Grünen Co-Chef Felix Banaszak wanzt sich in Marxloh ran – erwartet wurde aber Link!

Auf dem kürzlichen Parteitag der Grünen hatte es schon anklungen, man will sich wieder stärker denen widmen die das Land sozusagen „tragen“ – so zumindest mein Eindruck.

Ich empfinde es allerdings als reichlich spät und ziemlich ranwanzig. So auch mein aktueller Eindruck von Banaszaks Besuch in Marxloh. Dort vermutet er wohl den „tragenden“ Teil der Bevölkerung – hart schaffene Leute die alles am Laufen halten.

Nur wurde dort wohl eher OB Link erwartet und nicht der grüne Co-Chef, so die WAZ (Zitat):

„Ehrlich gesagt, Sie habe ich noch nicht gesehen“, muss sich Banaszak anhören. „Wir haben Sören Link erwartet. Sie sind …?“ 

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article410670134/banaszak-in-marxloh-wenn-wir-die-probleme-nicht-loesen-explodiert-es-hier.html

Tja, wer zwei Jobs gleichzeitig hat, MdB und Grünen Co-Chef – und das im fernen Berlin, der darf sich nicht wundern, dass die Leute in dem Ort die einen ins Amt gebracht haben (auch irgendwie ein Witz)  einen nicht kennen.

Nun, da nutzen auch drei Tage in Marxloh nichts, wenn man dabei nur so tut als sei man interessiert.

Ganz ehrlich, für mich komplette Vollverarschung.

Wenn Banaszak dann angeblich diese zwei Fragen umtreiben, dann wird’s kurios. Zitat aus der WAZ: „Wie können die demokratischen Parteien das Vertrauen der Menschen hier im Norden zurückgewinnen? Und wie schafft man es, die Wahlbeteiligung zu steigern?“

Ja so jedenfalls nicht.

Noch kurioser:

Zitat: „30 Prozent haben mit der AfD eine Partei gewählt, die kein Konzept hat, um ihre Situation zu verbessern.“

Nun Herr Banaszak, sie antworten ja regelmässig auf keine meiner Anfragen, darum hier die nächste:

Welches Konzept haben Sie denn für Marxloh und warum bitteschön sagen Sie den hier vor Ort jämmerlich agierenden Verantwortlichen nicht mal deutlich welche Scheisse sie angerichtet haben und weiterhin anrichten?

Wobei, die AfD wird bzw. würde es auch nicht besser machen. Das Problem sind die Parteistrukturen, die sind der schnelle Tod jedweder Verbesserung.

In der Form wie heute Parteien organisiert und strukturiert sind, kann nichts gedeihen. Vor allem dann nicht wenn es echte und tiefgreifende Probleme zu lösen gibt.

Am Verhalten Banaszaks erleben wir ja überdeutlich wie es läuft, nämlich gar nicht. Da kommt einer für drei Tage von Berlin nach Duisburg und fährt mit einer Polizeistreife durch die Gegend oder spricht eine Stunde mit einem Obsthändler udgl.

Ich übertreibe mal ein wenig:

Wenn Du im sauberen Kampfanzug ein G3 oder G36 in einer gut beheizten Kaserne blind auseinandernehmen und wieder zusammenbauen kannst, weist Du nicht wie sich sechs Wintermonate bei Minusgraden im umkämpften Schützengraben anfühlen.

 

 

Du willst als InfluencerIn für die Stadt Duisburg arbeiten?

Dir fehlt nur die richtige Idee für ein Bewerbungsvideo und ein ECHT pfiffiges Thema? Kein Problem, denn Du wirst locker fündig bei den grossen Vorbildern wie z.B. in der ARD. Die wissen wie man Leuten filmisch und dramaturgisch etwas vermittelt und sie gleichzeitig dabei auch noch unterhält.

So geschehen vorgestern in der Abend-Sendung „Die 100“ ab Minute 25:36.

https://www.ardmediathek.de/video/die-100-was-deutschland-bewegt/werden-wir-gut-regiert-oder-politik-show/wdr/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLXNvcGhvcmEtMzliYTRjZTUtMTVhMS00NzBhLTg1N2EtYzg0ZmExZjgzYWQx

Zugegeben die gesamte Sendung ist so GAGA und so dermassen zum Fremdschämen (inkl. Flüchtlingshochbett als Deko und Riesenkettensäge), dass es als Anregung für Duisburg reicht, aber der o.g. Abschnitt ist der absolute Hammer.

Eingeleitet wird er mit dieser Hautfarben-Karte (s.u.), die gleich auch eine Bewertung enthält, plus einer Anspielung auf Merz‘ Stadtbild-Aussage.

Die Ursprungskarte stammt wohl aus den USA, wurde aber für die Sendung nachgebastelt.

Die wird dann neben einen beliebigen Kopf gehalten um festzustellen ob die Person OK ist oder NICHT OK ist.

Das wurde beispielhaft in der Sendung durchexerziert, wenngleich jedem Deppen und jeder Deppin bereits beim ersten Anblick klar sein durfte was diese absolute Scheisse soll.

Leider wurde das Ganze von Anwesenden auch noch mitgespielt, wohl aber nur weil sie sich womöglich schämten dem Moderator sofort vor laufender Kamera die Fresse zu polieren oder ihn wenigstens zu fragen ob er noch alle Tassen im Schrank hat.

