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DRINGLICHE Eingabe an der Rat wegen Memorandum mit Huawei

Stadt Duisburg
Dezernat des Oberbürgermeisters
Burgplatz 19
47051 Duisburg

15.11.2018

Dringliche Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) zu Memorandum/LOI der Stadt Duisburg mit der Fa. Huawei(China)

Sehr geehrte Damen und Herren,

bezugnehmend auf die derzeitigen in der Presse kursierenden Einwände aus Bundesregierungskreisen und -ministerien sowie aufgrund der Ablehnung der australischen Regierung bei der Ausgestaltung der öffentlichen Versorgunsgnetze mit Breitband-Technologien, 5G usw. nicht auf chinesischen Partner zurückzugreifen, schlage ich nachdrücklich vor sich aus den Partnerschaften und Verträgen mit chinesischen Ausrüstern/Unternehmen zurückzuziehen. Sowie das mit der Fa. Huawei(China) bereits geschlossene Memorandum/LOI einseitig oder in gegenseitigem Einvernehmen aufzukündigen bzw. auf Eis zu legen und vorerst bis zur Klärung nicht mehr weiterzuverfolgen.

Wegen der gebotenen Dringlichkeit und um nicht noch mehr Geld auszugeben z.B. für Besuchsflüge von Duisburgern Verwaltungsmitarbeitern nach China erwarte ich eine kurzfristige Entscheidung ggfs. auch eine Sondersitzung des Rates.

Die allzu laxe von etlichen Duisburger Verantwortlichen mir gegenüber geäußerten Einstellungen was chinesische Ausrüster angeht teile ich in keinster Weise. Ich warne seit Monaten auch öffentlich vor diesen „Deals“, die ausserdem noch den BürgernInnen vorenthalten werden was die konkreten Ausgestaltungen und Abreden betrifft.

Ich habe nichts gegen chinesische Unternehmen und ihre Geschäftstätigkeiten. Auch bei Partnern aus anderen Ländern sollten diese substantiellen Vertragsausgestaltungen besonders hinsichtlich der Sicherheit von Daten trasnparent öffentlich gemacht werden.

Gruß

Michael Schulze

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Denn sie wissen was sie tun, weil sie nichts tun?

Wie geht mir das großspurige Ankündigen von vielen PolitikerInnen auf den Sack, die  ebenso großherzig dazu auffordern sich doch bei ihnen zu melden, wenn man als Bürger oder Wähler etwas wissen will.

Und das genau war mein Anliegen. Ich habe es nun schon x-mal versucht und mir die vier Vertreter der hiesigen SPD herausgepickt die uns im Landtag vertreten: Philipp, Jäger, Börner, Bischoff.

Mit zweien habe ich mich bzw. hat sich unser DUISTOP-Team persönlich getroffen: Börner und Bischoff.

Dafür schon mal ein Lob.

Anlaß war meine ganz bescheidene Frage: Was tun Sie für uns konkret im Landtag? Erwartet hatte ich eine kurzfristige und ergiebige aber übersichtliche und verständliche Antwort.

Pustekuchen: Philipp und Jäger sitzen das Ganze aus – keine Antworten.

Börner und Bischoff trafen sich zwar mit mir bzw. uns, doch Börner meinte, alles was man wissen wolle stehe doch in seinem Facebook-Account. Mein Einwand, dass wäre ja nicht barrierefrei, weil man Mitglied bei FB sein müsse um seine Ergüsse lesen zu können, war ihm egal, auf seine Webseite als Medium dafür verzichte er lieber ganz.

Herr Bischoff hingegen versprach mir Verbesserung und stellte scheinbar einen jungen Mann dazu ein, ihm die Sachen künftig aufzubereiten.

Dieser rief mich heute an und verkündete Vollzug. Als ich ihn dann bat mir das zu belegen verwies er mich auf die Bischoffsche Website rainerbischoff.de, wo ich unter „Aktuelles“ seine Texte lesen könne, um mir dann die konkreten Massnahmen von Bischoff für Duisburg selbst herauszupicken.

