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ePA-Start mit Hacker-Angriff – Fakenews von Lauterbach? – Vertrauenspolitik vom Allerfeinsten

Yeah, endlich kam sie die ePA (elektronische Patienten-Akte) und erblickte heute bundesweit das Licht der Welt, nachdem die Geburt schon so oft verschoben und verzögert wurde und der Entstehungsprozess von einiger berechtigter Kritik begleitet war.

Diese Kritik war wohl nicht gänzlich unbegründet.

Denn obwohl der noch-geschäftsführende und zuständige Gesundheitsminister Karl Lauterbach im Januar diesen Jahres noch verkündet hatte …

»Die ePA bringen wir erst dann, wenn alle Hackerangriffe technisch unmöglich gemacht worden sind.«

… haben heute Hacker das Gegenteil bewiesen und der Betreiber musste zu einer Not-Massnahme greifen.

Ich nenne das mal den Kijimea-Effekt. Die ePA ist eben nur so gut „wie“ sicher.

In der Kijimea-Werbung heisst es ja auch nur: Die Beschwerden sind „wie“ weg.

Und erneut haben wir einen Fall von hochrangigen Fakenews, denn es wurden eben nicht alle Hackerangriffe unmöglich gemacht und die ePA wurde trotzdem gestartet.

Was droht dem Herrn Lauterbach nun, er hat ja zudem irgendwie auch noch den Staat verhöhnt bzw. aktiv dazu beigetragen, dass man ihn nun verhöhnen kann oder darf oder muss. Was hatte Parteigenossin Nancy Faeser diesbezgl. angedroht?

Wer den Staat verhöhnt der muss es mit einem starken Staat zu tun bekommen.

Ich schrei mich weg. Und falls nun das SEK bei mir vorbeikommt, ich sitz‘ in der Laube im Garten, trink‘ ’n Bierchen und versuche bei einem bestimmten Arschloch die ePA-Akte so zu verändern, dass der Typ die letzten fünf Jahre monatlich einen Burnout plus Chlamydien diagnostiziert bekam. Der kriegt also schonmal keinen Job mehr.

Fazit:

Das nenn‘ ich echte Vertrauenspolitik. Man kann darauf vertrauen, dass es nicht klappt.

Man könnte das alles locker sehen, doch hier geht es nicht um die schnöde Samenbank des deutschen Geldadels, sondern um hochsensible Daten die in falschen Händen ziemlichen Schaden anrichten können. Ganz abgesehen von den lästigen Begleiterscheinungen wie noch passender zugeschnittene Werbeangebote.

Ach, das hätte ich fast vergessen. Anläßlich des massiven Stromausfalls im Süden Europas (u.a. in Spanien) hatte der Chef der Bundesnetzagentur im TV davon gesprochen, dass die Stromversorgung bei uns sicher sei.

Dann folgten von anderen Seiten Hinweise wie man sich trotzdem vorbereiten sollte, u.a. mit Vorräten.

Heute nun berichten Forschende, dass die deutsche Stromversorgung u.a. mit Wechselrichtern aus China betrieben wird die sich fernsteuern lassen.

https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/solar-wechselrichter-aus-china-forscher-spueren-schwachstelle-in-europas-stromnetz-auf-a-73b1ba19-cc81-46dc-ad2e-9ec7af8fdcd1

Apropos, wie steht’s um die Sicherheit des 5-G-Mobilfunknetzes? Und wer hat chinesische Kameras und APPS zur Überwachung im Einsatz – auch privat – die schön alle über die Router laufen, die wiederum wer genau hergestellt hat?

 

 

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In eigener Sache ODER „Ich frag‘ nur für einen Freund.“

Wenn man sich ernsthaft und besorgt anschaut wohin sich Deutschland bewegt was die Demokratie und vor allem die Meinungsfreiheit betrifft, so kann einem wirklich Angst und Bange werden.

Vom Bundestransparenzgesetz welches die Ampel auf den Weg bringen wollte ist überhaupt keine Rede mehr, stattdessen aber immer öfter von Medienaufsicht in puncto Fakenews und der Bestrafung von Lügen etc.

Auf den untersten Stufen von Staatsanwaltschaften und Gerichten dürfte so manche/r Übereifrige geneigt sein den Anzeigenden vor allem aus der Politik alles zu gestatten was die Ausnutzung von wertvollen Ressourcen für teils haarstäubende Vorwürfe an Verstössen gegen den sogenannten Majestätsbeleidigungsparagrafen 188 StGB betrifft.

Selbst Satire gilt schon als strafbar.

Spätestens beim Bundesverfassunggericht dürfte dann Ende der Fahnenstange sein, weil seit Jahrzehnten dieses Gericht die letzte Instanz ist um das Recht auf Meinungsfreiheit – und wird es dabei auch noch so sehr gedehnt – durchzusetzen.

