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Scholz in Duisburg und Gift im Grundwasser – und Kopka hat’s voll drauf

Zusammen mit Bärbel Bas hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz heute über die Entwicklungen der Wasserstofftechnik vor Ort informieren lassen, schließlich will der Bund ziemlich viel Geld u.a. für die Transformation von ThyssenKrupp Steel, ich berichtete mehrfach, bereitstellen. Ich bezweifle aber, dass „Uns Olaf der Erste“ beurteilen kann wie gut es damit tatsächlich läuft um alles so zu loben wie die Süddeutsche und andere sabbernd im Einklang verkünden.

https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/energie-duisburg-bundeskanzler-scholz-lobt-wasserstoffforschung-in-duisburg-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-230220-99-671035

Am Abend wird es dann wohl gemeinsam zum Frauenländerspiel gegen Schweden in die Wedau-Arena gehen.

Geschenkt.

Weniger erfreulich sind die aktuellen News rund um die Grundwasser-Verseuchung in Homberg.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/west/gift-im-grundwasser-stadt-duisburg-raeumt-fehler-ein-id237722483.html

So haben eine Veröffentlichung im städtischen Ratsinfo-System plus daraus resultierende und nachfolgende Pressemeldungen die AnwohnerInnen erheblich aufgeschreckt. Nun wird seitens der irgendwie hilflosen Stadtspitze zurückgerudert, da zwischenzeitlich das Dokument wieder entfernt wurde. Angeblich wollte man erst die betroffenen Menschen informieren und die zwischenzeitliche Löschung wird von Stadtsprecherin Anja Kopka nun dem neuen Wirtschaftsdez. Michael Rüscher in die Schuhe geschoben. Ich sage an seiner Stelle mal „DANKE“ in Richtung Kopka. Meine Fresse, die Frau hat’s ECHT voll drauf.

Und wie erwartbar gibt es jetzt laufend Entwarnungen. So heisst es meistens die Menschen seien nicht gesundheitlich bedroht. Ach nee, die Verseuchung zieht sich ja nur über läppische 100 ha.

HohoHahaHihi – es darf gelacht und gezweifelt werden.

So heisst es ja auch vollkommend beruhigend: „Keine belasstbare Aussage zur Zeit.“

HohoHahaHihi. Schluck!

Und da wir gerade bei Verseuchungen sind habe ich da mal ein paar Fragen zum Grünen Ring zwischen Heerstrasse und Rheinpark in Hochfeld. Jenes wunderschöne grüne Stückchen, dass Hochfeld quasi vom neuen Wohngebiet am Wasser („Rheinort“) trennt. Davon war übrigens auch schon lange nicht mehr die Rede, ebenso nicht wie über die vielen Millionen EURO die man direkt in Hochfeld für die Zukunft verballern will.

Der Grüne Ring zumindest soll passend zur IGA 2027 für 21 Mio. EURO umgepflügt werden, denn anders kann man in Duisburg den Umgang mit Pflanzen und Bäumen nicht mehr bezeichnen.

Was mich aber wesentlich mehr interessiert ist der Umstand, dass dieses Gelände auch Bodenbelastungen aufweist.

Womit ich wieder bei einem meiner Lieblingsthemen wäre. Mal nachzufragen wieso denn nun mit Steuergeld die Verseuchungen beseitigt werden sollen, wahrscheinlich durch Bodenaustausch,  die aber eigentlich der oder die VerursacherIn hätte beseitigen müssen.

Meine Fragen an die Stadt lauten also:

Guten Abend Herr Link,

derzeit ist zu lesen, dass in Hochfeld der sog. Grüne Ring in Hochfeld für 21 Millionen EURO umgepflügt werden soll. Dabei sollen u.a. auch Bodenaustausche aufgrund von Bodenbelastungen erfolgen.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/der-gruene-ring-in-duisburg-hochfeld-soll-aufgewertet-werden-id237711587.html

Meine Fragen dazu:

Wer ist für die Bodenbelastungen verantwortlich und um was genau handelt es sich?

Warum wurden diese nicht vom Verursacher beseitigt bzw. werden die Sanierungen nicht von diesem bezahlt?

Was kosten allein diese Maßnahmen und um welche genau handelt es sich?

Gruß

DUISTOP

Michael Schulze

 

Fazit:

Die Stadtspitze liebt Verseucher, besonders von Boden und Grundstücken. Die sparen viel Geld, wenn sie ihre Scheisse nicht wegräumen müssen. Das bezahlen dann wir.