Wenn eins klar wurde, dann dieses:

Wer die Bekloppten dieser Welt auf noch beklopptere Ideen bringt, rassistischen Simplifizierungen und Stereotypen auch noch Vorschub leistet, und das mit Zwangsgebühren zur besten Sendezeit, der hat es wirklich verdient irgendwann abgeschafft bzw. gefeuert zu werden. Schon aus Sicherheitsgründen.

Bisher allertiefstes Niveau! Womöglich geht es aber noch schlimmer und noch infantiler.

Eventuell mit einer Pimmel-Längen-Karte? Einer Ohrläppchen-Krümmungswinkel-Karte? Einem Aussprache-Kontrollgerät?

Ich bin auf jeden Fall froh, dass nicht der Hakennasen-Test durchexerziert wurde.

 

IGA2027 im Ruhrgebiet: Erste Lebenszeichen und auch das Gegenteil

Diese Woche gab es erneut ein paar wenige Meldungen, dass sich bei den Vorbereitungen der IGA2027 was tut. Die Internationale Gartenschau soll 2027 in mehreren Städten im Ruhrgebiet, u.a. auch in Duisburg, über die Bühne gehen.

Die Zahl der News wird sich sicherlich im Laufe des nächsten Jahres signifikant erhöhen (müssen), denn eine Refinanzierung soll auch über die Eintrittspreise erfolgen. Und dazu muss man schon kräftig trommeln. U.a. mit dem Thema Klimaschutz.

https://www.iga2027.ruhr/die-iga-2027/ueber-uns/

Zu den wenigen positiven Meldungen, die vor allem Neuanpflanzungen etc. betreffen, gesellen sich aber auch weniger erfreuliche.

So wie diese aus Gelsenkirchen:

https://www.waz.de/lokales/gelsenkirchen/article410596100/schon-jetzt-steht-fest-millionen-schock-fuer-die-iga-2027-in-gelsenkirchen.html

Wundern tut’s mich nicht, werden doch Großereignisse, wie auch Olympia – ich berichtete bereits in dieser Woche – meist übertrieben angepriesen, doch die Zuschüsse dürften am Ende enorm sein.

Nicht enthalten die Kosten für die Geländeaufbereitungen, eventuellen Altlastensanierungen usw. usf.

Gesellschafter der 2019 für die Durchführung der IGA2027 extra gegründeten gGmbH (mit inzwischen drei GeschäftsführernInnen) sind u.a. die beteiligten Städte, also auch Duisburg. Und die dürften dann wohl auch einen nicht kleinen Teil der Unterdeckung und der möglichen Miesen am Ende übernehmen. Dann z.B. wenn die Kosten explodieren und die Besuchszahlen (= zahlende Gäste) hinter den meist ebenso übertriebenen Erwartungen zurückbleiben.

Inwieweit auch Sponsoren o.ä., wahrscheinlich wieder einmal die städtsichen Beteiligungsgesellschaften, eine Rolle spielen kann ich noch überhaupt nicht abschätzen.

Am Ende wird dann alles so wie meistens mit Imagegewinnen für die Städte und die Region bewertet bzw. entschuldigt. In diesem Fall dann wohl zusätzlich auch noch mit Klimaschutz.

Für mich ist das alles nur Anlass für erste kritische Nachfragen.

Die ersten habe ich heute Morgen bereits losgeschickt. Mal sehen ob man überhaupt reagiert und dann auch noch antwortet.

Zwei Fragen bzw. Bitten werden Ihnen eventuell merkwürdig vorkommen, aber sie haben durchaus ihre Berechtigungen, ohne dass ich mich jetzt schon weiter in die Details vertiefe.

Hier meine heutige Presseanfrage:

Guten Morgen,

ich habe folgende Presseanfrage bzw. folgende Bitten:

Bitte übersenden Sie mir

a) die Satzung der IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH

b) einen Verhaltenskodex der IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH – sofern vorhanden

c) die bisherigen Stellenbeschreibung(en) und bisherigen Stellenausschreibung(en) für die Abteilungsleitung Kunst, Kultur & MEIN GARTEN der IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH

Zu c) erbitte ich noch eine Auskunft darüber wie die Entscheidung für bzw. zugunsten von YYY zustandekam.

Ausserdem hätte ich gerne die Auskunft wann die Bilanzen der IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH für 2022, 2023 und 2024 im Bundesanzeiger veröffentlicht werden.

Ebenso erbitte ich eine Auskunft darüber ob es bzgl. der Sponsorenakquise und -gewinnung für die IGA2027 eine mögl. Provisionsvereinbarung gibt.

Danke vorab.

DUISTOP

www.duistop.de

Duisburger Stadtmagazin seit 2018

Michael Schulze

Redaktionsleitung

 

Hier zum vorläufigen Abschluß noch etwas aus dem Spiegel von 2010. Bereits 25 Jahre ist es her, aber so aktuell geblieben als wäre es gestern erst verfasst worden:

https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/verlustgeschaeft-bundesgartenschau-vielen-dank-fuer-die-schulden-a-688895.html

Oder lesen Sie diesen Beitrag, der noch sechs Jahre älter ist (von 2004), und in dem es just um eine IGA geht. Im Mittelpunkt ein OB von der SPD.

https://www.spiegel.de/politik/wahrheit-auf-raten-a-dd9a5719-0002-0001-0000-000031409962

Gleich der erste Abschnitt kommt mir soooooooooo bekannt vor, weshalb ich auch annehme, an all dem, was sich hinter den Kulissen einer IGA oder auch BUGA abspielt, hat sich prinzipiell über die Jahre nichts geändert. Egal wo sie stattfindet. Womöglich wurde alles noch viel schlimmer.