Ich insistierte und frug, warum man denn den Interessierten nicht in einer übersichtlichen Tabelle und knappen Worten darstellen könne was Sache ist?

links: Was will Bischoff konkret erreichen?

Mitte: Wie will Bischoff es erreichen – Mittel etc.?

rechts: Was hat Bischoff konkret erreicht?

Einsicht auf der Gegenseite? Nö.

Anmerkung: So könnten es alle PolitikerInnen machen, also Bischoff bitte durch andere Namen bei Bedarf ersetzen. Problem der PolitikerInnen: Man kann dann  als Bürger und Wähler ganz schnell erfassen was Sache ist. Bei Unternehmen nennt man das „Bilanz“.

 

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Haack in HongKong und Huawei wehrt sich

Ja unsere chinsesischen Freunde, ich meine die unserer Duisburger Führungsriege, sie sind schon ein Fall für sich. Wirtschaftsdezernet Haack flog am vorgestrigen 13. freudig von Frankfurt nach HongKong -ob privat oder für Duisburg gibt sein FB-Post nicht preis- und Huawei, der (künftige) Partner von Duisburg beim Glasfaser- und 5G-Netzausbau, kriegt Gegenwind von allen Seiten: Einige Vertreter des Bundesinnenministeriums und des Auswärtigen Amtes wollen dem Beispiel Australiens folgen und chinesische Ausrüster aus Sicherheitsgründen pauschal ausschließen.

Nachzulesen hier:

https://www.golem.de/news/5g-huawei-wehrt-sich-gegen-vorwuerfe-aus-innenministerium-1811-137723.html?utm_campaign=Background&utm_medium=Email&utm_source=Tagesspiegel_Newsletter

Ich hab es ja schon öfter an dieser Stelle bereits gepredigt und den OB und seine Mannen darauf hingewiesen. Auch den MdL Börner hatten wir als DUISTOP-Team in einem persönlichen Gespräch vor wenigen Wochen darauf angesprochen. Huawei ist mit Vorsicht zu geniessen, besonders bei so sensiblen Themen. In seiner gnadenlos naiven Art fand Börner nichts Kritisches dabei und befürwortete die Duisburger Partnerschaft mit Huawei u.a. in Sachen SmartCityDuisburg geradezu jovial lässig.

Ähnliche Reaktionen habe ich schon von vielen Duisburgern in verantwortlichen Positionen gehört. Ich bin also mal gespannt wie die reagieren, wenn der erste Sicherheitsvorfall sie selbst treffen sollte, wenn es denn überhaupt noch  Huawei sein wird die in Duisburg eine Hauptrolle spielen.

Zumindest ist die Sache eine neue Eingabe beim Rat der Stadt wert, damit der die Pfe…. äh Pfiffigen zurückpfeift.

 

 

 

 

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Ich warne bereits seit zwei Jahren davor – jetzt könnte es amtlich werden

Wer einen Arbeitsplatz hat aber nur einfache Helfertätigkeiten ausführt und wer im Logistik- und Verkehrsbereich beschäftigt ist, muß sich ev. mit dem Gedanken anfreunden zu einem hohen Grad in Zukunft ersetzt zu werden. So das Fazit einer Veranstaltung zum Thema

Arbeit 4.0 in Duisburg – der Mensch bleibt im Mittelpunkt

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburg-jobabbau-durch-digitalisierung_aid-34492485

Gerade Duisburg mit seinem Logistik- und Verkehrsschwerpunkt könnte in diesem Bereich bis zu einem Viertel der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze verlieren. TOLL.