Jahre später werden die Gelände, wenn nicht von der Stadt als Hafen usw. genutzt,  nette Konversions- und Kompensationsgebiete um damit bei der grünen Transformation  nochmals mit Fördermitteln und/oder Schönrechnerei (Ey, ich mach hier kaputt was ich dort wieder ganz mache.)  aufgepimpt zu werden.

Mann, ist das ’ne geile Masche und Gelddruckmaschine.

Ach ja, die Politik rühmt sich dann auch noch daran beteiligt zu sein wie alles gut wird.

 

Nachtrag:

Das Hin-und-Her im Ratsinfosystem lässt bei mir den Verdacht erkeimen, dass manches u.U. dubios gehandhabt wird und gewisse Infos sowie Dokumente ev. zu spät oder vllt. auch besser gar nicht veröffentlicht werden.

 

 

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Scholz soll in Berlin bleiben oder sonstwo – nur nicht nach Duisburg kommen!

Nicht wegen seiner Politik, die ich hier gar nicht bewerten will, sondern um den hiesigen „Spitzenleuten“ inkl. der wohl auch anreisenden Frau Bas am morgigen Dienstag nicht die Möglichkeit zu geben sich in seiner Nähe zu „sonnen“ und Fotos zu produzieren die uns dann „erzählen“ sollen. wie töfte hier alles ist. Was mitnichten stimmt.

Bestes Vergleichsbeispiel für die hiesigen StadtverweserInnen sind die derzeitigen rot-grünen Bestrebungen in Berlin, trotz fetter Wahlklatsche so weitermachen zu wollen wie zuvor.

Sehr gut kommentiert im Spiegel von heute:

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/weiter-so-mit-rot-gruen-rot-in-berlin-schaemen-die-sich-nicht-einmal-kolumne-a-d65dfccd-8af9-4e7e-8855-1db38cf0007d

Ja, es fehlt ihnen der notwendige Anstand zu erkennen, das zuzugeben was einst ein gewisser Herr Trappatoni so äusserte:

„Ich habe fertig.“

Wie in Duisburg drehen sie Stimmenverluste zu einem rein rechnerisch demokratischen Sieg. In Duisburg wird das seit Jahren trotz signifikant niedrigster Wahlbeteiligungen so gemacht.

Hier meint man auch noch, weil einmal gewählt, in der Legislaturperiode a) nichts mehr tun zu müssen bis kurz bevor die nächste Wahl ansteht, b) sich nicht rechtfertigen zu müssen (keine Antworten auf Fragen geben) und c)  demokratische Grundregeln die nicht unbedingt schriftlich manifestiert sind, gänzlich zu missachten – einfach nur weil man es kann.

So erweist sich der Rat in Duisburg inzwischen auch als reine Alibiveranstaltung die aber nüchtern betrachtet ebenso komplett ausfallen kann.

Es wird nicht debattiert und es werden auch die Meinungen und Ideen des Gegners nicht respektiert oder sogar für gut befunden, nein, es geht allein darum nur die eigenen Meinungen und Ideen, in dem Fall von der SPD, durchzudrücken. Koste es was wolle, Hauptsache nicht die absolute Stimmenmehrheit bei der nächsten Wahl.

Unseeligerweise bestimmt zusätzlich nicht der Rat über die Verwaltung, sondern es ist genau umgekehrt.

Eine hauptsächlich von der SPD durchsetzte Verwaltung, plus ein paar CDU-Lakaien und willigen bis armseligen Grünen, sagt an wo es langzugehen hat.

Dem ganzen undemokratischen Treiben gibt Scholz quasi morgen seinen Segen, wenn er Duisburg besucht.

Ach ja, Frau Giffey sollte er sich auch mal zur Brust nehmen! Die klebt tatsächlich stärker am Amt als Leute von der letzten Generation auf der Strasse.

 

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Ab sofort heisst es „DU IS NICH TOP“.

Zumindest im Logo. Inzwischen kann ich noch nicht einmal mehr behaupten  „Duisburg is top“  und nur seine Verantwortlichen sind es nicht. Inzwischen ist die Stadt so dermassen ruiniert* und von Vollversagenden „beherrscht“, dass ich empfehle: Bleibt alle weg! Macht einen grossen Bogen drumrum und meidet alle die Euch was anderes erzählen!

