in Duisburg extrem auffällig: Einwohnerfragen bzw. -eingaben die nachweislich mit echten Problemen vor Ort zu tun haben werden abgelehnt, ohne jeden trifftigen Grund. Teils wird nur entschuldigend geantwortet indem man auf fehlende Personalkapazitäten verwiesen wird. Dagegen ist das Amt für die Kommunikation des OB total überbesetzt.

Städtische Beteiligungsunternehmen werden ohne Sinn und Verstand weiter personell „aufgepumpt“ ohne dass es einen nennenswerten Output gibt und arbeiten eng verzahnt mit der Stadtverwaltung.

Zu allem Übel gibt es Fakenews aus dem Rathaus, Wolkenkuckucksheim-Ankündigungen usw. Zudem wird vieles in Hinterzimmern ohne Ratsbeschlüsse ausgekungelt. So kumuliert sich lokaler Demokratie-Schwund vom lokalen zum nationalen Problem.

Daran können Sie etwas ändern. Fragen Sie z.B. den OB, immerhin einen Parteigenossen, warum er mir auf meine Pressefragen nicht antwortet, trotz eindeutiger Gesetzeslage.

Und teilen Sie mir gerne mit was Sie anders machen wollen, wie Sie Desaster wie das aktuelle bei der Gebag vermeiden wollen, usw. usf.

10 signifikante Dinge (Liste) die sich durch Sie ändern und verbessern sollen würden mir schon genügen.

Ich bitte Sie dieses Mail samt Brief an Ihre beiden Kollegen weiterzureichen, damit auch sie Gelegenheit haben mir zu antworten, denn leider konnte ich keine Mailadressen von beiden ausfindig machen, was – mein Tipp an beide – im Wahlkampf eher kontraproduktiv sein kann.

Gruß
DUISTOP
www.duistop.de
Stadtmagazin in Duisburg seit 2018
Michael Schulze

 

Gebiet Rheinpreussen-Hafen: Hat die Stadt die RAG bzw. DSK zur Sanierung aufgefordert? Macht die Stadt auf Dauer krank?

2005, also noch zu Staakes Hochzeiten, wurde bei DUISPORT diskutiert, welches rheinnahe Gelände, nach Logport I, für einen Ankauf durch die Duisburger Hafengesellschaft noch in Frage käme. Damals hieß es dann sehr bald, ein Ankauf des Rheinpreußen-Hafens scheide aus, da Bodenproben eine zu hohe Schadstoffbelastung ergeben hätten.

Das war vor der MHD-Sudamin-Geländeübernahme (Logport II). Wie man alten Presseberichten entnehmen kann wurde der Rheinpreußen-Hafen aber 2010 wieder als DUISPORT-Erweiterung (Logport III) diskutiert. Zu Logport III wurde dann aber schlussendlich das erweiterte Terminal des kombinierten Verkehr in Hohenbudberg (ohne direkte Wasseranbindung) ausgewählt.

2011 hatte DUISPORT es definitiv und endgültig abgelehnt Logport III im Rheinpreußen-Hafen zu realisieren, angeblich gab es allerdings bereits Förderzusagen. Das Gelände gilt bis heute als zu sehr verseucht.

Meinem Kenntnisstand nach gehört es immer noch einer Tochter der RAG (DSK) oder sie nutzt es. Eine Rolle spielt ebenfalls die Firma INEOS. Auf dem Gelände war übrigens ehemals die Steinkohle-Reserve Deutschlands gelagert.

Eigentlich wollte Duisburg die Flächensanierung einfordern um eventuell „neue“ Gewerbe-Flächen anbieten zu können:
https://www.waz.de/staedte/duisburg/west/article4588913/rheinpreussenhafen-in-duisburg-staerker-belastet-als-angenommen.html

Nun kommt seit letztem Jahr stattdessen das VENATOR-Gelände als Ausweichmöglichkeit ins Spiel:
https://www.waz.de/lokales/duisburg/article407071161/ueber-100-jahre-verseucht-spd-will-gewerbegebiet-umwidmen.html

Denn man geht davon aus, dass VENATOR womöglich auch mittelfristig komplett aus Duisburg weggeht.

Im letzten Jahr hat Mahmut Oezdemir (SPD) das verseuchte Gelände des Rheinpreussen-Hafens alternativ sogar als Standort für einen Klimawald ins Gespräch gebracht.

