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Deutscher Bundestag antwortet auf DUISTOP-Anfrage zu kostenlosen Tickets u.a. für Bärbel Bas

Folgende Anfrage hatte ich im Zusammenhang mit kostenlosen Einrittskarten u.a. für Bärbel Bas, Mahmut Oezdemir an den Bundestag und gezielt auch an Bundestagspräsidentin Julia Klöckner gerichtet.

In bezug auf ebensolche Karten für Frank Börner, auch für die Sparkassen-Gala in diesem Jahr, hatte ich die annähernd textgleichen Fragen an den Landtag und auch an die Bezirgsregierung gestellt.

Guten Tag Frau Klöckner,

untenstehende Anfrage habe ich den Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir (beide SPD) bereits zweimal gesendet (erstmalig am 1.4.2025) und von ihnen bisher keinerlei Antworten erhalten.

Mir nicht zu antworten erhärtet meinen unten geschilderten Verdacht, weshalb ich mich nunmehr an Sie wende.

Es geht dabei um einen kürzlichen Gala-Event (am 22.3.2025) der örtlichen Duisburger Sparkasse die mehrheitlich per Beteiligung der Stadt Duisburg gehört.

Auch die Sparkasse wurde mehrfach in selbiger Angelegenheit von mir kontaktiert und angefragt. Auch von ihr beharrliches Schweigen. Meine Anfrage betrifft zudem weitere Personen in ähnlichen Stellungen – allerdings im Landtag von NRW.

Von Ihnen möchte ich wissen, ob diese Angelegenheiten und auch die Auskunftsverweigerungen in Ihren Zuständigkeitsbereich fallen, wenn ja, was Sie zu tun gedenken und wenn nein, an wen ich mich sonst wenden kann?

Ich sehe Verstösse gegen Gesetze als möglich an, u.a. in bezug auf §331 StGB und auch §333 StGB:   https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__331.html

Oder auch eventuell gegen §108e StGB, da beide (Bas und Özedemir) Mandatsträger sind: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__108e.html

Eine Geringwertigkeit im Rahmen eines üblichen höflichen Umgangs (Getränk, einfacher Kugelschreiber etc.) sehe ich als nicht gegeben an.

Ich gehe davon aus, Ihnen ist geläufig, dass diese Presseanfrage in bezug auf Sie und Ihr Amt eine gewisse Wirkung entfaltet, da Sie nunmehr den Sachverhalt kennen.

Herzlichen Dank vorab für eine kurzfristige Antwort.

Mit freundlichem Gruß
DUISTOP
Michael Schulze

Hier als Anlage zum Brief an Julia Klöckner die betreffende Presseanfrage an Bärbel Bas und Mahmut Özdemir (textgleich) vom 1.4.2025:

Presseanfrage zur Sparkassen-Gala am 22.3.2025

Guten Abend …,

in bezug auf die letzte Sparkassen-Gala im Landschaftspark habe ich folgende Pressefragen, da mir von Dritten bestätigt wurde, dass Sie vor Ort waren:

a) Wissen Sie warum ein solch üppiges Event veranstaltet wurde, noch dazu in einer Zeit die doch eher zur Zurückhaltung mahnt – besonders in Duisburg?

b) Kamen Sie in den Genuss eines freien Eintritts?

c) Kamen Sie nicht allein und kamen Ihre Begleitpersonen in den Genuss eines freien Eintritts – wenn ja wieviele?

Zum rechtlichen Hintergrund von b) und c)  gestatte ich mir einen Hinweis auf die Gesetzeslage um die es gehen könnte:

https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__331.html

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP

Michael Schulze

<ENDE>

Heute bekam ich aus Berlin ein Antwortschreiben. Aus Düsseldorf gibt es noch keinerlei Reaktionen – lediglich fernmündlich bekam ich vor Wochen die Nachricht aus dem Landtag, dass man sich kümmern würde.

Sehr geehrter Herr Schulze,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG vom 16.03.2016, Az. 6 C 65/14) ist die Verwaltung des Deutschen Bundestages zur Auskunft nur verpflichtet, soweit sich die erbetenen Angaben nicht auf einzelne Abgeordnete unter Namensnennung, sondern auf die Gesamtheit der Abgeordneten beziehen. Personenbezogene Daten von Abgeordneten stehen in einem rechtlichen Zusammenhang mit der Mandatsausübung. Die Schutzwürdigkeit dieser Daten wird daher über das grundrechtlich geschützte informationelle Selbstbestimmungsrecht hinaus durch die durch Art. 38 Abs. 1 Satz 2 GG verbürgte Freiheit des Mandats gewährleistet.

Allgemein kann folgendes mitgeteilt werden:

Mitglieder des Deutschen Bundestages sind grundsätzlich zur Annahme von geldwerten Zuwendungen aller Art berechtigt, die ihnen im Rahmen eines ehrenamtlichen politischen Engagements oder einer Sachunterstützung des Spenders für die politische Tätigkeit des Mitglieds zur Verfügung gestellt werden (vgl. § 48 Abs. 1 und Abs. 5 Abgeordnetengesetz (AbgG)). Davon erfasst ist insbesondere die Teilnahme an Veranstaltungen, zu denen Abgeordnete als Teilnehmende, Mitwirkende oder Repräsentanten eingeladen werden. Geldwerte Zuwendungen aus den genannten Anlässen sind insbesondere die Gewährung freien Eintritts zu der entsprechenden Veranstaltung einschließlich Bewirtung und die Übernahme von Reise- und Übernachtungskosten. Diese geldwerten Zuwendungen unterliegen Anzeige- und Veröffentlichungspflichten, soweit die in § 48 Absatz 2 bzw. Absatz 3 AbgG geregelten Schwellenwerte von 1.000 Euro monatlich bzw. 3.000 Euro jährlich überschritten werden.

