Friede, Freude, Einigkeit und weiter so beschi….

Da erfreut man sich am schönen Wetter und prompt vermiest einem jemand die gute Laune weil sie/er die Tageszeitung mitbringt, in diesem Falle die WAZ.

Rainer Enzweiler und Bruno Sagurna, personifizierte CDU und SPD, sind sich, so stehts schwarz auf weiß, einig, weiter so viel Mist bauen zu wollen wie bisher um dann ab 2020, wenn sie denn wiedergewählt werden, grokoianisch im Rat und in Duisburg weiter rumzuwurschteln.

So jedenfalls klingt für mich zusammengefasst das Interview das die WAZ mit beiden führte.

Und hatte ich nicht gestern erst an den Schla(m)massel mit „The Curve“ im Innenhafen erinnert – bevor jemand das Ganze unter den Teppich kehrt- da ist auch schon von beiden im Interview der Schuldige gefunden bzw. die Schuldigen. Ihre Namen: Carsten Tum und Dr. Daniela Lesmeister.  Nebenbei bemerkt: Bei Tum muss ich immer an Tumb denken und bei Lesmeister immer an Leermeister. Merkwürdig.

So soll Herr Tum für das Desaster in bautechnischer Hinsicht und Frau Dr. Lesmeister für das Desaster in vertraglicher Hinsicht verantwortlich sein.

Tja, der eine ein Bauernopfer was noch in Diensten steht, die andere bereits vor Monaten nach Düsseldorf weggelobt und damit aus dem näheren Schußfeld entfernt, wenn man denn auf die Verwaltung „ballern“ würde.

Ganz so geschmeidig ist das allerdings für den Rathausboss und seine sonstigen Untergebenen nicht. Ähnlich wie bei Rogg/wfbm gibts für die Protagonisten, in dem Fall für die ehemalige wfbm-GF und den ehemaligen wfbm-AR-Spaniel wohl noch ein gerichtliches Nachspiel. Inwieweit es in DER Sache auch für OB Link eng wird, hängt ein wenig davon ab wie er sich bei der „Hochzeits-Belegaffäre“ aus eben dieser ziehen kann -komisch, dass dazu bisher nur der WDR was „gebracht“ hat- und wie er erklärt, von alledem null-komma-null-nichts gewusst zu haben.  Kaiser Franz würde sagen: Never ever.

Um nochmals auf unsere beiden Interview-Partner aus der WAZ zu sprechen zu kommen: Beide, nicht gerade Ruhmesblätter guter Politik, loben dafür ganz dolle und über den Klee den dritten im Bunde Duisburger Polit-und Verwaltungsversager: OB Sören Link. Der OB mache in Sachen Flüchtlingsbashing eine gute Figur, so jedenfalls beide unisono. Die AFD wird’s freuen, hat sie drei willige zusätzliche Wahlkampfhelfer ohne sich darum bemühen zu müssen.

Naja, da hab‘ ich noch ’nen Spruch parat den das Dreigestirn demnächst werblich raushauen könnte: Die Flüchtlingsfrage ist die Mutter aller Fragen in Duisburg. Oder so ähnlich. Nehmt den Spruch, ich beanspruche kein Copyright. Vielleicht aber den Heimat-Horst fragen, nur stört ihn nicht gerade dann, wenn er seine H0-Spur-Bimmelbahn aufs Gleis setzt.

Ich wiederhole mich ungern, aber in diesem Falle tu ich es nochmals: Ich erwäge Straf-Anzeigen zu erstatten wegen Untreue, Vorteilsnahme und ev. auch wegen grober Fahrlässigkeit um Umgang mit öffentlichen Mitteln. So wie ich es gestern in dem The-Curve-Artikel bereits andeutete. Und ich habe mindestens einen Zeugen -einen Insider- der ziemlich genau weiß, dass die Probleme mit dem Baugrund seit zig Jahren bekannt sind.

Viel Spaß noch beim Wahlk(r)ampf!

 

 

Kant-Park wird nicht fertig – Doch Bäume werden weiter gefällt.

Uns erreichen derzeit etliche aufgeregte Mails und Anrufe bezüglich des Kant-Parks. Schon wieder seien ohne erkennbaren Grund vier grosse Bäume gefällt worden, obwohl dies angeblich bereits vor Wochen oder Monaten ausgeschlossen wurde.

Bei nur einem von diesen vier Bäumen sei wohl eine Krankheit der Fällgrund gewesen. Wann der Kant-Park endlich fertig wird steht anscheinend in den Sternen.