Soso, mit den Anpflanzungen dort hätte man also den CO2-Ausstoss im enkelfähigen Ruhrort kompensieren können, nehme ich an. Doch auch die Sache in Ruhrort ist längst Geschichte. Ich berichtete bereits.

Nun bleibt die Frage, ob gemäß des Verursacherprinzips und nach dem möglichen Ablauf und Ende der bergrechtlichen Bestimmungen die RAG bzw. die DSK das Gelände saniert hat bzw. von der Stadt dazu aufgefordet wurde.

Denn es darf nicht sein, dass in Duisburg, z.B. von der IHK, laufend nach frischen neuen Flächen verlangt wird, doch verseuchte Gelände nicht saniert werden bzw. dass die Stadt solche Gelände erwirbt und dann mit Steuergeld sanieren muss.

Auch in Bezug auf VENATOR sollte man ein Auge auf die weitere Entwicklung haben. In dem Fall geht es u.a. um bereits entdeckte massive Grundwasser-Verseuchungen.

Die Gebag müsste über solche Vorgänge eigentlich ein Lied singen können. Ich vermute seit langem die beiden Geländekäufe in Wedau (6-Seen-Wedau) und am HBF (Duisburger Dünen) waren und sind nicht ohne massive Bodenbelastungen. Ich habe deshalb auch seit Jahren dazu Fragen gestellt und bekam weder von der Gebag noch von Stadt (Link, Linne) Antworten. Da just heute über das Gebag-Schicksal entschieden wird, dürfte auch dies ein Thema sein, wenn es nicht wie so oft einfach unter den Teppich gekehrt wird.

Fazit:

Ich traue seit langem schon keinen Verlautbarungen in denen immer wieder betont wird, dass von solchen Geländen keine Gefahr ausgehe und ebenso nicht von der Grundwasserverseuchung in den entsprechenden Gebieten.

Und was bitteschön würde ein enkelfähiges Ruhrort nützen, wenn anderswo von Enkelfähigkeit keine Spur ist?

Dass all das auf Dauer physisch und psychisch die Menschen krank macht, erwähne ich hiermit mal ganz ausdrücklich. Von verantwortungsvollem Gesundheitsschutz kann irgendwie überhaupt keine Rede sein. Wie man Duisburg ernsthaft als Wohnort für NeubewohnerInnen (z.B. aus Düsseldorf) „anpreisen und verkaufen“ will ist mir daher schon lange schleierhaft. Im Falle Gebag hat es ja auch wunderbar NICHT geklappt.

Herr Link, Herr Linne und Frau Soundso, was glauben Sie eigentlich wer alles DUISTOP liest und somit auf Dauer mitkriegt was hier läuft bzw. eben nicht läuft?

In diesem Sinne einen schönen Gruss von mir. Vielleicht kriegen Sie es ja noch mal hin die widrigen Umstände und angeblich schuldige Andere wie Rumänen und Bulgaren für all das verantwortlich zu machen was Sie selbst verbocken? Die Zahl derer die Ihnen das abkaufen sinkt auf jeden Fall kontinuierlich und rapide.

 

 

Gebag-Desaster: Fragen an die Bezirksregierung – Ist das alles rechtens?

Das Gebag-Desaster nimmt weiter seinen Lauf. Es geht um richtig viel Geld und um die Umgestaltungen der Stadttochter sowie der Schwesterfirma Gebag FE, die in der kommenden Woche vom Rat abgesegnet werden sollen. Meine Fragen wurden und werden wie gewöhnlich weder seitens der Stadt noch seitens der Gebag beantwortet. Ich berichtete bereits ausführlich.

Auch die Rolle des AR-Vorsitzenden der Gebag, Bruno Sagurna (SPD), ist nachwievor ungeklärt. Seit wann haben er und der Aufsichtsrat von der finanziellen Schieflage gewusst, hätte man längst und früher tätig werden müssen und was wusste und weiß der im letzten Herbst „geschasste“ Ex-GF Bernd Wortmeyer?

Aus aktuellem Anlass habe ich deshalb heute bei der Bezirksregierung angefragt ob sie von den gesamten Entwicklungen weiss und ob das alles rechtens ist was sich bereits abgespielt hat und nun abspielt.

Guten Abend Frau YYY,

ich habe eine neue Presseanfrage. Diesmal geht es um Duisburgs städtisches Beteiligungsunternehmen Gebag GmbH und um diverse Grundstückskäufe und -übertragungen in mind. zwei besonderen Fällen.