Für die Anwendung von Strafnormen sind die Strafverfolgungsbehörden zuständig.

Freundliche Grüße

XXX

Deutscher Bundestag
Pressereferat

<ENDE>

 

Abschlusskommentar:

Nun, es ist meines Erachtens äusserst fraglich ob Bas und Oezdemir zu den Abgeordneten gehören die als Teilnehmende, Mitwirkende oder Repräsentanten von der Sparkasse eingeladen wurden weil sie im Rahmen eines ehrenamtlichen politischen Engagements oder aufgrund ihrer Sachunterstützung durch politische Tätigkeit in den Genuss dieser Freikarten kamen.

Denn was bitteschön soll das für ein ehrenamtliches politisches Engagement gewesen sein und um welche Sachunterstützung durch politische Tätigkeit soll es sich handeln?

Zumal das alles ziemlich gummihaft formuliert ist und jede Menge Interpretationsmöglichkeiten zulässt. Was wohl auch so gewollt ist.

Den letzten Satz „Für die Anwendung von Strafnormen sind die Strafverfolgungsbehörden zuständig.“ als Antwortschluß zu wählen hat man zumindest nicht ausgelassen. Ob es ein Hinweis sein soll?

Dass Bas und Oezdemir mir bis heute nicht geantwortet haben ist m.E. weiterhin verdächtig.

Und was bitteschön ist mit Freikarten für Begleitpersonen?

 

 

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FISU-RhineRuhr2025: Studierenden-Wettkämpfe starten in einigen Wochen – Fragen an den Veranstalter

Die FISU-RhineRuhr 2025 kann eine Art Generalprobe für die Olympischen Spiele im RheinRuhrGebiet sein, denn ganz aktuell laufen ja bereits die Vorbereitungen für eine Bewerbung um die Olympischen Spiele im nächsten Jahrzehnt.

https://rhineruhr2025.com/de

Ich stehe dieser Art Sport-Veranstaltungen grundsätzlich kritisch gegenüber. Aus den unterschiedlichsten Gründen die mit dem Sport und den Wettkämpfen nichts zu tun haben. Vielmehr geht es mir um die Geschäfte die damit gemacht werden. Inzwischen alles oftmals unten den Deckmäntelchen von Diversität, Integration & Inklusion, Klimaschutz usw.

Den mitveranstaltenden Städten – und den dortigen PolitikernInnen sowie Stadtspitzen – ist sehr daran gegelegen, können sie doch „IHRE“ Kommune und sich selbst in besserem Licht erscheinen lassen und alles als PR benutzen. Das ist das eigentliche Geschäftsmodell.

Auch in Duisdurg finden einige FISU-Sport-Veranstaltungen statt, z.B. die Kanu-Wettkämpfe. Eigentlich sollten auch in Düsseldorf einige Wettkämpfe stattfinden doch diese sind nach Berlin verlegt worden. So hatte der Veranstalter im Herbst letzten Jahres finanzielle Probleme in der Grössenordnung von rund 30 Mio. EURO, weil angeblich Sportstätten damit hätten aufgepimpt werden müssen. Doch Düsseldorf hat sich wohl geweigert einzuspringen, also wich man nach Berlin aus, weil die dortigen Sportstätten bereits ohne weitere Investitionen geeignet sind. Damit ist allerdings ein reiner RhineRuhr-Event nicht mehr gegeben.

https://www.waz.de/sport/article407876840/universiade-macher-boerger-gewisser-imageschaden-bleibt-vorerst.html

OB Link nutzt natürlich die kommende Veranstaltung für „seine“ städtische PR (https://www.duisburg.de/pressemitteilungen/pm/2025/mai/fackellauf-setzt-zeichen-fuer-zusammenhalt-und-gastfreundschaft-in-duisburg.php), was sicherlich grundsätzlich Sinn macht, doch leider ist er dafür der vollkommen falsche Mann. Aus diesem Grund habe ich dem FISU-Veranstalter heute morgen folgende Pressefragen gestellt:

Guten Morgen,

DUISTOP ist ein regionales Stadtmagazin mit dem Schwerpunkt Duisburg und den Themen Politik, Verwaltung und Wirtschaft.

Dementsprechend habe ich keine Fragen zum Thema Sport im engeren Sinne.

Ich schicke zusätzlich noch dies voraus:

Auf dieser Web-Seite (s.u. Link) der Stadt Duisburg ist zu lesen wie sehr sich der Duisburger OB Sören Link bemüht die Stadt als Sportstadt erscheinen zu lassen. Dies stimmt aber nicht, ausser wenn es um derartige Ereignisse und Events geht wie die FISU. Ansonsten „kümmern“ er und seine Verwaltung sich lieber vehement um den örtlichen Fussballverein MSV bzw. dessen 1. Herrenteam.

https://www.duisburg.de/pressemitteilungen/pm/2025/mai/fackellauf-setzt-zeichen-fuer-zusammenhalt-und-gastfreundschaft-in-duisburg.php

Meine Fragen:

1. In welcher Form ist die Stadt Duisburg mit ihren Sportstätten an der FISU beteiligt, d.h. werden diese kostenfrei oder kostenpflichtig bereitgestellt?