Einige Leute beklagen auch die fehlenden Toiletten.

Frage: Wo sind die Grünen und die Baumretter von „Wem gehört die Stadt?“

The Curve – Kriegt Duisburg noch die Kurve?

Ein Leuchtturmprojekt jagt in Duisburg das nächste, alles angeblich wohlfeile und vollmundige Ankündigungen von einem besseren Duisburg. So wie man es hier inzwischen von denen oben gewohnt ist. Was man nicht hinkriegt entschuldigt man inzwischen irgendwie mit widrigen Umständen die auch mit den vielen Flüchtlingen zu tun haben sollen.

Seit Jahren schon versucht sich die Stadtspitze sowie deren politischer Anhang -oder muß es umgekehrt lauten- an Vorhaben mit denen sie für sich selbst für viel Aufsehen sorgen, im Vorfeld zumindest, mit denen sie aber größtenteils kläglich scheitern. Es vergehen oftmals Jahre ehe irgendetwas bzw. eben nichts passiert, so dass sich kaum jemand noch an die vollmundigen Ankündigungen und Ankünder erinnert. Zum Beispiel das Projekt „Waterfront“, klingelts da noch bei Ihnen? Zehn Jahre ist es her.

Derzeit in aller Munde und in freudiger Erwartung ist die SmartCityDuisburg die in Duisburg im Netz unter www.duisburgsmartcity.de zu bestaunen ist. Zur Zeit touren unsere Stadtspitzen durch die asiatische Welt um … tja, das weiß keiner so genau.

Jüngstes auffälligstes Duisburger Husarenstück im negativen Sinne ist seit einiger Zeit die bisher fehlschlagende Baureifmachung des Grundstücks am Innenhafen, das vorher noch marktschreierisch für das Neubau-Bauprojekt „The Curve“ angepriesen wurde. Das Thema ist ein wenig eingeschlafen, darum hiermit mein Wachmacher.

Da wo seit Jahren eine Riesentreppe hinunter ins Wasser und hinauf ins Nichts führt und vor sich hinrottet. Da wo man ist geneigt ist, darin auch eine Riesentribüne für städtisches Versagen zu sehen, soll eigentlich bald ein Büro- und Hotelklotz entstehen. Die Realisierung ist in Wirklichkeit aber immer fraglicher.

Das Problem ist, die Baugrundaufbereitung um Bauen zu können, zu der sich die Stadt blöderweise verpflichtet hat oder hat verpflichten lassen, will nicht gelingen. Kürzlich erst genehmigte der Stadtrat nochmals rund zwei Mio. Euro dafür, womit wir jetzt schon bei fast sechs Mio. Euro angelangt sind, die zur Schlammeindämmung und Bombenentfernung aufgebracht werden sollen oder müssen. Daß das Ganze zu einem finanziellen Desaster-Faß ohne Boden werden kann, ahne ich inzwischen. Vor allem auch pocht sicher der Entwickler und Investor namens „Die Developer“ bereits an die stadtseits verrammelte Tür hinter der ein Männchen kauert, was nun keine Entschuldigungen mehr für die Baubeginn-Verzögerungen hat.

Also scharren Die Developer wohl bald bei Gericht mit den Hufen, verlangen entgangene Gewinne nebst Kostenerstattungen, Mieteinnahmenverluste und was sich findige Anwälte sonst noch so an Entschädigungsforderungen gegenüber unfähigen Stadtmanagern einfallen lassen.

Das alles hätte die Duisburger Schattengestalten-Truppe um Link & Co wissen können – ja wissen müssen. Aber Duisburg hat ja genug Kohle um mit all den Unzulänglichkeiten fertig zu werden.
Vorher Gehirn einschalten ist da nicht zwingend notwendig. Die Rechnung zahlen ja wir doofe DuisburgerInnen. Und doof sag‘ nicht ich, sondern das scheint die verbreitete Meinung über uns bei den Verwaltungs- und Politspitzen zu sein. Wie sonst können sich Letztere noch schamlos zur Wahl stellen?

Sollte sich herausstellen, dass die Verantwortlichen oder ihnen unterstellte MitarbeiterInnen der Stadtverwaltung die Umstände kannten und wussten um die Unmöglichkeit der Baureifmachung oder den exorbitanten finanziellen Aufwand um dies zu erreichen, so werde ich Strafanzeigen wegen Untreue in Erwägung ziehen.

Ausserem liegt ein Verdacht der persönlichen Vorteilsnahme nahe, denn niemand mit gesundem Menschenverstand würde diese finanziellen Risiken eingehen, wenn er davon im Vorfeld wüßte.