Konkret geht es um die Vorgänge rund um die inzwischen prekäre finanzielle Schieflage der Gebag und deren Tochter Gebag FE. Letztere wurde gegründet um mind. zwei grosse Neubauflächen in Duisburg (6-Seen-Wedau, Duisburger Dünen) zu halten und zu vermarkten.

Ich persönlich habe die Schieflage aus unterschiedlichen Gründen bereits vor Jahren kritisiert, spätestens seitdem die Grundstückskäufe tatsächlich erfolgten. Andere (u.a. meine Informanten) im letzten Jahr, als sich u.a. die Sparkasse Duisburg (auch eine Beteiligung der Stadt Duisburg) als Finanziererin mehr oder weniger deutlich zur Lage der Gebag äusserte, teilweise allerdings nicht öffentlich.
Ausserdem gab die Stadt ihrer Tochter Gebag im letzten Jahr noch einen Kredit iHv 50 Mio. EURO. Ob und inwieweit dieser intern der Gebag FE zugute kam ist mir nicht bekannt.

Nun stellt sich definitiv heraus, dass die Gebag und die Gebag FE nicht mehr ohne die Hilfe der Stadt Duisburg auskommen, da sich die Neubaugrundstücke nicht so vermarkten lassen wie beabsichtigt, weil es u.a. der Markt nicht hergibt oder weil es wahrscheinlich schlechte Managemententscheidungen gab und auch weil möglicherweise Bodenbelastungen zu viel zu teuren Sanierungsmasssnahmen führten um die Grundstücke baureif zu machen.

Nun beabsichtigt die Stadt die Grundstücke der Gebag FE zu übernehmen und die Gebag zu verkleinern inkl. der Entlassung der Hälfte der Belegschaft. Alles soll wohl in der kommenden Woche bereits im Rat beschlossen werden.

Öffentlich zur Disposition stehen mind. 165 Mio. EURO die in irgendeiner Form fällig werden. Die Stadt verweigert mir, entgegen ihrer Auskunftspflicht gemäß Pressegesetz NRW, jegliche Presseauskunft und ebenso verweigert mir die Gebag jegliche Presseauskunft.

Inwieweit eine Form der Verschleppung und/oder Vertuschung insbesonders finanzieller Vorgänge vorliegt ist mir daher nicht bekannt.

Was mir bekannt ist, ist zumindest der überteuerte Ankauf eines der vorgenannten Grundstücke (Duisburger Dünen).

Von Ihnen möchte ich daher wissen ob die Bezirksregierung über diese Vorgänge informiert ist und ob die Vorgänge sich mit gesetzlichen Rechten und Pflichten einer Kommune vereinbaren lassen.
Immerhin sollen womöglich erhebliche Steuergelder aufgewendet und damit vergeudet werden.

Anbei ein anonymer Brief (im Original an den Duisburger OB) den ich im letzten Herbst erhielt, als der ehemalige GF der Gebag Bernd Wortmeyer freigestellt wurde. Zu seiner Freistellung wurde nichts bekannt gegeben.
Dazu habe ich eine Anmerkung im Brief eingefügt, da ich auch dazu Pressefragen an die Stadt und die Gebag geschickt habe, die mir ebenfalls nicht beantwortet wurden. Der Brief deutet an, dass möglicherweise einige Dinge im Argen liegen. Die Nichtbeantwortung von Fragen dazu seitens der Stadtspitze, man hätte ja zumindest den Spekulationen den Wind aus den Segeln nehmen können, verstärkt meinen Verdacht seitdem.

Anlage

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP
www.duistop.de
Duisburger Stadtmagazin seit 2018

Michael Schulze

 

 

UNI-Campus in Wedau abgesagt: Die Gründe wurden nun genannt

Vor rund dreieinhalb Jahren, im Oktober 2021, hatten die Stadt Duisburg und die Universität zur gemeinsamen Entwicklung der 30-h-Fläche „Wedau-Nord“ einen LOI (Letter of intent) unterzeichnet.
Darin wurde hervorgehoben das Areal zum „Technologie-Quartier für die Hochschule und technologienahes Gewerbe zu entwickeln“.
Der damalige Rektor Prof. Dr. Ulrich Radtke sprach von einer „seltenen Möglichkeit“ für die UNI DUE zur Weiterentwicklung in unmittelbarer Nähe des bestehenden Neudorfer Campus. Seine Worte damals: „Es ist ein Glücksfall, hier einen modernen Campus errichten zu können.“
Seine Nachfolgerin Prof. Dr. Barbara Albert und der neue Kanzler Ulf Richter sehen das wohl gänzlich anders – zumindest in Bezug auf den Campus. Festhalten will man aber an der Partnerschaft mit der Stadt zum Bau eines Technologiezentrums in Wedau-Nord.