2. Zahlt die Stadt Duisburg an die Veranstalterin Rhine-Ruhr 2025 FISU Games gGmbH eine gesonderte Veranstaltungsgebühr?

3. Übernimmt die Stadt Duisburg zusätzliche Veranstaltungskosten, wenn ja welche bzw. wofür?

4. Welche Auflagen muss die Stadt Duisburg zusätzlich erfüllen? (Beherbergung, Catering, Fahrdienste, Abfallservices usw.)

5. Gibt es ein Freikarten-Kontingent, wenn ja für wen (an wen wird es ausgehändigt) und in welcher Stückzahl?

6. Erwirbt bzw. erhält die Stadt -kostenfrei oder gegen Kostenstellung- irgendwelche Rechte/Nutzungs- und Verwertungsrechte z.B. am FISU-Logo usw. oder an Fotos von Sportveranstaltungen usw. usf.?

Zum Schluß möchte ich noch wissen wer genau der/die Rechteinhaber/in der FISU – World Univerity Games ist. Danke vorab.

Mit sportlichem Gruß

DUISTOP
www.duistop.de
unabhängiges Stadtmagazin seit 2018
Redaktion
Michael Schulze

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Gebag: Ist die Kacke am Dampfen, ist die Kacke am Dampfen

Und so schnell verzieht sich der Dampf nicht. So habe ich heute erneut News zur Gebag.

Wie mir bereits gestern zugetragen wurde soll die Gebag die Wohnungsmieten zwischen 60 und 90 EURO pro Monat erhöht haben oder dies vorhaben. Müssen jetzt die MieterInnen und die Beschäftigten die Zeche bezahlen?

Denn die Beschäftigten wurden angeblich inzwischen davon in Kenntnis gesetzt, dass mindestens(!) 90 von ihnen gehen müssen.

Es kümmert aber wohl niemanden vom Aufsichtsrat und Betriebsrat wer warum gehen muss. Die Frage nach einem Sozialplan wird wohl auch nicht gestellt bzw. diskutiert?

Am interessantesten ist meiner Ansicht nach auch der Umstand, dass niemand – besonders niemand im Aufsichtsrat – die vergleichsweise hohen Personalkosten hinterfragt hat, obwohl viele Gewerke wie Bauträger, Rechtschutz und Projektsteuerung fremdvergeben wurden.

Nun, das deutet daraufhin, dass anscheinend Verschwendung und womöglich Vetternwirtschaft an der Tagesordnung waren – oder ev. noch sind und bleiben.

AR-Vorsitzender Bruno Sagurna (SPD) müsste eigentlich abgelöst werden, wegen Unfähigkeit. So unisono die Forderung etlicher Leute die mir fast laufend berichten und schreiben.

Meine regelmässigen Anfragen an die Stadtspitze und an die Gebag werden leider weiterhin nicht beantwortet. Ich weise deshalb ausdrücklich daraufhin, dass sich manche Sachverhalte als übertrieben, aber womöglich auch als total untertrieben herausstellen könnten. Und so manche kritische Sachverhalte sind sicherlich auch noch gar nicht thematisiert worden.

 

 

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DBI – Duisburgs Best Incompetence bekommt 9,9 Mio. EURO – schlimmer geht’s nimmer – vermutlich doch

Wie ich letztens erst berichtete kommt Duisburg in puncto OZG – das steht für  Onlinezugangsgesetz (ca. 600 Bürger-Services online) – seit Jahren nicht voran, schneidet in bundesweiten Städte-Rankings ziemlich schlecht ab und brüstet sich doch regelmässig mit SmartCity-Fortschritten. Und schafft es immer wieder BürgerInnen davon zu überzeugen neue Ideen auszubrüten, Bürgerbeteiligung genannt.

Alles Kokolores.

So auch die neueste Nachricht die dem Fass den Boden ausschlägt. So erhält die DBI wahrscheinlich nur für die geilen Formulierungen von Fördervorhaben 9,9 Mio. EURO an Fördermitteln. Diesmal wird ganz oft das Begriffskürzel „KI“ verwendet.

https://www.presseportal.de/pm/171676/6046764

Tja, bevor ich es vergesse, man kriegt es bei der DBI ja noch nicht mal hin sinnvoll(e) Löcher in Sitzbänke zu bohren, ich berichtete bereits, darf aber nun fast 10 Mio. EURO verballern.

OB Link lässt es sich natürlich nicht nehmen den passenden PR-Artikel der DBI (s.o. Link) zum gesamten Vorgang auch noch so zu kommentieren:

„Die Projekte zeigen eindrucksvoll, wie sich Duisburg als Industriestandort entwickelt – innovativ, vernetzt und nachhaltig.“

Mein früher oft genutztes K-Wort will ich nicht mehr benutzen, insofern bleibt mir nur ein Dauerkopfschütteln bis der Arzt kommt.