Nichts wird derzeit aus diesem Grund so wichtig wie u.a. der Inhalt und Gehalt eines Buches von Henry David Thoreau, mit dem die meisten auf Anhieb wahrscheinlich nichts anfangen können.

Nun, der Mann hat 1848 ein Manifest verfasst, dass zum Standdarwerk von DemokratenInnen weltweit gehört – wenn sie es denn erst meinen.

Der Titel lautet schlicht:

Über die Pflicht zum Ungehorsam gegen den Staat.

ECHT empfehlenswert.

Anlaß dieses DUISTOP-Beitrags ist ein konkreter Vorfall seitens des designierten CDU-Politikers Wadephul, der sich anschickt unser nächster Aussenminister zu werden.

Und zwar geht es um Aussagen von ihm gestern Abend in einer TV-Sendung von phoenix ab Minute 2:16:

Ganz ehrlich, wenn schon von Fakenews und Lügen die Rede ist, dann bitte sollen auch alle „verfolgt“ werden die sich derartiger Methoden bedienen.

Er erinnere auch gerne an die Wahlaussagen von Merz vor der Wahl und jene danach.

Wadephul beschreibt vollkommen ungeniert und ernsthaft die entscheidende Rolle Deutschlands und unseren Einfluss auf die USA, anläßlich des Trump-Selenski-Treffens im Vatikan zur Beerdigung des Papstes.

Dabei war deutlich nichts von Deutschland bzw. von deutschen hochrangigen VertreternInnen in Rom zu sehen, Friedrich Merz war gar nicht vor Ort, Scholz nicht zu sehen und überhaupt … alles unsäglich.

Und der phoenix-Interviewer macht einfach weiter als wenn nichts wäre.

Ich frag‘ jetzt mal für einen Freund:

Wann bitteschön wird das zumindest mal klargestellt wie es wirklich war und ist und was droht Herrn Wadephul für eine Strafe?

 

 

 

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Verdacht gegen Bas und Özdemir – Schreiben an die Bundestagspräsidentin

Folgendes Schreiben habe ich heute an die Bundestagspräsidentin gesendet.

Guten Tag Frau Klöckner,

untenstehende Anfrage habe ich den Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir (beide SPD) bereits zweimal gesendet (erstmalig am 1.4.2025) und von ihnen bisher keinerlei Antworten erhalten.

Mir nicht zu antworten erhärtet meinen unten geschilderten Verdacht, weshalb ich mich nunmehr an Sie wende.

Es geht dabei um einen kürzlichen Gala-Event (am 22.3.2025) der örtlichen Duisburger Sparkasse die mehrheitlich per Beteiligung der Stadt Duisburg gehört.

Auch die Sparkasse wurde mehrfach in selbiger Angelegenheit von mir kontaktiert und angefragt. Auch von ihr beharrliches Schweigen. Meine Anfrage betrifft zudem weitere Personen in ähnlichen Stellungen – allerdings im Landtag von NRW.

Von Ihnen möchte ich wissen, ob diese Angelegenheiten und auch die Auskunftsverweigerungen in Ihren Zuständigkeitsbereich fallen, wenn ja, was Sie zu tun gedenken und wenn nein, an wen ich mich sonst wenden kann?

Ich sehe Verstösse gegen Gesetze als möglich an, u.a. in bezug auf §331 StGB und auch §333 StGB: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__331.html

Oder auch eventuell gegen §108e StGB, da beide (Bas und Özedemir) Mandatsträger sind: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__108e.html

Eine Geringwertigkeit im Rahmen eines üblichen höflichen Umgangs (Getränk, einfacher Kugelschreiber etc.) sehe ich als nicht gegeben an.

Ich gehe davon aus, Ihnen ist geläufig, dass diese Presseanfrage in bezug auf Sie und Ihr Amt eine gewisse Wirkung entfaltet, da Sie nunmehr den Sachverhalt kennen.

Herzlichen Dank vorab für eine kurzfristige Antwort.

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP
www.duistop.de
Duisburger Stadtmagazin seit 2018
Michael Schulze

 

Hier die oben erwähnte Anfrage (textgleich) an Bas und Özdemir:

Presseanfrage zur Sparkassen-Gala am 22.3.2025

Guten Abend,

in bezug auf die letzte Sparkassen-Gala im Landschaftspark habe ich folgende Pressefragen, da mir von Dritten bestätigt wurde, dass Sie vor Ort waren:

a) Wissen Sie warum ein solch üppiges Event veranstaltet wurde, noch dazu in einer Zeit die doch eher zur Zurückhaltung mahnt – besonders in Duisburg?

b) Kamen Sie in den Genuss eines freien Eintritts?

c) Kamen Sie nicht allein und kamen Ihre Begleitpersonen in den Genuss eines freien Eintritts – wenn ja wieviele?