Die in der Überschrift angedeuteten Gründe lauten wie folgt:

Entscheidend, so die zuständige Ministerin aus Düsseldorf auf einer kürzlichen PK, sei das Ziel, den Campus kompakt zu entwickeln um zentrale UNI-Funktionen effizient zur Verfügung zu stellen. Keine Schaffung von Doppelstrukturen, die durch eine Erweiterung in Wedau-Nord entstünden. Beides spricht für die Lotharstrasse.

Okay, ich konstatiere, weil ich dies in der Vergangenheit wohl auch desöfteren durcheinander gebracht hatte bzw. verwechselt hatte:

Campus in Wedau nein

Technologie-Zentrum in Wedau ja

Worin der genaue Unterschied besteht erschliesst sich mir noch nicht so ganz, aber das ist in Duisburg ja öfter der Fall. An mir liegt es womöglich auch, denn ev. bin ich ja zu doof um die jeweiligen Feinheiten zu verstehen.

In meiner unheimlichen Naivität halte ich aber fest:

Irgendwie will man mit der Stadt und der Flächenentwicklerin Gebag nicht so ganz brechen, deshalb hat man wohl auch schon Mietverträge in Wedau vereinbart, logo, wer weiss was noch kommt, aber so richtig in die Vollen geht man nicht. Dafür soll jetzt an der Lotharstrasse total saniert und erweitert werden. Ich berichtete bereits.

Interessant ist, dass man u.a. auch Flächen wie den alten Kaufhof an der Düsseldorfer Strasse zur Anmietung in Betracht zieht um dort eventuelle Übergangsquartiere zu schaffen bis an der Lotharstrasse alles paletti ist.

Fazit bis dato:

Die Seilbahn ist noch im Rennen und kann auch am Kaufhof halten. Yeah.

 

 

Verdacht gegen Bas und Özdemir – Schreiben an die Bundestagspräsidentin

Folgendes Schreiben habe ich heute an die Bundestagspräsidentin gesendet.

Guten Tag Frau Klöckner,

untenstehende Anfrage habe ich den Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir (beide SPD) bereits zweimal gesendet (erstmalig am 1.4.2025) und von ihnen bisher keinerlei Antworten erhalten.

Mir nicht zu antworten erhärtet meinen unten geschilderten Verdacht, weshalb ich mich nunmehr an Sie wende.

Es geht dabei um einen kürzlichen Gala-Event (am 22.3.2025) der örtlichen Duisburger Sparkasse die mehrheitlich per Beteiligung der Stadt Duisburg gehört.

Auch die Sparkasse wurde mehrfach in selbiger Angelegenheit von mir kontaktiert und angefragt. Auch von ihr beharrliches Schweigen. Meine Anfrage betrifft zudem weitere Personen in ähnlichen Stellungen – allerdings im Landtag von NRW.

Von Ihnen möchte ich wissen, ob diese Angelegenheiten und auch die Auskunftsverweigerungen in Ihren Zuständigkeitsbereich fallen, wenn ja, was Sie zu tun gedenken und wenn nein, an wen ich mich sonst wenden kann?

Ich sehe Verstösse gegen Gesetze als möglich an, u.a. in bezug auf §331 StGB und auch §333 StGB: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__331.html

Oder auch eventuell gegen §108e StGB, da beide (Bas und Özedemir) Mandatsträger sind: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__108e.html

Eine Geringwertigkeit im Rahmen eines üblichen höflichen Umgangs (Getränk, einfacher Kugelschreiber etc.) sehe ich als nicht gegeben an.

Ich gehe davon aus, Ihnen ist geläufig, dass diese Presseanfrage in bezug auf Sie und Ihr Amt eine gewisse Wirkung entfaltet, da Sie nunmehr den Sachverhalt kennen.

Herzlichen Dank vorab für eine kurzfristige Antwort.