Konkreter Anlaß und Grund ist die heutige Baumfällaktion in Wedau bei der über 20 grosse und alte Bäume geopfert wurden um eine bescheuerte Strasse zu sanieren über die dann noch mehr Autos fahren können, die noch mehr Feinstaub und Abgasgeruch erzeugen können usw. usf.

Mal abgesehen von der Klimaschutztauglichkeit der Bäume inkl. ihrer kühlenden Wirkung.

Also bei der nächsten Wahl 2025 die Verantwortlichen, besonders die von der SPD inkl. OB Link, absägen = abwählen.

* Bis auf wenige Ecken.
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Fällungen in Wedau haben begonnen – gestört von Aktivisten – Stadtspitze beweist ihre totale Unfähigkeit

Von Aktivisten gestört haben die Fällarbeiten in Wedau, nachdem der letzte Versuch einer Abwendung durch eine Landtagspetition fehlschlug, begonnen.

26 überwiegend gesunde und alte Platanen müssen einer Politik weichen die einfach nicht kapiert was Schutz der Menschen bedeutet. Denn inzwischen ist bekannt, dass Bäume von dem Ausmaß zu fällen keine guter Beitrag zum Gesundheitsschutz darstellt der unmittelbar mit dem Klimaschutz einhergeht.

Mal ganz abgesehen davon, dass ein Wohnumfeld komplett verschandelt und wie immer und immer wieder begradigt, planiert, versiegelt und/oder betoniert wird.

Es mag ja sein, dass die Wedauer Strasse saniert werden muß, aber das geht sicherlich auch unter Berücksichtigung der oben genannten Einsichten.

Duisburg ist keine empfehlenswerte Stadt. Duisburg hat nur einzelne schöne Ecken, doch gesamt gesehen hat man Duisburg ruiniert und hört auch damit nicht auf.

Es wird Natur sinnlos zerstört, es werden alte aber noch brauchbare Gebäude abgrisssen und die Verantwortlichen sind nicht in der Lage demokratisch zu handeln. Die Mitglieder der Stadtspitze führen sich auf wie Lehnsherren und die mickrige Opposition verharrt nur noch wie Häschen vor dem Lichtkegel.

Jetzt mag der eine oder die andere einwenden, was soll’s, es geht doch nur um ein paar Bäume, reg‘ Dich ab! Nein es geht erstens inzwischen um mehr als nur ein paar Bäume denn anderswo gehen die Fällungen ja weiter bzw. dauern schon seit Jahren an.

Und zweitens geht es um den grundsätzlichen Umgang mit den Menschen die, wenn mich nicht alles täuscht und wenn andere Mißstände ebenso dauerhaft anhalten, sich vom demokratischen Konsens immer weiter abwenden.

Die sinkende Wahlbeteiligung ist nur ein schlechtes Zeichen dafür.

Und ich bin dafür die Wedauer Strasse schnellstmöglich in

umzubenennen.

 

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Barrierefrei! ECHT? Nö!

In einer Pressemeldung brüstet sich OB Link aktuell mit seiner Herzenssache „Inklusion“. Sie sei ihm selbst ein grosses Anliegen und nicht nur von Gesetzesvorschriften bestimmt und gefordert.

Gemeint ist u.a. ein neues Tool auf der stadteigenen Website www.duisburg.de.

Oben links auf der Seite befindet sich ein Button, „ein sozusagen jubelndes Ampelmännchen“ in orange der Firma Eye-Able aus Süddeutschland.

Wenn man nun auf das Symbol klickt, was sich einem aber auch erstmal erschliessen muß weshalb man darauf klicken soll, erscheint ein Menü der besonderen Art. Denn leider wird eher alles noch barriere-un-freier als vorher. Mit anderen Worten: Man kann sich den Zinnober auch sparen.

Auf der folgenden Website gibt es einige Tipps wie man es machen kann:   https://www.aktion-mensch.de/inklusion/barrierefreiheit/barrierefreie-website

Die Lösungen die ich empfehlen kann sind sämtlichst auf DUISTOP bereits verwirklicht.

Keine umständlichen Gimmicks, grosse Schrift und alles mit wenigen Klicks erreichbar.

Wer die Seite vergrössern will und z.B. Firefox nutzt klicks ganz rechts oben und kann sich die Seite vergrössert anzeigen lassen.