Zum rechtlichen Hintergrund von b) und c) gestatte ich mir einen Hinweis auf die Gesetzeslage um die es gehen könnte:

https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__331.html

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP
www.duistop.de
Duisburger Stadtmagazin seit 2018
Michael Schulze

 

Hinweise:

Auch Frank Börner und Sören Link hatte ich in selbiger Sache wiederholt angeschrieben. Beide haben bis dato nicht reagiert. Im Falle Börner habe ich mich bereits an den Landtag gewendet, im Falle Link an die Bezirksregierung.

Der Landtag hat bereits reagiert und will die Sache prüfen.

Der Vorfall in Sachen Sparkassen-Gala ist auch nicht der einzige, so geht es u.a. auch um womöglich kostenlose Eintrittskarten für üppige Karnevalsfeiern die u.a. von der DVV-Tochter Stadtwerke Duisburg gesponsert wurden.

Auch dazu gab es von den oben genannten auf meine Anfragen keinerlei Antworten. Ebenso schweigen die Stadtwerke und die DVV beharrlich.

Lesen Sie in dem Zusammenhang bitte zusätzlich diesen aktuellen Beitrag:

http://www.viewww.de/123/duistop-forum/2025/04/29/abweichendes-verhalten-bei-der-feuerwehr-duisburg-der-fisch-stinkt-vom-kopf/

 

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NRW-Opferschutz-Portal überarbeitet

Im September 2020 startete die Landesregierung Nordrhein-Westfalen das „Opferschutzportal“: Mit dem Opferschutzportal steht Betroffenen von Straf- und Gewalttaten eine niederschwellige digitale Anlaufstelle zur Verfügung, die einen Überblick über wichtige Hilfs- und Beratungsangebote, Notfallrufnummern und Kontaktdaten von Unterstützungseinrichtungen bereithält.

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung hat nun die technische Federführung für das Opferschutzportal übernommen und das Portal technisch sowie inhaltlich mit der Opferbeauftragten für das Land Nordrhein-Westfalen, Barbara Havliza, weiterentwickelt.

Unter www.opferschutzportal.nrw finden Opfer von Gewalt, ihre Angehörigen und Interessierte nun noch schneller und einfacher Informations- und Hilfsangebote.

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: „Opferschutz ist eine Daueraufgabe, der sich alle Bürgerinnen und Bürger, öffentliche und private Einrichtungen zu stellen haben. Jedes Opfer, egal welchen Alters oder welchen Geschlechts, soll zügige, verlässliche und auf seine individuelle Situation zugeschnittene Unterstützung erfahren, denn: Niemand ist auf eine solche Situation vorbereitet. Und nur wenige Menschen wissen, was auf sie zukommt, welche Rechte sie haben und wie ein Ermittlungs- und Strafverfahren verläuft. Digital, zentral, für alle da: Mit dem neuen Opferschutzportal ist es jetzt noch einfacher, schneller Hilfe zu suchen und zu finden.“

Barbara Havliza, Opferbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, die ab sofort für die inhaltliche Gestaltung des Portals zuständig ist: „Sie müssen mit Ihren Sorgen und Nöten nicht allein bleiben! Opfer, Angehörige oder auch sonst Betroffene können sich einfach und übersichtlich informieren, wo sie von wem Hilfe und Unterstützung bekommen können. Es ist uns ein großes Anliegen, einen niederschwelligen und zugleich möglichst umfassenden Überblick über die vielen Hilfeangebote in Nordrhein-Westfalen zu geben.“

Neuerungen im Opferschutzportal des Landes Nordrhein-Westfalen:

Eine Suchfunktion, die Opfern einen erleichterten Zugang zu qualifizierter Unterstützung während des gesamten Strafverfahrens ermöglicht. Über die neue Suche können alle in Nordrhein-Westfalen zugelassenen psychosozialen Prozessbegleiterinnen und -begleiter gezielt gefunden werden. Die speziell geschulten Fachkräfte begleiten Opfer durch den gesamten Prozess, informieren über Abläufe und stehen ihnen zur Seite.

Eine weitere wichtige Neuerung ist die erweiterte Suchfunktion, die nun auch das gezielte Durchsuchen des Portals nach Informationen und Materialien zu Themen wie zum Beispiel Kinder- und Jugendschutz, häusliche Gewalt oder anonymer Spurensicherung ermöglicht.

Das neue Opferschutzportal bietet ausserdem Tipps zum anonymen Surfen, sodass sich Opfer sicher informieren können, ohne digitale Spuren zu hinterlassen oder Rückschlüsse auf ihre Suche zu ermöglichen.

Der optimierte Beratungsstellenfinder mit Umkreissuche weist Hilfesuchende mit wenigen Klicks auf ein Angebot in ihrer Nähe hin und leitet sie zu den zuständigen Stellen weiter.