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP
www.duistop.de
Duisburger Stadtmagazin seit 2018
Michael Schulze

 

Hier die oben erwähnte Anfrage (textgleich) an Bas und Özdemir:

Presseanfrage zur Sparkassen-Gala am 22.3.2025

Guten Abend,

in bezug auf die letzte Sparkassen-Gala im Landschaftspark habe ich folgende Pressefragen, da mir von Dritten bestätigt wurde, dass Sie vor Ort waren:

a) Wissen Sie warum ein solch üppiges Event veranstaltet wurde, noch dazu in einer Zeit die doch eher zur Zurückhaltung mahnt – besonders in Duisburg?

b) Kamen Sie in den Genuss eines freien Eintritts?

c) Kamen Sie nicht allein und kamen Ihre Begleitpersonen in den Genuss eines freien Eintritts – wenn ja wieviele?

Zum rechtlichen Hintergrund von b) und c) gestatte ich mir einen Hinweis auf die Gesetzeslage um die es gehen könnte:

https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__331.html

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP
www.duistop.de
Duisburger Stadtmagazin seit 2018
Michael Schulze

 

Hinweise:

Auch Frank Börner und Sören Link hatte ich in selbiger Sache wiederholt angeschrieben. Beide haben bis dato nicht reagiert. Im Falle Börner habe ich mich bereits an den Landtag gewendet, im Falle Link an die Bezirksregierung.

Der Landtag hat bereits reagiert und will die Sache prüfen.

Der Vorfall in Sachen Sparkassen-Gala ist auch nicht der einzige, so geht es u.a. auch um womöglich kostenlose Eintrittskarten für üppige Karnevalsfeiern die u.a. von der DVV-Tochter Stadtwerke Duisburg gesponsert wurden.

Auch dazu gab es von den oben genannten auf meine Anfragen keinerlei Antworten. Ebenso schweigen die Stadtwerke und die DVV beharrlich.

Lesen Sie in dem Zusammenhang bitte zusätzlich diesen aktuellen Beitrag:

http://www.viewww.de/123/duistop-forum/2025/04/29/abweichendes-verhalten-bei-der-feuerwehr-duisburg-der-fisch-stinkt-vom-kopf/

 

„korrumpiert“: Fragen an Marco Bülow

Marco Bülow aus Dortmund, ehemaliges  Mitglied des deutschen Bundestages und ehemaliges Mitglied der SPD, heute in Die Partei, hat kürzlich sein neuestes Buch veröffentlicht. Der Titel lautet „korrumpiert“. Näher will ich darauf allerdings nicht eingehen.

Es reichte aber um ihm bereits vor Ostern einen Brief zu senden und mal kritisch nachzufragen. Eine Antwort bzw. Reaktion erhielt ich bisher leider nicht. Es ist bereits mein zweites Schreiben an ihn das unbeantwortet blieb – bisher.

Guten Abend Herr Bülow,

zuerst einmal herzlichen Glückwunsch zu Ihrem neuesten Buch mit dem Titel „korrumpiert“.

https://westendverlag.de/Korrumpiert/2219

Ich habe es bisher nicht gelesen, aber vllt. komme ich noch dazu. Was mich inhaltlich erwartet kann ich mir schon sehr gut vorstellen.

Und da Sie als Kritiker all der Verfehlungen in Form von Lobbyismus etc. seit längerem bekannt sind, hatte ich Sie deshalb vor geraumer Zeit angeschrieben und Ihnen einen Brief von mir an den Bundespräsidenten aus dem Februar 2022 geschickt. Darin schildere ich meine eigenen ziemlich kruden Erfahrungen mit den „demokratischen“ Institutionen vor Ort inkl. denen mit der örtlichen Duisburger SPD. Jener Partei der Sie mal angehörten.

Leider haben Sie auf mein Anschreiben nicht reagiert sowie auch der BP auf das Scheiben an ihn bisher nicht reagierte. In beiden Fällen wundert mich das, in Ihrem Fall umsomehr. Vor allem auch weil es sich einreiht in inzwischen sehr viele Schreiben die ich an Engagierte für Demokratie und Rechtsstaat versandt habe. In den allerwenigsten Fällen (1%) wird mir geantwortet. Was mich umtreibt, denn allen gemeinsam ist, dass alle Teil des „Systems“ sind bzw. lange Zeit waren, das sie inzwischen kritisieren – u.a. als VertreterInnen von NGOs die z.B. von Programmen wie „Demokratie leben“ üppig bezuschusst werden. Anscheinend wird dies vom „Publikum“ verklärend als heldenhaft betrachtet.

