NUR zwei Antworten auf 1. Umfrage von ZUKUNFTSLAND.NRW unter allen Landtagsmitgliedern

Ende März erfolgte der Start der ersten Umfrage des neuen Portals ZUKUNFTSLAND.NRW. Mitte April wurde nochmals an die einzige Frage

„Wieso ist NRW ein Zukunftsland?“

erinnert. Zusätzlich wurden alle im NRW-Landtag vertretenen Fraktionen informiert. Bis Ende April (Stichtag) gingen leider lediglich zwei Antworten ein, die nun online zu finden sind.

Auf der Homepage ZUKUNFTSLAND.NRW folgen Sie bitte dem Link (ganz unten) im orange-umrandeten Teaser. Dort heisst es grün unterlegt: Bereits durchgeführte Umfragen gibt’s hier. Klicken Sie bitte auf „hier„!

Das Ergebnis wird in Pressemitteilungen in den nächsten Wochen an alle wichtigen bundesweiten Medien versandt.

Die nächste Umfrage soll unter den Vertretern:innen der 100 grössten Städte und Kommunen in NRW erfolgen.

Keine(r) der vier Duisburger MdL ist unter denen die geantwortet haben. Dabei gäbe es doch zumindest in puncto Wasserstoff in Duisburg und Umbau von ThyssenKrupp Steel eine Menge zukunftsmässige Stories. Oder etwa nicht?

Tja, keine Antwort ist auch eine Antwort.

 

 

Arbeitsplätze in Duisburg: Fragen an Bärbel Bas

Im Beitrag vor diesem habe ich geschildert, dass sich Bärbel Bas zu Wort gemeldet hat und dafür wirbt, dass Robert Habeck endlich den ausstehenden Bundeszuschuss für die Transformation des TKS-Werks in Duisburgs  auf den Weg bringt.

http://www.viewww.de/123/duistop-forum/2023/05/20/gruener-stahl-in-gefahr-baerbel-bas-hat-keine-ahnung-aber-immer-was-zu-melden/

Laut WAZ äusserte sie sich dabei u.a. zu den Arbeitsplätzen wie folgt:

Mit Hilfe klimaneutraler Technologie würden die Arbeitsplätze am Industriestandort Duisburg gesichert.

Deshalb meine Fragen an Frau Bas:

Guten Morgen Frau Bas,

laut WAZ (https://www.waz.de/wirtschaft/thyssenkrupp-ringen-um-milliarden-fuer-den-stahl-in-duisburg-id238447529.html) äusserten Sie sich zum noch ausstehenden Bundeszuschuss für den Umbau des ThyssenKrupp-Werkes in Duisburg.

U.a. wie folgt:

Mit Hilfe klimaneutraler Technologie würden die Arbeitsplätze am Industriestandort Duisburg gesichert.

Dazu habe ich folgende Fragen:

1.) Sie gelten -ausweislich Ihrer Vita- als Gesundheitsfachfrau, was befähigt Sie dazu sich in der Sache TKS und Wasserstoff/grüner Stahl dezidiert zu äussern?

2.) Welche Daten und Fakten liegen Ihnen vor um Ihre Forderung zu bekräftigen?

3.) Welche Arbeitgeber sind in Duisburg bereits klimaneutral weil sie derartige Techniken einsetzen? Nennen Sie mir bitte mindestens 10.

4.a.) Wieviele Arbeitsplätze in Bezug auf klimaneutrale Technologien gibt es heute bereits in Duisburg und wird Duisburg in fünf, zehn Jahren haben?

4.b.) Wieviele sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze hat TKS heute und wird TKS in fünf, zehn Jahren haben, sowie dann wenn bei TKS klimaneutral Stahl produziert wird?

5.) Unter Rentabilitäts-, Amortisations- und Opportunitätsgesichtspunkten könnten in Duisburg auch durch andere Industrien Jobs geschaffen werden, welche Alternativen zu TKS sehen Sie?

6.) Wie wichtig ist der Erhalt von TKS am Standort und warum wurden nicht längst andere Industrien in Duisburg angesiedelt die eine Betriebsaufgabe von TKS am Standort erträglicher machen würden sowohl in bezug auf Jobs als auch Steuereinnahmen?

Gruß

DUISTOP

Michael Schulze 

 

Grüner Stahl in Gefahr: Bärbel Bas hat keine Ahnung – aber immer was zu melden

Im letzten Artikel vor diesem beschrieb ich die derzeitigen Zurückhaltungen von Robert Habeck was den Bundeszuschuss für den Umbau und die Transformation (Wasserstoff und grüner Stahl) von TKS in Duisburg betrifft. Und auch, dass sich die hiesigen SPD-Spitzen wie z.B. „The Brain“ Börner arg zurückhalten was ihre Solidarität mit den Beschäftigten angeht. Diese hoffen natürlich, wie die TKS-Chefetage auch,  auf die Suventionen aus Berlin, weil sonst das gesamte Vorhaben und ihre Jobs gefährdet sein dürften.

Nun schaltete sich laut WAZ auch Bärbel Bas ein und wird zitiert mit den Worten:

„Geplante Großinvestition darf nicht gefährdet werden.“

Sie sagte angeblich ausserdem: Duisburg sei der ideale Standort, um zu beweisen, dass die Produktion von grünem Stahl auch flächendeckend umsetzbar und wirtschaftlich sei.