Die Inhalte des Opferschutzportals und der Opferschutz-App sind nicht nur in Deutsch, sondern auch in Englisch, Französisch, Türkisch, Arabisch, Ukrainisch und Russisch verfügbar.

 

Hinweis:

Der obige Text ist einer aktuellen Pressemitteilung des Landes NRW entnommen worden.

 

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„Die Leute basteln sich die Wirklichkeit zurecht.“ Aha, soso.

Was darf man von einem Innenminister des Landes NRW halten der in einem Gespräch über die Sicherheit(slage) in Deutschland diesen Spruch sagt?

Sehen und hören Sie selbst, ab Minute 28:40:

https://www.ardmediathek.de/video/volk-in-angst-wie-mit-verbrechen-politik-gemacht-wird/volk-in-angst-wie-mit-verbrechen-politik-gemacht-wird/wdr/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLXNvcGhvcmEtYzAzYzg2NTEtMjk3OC00ZWExLWI5OTgtZGQ2N2M4ZTY2NjM5

In einem rund 30-minütigen Betrag geht Georg Restle (u.a. Monitor, ARD) der Frage nach wie es um die Sicherheit in Deutschland bestellt ist („Volk in Angst“) und ob Statistiken und Medien sowie die Politik das Bild verzerren – ob bewusst oder unbewusst.

Eigentlich darf man von einem Innenminister wie Herrn Reul (CDU) erwarten, dass er eben kein Getriebener ist und auch die Vielfalt der Medien in einer Demokratie als Errungenschaft betrachtet. Dies ist aber anscheinend mitnichten so.

Letztendlich gibt er quasi zu beim Konzert mitzumachen das andere anstimmen. Genau das ist aber eben nicht die Aufgabe der Politik. Weil dann könnten andere Themen setzen die medial so übermächtig werden, so dass die Politik sich dem nur noch ergeben kann.

Ist das ärmlich, erbärmlich oder genau das was dazu führt, dass die etablierte Politik nicht mehr ernst genommen wird?

Und was ist das für ein abwertender Blick auf die Gesellschaft und die Wählerschaft die sich etwas zurechtbastelt? Bedeutet dies etwa im Umkehrschluss, dass wir ein Einheitsmedium brauchen was uns mit absoluter Sicherherheit mitteilt und verkündet was stimmt und was nicht?

Ich akzeptiere auch nicht warum Restle den Minister nicht ein wenig mehr in die Mangel genommen hat.

Das alles erklärt übrigens m.E. auch wieso Nachwuchspolitiker insbesondere der Duisburger CDU vor der letzten Wahl so vehement und fast einseitig auf das Thema Sicherheit (u.a. „Talahons“) gesetzt haben. Nach der Wahl hört und liest man darüber nichts mehr.

 

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„korrumpiert“: Fragen an Marco Bülow

Marco Bülow aus Dortmund, ehemaliges  Mitglied des deutschen Bundestages und ehemaliges Mitglied der SPD, heute in Die Partei, hat kürzlich sein neuestes Buch veröffentlicht. Der Titel lautet „korrumpiert“. Näher will ich darauf allerdings nicht eingehen.

Es reichte aber um ihm bereits vor Ostern einen Brief zu senden und mal kritisch nachzufragen. Eine Antwort bzw. Reaktion erhielt ich bisher leider nicht. Es ist bereits mein zweites Schreiben an ihn das unbeantwortet blieb – bisher.

Guten Abend Herr Bülow,

zuerst einmal herzlichen Glückwunsch zu Ihrem neuesten Buch mit dem Titel „korrumpiert“.

https://westendverlag.de/Korrumpiert/2219

Ich habe es bisher nicht gelesen, aber vllt. komme ich noch dazu. Was mich inhaltlich erwartet kann ich mir schon sehr gut vorstellen.

Und da Sie als Kritiker all der Verfehlungen in Form von Lobbyismus etc. seit längerem bekannt sind, hatte ich Sie deshalb vor geraumer Zeit angeschrieben und Ihnen einen Brief von mir an den Bundespräsidenten aus dem Februar 2022 geschickt. Darin schildere ich meine eigenen ziemlich kruden Erfahrungen mit den „demokratischen“ Institutionen vor Ort inkl. denen mit der örtlichen Duisburger SPD. Jener Partei der Sie mal angehörten.

Leider haben Sie auf mein Anschreiben nicht reagiert sowie auch der BP auf das Scheiben an ihn bisher nicht reagierte. In beiden Fällen wundert mich das, in Ihrem Fall umsomehr. Vor allem auch weil es sich einreiht in inzwischen sehr viele Schreiben die ich an Engagierte für Demokratie und Rechtsstaat versandt habe. In den allerwenigsten Fällen (1%) wird mir geantwortet. Was mich umtreibt, denn allen gemeinsam ist, dass alle Teil des „Systems“ sind bzw. lange Zeit waren, das sie inzwischen kritisieren – u.a. als VertreterInnen von NGOs die z.B. von Programmen wie „Demokratie leben“ üppig bezuschusst werden. Anscheinend wird dies vom „Publikum“ verklärend als heldenhaft betrachtet.