Den grössten Förderbatzen gibt es übrigens für ein Projekt in Ruhrort, dort wo man vor Monaten bereits das ehemalige Projekt „enkelfähiges Ruhrort / Urban Zero“ erfolglos abgebrochen hat. Vor allem nachdem man uns jahrelang erzählt hat wie man aus Blödsinn noch mehr Blödsinn macht.

Alles natürlich hübsch verpackt mit den passenden Keywords aus dem Nachhaltigkeitsduden.  So heisst es nun (Zitat):

In Duisburg-Ruhrort entstehen modellhafte Konzepte für zirkuläres Wirtschaften.

Yeap, was zirkuliert ist nur die Steuerknete von uns allen, sonst nichts.

 

 

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Feuerwehr Duisburg: Intern rumort es wohl gewaltig – Schönwetter-PR in der WAZ & Co.?! „Und das wird bald Leben kosten.“

Es ist ja nicht so, dass der Fall „Gebag“ und die vielen Rettungsmillionen ausreichen um über Duisburg zu berichten und um das wahre Ausmaß des Versagens an vielen Stellen so langsam sichtbar zu machen. Ich arbeite seit über sieben Jahren daran.

Nein auch bei der Feuerwehr, keine unwichtige Einrichtung und Teil der Verwaltung, rumort es anscheinend ziemlich gewaltig. Und es gibt wohl gewaltige Missstände die, wenn sie zutreffen, absolut nicht haltbar sind.

So habe ich gestern Abend dieses anonyme Schreiben erhalten, das ich in voller Länge und nur an wenigen Stellen von mir verändert (jeweils von mir kenntlich gemacht) hier wiedergebe.

Los geht’s:

Propaganda in WAZ

Die Artikel spiegeln nicht die Meinung der Mitglieder der Feuerwehr wieder. Die unbegründete Beurlaubung von O. Tittmann (Anmerkung: Oliver Tittmann – ich berichtete bereits mehrfach) ist das Ergebnis von internem Denunziantentum und Lügen.

Wer ist Nutznießer davon? Man sieht es in der „neuen“ Hierarche. Und als Übergangszeit einen Abteilungsleiter zu nehmen, in dessen Abteilung so unfassbar viel im Argen liegt ist schon ein Witz. Neue Drehleitern und HLF, die nicht Einsatzbereit sind oder nach wenigen Monaten bzw. Jahren schon wegrosten. Ausschreibungen, die fehlschlagen, weil Mannschaftswagen zu schwer und HLF für die Freiwilligen Löschzüge zu komplex sind und an der Ausrüstung gespart werden soll.

Die Stimmung bei den Freiwilligen Helfern ist eh schon schlecht, da werden auch noch Züge und Gruppen ständig umstrukturiert. Der Umgang mit Leuten, die ihre Freizeit für das Wohl der Bürgerinnen und Bürger einsetzen ist seit OT (Anmerkung: Oliver Tittmann) Beurlaubung katastrophal. Extern wird darüber nichtgesprochen, intern brodelt es. Einzelne Einheiten sind schon nicht mehr
zuverlässig einsatzfähig, weil die Motivation ins Bodenlose gefallen ist. Unvollständige Ausrüstung, wenig Wertschätzung.

Durch die Haushalte wird gespart wo es geht. Und auch da wo es nicht geht, veraltete Einsatzstellenfunktechnik gefährdet das Leben der Kameradinnen und Kameraden. XXX (Anmerkung: hier wird ein Verantwortlicher bei der Feuerwehr namentlich genannt)  interessiert es nicht. Stattdessen versucht er die Schuld am miserablen Zustand des Fuhrparks auf die Hersteller abzuwälzen. Das trifft vielleicht auf die letzten Beschaffungen zu, die auch er zu verantworten hat, aber insbesondere bei der Freiwilligen Feuerwehr ist ein riesiger Investitionsstau aufgehäuft. Neben den Gerätehäusern betrifft dies insbesondere die Fahrzeuge und Technik. Der Heilsbringer schafft es also gut seine Spuren zu verstecken und seine Gegner wie O. Tittmann kalt zu stellen. Gedeckt wird er dabei vom Personalrat. Eine schwierige Kombination.

Andere Ansprechpartner wie die Sprecher der FF oder der Stadtfeuerwehrverband werden gekonnt ignoriert oder nur zum Schein eingebunden. Entschieden wird es dann meist anders.
Mit der Feuerwehr geht es bergab.

Und das wird bald Leben kosten. (Anmerkung: nachträglich fett gemacht)

Aber dafür werden Posten nach dem Kumpelprinzip vergeben. Das gab’s unter OT auch, aber bei weitem nicht in dem Ausmaß, sondern eher aus der Not gedrungen, weil es keine Alternative gab. Und der Stadtdirektor (Anmerkung: gemeint ist Martin Murrack) macht das Spiel mit… sägt einen verdienten Mann ab, bei den Ermittlungen kommt nix raus und anstatt den Fehler einzugestehen werden Fakten geschaffen, um selbst nicht in die Kritik zu geraten.

Gerade im Jahr der Kommunalwahl werden wilde Versprechungen der SPD gemacht (Feuerwehr Rente). Wie es finanziert werden soll? Keine Aussage und das obwohl moderne Technik deutlich mehr Wertschätzung zeigen würde.

Alle Infos sind nachvollzieh- und belegbar.