Deshalb hier die Frage: Cui bono?

Und: Wie wäre es wenn die Lebensläufe von manchen Leuten auch die späteren Folgen ihres unsäglichen Wirkens enthalten würden?

Unser DUISTOP-Team-Mitglied Dr. Günther Krause ist der ehemalige Stadtarchäologe und war jahrelang auch mit Vorgängen im Innenhafen befasst (bis 2007). Er meint dazu:

Was die Verfüllung des Untergrunds angeht, so handelt es sich dabei um sogenannte Waschberge, erzhaltiger Abfall aus dem Steinkohlebergbau, der es erschwert, darunter vermutete Kampfmittel aus dem Zweiten Weltkrieg aufzuspüren, ganz abgesehen davon, dass die Verfüllung nicht die notwendige Standfestigkeit des Grundes erreicht. Der wenig standfeste Untergrund war bekannt und wurde bei allen Bauvorhaben am Innenhafen seit mehr 100 Jahren berücksichtigt.

Wer hat die Mercatorbäume fällen lassen?

2015 wurden an der „Mercatorallee“ in einem ersten Schritt 19 grosse Bäume gefällt. Wer hat die Fällung genehmigt und letztendlich ausführen lassen? Genehmigt hat sie der Rat der Stadt, ausführen lassen hat sie … . Letzteres wollen wir von Dr. Krumpholz aus dem auch damals zuständigen Dezernat wissen. Herr Dr. Krumpholz ist übrigens Mitglied der Grünen!!!

Guten Tag Herr Dr. Krumpholz,

in der Angelegenheit „Baumfällungen Mercatorstrasse“ in der ich Sie bereits vor kurzem angefragt hatte kamen wir ja lediglich bis zu einer für mich unbefriedigenden Antwort Ihrerseits.
Ich nehme hiermit einen erneuten Anlauf und habe nun folgendes recherchiert was jedoch im Ratsinfosystem nicht ganz so leicht war, da es dort keine Volltextsuche gibt. Sie hätten also in Ihrer ersten Antwort in der Sache durchaus kooperativer und bürgerfreundlicher sein können und mir zumindest die von Ihnen angeführten Ratsinfos mit Verlinkung nennen können.
Wie dem auch sei, ich habe nun folgendes hoffentlich korrekt herausgefunden, worauf nun meine erneute Anfrage per IFG NRW an Sie basiert.

Mir geht es letztlich darum den Namen der Person herauszufinden die im Jahre 2015 die Fällung der Bäume schlußendlich veranlasst hat, für die der Rat der Stadt am 2.3.2015 dem Bauherren an der Stelle die Fällung erlaubt hat.

Meine Frage gemäß IFG NRW lautet also:

Wie heisst die Person die im Jahre 2015 die Fällung der Bäume schlußendlich veranlasst hat, für die der Rat der Stadt am 2.3.2015 dem Bauherren an der Stelle die Fällung erlaubt hat?

Ich schicke nunmehr voraus, dass die gesamte Baumfäll-Geschichte Mercatorstrasse in etwa so abgelaufen sein müsste:

Für 2013 waren die Fällungen an der Mercatorstrasse durch den Rat erstmalig beschlossen worden(der Projektentwickler MultiDevelopment wollte das so) und es wurden Maßnahmen verabschiedet um das Gelände baureif zu machen, es waren ca. 2-3 Mio EU dafür vorgesehen. Der Projektentwickler sprang ab. Warum? Keine Ahnung. Der Rat nahm die Bauvorbereitungen inkl. Fällungen zurück.

Ich konnte nicht feststellen ob es tatsächlich in 2013 ein Bürgerbegehren gab und ob ev. der Rat eingeknickt ist. Es sieht nach der Version wie oben geschildert aus.

Anfang 2015 standen erneut die 19 Platanen wie im Jahre 2013 zur Disposition, der 12-köpfige Beirat der hinzugezogenen Unteren Naturschutzbehörde sprach sich mit 10:1:1 gegen die Fällungen aus. U.a. wegen einer im Alleenbestandseintragung beim LANUV.

Der Rat verwarf den Beiratsentscheid und entschied auf „Grünes Licht“. Dagegen gabs ein eingeleitetes Bürgerbegehren, das aber vom Rat nicht sofort (gemäß GO NRW) bestätigt wurde.