Ebenso anscheinend macht man sich aber wohl nicht klar ob man Selbiges verklärend denken würde, hätte man es mit einem ehemaligen langjährigen Söldner zu tun, der nach 20 Jahren in zig Kriegen geläutert Bibelverse zitiert.

Als ich mir einen aktuellen youtube-Film mit Ihnen und Martin Sonneborn anschaute, Sie stellen anfangs Ihr Buch vor, kamen mir deshalb so einige Gedanken.

https://www.youtube.com/watch?v=FfsIGJTAtDg

Und mir kamen Fragen in den Sinn die Sie mir ev. beantworten.

In dem youtube-Video verweisen Sie darauf insgesamt 19 Jahre als Abgeordneter im Bundestag gesessen zu haben. Dies macht Sie einerseits zu einem Kenner der Materie aber eben auch unglaubwürdig.

Denn um ein korruptes oder korrumpiertes System kennenzulernen braucht man als halbwegs intelligenter und gebildeter Mensch vllt. ein Jahr.

19 Jahre sind schon sehr viel länger. Der auch nicht unkritische Nico Semsrott beendete seinen „Ausflug“ ins Europa-Parlament immerhin nach einer Legislatur. Herr Sonneborn ist dort wohl schon 11 Jahre.

Tja, die Vorzüge die in Ihrem Fall mit einem langen Bundestagsmandat einhergehen sind m.E. andererseits beträchtlich.

Nicht das ich neidisch bin, es ist nur irgendwie widersprüchlich.

So haben Sie durch diese 19 Jahre einen Rentenanspruch ab Ihrem 63. Lebensjahr in Höhe von ca. 5.500 EURO pro Monat erworben. Die Rente dürfte angesichts ihres Geburtstags in zehn Jahren fällig werden. Das ist weitaus mehr als viele Menschen nach 45 harten Berufsjahren erhalten. Sie haben z.B. keinen Berufsabschluss bzw. Ihr Studium nicht abgeschlossen, sind also trotzdem sehr gut versorgt. Zudem mussten Sie nicht in die Altersvorsorge einzahlen.

Zusätzlich hatten Sie einen ebenfalls nicht unbeträchtlichen Anspruch auf Übergangsgeld erworben, den man hiernach errechnen kann:

https://www.bundestag.de/abgeordnete/mdb_diaeten/1335b-260810

Überschlägig komme ich auf mind. rund 180.000 EURO.

Ich würde Ihr neuestes Buch so gerne weiterempfehlen, aber bitte erklären Sie mir doch vorab wie das alles zusammenpasst und ob meine Zahlen stimmen. Danke vorab.

Zur Erinnerung nochmals mein vorerwähnter Brief an den BP.

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP
Duisburger Stadtmagazin seit 2018
www.duistop.de
Michael Schulze

 

 

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Diskussion bei Markus Lanz: Brief an Boris Palmer – OB von Tübingen

In der gestrigen Markus-Lanz-Sendung im ZDF ging es mit vier VertreternInnen von Kommunen und Landkreisen besonders um die immer prekärere finanzielle Lage vor Ort. In Berlin werden oftmals Gesetze und Vorschriften „ausgetüftelt“ ohne die konkreten Verhältnisse und Möglichkeiten vor Ort zu berücksichtigen. Deutlich wurde in der gestrigen TV-Diskussion auch wie sehr das demokratische System an der Basis gefährdet ist. Genau aus diesem Grund habe ich Herrn Steinmeier im Februar 2022 angeschrieben. Heute früh schrieb ich Boris Palmer, den Tübinger OB, an. Hier mein Brief an ihn.

Guten Morgen Herr Palmer,

mit grossem Interesse habe ich die gestrige ZDF-Sendung von Markus Lanz verfolgt.

https://www.zdf.de/play/talk/markus-lanz-114/markus-lanz-vom-22-april-2025-100?staffel=2025

Das Thema interessiert mich als Lokaljournalist in Duisburg natürlich besonders, vor allem weil hier bei uns viele derzeitige bundesweite Probleme überdeutlich zutage treten. Aber auch Probleme die Sie und Ihre KollegenInnen gestern nicht besprachen.

Diesbzgl. übersende ich Ihnen einen Brief von mir an den Bundespräsidenten aus dem Februar 2022. Anlaß war damals sein Aufruf zu mehr Einsatz für die Demokratie. Eine Reaktion darauf gab es bisher von ihm nicht und auch die von mir darin geschilderten Zustände haben sich in Duisburg nicht geändert – geschweige denn verbessert. Eher im Gegenteil.