Einzig allein den Vorleseservice habe ich noch nicht eingebaut.

Wer ein Handy mit Android benutzt kann z.B. den „eingebauten“ Screenreader aktivieren.

Was ich schlußendlich sagen will: Es braucht keine umständlichen Dienste, man kann eine Website auch einfach ziemlich simpel halten.

Eine englische Version von www.duisburg.de fehlt dafür aber immer noch.

 

 

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Wie immer, so auch diesmal – 26 Wedauer Platanen werden fallen

Die Wedauer Initiative zum Erhalt der 26 Wedauer Platanen ist sozusagen mit dem letzten Verhinderungsversuch per Landtagspetition gescheitert. Die ParlamentarierInnen in dem Ausschuß entschieden zu Gunsten des Vorhabens der Stadt die Bäume für Strassensanierungsmaßnahmen zu fällen.

Nun sollen angeblich keine jungen Ersatzbäume gepflanzt werden, sondern Bäume mit einem Alter von 20-25 Jahren.

Anmerkung: Die werden dann allerdings aus ihrem bisher Standort mit ebenso brachialer Gewalt herausgetrennt, alle Wurzelverästelungen werden gekappt usw. usf.

Tja, so geht ECHT-beschissener Stadtklimaschutz in Duisburg.

„Wie immer“ bedeutet, dass die Entscheidung in Düsseldorf so ausfiel, ist nicht weiter verwunderlich, denn im Ausschuss sitzen Parteimitglieder und keine Leute aus der Zivilgesellschaft.

 

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ThyssenKrupp Steel: Die richtig fette Kohle fliesst in Strömen

Vorbehaltlich der endgültigen Zustimmung aus Brüssel darf sich ThyssenKrupp Steel (TKS) eigentlich schon jetzt freuen. Die beabsichtigte grüne Wasserstoff-Transformation am hiesigen Standort kann also beginnen, mit  richtig fetter Staatsknete aus Düsseldorf und Berlin.

Vor wenigen Tagen kam man deshalb in Essen bereits zu einem feierlichen Tete-A-Tete („Stößchen!“) zusammen, in Anwesenheit von MP Wüst und BP Steinmeier, um geschätze 2,2 Mrd. EURO zu feiern, davon 700 Mio. EURO allein aus NRW, was einem 30%igen Anteil an der Gesamtförderung … äh … Subvention bedeutet.

Ich berichtete bereits im letzten Jahr, dass ein grosses Interview mit TKS so halbwegs in die Hose ging. Man brauchte über 10 Wochen um zu antworten und ließ dann auch noch viele der 45 Fragen einfach offen.

Noch weniger Antworten, nämlich keine, bekam ich danach auf Anfragen bei der NRW-Staatskanzlei und in Berlin. Und zwar nach den Gründen für die in 2022 schon angekündigte und avisierte massive Förderknete.

Im Herbst versuchte ich dann nachträglich noch bei TKS herauszufinden warum man denn nicht die gut verdienenden Töchter des Gesamtkonzerns (u.a. NUCERA – sinnigerweise verdienen die Geld mit Wasserstofftechnik) anzuzapfen, vergeblich, es kam darauf weder eine Reaktion noch eine dezidierte Antwort. Man hätte ja auch einen Teilbetrag aus dem Verkaufserlös der Aufzugssparte nehmen können.

TKS selbst ist wohl nicht in der Lage aus eigener Kraft die Sache zu stemmen.

Auch habe ich in diversen Geprächen herauszufinden versucht, ob denn Investoren bereit wären die Transformation zu bezahlen. Alle winkten ab und verwiesen auf … zu riskant, zu unrentabel.

Wie immer geht es bei der jetzigen Gemengelage aus politischer Sicht eher um den Erhalt der Arbeitsplätze bei TKS aber auch bei all den Zulieferern und um die Verhinderung eines Flächenbrandes und Jobkahlschlags in Duisburg. Weniger Rücksicht nimmt man aber anscheinend auf den Fortbestand von HKM.

https://www.waz.de/wirtschaft/thyssenkrupp-so-geht-es-am-stahlstandort-duisburg-weiter-id237642085.html

Zum Erhalt und zur Transformation des HKM-Standorts im Duisburger Süden erfährt man rein gar nichts.