Es gab einen Eilantrag beim VWG in D’dorf, dass genau wegen der fehlenden Ratszustimmung den Antrag abwies. Ansonsten hätte es einen Vollzugsstop(Sperrwirkung durch Bürgerbegehren) gegeben.

Die Fällungen wurden also „rechtsmässig“ durchgeführt, aber anscheinend von der Stadt und das ganz fix. Die Freigabe des Rates erfolgte jedoch für den Bauherrn, der dürfte Torsten Töller heissen, es sei denn da gabs dazwischen noch jemand. s. Ratsbeschluß vom 2.3.2015.
https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1537831&type=do& (Seite 52)

ZITAT: Die Verwaltung wird beauftragt, dem Bauherrn für das Fällen der Alleebäume an der Mercatorstraße die Befreiung nach § 67 Abs.1 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) zu erteilen.


Herr Toeller hat aber erst in 2018 angefangen zu bauen, die Bäume hätte also länger stehen bleiben können und wären durch ihn zu fällen gewesen, bzw. durch seinen Auftrag dazu.

Die schnellen Fällungen (quasi bei Nacht und Nebel) durch die Stadt -durch wen sonst- sollten wohl das noch nicht wirksame Bürgerbegehren unterlaufen. Die Stadt hatte aber -wie bereits oben beschrieben- vom Rat dazu gar keinen Auftrag/keine Freigabe. Und: OB Link hat wohl bei der Einberufung des Rates keine Eile an den Tag gelegt, denn in der GO NRW heisst es in §26 ZITAT: „(6) Der Rat stellt unverzüglich fest, ob das Bürgerbegehren zulässig ist.“

Im Herbst 2015 folgten die Fällungen der restlichen 5-6 Bäume (keine Platanen). Ratsbeschluß vom 6.8.2015.

Quellen:

https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1537529&type=do&
https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1537831&type=do& (Seite 52)
https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1543365&type=do&
http://www.vg-duesseldorf.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/archiv/2015/1509/index.php
http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/justizportal_nrw.cgi?xid=146702,27
https://www2.duisburg.de/micro2/duisburg_gruen/naturschutz/landschaftsplan/102010100000436804.php
https://www2.duisburg.de/micro2/duisburg_gruen/medien/bindata/tagesordnung_Niederschrift_23.02.pdf

Gruß
M. Schulze

Aus welchem Grund waren 19 Mann in Shenzen bei Huawei?

Anfrage gemäß Informationsfreiheitsgesetz IFG NRW:

 

Guten Tag Herr Link,
Guten Tag Herr Murrack,

in dieser Woche waren Sie zusammen in Shenzen(China) mit einer angeblich 19-köpfigen Delegation aus Duisburg unterwegs. Diesbzgl. habe ich eine Anfrage gemäß Informationsfreiheitsgesetz IFG NRW. Eine Beantwortung innerhalb der gesetzlichen 30 Tage sollte Ihnen möglich sein:

Meine Fragen:

1. Aus welchem dienstlichen Grund waren Sie für Duisburg in Shenzen(China) und wieviele Tage nahm die Reise in Anspruch?
2. Waren Sie dort in Begleitung anderer Mitarbeiter und/oder Kollegen aus der Stadtverwaltung? 
3. Wer hat die Reise für Sie / die anderen bezahlt und war diese von einer Ratszustimmung gedeckt?
4. Wie hoch waren die Kosten?
5. Oder fand die Reise ev. in Ihrer Freizeit/Urlaubszeit statt und war damit reines Privatvergnügen?

Hinweis:
Ist die Reise nicht von der Stadt bezahlt worden und nicht von Ihnen selbst, steht der Verdacht der Vorteilsnahme im Raum, vor allem dann wenn der Zahlende/die Zahlenden im Zusammenhang mit  SmartCityDuisburg oder anderen städtischen Projekten(oder Projekten mit Beteiligung der Stadt) steht/stehen.

Gruß

Michael Schulze

Gute Neuigkeiten: Duisburg bewegt sich.

Unter diesem Motto präsentieren sich am kommenden Samstag zwischen 11 und 18 Uhr über 40 Vereine mit ihrem jeweiligen Sportangebot. Der Ort der Veranstaltung ist mitten in der City auf der Königstrasse.

BesucherInnen sind herzlich eingeladen aktiv mitzumachen und nicht nur zuzuschauen.

Mit 19 Mann nach China – warum nicht mit 190? Wir fragen nach!