Ebenso anscheinend macht man sich aber wohl nicht klar ob man Selbiges verklärend denken würde, hätte man es mit einem ehemaligen langjährigen Söldner zu tun, der nach 20 Jahren in zig Kriegen geläutert Bibelverse zitiert.

Als ich mir einen aktuellen youtube-Film mit Ihnen und Martin Sonneborn anschaute, Sie stellen anfangs Ihr Buch vor, kamen mir deshalb so einige Gedanken.

https://www.youtube.com/watch?v=FfsIGJTAtDg

Und mir kamen Fragen in den Sinn die Sie mir ev. beantworten.

In dem youtube-Video verweisen Sie darauf insgesamt 19 Jahre als Abgeordneter im Bundestag gesessen zu haben. Dies macht Sie einerseits zu einem Kenner der Materie aber eben auch unglaubwürdig.

Denn um ein korruptes oder korrumpiertes System kennenzulernen braucht man als halbwegs intelligenter und gebildeter Mensch vllt. ein Jahr.

19 Jahre sind schon sehr viel länger. Der auch nicht unkritische Nico Semsrott beendete seinen „Ausflug“ ins Europa-Parlament immerhin nach einer Legislatur. Herr Sonneborn ist dort wohl schon 11 Jahre.

Tja, die Vorzüge die in Ihrem Fall mit einem langen Bundestagsmandat einhergehen sind m.E. andererseits beträchtlich.

Nicht das ich neidisch bin, es ist nur irgendwie widersprüchlich.

So haben Sie durch diese 19 Jahre einen Rentenanspruch ab Ihrem 63. Lebensjahr in Höhe von ca. 5.500 EURO pro Monat erworben. Die Rente dürfte angesichts ihres Geburtstags in zehn Jahren fällig werden. Das ist weitaus mehr als viele Menschen nach 45 harten Berufsjahren erhalten. Sie haben z.B. keinen Berufsabschluss bzw. Ihr Studium nicht abgeschlossen, sind also trotzdem sehr gut versorgt. Zudem mussten Sie nicht in die Altersvorsorge einzahlen.

Zusätzlich hatten Sie einen ebenfalls nicht unbeträchtlichen Anspruch auf Übergangsgeld erworben, den man hiernach errechnen kann:

https://www.bundestag.de/abgeordnete/mdb_diaeten/1335b-260810

Überschlägig komme ich auf mind. rund 180.000 EURO.

Ich würde Ihr neuestes Buch so gerne weiterempfehlen, aber bitte erklären Sie mir doch vorab wie das alles zusammenpasst und ob meine Zahlen stimmen. Danke vorab.

Zur Erinnerung nochmals mein vorerwähnter Brief an den BP.

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP
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Michael Schulze

 

 

Bissingheim-Wedau: Erklärung für ständiges nächtliches Arbeiten an der Bahnlinie

Seit ich in Bissingheim wohne (über 10 Jahre schon) ist es so, dass in regelmässigen Abständen an der Bahnlinie gewerkelt wird. Und das zu nachtschlafenden Zeiten zwischen 22 Uhr abends und 6 Uhr morgens am Folgetag.

Jahrelang bis in dieses Jahr hinein war es so, dass so gut wie nie derartiges, teils wirklich enorm störendes Arbeiten angekündigt wurde. Dazu ist die auftraggebende Bahn oder eine ihrer Töchter aber gesetzlich verpflichtet. Ebenso wie sie sich eine Sondererlaubnis bei der Stadt holen muss. Nicht selten kam es auch zu Wortscharmützeln zwischen den vor Ort Arbeitenden und denen die sich nachts gestört fühlten. So kam es durchaus vor, dass man bedroht wurde, wenn man darauf hinwies, dass lautes Musikhören bei offenem Autofenster inkl. Laufenlassen von Motoren nicht zum eigentlich Arbeitsumfang gehören. Teils begann man mit dem Krach schon um 22 Uhr obwohl die eigentlichen Gleisarbeiten erst um 1 Uhr begannen.

Anrufe bei der Polizei nutzten regelmässig gar nichts. Schlußendlich erstattete ich Strafanzeige, denn auch Beschwerden bei der Stadt liefen alle ins Leere.