Zusätzlich habe ich folgende Infos für Sie die insbesondere die finanzielle Situation der Stadt Duisburg betreffen und die es womöglich so in anderen Städten vergleichbar nicht gibt:

Duisburg leistet sich üppige Beteiligungen bzw. Beteiligungsfirmen die laufend jährlich mit Millionen EURO bezuschusst werden, deren Arbeit aber nichts Sinnvolles erbringt.

Duisburg leistet sich ein Fussball-Stadion das im Jahr ca. zwei Millionen EURO an Unterhalt verschlingt ohne dass es nennenswerte Einnahmen gibt.

Das Fussball-Stadion hat einen Dachschaden der womöglich mind. 20 Mio. EURO Sanierungskosten verschlingen wird. Unklar ist wie das sein kann, da das Stadion so alt noch nicht ist. Ev. liegt es auch daran, dass nie in die Instandhaltung investiert wurde. Der ehemalige Baunternehmer unterstützt inzwischen wohl wieder gerne die Fussballmannschaft als Sponsor bzw. Mäzen, die auch der OB ganz toll findet.

Duisburg bezahlt gerade 1,1 Mio. EURO für eine Sportanlagensanierung die einer Düsseldorfer Sportfirma, die ein American Football Team betreibt, zugute kommt, nur damit dieses Team in Duisburg trainieren kann.

Duisburgs Baubeteiligungstocher hat Millionen EURO versenkt um grosse Baugebiete zu kaufen, teils bodenverseucht, um diese herzurichten, während nun fast niemand dort bauen will.

Trotzdem wird in einem Fall bereits eine Seilbahn für Millionen EURO geplant. Wobei es üppige Zuschüsse (von Bund, Land) geben soll.

Das Stadtheater wurde die letzten 12 Jahre so dermassen vernachlässigt, dass eine Sanierung mind. 240 Mio. EURO kosten soll und ein Neubau mind. 320 Mio. EURO. Ich denke die Zahlen sind noch niedrig angesetzt um vom Rat durchgewunken zu werden.

Ich könnte damit noch unendlich fortfahren vor allem wenn ich auch ältere Vorfälle an üppigster Verschwendnung aufzählen würde. Die Stadt will mir natürlich keine Auflistung zukommen lassen wie Geld vergeudet wird und wurde, verlangt aber unbedingt und laufend einen Altschuldenerlass von Bund und Land.

Der würde m.E. nur dazu führen, dass neue Kredite und Schulden möglich sind und dann weiter Geld verbrannt wird.

Vernachlässigt werden andereseits zum Beispiel alle Massnahmen im Zusammenhang mit dem Onlinezugangsgesetz. Neue Industrien werden nicht angesiedelt, man setzt weiter auf Stahl, lässt sich aber vom hiesigen Stahlunternehmen an der Nase herumführen, so mein Eindruck. Man gibt vor in enkelfähige Stadtteile zu investieren, versenkt aber nur unnötig Geld und sonstige Ressourcen. Fördermittel aus Berlin versickern in dubiosen unausgegorenen Projekten die nicht transparent sind aber parteipolitisch trotzdem PR-mässig ausgeschlachtet werden.

Postenvergaben erfolgen nach Parteibuch. Ideen der Bürger sind nur Alibis, Bürgerbeteiligungen ebenso.

Fazit:

Das TV-Gespräch gestern hat sicherlich aufgezeigt wie sehr Kommunen belastet sind, doch ganz ehrlich, ich sehe hier vor Ort in Duisburg, dass man dies nicht pauschal Berlin und Düsseldorf(NRW) in die Schuhe schieben kann, weil die meisten Probleme vor allem auch parteipolitisch lokal hausgemacht sind.

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP
www.duistop.de
Stadtmagazin für Duisburg seit 2018

Michael Schulze

Herausgeber

 

Anmerkung 1:

Herr Palmer hat mir heute morgen bereits geantwortet. Sinngemäß schreibt er, dass er die Duisburger Verhältnisse nicht kennt, er aber beunruhigt ist, dass inzwischen auch „gut geführte(!)“ Kommunen von Finanzproblemen betroffen sind.

Nachtrag 1:

Ja Leute, ich habe Geldgräber wie The Curve und Küppersmühle nicht aufgezählt. Meine Liste der Verschwendungen erhebt auch keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Bitte keine weiteren Hinweis-Mails mehr. Danke.

 

 

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Die UNI in 6-Seen-Wedau: So schön, so toll, so sehr in den Sand gesetzt. SPD-muss-Weg.