Zitat aus dem Spiegel:

„Arno Pökers Öffentlichkeitsarbeit folgte bislang einer simplen Strategie. Wann immer Gutes zu vermelden war, gab sich Rostocks Stadtoberhaupt als Vater des Erfolgs. Wenn es schief lief, hatte er in der Regel von nichts gewusst.“

 

Olympia an Rhein und Ruhr: Was fehlt?

Die NRW-Landesregierung verschickt gerade ihr aktuellstes Pressestatement zu einem Treffen in Berlin bei dem man die Bewerbung um die Ausrichtung der Olympischen Spiele in Deutschland und aus NRW-Sicht natürlich in der RheinRuhrRegion nochmals unterstreicht.

Ich bin wie immer bei solchen Großvorhaben mit den entsprechenden Groß- und Grußworten ziemlich vorsichtig. Deshalb meine Frage:

Was fehlt in dem folgenden Text und meistens grundsätzlich bei solchen PR-Beiträgen? Unter dem Text gebe ich meine Antwort zum Besten.

Los geht’s:

Am Donnerstag, 4. Dezember 2025, haben Bundeskanzler Friedrich Merz, DOSB-Präsident Thomas Weikert, Ministerpräsident Hendrik Wüst, Ministerpräsident des Freistaates Bayern, Dr. Markus Söder, der Regierende Bürgermeister der Stadt Berlin, Kai Wegner, der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Dr. Peter Tschentscher und der Oberbürgermeister der Stadt Köln, Torsten Burmester im Bundeskanzleramt eine politische Vereinbarung zur deutschen Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele unterzeichnet.

Mit der Vereinbarung bekräftigen die Partner sowohl das gemeinschaftliche Handeln für eine deutsche Bewerbung als auch den Bewerbungsprozess des DOSB. Die Spiele sind unabhängig vom Austragungsort ein nationales Gemeinschaftsprojekt. Sie bewegen: weltweit, national und regional. Sie begeistern, sie bringen zusammen, schaffen Verbindungen. Sie ermutigen und richten den Blick nach vorn. Sie sind das wichtigste sportpolitische Ziel der Bundesrepublik Deutschland.

Ministerpräsident Hendrik Wüst: „Deutschland ist im Olympia-Fieber. Moderne, nachhaltige Spiele gelingen aber nur mit der Zustimmung der Menschen. Dafür werben wir mit unserem Konzept für nachhaltige, kompakte und weltoffene Olympische und Paralympische Spiele vor Rekordkulissen. Wir wollen den Athletinnen und Athleten die größte Bühne für die größten Momente in ihrer sportlichen Karriere bereiten – getragen von der breiten Akzeptanz und Sportbegeisterung der Menschen in Nordrhein-Westfalen. Wir wollen Olympische und Paralympische Spiele für alle. Dabei stehen wir für einen fairen Wettbewerb und sind überzeugt: Die beste Bewerbung kommt aus Nordrhein-Westfalen.“

Torsten Burmester, Oberbürgermeister der Stadt Köln: „Heute geht ein starkes Signal von Berlin aus an das IOC. Der politische Schulterschluss zwischen Bund, Ländern, DOSB und den vier Bewerbern unterstreicht gleich zwei sportliche Gedanken. Erstens, dass man nur als Mannschaft erfolgreich sein kann und zweitens, dass der Wettkampf die individuellen Leistungen steigert. Ich bin davon überzeugt, dass wir mit Köln an der Spitze der Rhein-Ruhr-Bewerbung mit unseren 17 Kommunen und 14 Millionen möglichen Tickets am Ende die attraktivste Bewerbung sein werden.“

<ENDE>

Nochmals die Frage: Was fehlt?

Nun zum einen das Datum bzw. das Jahr der Spiele. Auflösung: 2036, 2040 oder 2044.

Hinweise auf die Antwort um die es mir aber vorrangig geht liefert der WDR – zum Teil:

https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/olympia-bewerbung-buergerentscheid-kosten-100.html

Genau, es sind die Kosten die damit auf uns alle zukommen und die möglichen Erlöse. Wobei Letztere wahrscheinlich größtenteils beim IOC verbleiben werden.

Bei den Kosten sind u.a. auch die vorgeschalteten Bürgerentscheide zu berücksichtigen. Allein dafür werden seitens des Landes mind. rund 10 Mio. EURO veranschlagt (85%). Als vorläufige Kostenschätzung.

Plus der anteilige Teil der jeweiligen Kommunen (15%).

Dann erst geht es um das gesamte Bewerbungsprozedere.

Und sollte am Ende irgendwann das IOC sich entschieden haben, kommen die Kosten für die Ausrichtung dazu, plus ev. Steuer-Ermässigungen, -Nachlässe usw. usf.

Einziger Vorteil: Etliche Sportstätten sind bereits vorhanden. In rund 11, 15 oder gar 19 Jahren aber eventuell schon wieder sanierungsbedürftig.

Sinnvoll wäre es also, wenn vor allem und zwar in nächster Zeit eine komplette Übersicht aller Kosten, aller finanziellen Zugeständnisse jedweder Art, aller möglichen Umsatzverluste (Sponsoren erhalten vielfach den Vorzug vor Ansässigen) und aller möglichen Einnahmen aufgestellt würde.

Und zwar ohne jede Schönrechnerei.

Nur dann halte ich einen Bürgerentscheid überhaupt für angebracht.