Seitdem bekommen wir immer rechtzeitig vor den Arbeiten den Hinweis auf die selbigen, so wie es sich gehört.

Eine Anwohnerin nahm das alles aber mal zum Anlaß nachzufragen warum denn ausgerechnet immer auf dem Bahnabschnitt gegenüber ihrem Haus ständig gearbeitet wird.

Hier ihre Anfrage an die Bahn, die sie mehrfach versandte, darunter die letztendlich erhellende Antwort: 

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe folgende Frage:

Warum werden im Bereich Bissingheimer Straße in 47279 Duisburg gefühlt wöchentlich Nachtarbeiten durchgeführt?

Das kann doch gar nicht mehr sein, dass hier irgendetwas nicht in Ordnung ist. Wie sieht es denn im Rest des Landes aus? Es wird tatsächlich stets und ständig bei uns gearbeitet? Wann hört das denn mal längerfristig auf?

Das heißt aber nicht, dass Sie uns jetzt nicht mehr benachrichtigen sollen, den wir bekommen es ja sowieso als Anlieger mit.

Mit Interesse erwarte ich Ihre Antwort und bedanke mich schon mal dafür.

Mit freundlichen Grüßen

YYY

 

Hier das Antwortschreiben: 

Sehr geehrte Frau YYY,

vielen Dank für Ihre Geduld und Ihre weiteren Nachfragen. Es tut uns leid, dass Sie sich durch den vorangegangenen Schriftverkehr nicht ausreichend informiert gefühlt haben.

Sie haben vollkommen recht, dass im Bereich der Bissingheimer Straße häufig Bauarbeiten stattfinden. Der Grund dafür liegt in der besonderen Geschichte des Bahnhofs Duisburg-Wedau und der damit verbundenen Schieneninfrastruktur. In den 90er Jahren wurde der Bahnhof aus politischen und finanziellen Gründen rationalisiert und seither lediglich auf dem Stand der Technik gehalten. Mit zunehmender Bedeutung des Verkehrskorridors von Nord- nach Südeuropa, insbesondere durch den europaweiten Schienenverkehr, wurden notwendige Investitionen und Instandsetzungsmaßnahmen unumgänglich. Dieses Aufholen ist, was der Bf Duisburg-Wedau, das deutsche Schienennetz generell und auch seine Nachbarn gerade erleben.

Der Bahnhof Duisburg-Wedau ist ein zentraler Knotenpunkt und erstreckt sich über mehr als 4 km Länge, wobei die Bissingheimer Straße parallel entlang der östlichen Seite verläuft. Meist ist sie durch einen schmalen Grünstreifen, in Wohnbereichen durch eine Schallschutzwand, von der Gleisanlage getrennt. Aufgrund dieser Gegebenheiten gibt es nur wenige Zufahrtsmöglichkeiten zu den Gleisanlagen, was die Durchführung der Arbeiten und den damit verbundenen Zugang zu den betroffenen Bereichen erschwert. Wie oben beschrieben sind die Baumaßnahmen zwingend notwendig, um die Infrastruktur zukunftsfähig auszurichten und die langfristige Funktionsfähigkeit zu gewährleisten. Was dabei sicherlich auch unserer Meinung nach reduziert werden kann, sind die Geräusche der an- und abrückenden Arbeiter. Im Bereich der Instandhaltung werden wir unsere Nachunternehmer zu angemessenem Verhalten in Wohngebieten anhalten. Konkrete Beispiele Ihrerseits helfen uns, Belästigungen zielgerichtet auch im Nachhinein zu maßregeln.

Wir verstehen, dass die Arbeiten, insbesondere nachts, eine Belästigung darstellen können, und möchten uns für die Unannehmlichkeiten entschuldigen. Wir tun unser Bestes, um die Lärmemissionen auf ein Minimum zu reduzieren. Wir müssen jedoch gerade im Gleisbau auf lärmerzeugende Maschinen zurückgreifen, um sicherzustellen, dass die Arbeiten effizient und sicher durchgeführt werden. Dies dient auch dazu, den Zeitraum der Lärmerzeugung auf ein Minimum zu reduzieren.

Wir danken Ihnen nochmals für Ihr Verständnis und stehen Ihnen für weitere Fragen jederzeit gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Anlagen- und Instandhaltungsmanagement Netz Duisburg
DB InfraGO AG