Wir als Berufsfeuerwehr sind auf das Engagement der Freiwilligen Feuerwehr angewiesen. Aber das wird nicht mehr lange gut gehen. Die lokal Politik sollte sich mal mit ihren Löscheinheiten austauschen, um gegenzusteuern. <ENDE>

 

Schlußbemerkungen:

Bereits seit der Freistellung von Oliver Tittman bemühe ich mich Licht ins Dunkel dieses Vorgangs zu bringen. Dies ist mir nicht gelungen da sowohl OB Link als auch Kämmerer und Stadtdirektor Murrack weiterhin mauern und keinerlei Auskünfte geben. Auch Herrn Tittmann konnte ich leider nicht erreichen.

Nun, die Schilderungen und Vorwürfe sind hart, wurden mir aber seit längerem bereits in Einzelheiten, also nicht in so kompakter Form, mehrfach zugetragen.

Ich gehe also davon aus, dass sie zutreffend sind.

Mich verwundert das nicht. Auch der deutliche Hinweis „Propaganda in WAZ“ bereits als Überschrift ist wenig verwunderlich. So hatte ich die WAZ mehrfach kritisiert, angesichts der immer wiederkehrenden Darstellungen dessen was  angeblich alles in Sachen Oliver Tittmann gelaufen sein soll, ohne jedoch einmal kritisch zu hinterfragen was noch alles dahintersteckt.

Und der Hinweis auf möglicherweise gefährdete Leben ist auch nicht gerade ein Pappenstiel und erfordert eigentlich eine äusserst dringliche Aufarbeitung und der sofortigen Abhilfe.

Wie ich Link und Murrack einschätze werden die sich allerdings hüten mir Antworten zu geben bzw. auf diesen Beitrag zu reagieren und mir ihre Reaktion zukommen zu lassen. Ich vermute mal sie werden es per WAZ versuchen.

Sich aus der Affäre ziehen klappt dann wahrscheinlich wie so oft am allerbesten.

Es wäre nicht das erste Mal. QED

 

 

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Gebag-Desaster: Junges Duisburg versus Grüne – und ich gegen beide

Bei der kürzlichen 160-Millionen-schweren Gebag-Rettungsaktion durch die Stadt wurde nicht nur deutlich, dass die Gebag sich quasi im Tagesgeschäft  bzw. operativen Geschäft übernommen hatte. Nein, auch der Aufsichtsrat unter Bruno Sagurna (SPD) hat nicht funktioniert, ebensowenig wie die Verwaltung/Stadtspitze und die Politik.

Nun zoffen sich laut WAZ aktuell Junges Duisburg (JuDu) und die Grünen um eine mögliche Neuausrichtung. Unter anderem darum, ob auch Externe in einem solchen Aufsichtsrat sitzen sollen.

Mit Externe sind wohl all die gemeint die weder in der Verwaltung, noch im Rat einen Posten bzw. Sitz haben. Ich ergänze mal: Sie sollten möglichst auch nicht Mitglieder in Parteien sein, was aber schwerlich umsetzbar sein dürfte.

Im Grunde aber ist klar um was es prinzipiell geht.

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article409152093/gebag-kontrolle-aufsichtsraete-muessen-das-geschaeft-verstehen.html

Sich nun darüber zu streiten ist natürlich Ablenkung pur, denn zuerst müsste doch mal geklärt werden ob JuDu und GRÜNE nicht generell Teil des Problems sind. Denn sie waren regelmässig mit Fragen und Problemen der Gebag als wichtige städtische Beteiligungstochter konfrontiert. Ihre Aufgaben als externe „Kontrolleure“ im weitesten Sinne haben sie aber anscheinend nicht wahrgenommen, denn wenn man weiß wer in solchen Aufsichtsräten sitzt, wie z.B. Bruno Sagurna, und schon Zweifel an dessen Fähigkeiten hat bzw. haben sollte, hätte längst viel früher mal Rabbatz machen müssen als jetzt, da das Kind bereits in den Brunnen gefallen ist.

Das ist aber absolut typisch.

In Sachen JuDu verweise ich zusätzlich noch gerne darauf, dass mir Stefan Wedding, der immer so besorgt um Duisburg tat aber wohl lieber irgendwas in Emmerich werden wollte, als damaliges Mitglied des Verwaltungsrates der Sparkasse (entspricht einem Aufsichtsrat), vor Jahren auf eine Frage geantwortet hat die genau das Problem betraf und ev. noch immer betrifft.

So hatte ich ihn gefragt wie es denn um seine regelmässige Weiterbildung als VR-Mitglied bestellt sei. Dazu gibt es nämlich eine Verpflichtung.

Nun, seine Antwort war vielsagend. So übernahm diese Weiterbildung quasi die Sparkasse selbst, nämlich durch ihr eigenes Aus- und Weiterbildunginstitut.

Ein Schelm wer dabei auf komische Gedanken kommt.

Und auch im Fall wfbm/Rogg/Spaniel konnten wir hervorragend miterleben wie Aufsichtsräte aus Parteien in Duisburg wahrscheinlich grösstenteils funktionieren, u.a. besetzt mit Sarah Philipp (SPD).

Nämlich eigentlich gar nicht. Man hätte also auch deshalb bereits längstens vorgewarnt sein können.