Als kleinen Denkanstoss möchte ich an Paris erinnern, wenngleich dies nicht 1:1 vergleichbar ist:

Die Olympischen Spiele im letzten Jahr in Paris ergaben trotz eines vorab erwarteten kleinen Gewinns laut französischem Rechnungshof eine massive finanzielle Belastung für die Steuerzahlenden, mit Kosten von fast sechs Mrd. EURO, also weit über den ursprünglichen Schätzungen i.H.v. 2,4 Mrd. EURO. Besonders für Sicherheit wurde wesentlich mehr Geld ausgegeben. Die Maßnahmen führten zudem zu einem Einbruch im Tourismus während der Spiele, denn viele Betriebe und Hotels verzeichneten Umsatzrückgänge aufgrund der massiven Absperrungen und der Abwesenheit internationaler Touristen. Auch die positiven Auswirkungen danach bleiben grösstenteils aus bzw. werden bisher als nicht wirklich messbar und damit nicht signifikant nachweisbar beschrieben.

Lesen Sie auch dies hier:

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/frankreich-ein-jahr-nach-olympia-100.html

Im übrigen halte ich olympische Spiele in Deutschland nicht für

„das wichtigste sportpolitische Ziel“. (s.o. Text – 2. Abschnitt – letzter Satz)

Das wichtigste sportpolitische Ziel sind gute und funktionsfähige Sportstätten für alle. Ab sofort.

 

 

Verstoss gegen Neutralität? Nein, Bezirksregierung nimmt Link in Schutz.

Fast auf den Tag genau vor einem Jahr(!) habe ich die Bezirksregierung in Düsseldorf (BRD) angeschrieben und mich darüber beschwert wie sehr meiner Ansicht nach der OB gegen das Neutralitätsgebot verstösst. Nun liegt die Antwort bzw. Stellungnahme der BRD dazu vor.

Dazu musste ich in den letzten Woche sozusagen mehr Druck aufbauen, zuerst mittels einer zweite Dienstaufsichtsbeschwerde gegen eine Presse-Mitarbeitende (ich berichtete bereits) und zusätzlich auch durch einen Verweis auf meine zusätzlichen Recherchen zur Korruptionsvorbeugung der Landesregierung.

Anlaß für meine Beschwerde im letzten Jahr war vor allem das damalige eindeutige und auffällige sowie einseitige Engagement des OB in bezug auf die Geldbeschaffung für den MSV Duisburg. Zusätzlich stellte ich ihm u.a. Fragen zu seiner Anwesenheit bei MSV-Spielen – genauer: Danach ob er seine Eintrittskarten selber kauft.

Antworten erhielt ich wie gewöhnlich von ihm nicht.

Nun hat die Bezirksregierung umfänglich geantwortet. Das insgesamt dreiseitige Antwort-.pdf vom 28. November habe ich in drei Bilder umgewandelt die ich jetzt hier veröffentliche (s.u.).

Ich habe übrigens kein anderes Ergebnis erwartet. Ich bleibe allerdings bei meiner ursprünglichen Einschätzung. Dazu ein kleiner Hinweis: Der Umstand, dass Link dem Wahlausschuss des MSV vorsitzt ist übrigens in der Vereinssatzung fixiert (s.u. Link). Für mich eine bemerkenswerte Sache bzw. ein Unding, denn wieso kann ein privater Verein einem OB eine derartige Auflage machen, die dieser auch noch befolgt und die nun teils als Ausrede der BRD herhalten darf, weil u.a. damit sein „Engagement“ begründet wird?

Siehe § 12:

https://www.msv-duisburg.de/fileadmin/content/user_upload/Mitglieder/Vereinssatzung_22.03.2023_MSV.pdf

Auszug/Zitat:

Der Wahlausschuss besteht aus vier Mitgliedern. Mitglieder sind der Vorsitzende des Verwaltungsrates oder ein von ihm benanntes
anderes Mitglied des Verwaltungsrates, der Vorsitzende des Aufsichtsrates der MSV Duisburg GmbH & Co KGaA oder ein von ihm bestimmtes Mitglied des Aufsichtsrates der MSV Duisburg GmbH & Co KGaA, der Vorsitzende des Ehrenrates des Meidericher Spielverein 02 e. V. Duisburg oder ein von ihm benanntes Mitglied des Ehrenrates des Meidericher Spielverein 02 e. V. Duisburg sowie der Oberbürgermeister der Stadt Duisburg oder eine von ihm benannte Person.

Hier die Antwort der BRD:

 

 

 

 

 

Bas rächt sich für’s Auslachen – Feindbild Arbeitgeber

Auf dem Deutschlandtag des BDA, des obersten Arbeitgeberverbands aller Arbeitgeberverbände in Deutschland, wurde Bärbel Bas, die noch amtierende Bundesarbeitsministerin, ausgelacht. Ich berichtete bereits.

Nicht ohne Grund, hatte sie doch gesagt, dass der umstrittene Rentenplan ab 2031 die Beitragszahlenden nicht belasten würde, stattdessen nur die Steuerzahlenden. Wer sich mit Zusammenhängen auskennt dürfte wissen, dass beide Gruppe nahezu deckungsgleich sind.

Nun hat sich Bas sozusagen gerächt bzw. kündigt per Kampfansage an dies quasi ab sofort zu tun. Denn auf dem JUSO-Kongress, ganz im Rausche der Beifall klatschenden Menge, sprach sie von ihrer Schmach und machte im Anschluss die Arbeitgeber endgültig zu Feindbildern.