Bei der Transformation hin zur grünen Stahlherstellung soll die bisherige Stahlproduktion in Hochofenanlagen künftig in Direktreduktionsanlagen erfolgen. Und grüner Stahl bedeutet, dass ein mit erneuerbaren Energien produzierter Wasserstoff bei der Stahlerzeugung verwendet werden soll.

Wie der Wasserstoff nach Duisburg kommt ist noch lange nicht klar, vor allem weil riesige Mengen davon gebraucht werden. Zudem  ist er nicht ganz ungefährlich beim Transport und bei der Lagerung.

Hier vor Ort wird er nicht in den erforderlichen Mengen hergestellt werden können, also wird wahrscheinlich das Ausland ihn liefern müssen. Bis es aber tatsächlich soweit ist, dürfte noch ziemlich viel Zeit verstreichen und die fossilen Energieträger bemüht werden müssen. Das alles wollten wir herausfinden, nur wie gesagt gab es keine Antworten. Ach ja, falls jemand meint, ich sollte doch nicht so anmassend sein, denn wer bin ich schon TKS solche Fragen zu stellen. Tja, ich hatte zwei ausgewiesene Praktiker aus dem Anlagenbau dabei.

Letztlich ergeben sich drei wesentliche Fragen:

A) Ist Duisburg als Standort eigentlich tatsächlich geeignet? Oder sollten die Direktreduktionsanlagen nicht besser am Ort der Wasserstoffherstellung errichtet werden, also ev. in Afrika, oder zumindest am Anlandungsgort der Lieferungen, also z.B. in Norddeutschland?

B) Ist es sinnvoll soviel Subventionsgeld allein TKS zu überlassen? Dazu habe ich mich mit einem Kritiker der Subventionen in Verbindung gesetzt, Herrn Professor Wambach vom ZEW. Er schickte mir u.a. diesen Link als Mitglieg des wissenschaftlichen Beirats des BMWK (dem Ministerium von Robert Habeck):

https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Publikationen/Ministerium/Veroeffentlichung-Wissenschaftlicher-Beirat/wissenschaftlicher-beirat-presseerkl%C3%A4rung.pdf?__blob=publicationFile&v=4

C) Sollte man das Geld nicht lieber in Zukunftsindustrien wie Solar- und Windkraft stecken, die wir allerdings schon mal mit Krawumms ins Abseits befördert haben? Oder in IT und KI? Oder in Bildung, Schulen usw.?

Und schlußendlich wird die Subventionitis weitergehen, denn der irgendwann mal grüne Stahl wird wohl preislich (da sehr kostenintensiv bei der Herstellung, Lieferung etc.) im Wettbewerb nicht mithalten können.

Tja, und dann kommt noch irgendein Student oder eine Studentin aus einem winzigen Dorf irgendwo in Asien auf einen genialen Einfall und entwickelt an ihrer UNI eine echte Stahl-Alternative = Gamechanger. Oder es werden weniger Autos gebaut, da die Verkehrswende ev. doch funktioniert, oder oder …

Dann is‘ schachmatt, aber nicht nur für TKS, sondern für uns alle, denn die Knete ist futsch. Unsere Kids sind schlecht ausgebildet, ihre Jobs schlecht bezahlt, die Renten sind noch gefährdeter als heute schon, …

Aus einer der hintersten und dunkelsten Ecken ruft mir gerade einer zu: „Es würden dann eben mehr Waffen, Panzer und Flugzeuge gebaut.“

Yeah.

 

Nachtrag vom 16.2.2023:

https://www.spiegel.de/wirtschaft/wie-gruener-wasserstoff-die-machtverhaeltnisse-auf-den-globalen-energiemaerkten-verschiebt-a-33f21e4c-4770-4eb6-9b38-6b73cfe51533

 

 

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Ach Du meine Scheiße: Da soll noch einer sagen DUISTOP wirkt nicht!

Als ich gelesen hatte was die DBI vorhat, dachte ich tatsächlich zuallererst „Ach Du meine Scheisse“, jetzt gehen sie aber ran.

So gibt’s am 23. Februar einen Tag der offenen Tür – hier angekündigt:

https://www.duisburg-business.de/tag-der-offenen-tuer

Mit der provokantigen Frage:

Was machen die eigentlich da den ganzen Tag bei der DBI?

Und genau die stelle ich mir und denen von der DBI bereits seit Monaten. Nur ich bekam bisher nie eine Antwort und natürlich im Gegensatz zu ausgewählten anderen Personen auch keine separate Einladung für den Tag.