Bald schon wird sich die wirtschaftliche  Monokultur rächen, so wie sie es schon im Bereich des zunehmenden Schwerlast-Verkehrs in den Vororten längst tut. Die großspurigen Arbeitsmarkt-Versprechen der Stadtoberen inkl. dem Unantastbaren Erich Staake, seines Zeichens  DUISPORT-Chef, lösen sich dann allmählich nochmehr in Wohlgefallen auf.

Hatte ich nicht vor kurzem ganz unverblümt auf die Personalmaßnahmen von Amazon als einem der weltweit grössten Logistiker hingewiesen, vor allem was den steigenden Anteil an Robotern im Unternehmen betrifft, um deutlich zu machen was in Duisburgs Logistikfirmen passieren könnte? Doch hatte ich und musste ich mich von Frank Börner MdL(SPD) blöd von der Seite anpampen lassen, ich hätte ja gar keine Ahnung von VWL. Brauche ich dazu auch nicht Herr Börner, das Problem dürfte inzwischen jeder erkennen der ein bißchen Grips in der Birne hat.

Mal ganz abgesehen davon zahlt DUISPORT jährlich auch nicht gerade das zurück an Stadt und Land, was an Fördermitteln aus Steuern bereits in das „gesamte Hafen-Projekt“ geflossen ist. Machen wir doch mal einen Kassensturz!

Und: Die vielen Strassenschäden und „notwendigen“ Tunnelbauten, wie die gerade genehmigte Untertunnelung der A59 über sagenhafte 2 km, wären auch nicht nötig oder sollten gefälligst mal auf dem DUISPORT-Minuskonto eingepreist werden.

Ganz abgesehen davon was ich an Wartezeiten(Zeit=Geld) im Auto zubringen muss, wenn ich von DU-Süd nach DU-Nord will.

All die Börners, Staakes, Links, Tums, Philipps, Bischoffs, Enzweilers, Jägers schmeisst sie endlich raus aus den Ämtern und Parlamenten und schicken Büros! Sollen sie doch im eigenen Garten Blödsinn lamentieren und den untertunneln. Vorher sollten sie noch ein 6-monatiges Praktikum als Helfer und Beifahrer auf ’nem rumänisch-bulgarischen „Bock“ machen inkl. Wochenend-Grillen am Strassenrandstrich von Bukarest-Sofia und/oder Rheinhausen-Friemersheim.

Nix Glückauf – Te fut in genuchi – Te chuka v kolyanoto – würde man in Bukarest-Sofia sagen.

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Verursacherprinzip: Scheinbar nicht für alle

Warum zahlt die Stadt 5.000 EURO für die Behebung einer Beschädigung an einem öffentlichen Weg, wenn der Schädiger bekannt ist?

Diese Frage wird derzeit in Friemersheim heisst diskutiert. Es geht um einen öffentlichen Weg der im Zuge von Baumassnahmen auf einem Nachbargrundstück beschädigt wurde. Anstatt aber den Schädiger in die Pflicht zu nehmen hat die Stadt scheinbar alles selbst bezahlt. Oder aber der Schädiger wird von der Stadt nachträglich noch in die Pflicht genommen.

http://www.stadt-panorama.de/ausgaben/du-west/stadt-zahlt-aber-warum-aid-1.7660584

 

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Eingabe an den Rat: www.duisburg.de – Forum für alle gefordert!!!

Stadt Duisburg
Dezernat des Oberbürgermeisters
Burgplatz 19
47051 Duisburg

14.11.2018

Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) zu www.duisburg.de und www.duisburgsmartcity.de

Sehr geehrte Damen und Herren,

bezugnehmend auf die derzeitigen Ausgestaltungen der Inhalte der Websiten www.duisburg.de und www.duisburgsmartcity.de mache ich folgende Eingabe:

1. www.duisburg.de
Ich möchte dass der Rat schnellstmöglich beschließt es allen Duisburger BürgernInnen zu ermöglichen in Form eines Bürgerforums Ihre Meinungen und Kritiken zu / auf www.duisburg.de veröffentlichen.
Da sehr oft die Rede von Bürgerbeteiligung ist, könnte dies ein sehr sinnvoller Baustein sein.