Vor vier Tagen bereits hatte ich den Masterplan Hochschulbau des Landes für die hiesige UNI DUE zum Anlaß genommen darauf hinzuweisen, dass nun doch nicht der neue Ingenieur-Campus in 6-Seen-Wedau gebaut wird.

http://www.viewww.de/123/duistop-forum/2025/04/18/masterplan-hochschulbau-geht-6-seen-wedau-leer-aus-faehrt-die-seilbahn-leer/

Heute dann zog die WAZ mit ihrer Meldung nach:

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article408840567/traum-vom-uni-campus-in-wedau-geplatzt-das-sind-die-neuen-plaene.html

Wie immer in solchen Loser-Fällen von Großspurigkeit die in die Hose gingen oder in den Sand gesetzt wurden kommt aus dem Rathaus und vom OB dazu keine Verlautbarung – zumindest habe ich bisher nichts davon mitbekommen.

Tja, so kleinlaut und runtergestutzt macht es sich eben nicht gut eine positive Stimmung zu verbreiten. Noch dazu, wenn man zusätzlich bereits breitbeinig hochttrabende, besser gesagt hochfahrende Seilbahnpläne herumposaunt hat.

Die haben sich nun wohl auch erledigt, dafür steigt jedoch der MSV wieder auf, hurra.

Und Duisburg darf sich nun getrost Unsicherheitsstadt nennen, denn man ist ja immer auf der Suche nach wohlklingenden imagefördernden Marketing-Begriffen.

Die Stadt selbst hat nämlich im letzten Jahr in einer Befragung unter tausenden DuisburgerInnen herausgefunden bzw. herausfinden lassen, dass nicht mehr die Zuwanderung als grösstes Problem vor Ort betrachtet wird, sondern die Kriminalität und die damit einhergehende Unsicherheit.

Hätte man mich gefragt was an erster Stelle stünde das mir Sorgen bereitet, hätte ich ohne Zögern binnen Millisekunden Sören Link und die SPD genannt.

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article408804344/das-sind-duisburgs-5-groesste-probleme-aus-sicht-der-duisburger.html

Da in 6-Seen-Wedau wohl keine Pracht-Strassen mehr sondern nur noch Popels-Wege gebaut werden, schlage ich schon mal diesen Namen für einen, achwas, für alle neuen Wege vor:

Dann kann sich auch niemand mehr verlaufen. Den Namen habe ich bereits des öfteren vorgeschlagen, nur bisher fand im Rathaus keine(r) diese Namensidee wirklich gut. Schade.

 

 

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Sorry, das „Pussy Pleasure“ ist dicht. Ist Duisburg-noch-ECHT-gefühlsECHT?!

Unsere geliebte Stadt, die einst von einem Baudezernenten, so munkelt man noch heute, zum Mega-Bordell ausgebaut werden sollte, hat inzwischen wohl noch weniger zu bieten als bisher bekannt. Jedenfalls mir bisher nicht bekannt, logisch, ich bin so gut wie fast nie in der City, wenn ich nicht unbedingt muss. Und um die geht es hier.

Insofern hatte ich bisher auch nicht mitbekommen, ein guter Freund berichtete mir gestern davon, dass „Pussy Pleasure“ in einer Nebenstrasse des Sonnenwall dicht gemacht hat.

Für alle nicht Eingeweihten, es ging nicht um Katzen-Bedarf wie es das Ladenschild eventuell andeutet.

Nähere Umstände für die Schliessung sind auch meinem Freund nicht bekannt.

Hier mein alternativer DUISTOP-City-Tipp:

Für alle die vorhaben demnächst ihren Bestand an Reizwäsche oder XXX-Toys aufzufrischen, ich empfehle den Duisburg-Fetisch-Laden der DBI, unweit des Sonnenwall am Kuhtor.

Dort unbedingt mal nachfragen ob es solche Produkte gibt und wenn ja ob auch mit Duisburg-ist-gefühlsECHT-Aufdruck.

Und für alle die gerne grillen, im DBI-Laden gibt es angeblich wohl auch einen Grillkohleverleih und diverseste Würstchensorten, teils mit den Ganzkörper-Aufprägungen der beliebstesten PolitikerInnen denen man dann sozusagen den Kopf abbeissen kann. Hmm, lecker, knack.

 

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Bissingheim-Wedau: Erklärung für ständiges nächtliches Arbeiten an der Bahnlinie

Seit ich in Bissingheim wohne (über 10 Jahre schon) ist es so, dass in regelmässigen Abständen an der Bahnlinie gewerkelt wird. Und das zu nachtschlafenden Zeiten zwischen 22 Uhr abends und 6 Uhr morgens am Folgetag.

Jahrelang bis in dieses Jahr hinein war es so, dass so gut wie nie derartiges, teils wirklich enorm störendes Arbeiten angekündigt wurde. Dazu ist die auftraggebende Bahn oder eine ihrer Töchter aber gesetzlich verpflichtet. Ebenso wie sie sich eine Sondererlaubnis bei der Stadt holen muss. Nicht selten kam es auch zu Wortscharmützeln zwischen den vor Ort Arbeitenden und denen die sich nachts gestört fühlten. So kam es durchaus vor, dass man bedroht wurde, wenn man darauf hinwies, dass lautes Musikhören bei offenem Autofenster inkl. Laufenlassen von Motoren nicht zum eigentlich Arbeitsumfang gehören. Teils begann man mit dem Krach schon um 22 Uhr obwohl die eigentlichen Gleisarbeiten erst um 1 Uhr begannen.