Und damit auch auf jeden Fall jemand kommt gibt es Fresschen und was zu gewinnen.

Ansonsten gehe ich davon aus es gibt nur Blendwerk und es wird mit viel  Brimborium und Gedöns dafür gesorgt, dass alle Anwesenden auf jede erdenklich Art und Weise davon überzeugt werden, dass die überbezahlten Vollversagenden der DBI tatsächlich den lieben langen Arbeitstag etwas für ihr Geld tun.

Keine Bange, tun sie nicht.

Alle wissen es und man sieht es ja auch an dem Output, der keiner ist, weil nichts Sinnvolles outgeputtet wird.

Basta!!!

Fazit:

Ich habe den Sinn und den Leistungsoutput der DBI wahrscheinlich so oft auf DUISTOP angezweifelt, dass man sich nun genötigt fühlte irgendwas zu unternehmen. Die lieben anderen PressekollegenInnen werden wohlwollend berichten und alle haben den Eindruck bei der DBI würde sich tatsächlich was tun.

 

 

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Trörö: Die volksnahe Frau Bas gar nicht mehr so volksnah

Wie man sich täuschen kann. So gab mir Frau Bas in der Vergangenheit immer brav, jedenfalls spätens nach der 1. Erinnerungsmail, Antworten auf meine Fragen, nun ist Schweigen im Walde. Wahrscheinlich habe ich überzogen … oder sie?

Folgendes hatte ich Frau Bas -immerhin 2. Frau im Staate- anläßlich einer kürzlichen Karnevalsauszeichnung gefragt:

1.) Wieso fahren Sie per Limousine inkl. Fahrer von Berlin nach Duisburg – und das für eine Karnevalsauszeichnung?

2.) Wieso fährt dieser Fahrer Karnevalisten durch die Stadt?

3.) Was kostet das alles inkl. Übernachtungen?

4.) Zu welchen privaten Anlässen machen Sie das sonst noch – beim letzten MSV-Heimspiel waren Sie mit Herr Özdemir anwesend?

5.) Ist das alles durch die Statuten des Bundestags gedeckt?

6.) Wie vermitteln Sie so etwas den vielen Leuten die gerade mit finanziellen Sorgen aller Art zu kämpfen haben?

Die Frage 5. ließ sie zumindest von einem Bediensteten der Bundestagspressestelle beantworten. Nach einigem Hin-und-Her erhielt ich von ihm sogar die sog. Fahrdienstrichtlinie des Bundestags. Anscheinend ein schwer gehütetes Geheimnisdokument.

Dazu habe ich inhaltlich allerdings heute noch eine Rückanfrage gestellt:

Guten Tag Herr XXX,

und danke für das .pdf mit der Richtlinie.

Ich denke Sie haben mir die Antwort und nun auch das .pdf im Auftrag von Frau Bas gesendet, die ich ursprünglich angefragt hatte. Nur leider hat sie nicht auf alle Fragen geantwortet, ev. können Sie das ja übernehmen. Frage [5.] hat sich soweit erledigt. Allerdings wüsste ich noch gerne, ob „personengebundenes Dienstfahrzeug“ bedeutet, dass nur eine bestimmte Person dieses fahren darf oder ob der/die FahrerIn nur eine bestimmte Person befördern darf.

Ob Frau Bas als Bundestagspräsidentin oder als einfache MdB unterwegs war sei grundsätzlich dahingestellt. (Anmerkung: Das ist wichtig weil personengebundene Dienstfahrzeuge nicht den „normalen“ MdBs zur Verfügung stehen.)

[ENDE]

Frau Bas will die anderen Fragen wohl lieber nicht beantworten. Inzwischen habe ich sie bereits dreimal daran erinnert.

In Kürze ist Rosenmontag, man darf also gespannt sein was dann alles abgeht mit und in Bundestags-Limousinen mit Berliner FahrerIn. Ich wüsste auch gerne wer denn die Reinigung des Autos bezahlt, wenn einer der Karnevalisten da reinkotzt. Oder wer sammelt all die benutzten Kondome ein?

Dass Bas den Titel „Ehrendame“ erhielt dürfte für den nötigen Spott sorgen, ach ich vergaß, der Titel wurde ja von KarnevalistenInnen verliehen. Na dann.