Zitat:

„Da saßen sie, ich sage das jetzt einmal ganz offen, die Herren. Ja, meistens waren es Männer in ihren bequemen Sesseln, der eine oder andere im Maßanzug und die Ablehnung war deutlich zu spüren. Während sie lachten, habe ich allerdings an die Menschen gedacht, die auf unsere Solidarität angewiesen sind. Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, oft körperlich hart, oft schlecht bezahlt, oft bis an die Grenzen ihrer Kraft. Und dieser Moment hat mir noch einmal gezeigt, wo die Linien in diesem Land wirklich verlaufen.“ […] „… gegen wen wir gemeinsam kämpfen müssen.“

Erstens saßen dort nicht alle Arbeitgeber und zweitens fragt man sich ob wiederum die gesamten Zusammenhänge von Bas nicht gesehen werden. Denn die Merz’sche Regierung betont bei all ihren grossen Plänen und Verschuldungen immer wieder wie wichtig es sei, dass die Wirtschaft anspringt, wächst, Umsätze und Gewinne erzielt, Steuern und Abgaben bezahlt sowie Jobs geschaffen werden.

Wer bitte soll das denn wuppen, wenn nicht die Arbeitgeber? Der Staat als grösster und alleiniger Arbeitgeber dürfte nicht die allerbeste Lösung sein.

Nun muss man die Arbeitgeber nicht lieben, doch komplett verprellen sollte man sie auch nicht.

In bezug auf Duisburg erinnere ich mal wieder an das Versprechen von Sören Link in bezug auf die vielen Arbeitsplätze die er im Wahlkampf versprochen hat. Wo bitte sollen die herkommen? Können mir die beiden SPD-GenossenInnen das mal erläutern, a) in bezug auf die Bedingungen vor Ort in Duisburg und b) in bezug auf das gesamte wirtschaftliche Klima in Deutschland!

Fazit:

Wer sitzt übrigens noch in bequemen Sesseln (s.o.), sitzt in 1.-Klasse-Fliegern und -Abteilen, in Limousinen mit Fahrer, bekommt eine fürstliche Entlohnung und muss nicht einen Cent Umsatz machen usw. usf.?

Bärbel Bas!

Übrigens: Ich habe immer geschrieben was ich von Bas halte. Nichts.

Achja, wie gut ist es doch, dass wir den MSV haben, der wird uns sicher aus dem kompletten Schlammassel holen. Wenn er denn aufsteigt.

 

Lachnummer-Aussage von Bärbel Bas zur Rentenfinanzierung – Teil 3

Ich dachte eigentlich, der Drops hinsichtlich der Lächerlichkeit der Aussage von Bas in dieser Woche vor dem BDA anläßlich dessen Deutschlandtag, eigentlich ‚Deutscher Arbeitgebertag‘ genannt, sei hinlänglich gelutscht. M.a.W., es sei deutlich rübergekommen wie extrem  lächerlich diese Aussage war und ist, wenn man die anstehenden Milliarden-Kosten für ihre Rentenpläne ab 2031  so verargumentiert, dass die Beitragszahlenden nicht betroffen seien. Dafür aber die Steuerzahlenden.

Ich dachte eigentlich ich müsste nicht extra und ausdrücklich erwähnen, dass die Beitragszahlenden vielfach deckungsgleich mit den Steuerzahlenden sind.

So gab es nach meinem Beitrag etliche Leutchen die Bas quasi in Schutz nahmen, sich bei mir meldeten und komplett uneinsichtig in bezug auf das Gesamtbild damit argumentierten, dass es tatsächlich keine direkte Belastung der Beiträge gibt. Somit der prozentuale Beitrag zur RV auch nicht steigen würde.

Zugegeben, das ist rein formal korrekt. Aber wie oben beschrieben steigen dafür die Steuerbelastungen. Und die wirken sich womöglich auf die Löhne aus, denn Arbeitgebende zahlen auch Steuern und wenn diese sich erhöhen steigen womöglich die Löhne nicht.

Oder aber die Preise werden erhöht. Was dann meistens bedeutet, dass VerbraucherInnen, also auch die Beschäftigten auf diese Weise belastet werden.

Diese beiden möglichen Auswirkungen wollte aber auch niemand zur Kenntnis nehmen. Nun, Zusammenhänge, besonders fiskalische und wirtschaftliche, sind eben nicht allen Leuten zugänglich. Meine Vermutung ist ausserdem, dass es sich wesentlich nur um Baby-BoomerInnen handelte.

Fazit:

So oder so, Bärbel Bas zündete eine Nebelkerze, zum Schluss zahlen wir alle. Was den Besserverdienenden und denen die nicht in die RV einzahlen wesentlich weniger wehtut – wie z.B. Bas selbst auch. Aber sie ist eine Sozialdemokratin, insofern sind ihre Einlassungen verständlich und unter sozialen Aspekten vollkommen nachvollziehbar.

 

Hier zum Abschluss noch zwei Links:

https://www.focus.de/die-debatte/leser-zu-bas-beitragszahler-sind-auch-steuerzahler-also-werden-sie-belastet_1a2320db-0829-4812-9e35-9033f110cac5.html

https://www.focus.de/politik/bas-wird-fuer-renten-satz-ausgelacht-dabei-ist-der-voellig-korrekt_18ea0a20-0dd3-4dae-adbc-8c734da9bcca.html

 

 

Weimer-Skandal: Und plötzlich schweigt Herr Banaszak wieder

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat ein echtes Problem, sollte man meinen. Doch nun steht ihm Bundeskanzler Friedrich Merz, sein langjähriger Freund, tapfer bei und findet, dass alles korrekt gelaufen sei. Merz sprach wohl von einem üblichen Geschäftsgebaren auch anderer Marktteilnehmer mit ähnlichen Projekten.