Insofern sind diese Scharmützel von irgendwelchen Parteien nichts als Show. Diejenigen aus Parteien die nun am lautesten unken sollten besser mal schön ruhig sein. Bei jedem Finger den sie auf andere richten, richten sie vier Finger auf sich selbst.

Was sie alle z.B. seit Herbst 2024 unterlassen ist u.a. die lautstarke Forderung an Sagurna oder auch an Link und Murrack nach einer lückenlosen Aufklärung der Ursachen und Folgen der Freistellung oder des Rauswurfs von Bernd Wortmeyer. Um dann alles transparent öffentlich zu machen.

Aber wer weiß, vielleicht halten sie sich aus guten Gründen lieber bei sehr problematischen Vorgängen zurück.

Dieser anonyme Brief gibt einen möglicherweise guten Hinweis darauf. Der rot umrandete Teil ist von mir nachträglich als Hinweis/Kommentar eingefügt worden.

„…, dass er auspackt.“

Nun, das muss ja nicht nur die Köpfe der Stadtspitze betreffen. Rattenschwanz…!!!???

 

 

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Smarte Lachnummer: Die Stadt sucht angeblich Ideen – Blödsinn!!!

Das Wort Bürgerbeteiligung übt eine wahnsinnige Anziehungskraft aus. Nicht auf BürgerInnen, sondern auf die Stadtspitze und diejenigen die sie regelmässig dafür einspannt um mit dem Begriff um die Häuser zu ziehen.

Um Leute einzufangen die tatsächlich noch glauben, es handelt sich um ein ECHT ernstgemeintes Angebot und die annehmen sie könnten mitmachen, mitentscheiden, was ändern. Juchu, meine Stadt braucht MICH.

In Wirklichkeit ist es jedoch so, dass egal welche Sache auch diskutiert wird oder welche Idee vorgeschlagen wird, die Stadt und ihre verantwortlichen VertreterInnen haben entweder alles längst in ihrem Sinne ausbaldowert oder sie vereinnahmen gute Vorschläge für sich um sie dann als eigene auszugeben oder sie lehnen grundsätzlich alles einfach ab.

Basta.

Wer mir was anderes erzählen will, kann dies gerne bleiben lassen, in der Beziehung bin ich tutto completti immun.

Lies das, Ungläubige(r)!

https://xtranews.de/2016/12/05/wie-duisburg-mit-den-ideen-seiner-buerger-umgeht-id30188576.html

Daraus entstand zumindest DUISTOP.

Mit den Jahren war ich auf etlichen Veranstaltungen die sich u.a. mit der City beschäftigten. Zum Schluss kamen fast nur noch Stadtangestellte und die Stadtspitze nutzte diese „Events“ zur reinsten Selbstdarstellung.

Besonders kurios waren Termine bei denen sogenannte Fach-Leute etwas zum Besten gaben. Die waren alle für Geld engagiert worden und wohnten meist gar nicht vor Ort oder hatten keine Anung von der hiesigen Situation.

Nun gab es kürzlich wohl wieder eine Veranstaltung, mal wieder unter dem Deckmäntelchen „Smart City“. Klingt gut, ist aber in Duisburg ein absoluter Reinfall – bisher.

Dabei wurden erneut sicherlich Ideen ausgeheckt, vorgeschlagen usw. usf.

https://duisburg.de/microsites/smartcityduisburg/news/buergerbeteiligung-smart-city.php

Und eine ganz tolle Mindmap entstand:

https://www.duisburg.de/microsites/smartcityduisburg/informationen_downloads_/informationen-downloads.php.media/274376/Smart-City-Duisburg-Mindmap.html

Ganz ehrlich, vergesst es!

Die Stadt sollte sich ausschließlich darum kümmern das Onlinezugangsgesetz endlich auf die Reihe zu kriegen. Darin enthalten sind rund 600 Services für BürgerInnne die jede deutsche Kommune seit Jahren anbieten sollte, also auch Duisburg.

Was bitte hilft es, wenn Duisburg nur einen winzigen Bruchteil des Gesetzes bis heute umgesetzt hat, diesen mickrigen Teil auch noch als smart bezeichnet, wenn man auf die rund 600 Services noch neue draufpackt?

Nun, der Stadtspitze hilft es und der Politik. Können beide doch locker behaupten Bürgerbeteiligungen zu ermöglichen. Nicht erwähnt wird allerdings wozu das führt. Zu Nichts, ins Nichts, zu Nullnummern, … oder wie auch immer man es nennt, wenn man den Nutzen für die BürgerInnen beschreiben will.

Wir sehen ja wozu jahrelange Ideensammlungen geführt haben.

Zu Blumenampeln und zu 11 bunten Sitzbänken, die nicht einmal die Regenabflusslöcher an der richtigen Stelle haben – ich berichtete letztens.

So sehr ich mich auch zurückhalten möchte mit meinen bissigen Kommentaren, die niemand lesen will, es geht nicht. Also: Verschwendet Eure Zeit nicht mit oder auf solchen Ideen-Events!

Und auch nicht mit oder in Initiativen wie z.B. der neuesten über die ich letztens berichtete – „Duisburg in WALLung“ – wobei ich so etwas grundsätzlich begrüsse.

Jedenfalls nicht, wenn Ihr glaubt gute Ideen, brave Vorschläge oder eine vorsichtige Herangehensweise an Probleme würde irgendwas verbessern.