Anrufe bei der Polizei nutzten regelmässig gar nichts. Schlußendlich erstattete ich Strafanzeige, denn auch Beschwerden bei der Stadt liefen alle ins Leere.

Seitdem bekommen wir immer rechtzeitig vor den Arbeiten den Hinweis auf die selbigen, so wie es sich gehört.

Eine Anwohnerin nahm das alles aber mal zum Anlaß nachzufragen warum denn ausgerechnet immer auf dem Bahnabschnitt gegenüber ihrem Haus ständig gearbeitet wird.

Hier ihre Anfrage an die Bahn, die sie mehrfach versandte, darunter die letztendlich erhellende Antwort: 

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe folgende Frage:

Warum werden im Bereich Bissingheimer Straße in 47279 Duisburg gefühlt wöchentlich Nachtarbeiten durchgeführt?

Das kann doch gar nicht mehr sein, dass hier irgendetwas nicht in Ordnung ist. Wie sieht es denn im Rest des Landes aus? Es wird tatsächlich stets und ständig bei uns gearbeitet? Wann hört das denn mal längerfristig auf?

Das heißt aber nicht, dass Sie uns jetzt nicht mehr benachrichtigen sollen, den wir bekommen es ja sowieso als Anlieger mit.

Mit Interesse erwarte ich Ihre Antwort und bedanke mich schon mal dafür.

Mit freundlichen Grüßen

YYY

 

Hier das Antwortschreiben: 

Sehr geehrte Frau YYY,

vielen Dank für Ihre Geduld und Ihre weiteren Nachfragen. Es tut uns leid, dass Sie sich durch den vorangegangenen Schriftverkehr nicht ausreichend informiert gefühlt haben.

Sie haben vollkommen recht, dass im Bereich der Bissingheimer Straße häufig Bauarbeiten stattfinden. Der Grund dafür liegt in der besonderen Geschichte des Bahnhofs Duisburg-Wedau und der damit verbundenen Schieneninfrastruktur. In den 90er Jahren wurde der Bahnhof aus politischen und finanziellen Gründen rationalisiert und seither lediglich auf dem Stand der Technik gehalten. Mit zunehmender Bedeutung des Verkehrskorridors von Nord- nach Südeuropa, insbesondere durch den europaweiten Schienenverkehr, wurden notwendige Investitionen und Instandsetzungsmaßnahmen unumgänglich. Dieses Aufholen ist, was der Bf Duisburg-Wedau, das deutsche Schienennetz generell und auch seine Nachbarn gerade erleben.

Der Bahnhof Duisburg-Wedau ist ein zentraler Knotenpunkt und erstreckt sich über mehr als 4 km Länge, wobei die Bissingheimer Straße parallel entlang der östlichen Seite verläuft. Meist ist sie durch einen schmalen Grünstreifen, in Wohnbereichen durch eine Schallschutzwand, von der Gleisanlage getrennt. Aufgrund dieser Gegebenheiten gibt es nur wenige Zufahrtsmöglichkeiten zu den Gleisanlagen, was die Durchführung der Arbeiten und den damit verbundenen Zugang zu den betroffenen Bereichen erschwert. Wie oben beschrieben sind die Baumaßnahmen zwingend notwendig, um die Infrastruktur zukunftsfähig auszurichten und die langfristige Funktionsfähigkeit zu gewährleisten. Was dabei sicherlich auch unserer Meinung nach reduziert werden kann, sind die Geräusche der an- und abrückenden Arbeiter. Im Bereich der Instandhaltung werden wir unsere Nachunternehmer zu angemessenem Verhalten in Wohngebieten anhalten. Konkrete Beispiele Ihrerseits helfen uns, Belästigungen zielgerichtet auch im Nachhinein zu maßregeln.

Wir verstehen, dass die Arbeiten, insbesondere nachts, eine Belästigung darstellen können, und möchten uns für die Unannehmlichkeiten entschuldigen. Wir tun unser Bestes, um die Lärmemissionen auf ein Minimum zu reduzieren. Wir müssen jedoch gerade im Gleisbau auf lärmerzeugende Maschinen zurückgreifen, um sicherzustellen, dass die Arbeiten effizient und sicher durchgeführt werden. Dies dient auch dazu, den Zeitraum der Lärmerzeugung auf ein Minimum zu reduzieren.

Wir danken Ihnen nochmals für Ihr Verständnis und stehen Ihnen für weitere Fragen jederzeit gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Anlagen- und Instandhaltungsmanagement Netz Duisburg
DB InfraGO AG