Tja, der Unterschied ist nur, dass diese anderen keine Ministerposten haben.

Um was geht’s konkret? Ich hatte bereits berichtet, ebenso wie seit etlichen Tagen sehr viele Medien bundesweit, dass die Firma Weimer Media Group zum von ihr regelmässig veranstalteten Ludwig-Erhard-Gipfel am Tegernsee anscheinend bestimmte „Pakete“ mit TOP-ASSETS anbot mit denen, so der Eindruck, Einfluss auf die Politik erkauft werden konnte. Aufgedeckt hatte alles das Team von Apollo News.

Hier ein Bild mit der entsprechenden Werbung (Achten Sie besonders auf die 2. Zeile!):

Das teuerste Paket zu 80.000 EURO netto. So war Weimer, dem die besagte Firma zu 50% gehört (die anderen 50% gehören seiner Ehefrau) zwar zum Antritt als Staatsminister aus dem operativen Geschäft als Geschäftsführer ausgeschieden, doch Gewinne werden ihm dennoch weiter zufliessen.

Dies ist insoweit sogar mit Gesetz vereinbar – man darf als MinisterIn durchaus InhaberIn eines Unternehmens sein. Inzwischen hat Weimer aufgrund des enormen medialen Drucks seine Anteile angeblich einem Treuhänder überschrieben. Nur wirtschaftlicher Nutzniesser dürfte er wohl weiterhin sein bzw. dann sein, wenn der Treuhänder seinen Job erledigt hat.

Die bayerische Staatsregierung hat bisher den Gipfel finanziell gefördert und unterstützt, doch nun wurde von Markus Söder bereits eine Compliance-Untersuchung eingeleitet.

Und Weimers Ehefrau lehnte inzwischen einen ihr in diesem Jahr noch zugedachten bayerischen Verdienstorden ab.

Um die Kurve zu Duisburg zu kriegen, hatte ich Felix Banaszak (GRÜNE), Bundestagsmitglied aus und für Duisburg, angeschrieben, denn er war im Frühjahr 2025 für den Gipfel am Tegernsee eingeplant. Und statt wie sonst meine Fragen stur auszusitzen gab es mal eine Reaktion und Antwort – doch dann wurde es wieder total „still“.

Meine Presseanfrage erfolgte sowohl an seine Bundestagsadresse als auch an die seiner Partei in Berlin.

Anmerkung: Einige Links wurden inzwischen unbrauchbar gemacht, so dass entsprechende Seiten eventuell nicht mehr erreichbar sind. Teilweise bzw. zeitweise war auch das Impressum des Webauftritts der Weimer Media Group nicht mehr direkt aufrufbar. 

Hier meine erste Anfrage an Banaszak:

Guten Morgen Herr Banaszak,

laut dieser Online-Werbung (s.u. Link) waren Sie anscheinend auf dem Ludwig-Erhard-Gipfel im Mai d.J. als Diskussionsteilnehmer anwesend.

https://ludwig-erhard-gipfel.de/ludwig-erhard-gipfel-2025-erstes-grosses-spitzentreffen-nach-der-bundestagswahl/

Aus dem Grund – da ich davon ausgehe das Vorgenannte trifft zu – habe ich folgende Fragen:

1. Die Weimer Media Group, als Veranstalterin besagten Gipfels am Tegernsee, steht derzeit massiv in der Kritik – vor allem auch Gesellschafter Wolfram Weimer. So sollen womöglich gegen viel Geld Kontakte und sogar Einflussnahmen auf PolitikerInnen angeboten worden sein.

Wussten Sie davon und wenn ja wie haben Sie darauf reagiert?

2. Sind Sie für Ihre Anwesenheit vergütet worden, wenn ja in welcher Höhe und wofür genau? Bitte benennen Sie auch blosse Kostenübernahmen (Fahrt, Logis, …).

3. Was haben Sie sich von Ihrer Anwesenheit dort versprochen und was hat es Ihnen genutzt? Vor allem interessiert mich was es Duisburg nutzt, denn Sie sind immerhin auch gewählter MdB aus und für Duisburg.

4. Oder trennen Sie Ihre Ämter strikt und Sie waren nur als Parteichef von Bündnis 90/Die Grünen dort?

5. Im The EUROPEAN – von der Weimer Media Group verlegt – heisst es (Zitat):

Die Parteivorsitzenden von CDU, CSU, FDP, Grünen und SPD kommen eigens zu einer TV-„Elefantenrunde“ vor Alpenpanorama. Die Veranstalter achten seit zwölf Jahren strikt darauf, dass sich „die Mitte“ hier versammelt, Extremisten von AfD, Wagenknechtlern oder Linkspartei müssen außen vor bleiben.

https://www.theeuropean.de/politik/der-merz-klingbeil-geheimbund-vom-tegernsee

Und in der Überschrift geht es sogar um einen Geheimbund.

Was bitteschön hat jemand wie Sie dort zu suchen wenn sich anscheinend am Tegernsee eine geheimbündlerische teils undemokratische Eliterunde, genannt „die Mitte“, versammelt?