Das alles nutzt in der zurückhaltenden Form nur der PR der Leute denen Ihr stattdessen besser mal richtig die Leviten lesen solltet – auf deutsch: auf den Sack gehen solltet. Und zwar ständig. Ich habe nämlich noch nie davon gehört, dass jemand durch den Wurf eines verbalen Wattebäuschchens ernsthaft verletzt wurde.

Macht Ihr das nicht „verhungert“ Ihr am ausgestreckten Arm. „Die“ kennen sich bestens aus wie das funktioniert. So gibt es immer mal ein Häppchen und einen klitzekleinen Fortschritt, aber in Wirklichkeit wird auf Zeit gespielt.  Solange bis von anfangs 100 Leuten nur noch drei Unverzagte übrig sind.

Oder sie schleusen eine(n) HIWI ein die/der dann den Betrieb aufhält mit immer gleichen doofen Beiträgen, Fragen und Einwürfen.

Ich könnte jetzt noch unendlich aufzählen was alles im Repertoire der „Gegenseite“ vorhanden ist. Aber ich glaube ich kann mir das sparen, denn es dürfte klar sein was ich meine.

Aber: Die Hoffnung stirbt zuletzt.

 

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Gebag-Umbau: Was passiert(e) mit Bernd Wortmeyer?

Bernd Wortmeyer war 10 Jahre lang Chef bzw. Geschäftsführer der Gebag und im letzten Herbst war dann plötzlich Schluss – kurz nach einer Betriebsfeier. Während man in Bezug auf die Causa „Feuerwehr/Tittmann“ ziemlich freizügig war mit Infos (im Vergleich) und vor allem die Kollegenpresse darüber ziemlich oft berichtete, was ich fast jedes Mal kritisch kommentierte – erfährt man über die Sache „Wortmeyer“ bis heute nichts.

Das ist schon ziemlich verdächtig, vor allem weil alles so fix ging und nichts auf dessen Abgang, Freistellung oder wie auch immer hindeutete. Ich erhielt danach zumindest zwei anonyme Schreiben und unter uns, ich weiß um was es konkret geht, also was auf der Betriebsfeier vorgefallen ist.

Trotzdem veröffentliche ich weiterhin nur die leicht geschwärzten Versionen. Wer ein bisschen nachdenkt kann leicht die Text-Lücken füllen.

Die beiden Briefe gibt es nochmals ganz zum Schluss.

Bis heute ist zumindest mir nicht bekannt was man danach mit Wortmeyer gemacht hat. Erhielt er eine Abfindung, eine Gehaltsfortzahlung, …?

Gab bzw. gibt es irgendeine juristische, ev. aussergerichtliche Auseinandersetzung und/oder Vereinbarung?

Alle die mir regelmässig Infos zutragen haben dazu derzeit keinerlei Informationen.

Das Neueste was ich vernommen habe ist ein unbestätigter Hinweis auf ein kürzliches (in den letzten 14 Tagen) Treffen zwischen Wortmeyer, OB Link und Murrack. Angeblich in Essen.

Was den aktuellen Umbau der Gebag betrifft, so hatte ich ja bereits darüber berichtet welche Rolle Frau Dr. Haferkamp dabei spielt. Und angeblich spielt auch Frau Dr. Manthei, zuständig für das Nachhaltigkeitsmanagement, wohl inzwischen eine gewichtigere Rolle als bisher.

Frau Dr. Manthei sollte bitte mal diese Website (s. Link) auf den neusten Stand bringen. U.a. das Projekt „enkelfähiges Ruhrort/Urban Zero“ ist bereits vor Monaten ziemlich eingedampft worden.

https://www.gebag.de/die-gebag/nachhaltigkeit

Viele Mitarbeitende der Gebag die weiterhin beschäftigt bleiben, immerhin sollen rund 2/3 der bisherigen Belegschaft die Firma verlassen, sind anscheinend von dem was derzeit dort geschieht (Umbau) nicht gerade begeistert.

So und nun hier für alle und vor allem für jene die die beiden anonymen Brief noch nicht kennen, selbige nochmals zur gefälligen Kenntnisnahme.

Anfragen von mir in Bezug auf diese beiden Schreiben, die ich der Gebag, dem Vorsitzenden des Aufsichtsrates Bruno Sagurna (SPD) sowie Sören Link mehrfach stellte blieben sämtlichst unbeantwortet.

 

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Der „De-nasse-Futt“-City-Award geht an …

… die DBI = „Duisburgs Best Incompetence“ für das Bohren von simplen Löchern in Sitzbänke. Und der Rest ist nur noch Fremdschämen.

Wer mir z.B. großartig verklickert wie wichtig der Wasserstoff für unser aller Zukunft ist, aber es nicht einmal hinkriegt Löcher in Sitzbänke zu bohren oder bohren zu lassen, die ihre angedachte Wohlfühl-Funktion erfüllen können, der ist komplett unten durch. Das ist die DBI bei mir zwar schon lange, doch wie heisst es so schön:

Die Hoffnung stirbt zuletzt.

In diesem Fall die Hoffnung dieser „Club der Überbezahlten“ kriegt irgendwas auf die Reihe.

Um was geht es konkret? Nun ganz simpel. Vor einiger Zeit berichtete ich bereits über 11 neue Sitzbänke für die City – als Stadtmobiliar um die Aufenthaltsqualität zu steigern. Blumenampeln sind auch so ein Ding.