2. www.duisburgsmartcity.de
Gleiches wie zu 1. sollte auch bei duisburgsmartcity.de eingeführt werden.

In beiden Fällen kann es eine Registrierung durch eine Art Bürgerkonto geben, was ev. später auch für weitere Leistungen genutzt werden kann.

Vor dem Hintergrund der eGovernment-Strategie

https://www.duisburg.de/vv/oe/dezernat-iv/10/1/it-management.php.media/73033/2018-07-04_E-Government-Strategie_v110.pdf

und den Zielsetzungen von SmartCityDuisburg halte ich dies für einen sinnvollen Teil moderner digitaler Bürgerkommunikation.

Eine Ablehnung Ihrerseits würde so einiges konterkarieren was ich und sicherlich viele BürgerInnen unter Bürgerbeteiligung verstehen.

3. Ratsinfo-System
Das auf www.duisburg.de befindliche/zugängliche Ratsinfo-System für BürgerInnen ist in keinem wirklich modernen Zustand. Die Suche ist nicht innerhalb der Texte möglich.
Wenn Suchworte nicht in den Überschriften enthalten sind, sind Textstellen nicht auffindbar oder nur durch grossen Aufwand.
Dies entspricht nicht den Anforderungen von eGovernment, modernem Dokumenten-Management und auch nicht denen einer SmartCityDuisburg.

Gruß

 

Michael Schulze

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E-Busse oder alternative Antriebe in Duisburgs ÖPNV? Fragen an die DVG.

Guten Tag,

ich habe folgende Anfrage zum Thema E-Mobility bei der Busflotte der DVG:

Laut einem TV-Beitrag von Report München konnte man gestern Abend erfahren, dass vielerorts inzwischen bundesweit ausschließlich auf E-Mobilität gesetzt wird, auch beim ÖPNV, wenn es z.B. um den Ersatz der umstrittenen Dieselfahrzeuge geht. Nicht so in Augsburg. Hier setzt man auf einen alternativen Antrieb bei der städtischen Busflotte.

Alles weitere hier:

https://www.br.de/fernsehen/das-erste/sendungen/report-muenchen/alternative-biomethan-104.html

In dem Beitrag wird geschildert, dass durchaus CNG und/oder Biomethan sinnvollere Alternativen zu E-Antrieben sein können.

Fragen:

Welche Planungen hinsichtlich der DVG-Busflotte gibt es in Ihrem Hause? Ist CNG oder Biomethan bereits von Ihnen ins Auge gefasst worden?

Wenn nein warum nicht?

Ist die Beschaffung von Bussen mit alternativen Antrieben -auch elektrisch- überhaupt geplant?

Von wem sollen möglicherweise die neuen Busse geliefert werden und ab wann?

Vielen Dank für eine kurzfristige Beantwortung. Diese wird auf www.duistop.de erscheinen.

Gruß

Michael Schulze

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Ah,Oh,Uh,Ih,Eh mein Lieblingsthema: Die City.

So ein Mist, ich glaub dieses Jahr gehen drei Leute weniger auf den Weihnachtsmarkt in der City als in den Jahren zuvor. Da lag die Besucherzahl merkwürdigerweise immer bei konstant 2 Millionen. Geschätzt. Wahrscheinlich aus dem Weltraum – von der ISS.

In 2018 also drei Leute weniger plus meine Person, also nur 1.999.996, weil das Riesenrad ev. diesmal fehlen könnte. Der Betreiber findet Dortmunds Weihnachtsmarkt nämlich viel schöner für das Ding – angeblich.

Das Weihnachtsmarkt-Plakat von DuisburgKontor ist dann ja wohl für die Tonne. Aber halb so wild, irgendwie will man ein Ersatz-Rad auftreiben, liegt ja bestimmt irgendwo eins rum.