Ich frage Sie dies vor allem deshalb weil die Weimer Media Group zuletzt auch dadurch auffiel, dass sie auf ihren Websites Autoren und Autorinnen auflistete die von dieser Ehre und Tätigkeit für die Weimer Media Group gar nichts wussten. Darunter u.a. auch Alice Weidel von der AfD die andererseits beim Gipfel aussen vor bleiben soll (s.o. Text).

6. Sind Sie im kommenden Frühjahr (https://ludwig-erhard-gipfel.de/) wieder mit von der Partie oder distanzieren Sie sich inzwischen von dem Gipfel und den damit verbundenen Vorkommnissen?

Erlauben Sie mir noch eine Schlußbemerkung:

Dass es auf dem Gipfel sogar einen Staatsempfang gibt finde ich schon äusserst bemerkenswert:

https://ludwig-erhard-gipfel.de/wp-content/uploads/2024/04/UG_LEG24_TAG1_SE_0035_1500.jpg

Gruss

DUISTOP

www.duistop.de

Michael Schulze

Herausgeber und Chefredakteur

 

Daraufhin erhielt ich sehr schnell diese Antwort, nachdem ich zuerst  telefonisch kontaktiert wurde, aber um eine schriftliche Stellungnahme bat:

Sehr geehrter Herr Schulze,

wir haben gerade telefoniert. Wie versprochen melde ich mich hierzu noch einmal schriftlich. Herr Banaszak hat nicht am Ludwig-Erhard-Gipfel 2025 teilgenommen.
Melden Sie sich gern, wenn Sie noch Fragen haben.
Viele Grüße
YYY
Pressestelle Bundesvorstand
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

 

Tja, ich hatte noch Fragen und schickte diese zurück an die Pressestelle der GRÜNEN: 

Hallo Frau YYY,

danke für die erwünschte nochmalige schriftliche Bestätigung.

Ich bat Sie in unserem Telefonat aber auch um eine Stellungnahme zu den derzeitigen negativen News rund um den ‚Gipfel‘.

Und meine Frage 6.) ist eine Frage die hätte durchaus von Ihnen direkt beantwortet werden können.

Desweiteren habe ich folgende drei Nachfragen:

a) War Herr Banaszak zu dem Event im Frühjahr d.J. eingeladen und eingeplant und wurde er dann sozusagen ausgeladen?

b) Wenn ja zu a) wurden ihm u.U. finanzielle oder sonstige Offerten/Zusagen gemacht, können Sie dazu nähere Angaben machen? Eventuell auch in Bezug auf die derzeit kritisch diskutierten Pakete der Weimer Media Group in Bezug auf die „Einflussnahme auf Entscheidungsträger“.

Ich füge dazu eine Anlage (Werbematerial .jpg) bei.

c) Wenn ja zu a) wie wäre er dort „aufgetreten“? (als Parteichef von Bündnis 90/Die Grünen, MdB, privat, …)

Gruss

DUISTOP

www.duistop.de

Michael Schulze

Herausgeber und Chefredakteur

 

Dann erinnerte ich noch zweimalig an meine Rückfragen, doch inzwischen herrscht wieder Schweigen im Walde. Am interessantesten ist natürlich die Frage b). Sie ist auch diejenige die den vielen anderen PolitikerInnen die bisher regelmässig am Tegernsee anwesend waren gestellt werden müsste. Nur habe ich noch nirgends mitbekommen, dass dies auch geschieht. Käuflichkeit ist ja auch nicht eindimensional, dazu gehören mindestens zwei. Und rechtlich betrachtet ist schon der Anschein gefährlich (§331 ff. StGB).

Übrigens: Merz selbst war auf dem Ludwig-Erhard-Gipfel zu „Gast“.

Es kann also munter spekuliert werden, warum er sich nun vor seinen „Freund“ stellt.

Die AfD hat inzwischen sogar Strafanzeige gegen Weimer erstattet:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article6924844aeb937070084a10b7/wegen-ludwig-erhard-gipfel-anfangsverdacht-der-korruption-im-raum-afd-zeigt-kulturstaatsminister-weimer-an.html

Und hier noch ein ganz frischer Beitrag der Berliner Morgenpost von heute:

https://www.morgenpost.de/politik/article410542027/windbeutelei-faz-herausgeber-geht-auf-weimer-und-merz-los.html

Dazu gibt es anscheinend erste deutliche Absetzbewegungen von Sponsoren des Gipfels:

https://www.n-tv.de/der_tag/Erste-Weimer-Sponsoren-melden-nach-Kritik-Rueckzug-an-id30066330.html

 

Unser OBerster Strahlemann: Statt rumschwätzen besser mal ECHT kümmern!

„Wenn der MSV strahlt, strahlt Duisburg mit.“, betonte Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link in einer Laudatio auf den MSV.

So ein Zitat aus einer aktuellen Pressenews des MSV zur 46. Duisburger Sportschau.

https://www.msv-duisburg.de/aktuelles/artikel/msvereint-wenn-der-msv-strahlt-strahlt-duisburg-mit/

Und was passiert, wenn der MSV nicht strahlt (Hoffenheim II : MSV 4:1*)? Mal ganz abgesehen davon, was mit „strahlen“ eigentlich gemeint ist, vor allem weil es allein um die 1. Mannschaft geht die nur in der 3. Liga spielt. Nicht mehr und nicht weniger.

Erneut fällt auf wie sehr sich Link ausschließlich auf den MSV versteift, man möge ihm endlich den Co-Trainerjob anbieten. Andere Vereine und andere Sportarten sind ihm vermutlich total schnuppe.