Anläßlich einer Reise von 19 Personen -anscheinend alle aus Duisburg- nach Shenzen(China) ins Hauptquartier von Huawei, dem  wohl zukünftigen SmartCityTOPPartner von Duisburg, haben wir heute einige Fragen an den OB und den Digi-Dezernenten von Duisburg Martin Murrack gestellt:

Guten Tag Herr Link,
Guten Tag Herr Murrack,

in dieser Woche waren Sie zusammen in Shenzen(China) mit einer angeblich 19-köpfigen Delegation aus Duisburg unterwegs. Diesbzgl. habe ich eine Anfrage gemäß Informationsfreiheitsgesetz IFG NRW. Eine Beantwortung innerhalb der gesetzlichen 30 Tage sollte Ihnen möglich sein.

Meine Fragen:

1. Aus welchem dienstlichen Grund waren Sie für Duisburg in Shenzen(China) und wieviele Tage nahm die Reise in Anspruch?
2. Waren Sie dort in Begleitung anderer Mitarbeiter und/oder Kollegen aus der Stadtverwaltung?
3. Wer hat die Reise für Sie / die anderen bezahlt und war diese von einer Ratszustimmung gedeckt?
4. Wie hoch waren die Kosten?
5. Oder fand die Reise ev. in Ihrer Freizeit/Urlaubszeit statt und war damit reines Privatvergnügen?

Hinweis:
Ist die Reise nicht von der Stadt bezahlt worden und nicht von Ihnen selbst, steht der Verdacht der Vorteilsnahme im Raum, vor allem dann wenn der Zahlende/die Zahlenden im Zusammenhang mit SmartCityDuisburg oder anderen städtischen Projekten(oder Projekten mit Beteiligung der Stadt) steht/stehen.

Gruß

Michael Schulze

Ankerzentren als Nebelbomben etablierter Unfähigkeit?

Gastbeitrag von U.M.

Liebe Leser,

sehen Sie sich mal den „Wochen Anzeiger“ vom heutigen 5. September an! Da versucht man doch tatsächlich Sören Link als Mann der klaren Worte medial aufzuarbeiten. Es scheint, dass nicht nur die CSU am braunen Rand fischt, sondern dass auch Uns-Sören sich mittlerweile an der Verbreiterung des selbigen beteiligt. Ja es muss schlimm um unser OB-„Männlein“ stehen, wenn er schon die „nationale Karte“ spielen muss.

Die Karte, die so schön davon ablenkt, wenn man nichts, aber wirklich nichts zustande bekommt. Herr Sören Link, wie ist die Arbeitslosigkeit in Duisburg im Vergleich zu Ostdeutschland? (mit den Alten Bundesländern vergleichen wir Duisburg mal besser nicht)

Die viel gescholtene Frau Merkel kann hier eine annähernde Vollbeschäftigung vorweisen und Sie? Arbeiten Sie eigentlich überhaupt an dem Thema oder handeln Sie nach dem Motto

„Arm und Doof regiert sich leicht“?

Nehmen wir mal nur die Arbeitslosigkeit der Menschen die seit 10 Jahren hier leben.

Und wie bereiten Sie die Stadt auf den Zusammenschluss von Tata Steel und Thyssen vor?

Wissen Sie überhaupt, das Tata ein Werk in Ijmuiden hat. Direkt am Meer gelegen, ohne die Bedrohung von „Niedrigwasser im Rhein“.

https://www.nrz.de/staedte/duesseldorf/extremes-niedrigwasser-im-rhein-in-duesseldorf-id215131963.html

Wie sieht ihre Strategie im Bezug auf Ersatzarbeitsplätze aus? Noch haben wir Zeit.  Aber statt Maßnahmen zu ergreifen, die Duisburger Firmen im Wettbewerb stärken, feiern Sie die angebliche Fertigstellung der Bahnhofsplatte und daneben wird fleißig gebaut.

Es scheint, dass Sie außer Halbfertigem nichts anzubieten haben – „by the way“ wann wird der Kant-Park endlich fertig?

Veröffentlichen Sie doch mal den Terminplan! Dann können die Bürger sehen wie toll Sie im Plan liegen. (aber vorher noch mal drüber gucken)

Und wie sieht es mit den Folgen der „demografischen Entwicklung“ der Stadt ohne Zuzug aus?

Nein, Herr Link, für mich sind Sie kein Mann der klaren Worte. Sie gehören für mich zu der „etablierten Politklasse“ die Duisburg in einer Armseligkeit hält die dieser Stadt unwürdig ist.

Und dabei hätte Duisburg so viel zu bieten.

U.M.

 

 

Gastautor U.M. ist uns namentlich bekannt.