Dann stellte sich heraus, dass sich bei Regen das Wasser auf den Bänken sammelt weil keine Abflüsse vorhanden waren. Also wurden nachträglich Löcher in die Sitzflächen gebohrt. Allerdings so unfachmännisch und ohne z.B. zu bedenken, dass eine Bank auch mal leicht schief stehen kann.

Physikalische Grundgesetze sind glaube ich von mir an dieser Stelle nicht weiter zu erläutern. Die DBI würde ich allerdings erstmal in den absoluten Grundkurs für Dummies schicken.

Dort lernt man z.B. die Unterschiede zwischen

nass und trocken

hell und dunkel

doof und superdoof

Hier ein Foto von Ulrich Martel von gestern Nachmittag. Ohne weitere Worte, …

… ausser dem Hinweis, dass sich das Abfluss-Loch in der Mitte der linken Bankhälfte befindet – wenn man vor der Bank steht.

Was also nun tun? Nun, meine beste Idee zur Zeit lautet wie folgt. Eine Beschriftung anbringen auf der steht:

Bitte bringen sie nach einem Regen Katzenstreu mit.

Der Rest ist Geschichte, da ich vermute, genau das wird bald auf jeder Bank stehen – inkl. einer Anleitung was mit dem Streu genauestens zu tun ist. Dann werden Katzenstreu-Abfällbehälter neben jede Bank gestellt und den Rest (Leerung der Behälter udgl.) überlasse ich Ihrer Phantasie.

Wahlweise kann man auch Katzenstreu-Automaten aufstellen. Oder wie wäre es mit einem Katzenstreuverleih und einem Katzenstreu-Trockner für die Wiederverwertung?

Schlussfrage:

Macht Wasserstoff eigentlich blöd?

 

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Stadttheater Duisburg: Die merkwürdige Rolle der WAZ/NRZ?!

In einem aktuellen Beitrag widmen sich WAZ und NRZ mit identischem Text dem Kulturangebot inkl. Stadttheater und der Frage ob es dafür überhaupt eine grundsätzliche Berechtigung gibt.

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article409131548/neue-zahlen-gehen-die-duisburger-ueberhaupt-ins-theater.html

https://www.nrz.de/lokales/duisburg/article409131548/neue-zahlen-gehen-die-duisburger-ueberhaupt-ins-theater.html

Dabei widmet man sich den Besucherzahlen der unterschiedlichsten Angebote/Aufführungsformen, entnommen den Statsitiken der Spielzeit 2023/2024, und stellt sie quasi der Kritik gegenüber, dass so ein Theater- bzw. Kulturangebot eventuell gar nicht gebraucht würde. Ein teils oft genanntes Gegenargument: Man sollte besser Schulen sanieren.

Die Zahlen sind meiner Ansicht nach durchwachsen und reichen von 90% Auslastung bis zu 50% Auslastung. Abhängig wohl von dem was genau präsentiert/aufgeführt/inszeniert und von wem genau präsentiert/aufgeführt/inszeniert wurde und wird.

So gesehen nicht ganz übel aber eben auch nicht berauschend. Das Ganze steht natürlich im Kontext dessen was derzeit in Bezug auf das Stadttheater ganz akut diskutiert wird:

Neubau oder Totalsanierung?

In beiden Fällen ein kostspieliges Unterfangen. So reicht die Spanne von 360 bis 240 Mio. EURO, wenn man damit überhaupt auskommt. Mal ganz abgesehen vom Bau- bzw. Sanierungszeitraum.

Was die WAZ/NRZ aber nicht recherchiert hat oder zumindest nicht veröffentlicht hat sind ganz andere wichtige Zahlen.

Insofern werfe ich nochmals die Frage in meiner Überschrift auf. Welche Rolle spielen WAZ und NRZ hier?

Denn neben den Besucherzahlen sind doch ebenso maßgeblich und entscheidend die Kennzahlen zu den Kosten für die Spielstätte inkl. Personal und für das Programm.

Diese kann man unter (betriebs)wirtschaftlichen Gesichtspunkten nun mal nicht unberücksichtigt lassen.

Auch fehlt mir eine Ausweisung welche Einnahmen denn durch die Besuchenden je nach Angebot generiert wurden. So gibt es offizielle Preise, aber geschätzt auch viele Nachlässe und Rabatte und dann noch viele kostenlose VIP-Tickets!!!???

Nun kann man argumentieren eine Stadt in Deutschland in der Größenordnung wie Duisburg braucht aus Image- und Kultur-Gründen solch eine Spielstätte und solch ein Angebot. Ich sehe auch ein in Kultur zu investieren und Kulturangebote zu subventionieren. Nur fehlt mir oftmals die Transparenz über all das. Ausserdem sehe ich manche Geldflüsse in bestimmte Richtungen kritisch.

Vergleichbar dem was z.B. in puncto Lehmbruck-Museum passiert bzw. eben nicht passiert.

Tja, und dann würde ich auch gerne wissen wer denn z.B. bevorzugt ins Stadttheater geht und ob dieses Image nicht weniger der Stadt als viel mehr bestimmten, womöglich elitären, Personengruppen zugute kommt.

Fazit:

Wozu dieser unterkomplexe Beitrag in der Kollegenpresse?