Nachdem sich auch noch Comedian Johann König über die Ersatz-Poller lustig gemacht hat, die Stadt ein paar Gruben ausgehoben hat, ist man jedenfalls beim Veranstalter „not amused“.

„Very amused“ bin ich dagegen von Einzelhandels-Urgestein Bommann, der natürlich zum neuesten 500-Seiten-Gutachten zur City auch seinen Senf veröffentlichen mußte.

https://www.lokalkompass.de/duisburg/c-politik/staerkung-der-innenstadt-ist-unabdingbar_a1024662

Bommann haut gewohnt routiniert Merksprüche von seiner 20Jahre alten Schreibtischauflage rein u.a. zu Untersuchungsergebnissen wie diese:

So wurde bei einer Passantenbefragung angegeben, dass Einkaufen und Bummeln der wichtigste Grund für den Besuch der Duisburger Innenstadt sei. Kurze Wege und gute Erreichbarkeit waren weitere Gründe.

Upps, da hab ich mich doch tatsächlich eingenässt vor lauter Erschrecken. Die Leute wollen hier Einkaufen und Bummeln. Naja, beim Wort „Bummeln“ fällt mir gleich ein anderes ähnliches Wort mit „Bum…“ ein und die Website von www.smartcityduisburg.de: Shoppen und P….. .

Egal.

Kurze Wege und gute Erreichbarkeit. Na dafür gibts den diesjährigen City-Umfrage-Oskar in königsblau. Mann-o-Mann, da hat die Umfragefirma aber was rausgefunden. Sensationell.

Und es wurden ausserdem Hinweise auf mangelnde Sauberkeit, Leerstände und ungepflegte Erscheinungsbilder gefunden, die nicht dazu beitrügen, dass sich … . Von der abschreckenden Wirkung auf Besucher ganz zu schweigen …

Wow. Hätte ich nicht gedacht, dass sind ja ganz neue Fakten.

Ganz ehrlich, was hat die bescheuerte Untersuchung gekostet, ich machs fürn Bruchteil.  Dafür kann ich sogar in die Zukunft sehen. Die Baugruben für die künftigen Terror-Poller sollen mein Orakel sein. Dort stell ich mich rein, blicke in Richtung Königsstrasse und krieg ne Schreiattacke. Die Art meiner Schreie wird von einem  digitalen Kreisch-Meter aus dem Asservaten-Keller von Digi-Bastel-SmartCity-Dez Murrack analysiert.

Das Ergebnis fliesst in die vier Masterpläne ein. Eine Aufnahme schick ich an Bommann. Mit ein wenig Fummelei lässt sich daraus ein Weihnachtshit machen. Alles ist gut. Echt Ruprecht and the jingle bells.

 

 

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E-Mobilität alternativlos? Nein z.B. ginge auch CNG oder Biomethan

Laut einem TV-Beitrag von Report München konnte man gestern Abend erfahren, dass vielerorts inzwischen bundesweit ausschließlich auf E-Mobilität gesetzt wird, auch beim ÖPNV, wenn es z.B. um den Ersatz der umstrittenen Dieselfahrzeuge geht. Nicht so in Augsburg. Hier setzt man auf einen alternativen Antrieb bei der städtischen Busflotte.

Alles weitere hier:

https://www.br.de/fernsehen/das-erste/sendungen/report-muenchen/alternative-biomethan-104.html

Lustig die Reaktion der Bundesumweltministerin (SPD) (ab Minute 5:46), aber der Hammer ist die Frage der Berliner Umweltsenatorin(Grüne) (ab Minute 4:40): Wollen Sie alle Landschaften in Stroh verwandeln?

Meine Fresse, solche Leute bekommen Geld vom Steuerzahler?

Ach ja, die Antwort lautet: Nö, aber etliche Köpfe will ich aufmachen und ausmisten, dann geht’s auch.