Und wer weiß auf welche wichtigen Körperteile er sich das MSV-Logo schon hat tätowieren lassen um auch im Alltag total mit seinem Lieblingsverein zu verschmelzen. Zärtlich werden diese Körperteile wahrscheinlich stündlich eingecremt. Tja, kein Wunder, so kommt er zu sonst nichts mehr.

Von einem OB erwarte ich allerdings, dass er sich um weitaus wichtigere Dinge kümmert, nur diesbzgl. passiert rein gar nichts.

Und was hat er in seinem Wahlkampf nicht alles versprochen – u.a. 200.000 Jobs, was bedeutet, dass es rund 30.000 mehr sein müssten als aktuell.

Wo bitte sollen die herkommen?

Nun, wenn einem selbst nichts einfällt, fährt man eben nach Pittsburgh in die USA.

So war eine Delegation aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft mit der DBI nach Pittsburgh gereist, um angeblich Impulse für die wirtschaftliche Transformation zu gewinnen. Im Fokus standen Wissenstransfer zu Robotik, KI, Life Sciences und moderne Produktion sowie der Wandel von der „Steel Town“ zu „Roboburgh“.

Quelle: https://www.duisburg-business.de/fileadmin/Newsletter/DBIAktuellNov.pdf

Klingt wie immer gut, bringt nur nichts, denn wie sonst auch erfährt man nie wieder was davon und vor allem auch nie welche Erkenntnisgewinne für Duisburg relevant sind und wenigstens zum Teil umgesetzt werden. Die Mitgereisten (u.a. Martin Murrack) hatten aber sicherlich ein paar schöne Tage.

Man könnte ebensogut an den Nordpol reisen und Eislöcher kloppen. Der Effekt für Duisburg wäre der selbe.

Wer sich übrigens ohne weit reisen zu müssen ein bisschen schlau machen möchte, bitteschön:

https://robopgh.org/

Beim Ansehen der Website fiel es mir mehr als schwer mir vorzustellen, dass in Duisburg in nächster Zeit, ach was, überhaupt irgendwann einmal etwas Ähnliches möglich ist.

Sie erinnern sich in welcher anspruchsvollen „Liga“ wir niveautechnisch spielen … äh … rumwurschteln?

„Wenn der MSV strahlt, strahlt Duisburg mit.“

Fazit:

Duisburg ist zukunftslos. Der 1. Mannschaft des MSV wünsche ich viel Glück und Erfolg.

 

* Nach vielen Hinweisen habe ich das Ergebnis zugunsten des MSV von 4:0 auf 4:1 korrigiert.

Bad Salzuflen: Vize-Bürgermeisterin für 14 Tage – dann abgewählt

Nach nur rund zwei Wochen im Amt hat der Stadtrat von Bad Salzuflen die AfD-Vizebürgermeisterin Sabine Reinknecht wieder abgewählt. 57 Ratsmitglieder stimmten für die Abwahl.

Nur wie kam sie ins Amt?

Reinknecht war am 5. November ganz unerwartet zur Vize-Bürgermeisterin gewählt worden und zwar mit 16 Stimmen, obwohl die AfD im Rat nur 13 Sitze hat. Die anderen Fraktionen hatten sich im Vorfeld eigentlich auf jemanden aus ihren Reihen geeinigt, doch stattdessen wurde es die AfD-Politikerin. Wer die Abweichler waren ist nicht bekannt.

Der Antrag zur Abwahl, für den es laut NRW Gemeindeordnung keinen Grund braucht, wurde von CDU, SPD, Grünen, USD, Linken und FDP eingereicht. 57 Ratsmitglieder stimmten mit „ja“ – 13 mit „nein“,  so viele wie sich in der AfD-Fraktion befinden.

Reinknecht ist bisher die erste AfD-Politikerin, die als Vize-Bürgermeisterin wieder abgewählt wurde. Andere Städte könnten folgen. In Duisburg wurde die „Sache“ anders gelöst.

Fazit:

Ich schicke erneut voraus, dass ich keinerlei Sympathien für die AfD hege, ebensowenig wie für alle anderen Parteien.

Dieses „Verfahren“ in Bad Salzuflen mag formal betrachtet in Ordnung sein (Gemeindeordnung etc.), demokratisch gesehen ist es ein Gau und erneut massig Wasser auf die Mühlen derer die sich eh schon schwer tun damit die Demokratie und den Rechtsstaat noch als funktionierend wahrzunehmen.

Diese inzwischen bis in jede Kapillare reichende Blockadehaltung gegenüber der AfD kann nur dann funktionieren wenn die Blockierenden selbst gute Politik abliefern. Dem ist aber nicht so.

DUISTOP ist das beste Beispiel dafür, obwohl es sich überhaupt nicht um ein partei-politisches oder partei-nahes Medium handelt. Ganz im Gegenteil.

Trotzdem: Die jahrelange und bis heute andauernde totale Auskunfts- und Informationsblockade seitens des OB und Co. hat doch nur zu einer Stärkung in allen denkbaren Dimensionen geführt. Mir antworten inzwischen Ministerien, Botschaften usw. usf., nur die Offiziellen in Duisburg nicht. Wer daran nicht erkennt, dass hier was nicht stimmt bzw. mit den Offiziellen und  sogenannten DemokratenInnen nicht stimmt, muss schon ziemlich unbedarft sein.

Die AfD antwortet mir übrigens auch nicht.

QED.