Die, in diesem Fall die Prinzengarde Duisburg,  habe ich übrigens wie folgt angefragt:

Guten Abend,

ich habe folgende Pressefragen zur Ernennung von Frau Bärbel Bas zur Ehrendame.

Laut eines WAZ-Artikels über die Auszeichnung und den weiteren Fortgang danach sollen KarnevalistenInnen mit ihr bzw. in Ihrer Limouse (mit)gefahren sein. Möglicherweise saß ihr Fahrer am Steuer.

Können Sie mir dazu Näheres mitteilen? Wer ist in der Limousine mitgefahren? Was war der Grund?

Ist dies öfter der Fall oder wird es erneut in den kommenden Tagen der Fall sein?

Wie stehen Sie dazu, dass Frau Bas auf Anfrage sich seit Tagen dazu nicht äussert/äussern will?

Wie finden Sie es, dass zu solchen privaten Anlässen Steuergelder eingesetzt werden mit denen Limousine und Fahrer bezahlt werden?

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP
Stadtmagazin für Duisburg

 

Schlußbemerkung:

Ob auch noch PersonenschützerInnen mit von der Partie waren habe ich noch nicht gefragt.

 

 

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Berlin: And the Wahl-Winner is? The Nicht-WählerIn. The Demokratie lives. Really?

Yeah, nur wird das Thema „niedrige Wahlbeteiligung“ kaum diskutiert, zumindest nicht in der Berliner Politik. Die versucht gerade zu argumentieren warum die CDU eigentlich Wahlsiegerin ist, aber ohne KoalitionspartnerIn wird wohl nichts aus dem Regieren. Und SPDs Spitzenfrau Giffey hat anscheinend kein Einsehen warum sie eine Fortsetzung der bisherigen R2-G-Koalition nicht weiter anführen sollte.

2021, gestern handelte es sich ja um eine Wahlwiederholung der 2021er-Wahl, waren noch rund 75% der Wahlberechtigten zur Wahl gegangen, gestern sank der Wert auf 63%.

Somit haben mehr als 900.000 Wahlberechtigte keine Stimme abgegeben.

Wow, aber die Demokratie lebt, oder doch nicht mehr so richtig? Womit ich bei meinem eigentlichen Thema wäre, der Initiative „Demokratie leben“. Heute habe ich erfahren, dass man mich seitens der Berliner Zentrale, die Initiative ist beim Bundesfamilienministerium angesiedelt, wohl angelogen hat.

Ich hatte nämlich zuerst versucht dort Informationen über Aktivitäten und Förderausgaben zu erhalten. Immerhin ist der Gesamtetat inzwischen auf 200 Millionen EURO pro Jahr angewachsen. Die Infos wollte man mir aber nicht geben, verwies lieber auf die zuständigen Kommunen und darauf, dass man angeblich keine detaillierten Infos hätte – jetzt kommt die Lüge- weil man angeblich keine Rechenschaftsberichte fordere und so auch nicht erhalte.

Meine Recherchen führten mich dann in die kommunalen Niederungen, ich berichtete bereits, und ich fragte an in Duisburg, in Essen und in Düsseldorf.

Denn die Gelder werden aus Berlin an die Kommunen verteilt. Die sorgen dafür, dass es jeweils eine örtliche Koordinierungsstelle gibt (in Duisburg ist es der Jugendring) wo lokale Projektanfragen auflaufen können. Entscheidungen über Förderungen trifft dann ein spezieller Ausschuß, der nicht mehrheitlich durch die lokale Politik besetzt sein soll. Soweit die Theorie.

In der Praxis führten meine Fragen jedenfalls nicht zu den gewünschten Antworten. In Duisburg wird komplett gemauert, aus Essen gibt es recht detaillierte Infos und aus Düsseldorf kommt leider viel Widersprüchliches und ich ich habe den Eindruck man will Infos lieber nicht preisgeben.

Aus Essen erfuhr ich dann auch, dass man tatsächlich Berichte nach Berlin liefert. Was im Umkehrschluß bedeutet, dass mir Berlin die Infos für die einzelnen Kommunen durchaus hätte geben können. Wollen muß man nur.

Insofern drängt sich der Verdacht auf, dass die gesamte Initiative, die übrigens auch bundesweit wirbt (s. Plakatwand in der Nähe von Dresden), zumindest an etlichen Stellen und wahrscheionlich vor allem in den Kommunen, fragwürdig ist. Ich bleibe dran.

Foto: Ulrich Martel