Und: Mit Hilfe klimaneutraler Technologie würden die Arbeitsplätze am Industriestandort Duisburg gesichert.

https://www.waz.de/wirtschaft/thyssenkrupp-ringen-um-milliarden-fuer-den-stahl-in-duisburg-id238447529.html

Nun, Frau Bas hat keine Ahnung, denn sie ist -ausweislich ihrer Vita-  angeblich Gesundheitspolitikerin.  Ich bin daher verwundert wieso sie sich bei diesem Thema so vehement klug einmischt.

In Wirklichkeit geht es natürlich nur darum den SPDlern in Duisburg den Arsch zu retten, denn würde die Sache platzen hätte man ein ECHTes Riesenproblem. Vor allem weil man jahrelang nicht für gute Alternativ-Arbeitsplätze in anderen Branchen gesorgt hat, sondern lieber ThyssenKrupp Steel gepampert hat und nun lediglich prekäre Ausweich-Jobs in der Logistik und bei Call-Centern anzubieten hat.

Frau Bas nehme ich ihre Sorge übrigens nicht ab, sie hat ausgesorgt und Duisburg ist ihr ziemlich egal.

Natürlich wird sie, wenn die Angelegenheit tatsächlich schiefgeht sich flugs solidarisch mit den betroffenen Beschäftigten erklären. Logisch.

Und wenn es doch klappen sollte mit dem Bundeszuschuss, dann wird sie denken und uns allen nahelegen es sei auf ihre Intervention zurückzuführen. Auch logisch.

Mensch, ist Politik simpel. Klar doch wenn so viele Gutgläubige auf all das Gelaber immer wieder hereinfallen.

Wie wäre es denn man würde Bas mal massenhaft mit Fragen dazu beschäftigen womit sie ihren Verbal-Einsatz denn konkret begründet? Z. B. auch die Mär vom idealen Standort und vor allem den unsinnigen Satz vom Beweis über die flächendeckende Umsetzbarkeit. Klar, mit richtig viel Knete kriege ich auch alles umgesetzt und was die Wirtschaftlichkeit angeht ist eine so hohe Staatssubvention für lange Zeit erstmal genau das Gegenteil von wirtschaftlich. Und wenn das gesamte Vorhaben wirklich so erfolgreich wäre bzw. sein würde, dann gäbe es zumindest einige private Investoren die Interesse hätten, so das staatliche Gelder gar nicht nötig wären. Zudem handelt es sich um Subventionen und nicht um Bürgschaften.

Und absehbar wird das TKS-Werk eigentlich wohl nie wirtschaftlich werden. Nach dem Umbau werden wohl laufende Subventionen notwendig die die Verkaufspreise für grünen Stahl auf einem akzeptablen und erträglichen Niveau halten.

Dementsprechend sollte Bas mal Zahlen und Fakten vorlegen die ECHT realistisch sind. Bisher habe ich noch von niemandem welche bekommen, auch nicht zu den künftigen Arbeitsplätzen die tatsächlich erhalten bleiben.

 

Bangen um TKS und Duisburg – Die untätigen Drei von der SPD-Landtagstankstelle

Der Betriebsrat und die Belegschaft von ThyssenKrupp Steeel bangen derzeit um den Umbau des Duisburger Stahlwerks. Wie schon mehrfach berichtet soll hier in Zukunft irgendwann grüner Stahl produziert werden und dazu muß das Werk transformiert werden. Die bisher vorausberechneten Kosten dafür in Höhe von rund zwei Mrd. EURO kann oder will TKS bzw. der Mutterkonzern nicht alleine aufbringen. Eine Zusage aus Düsseldorf über 700 Mio. EURO Fördergeld wurde von MP Wüst schon gegeben. Nun wartet man auf die Zusage von Robert Habeck für den Bundesanteil. Danach muß noch aus Brüssel ein Okay erfolgen.

Doch Wirtschaftsminister Habeck hat es anscheinend nicht eilig oder er zögert aus welchen Gründen auch immer. Käme aus Berlin kein Geld steht womöglich die gesamte Wasserstoff-Strategie und derzeitige -Hysterie in Duisburg zur Disposition.

Soweit meine Infos.

Aus Mangel an guten Alternativ-Arbeitsplätzen, gefördert wurden bisher nur die prekären Jobs in der Logistik und in den Call-Centern, wäre die Stadt sozusagen „am Arsch“.

Überhaupt keine Äusserungen zur aktuellen TKS-Hängepartie gibt es von OB Link und besonders auch nicht von den drei SPD-Abgeordneten im Landtag, „The Brain“ Börner, Falzewski und Philipp, die sich ansonsten immer gerne solidarisieren und dafür abgelichtet werden.

Geäussert haben sie sich übrigens auch nicht bei der Umfrage von ZUKUNFTSLAND.NRW (www.zukunftsland.nrw) die im März/April durchgeführt wurde. Es wurden mit der simplen Fragestellung „Warum ist NRW ein Zukunftsland?“ alle NRW-Landtagsmitglieder zwei Mal konfrontiert. Geantwortet haben insgesamt nur zwei von ihnen, aus Duisburg ist niemand dabei.

Dabei war das doch eine hervorragende Gelegenheit sich zu NRW und vor allem auch zum Standort Duisburg in puncto Wasserstoffzukunft zu äussern.

Es sagt viel aus, wenn dies nicht passiert. Im Prinzip kann den  glorreichen Drei von der SPD aber auch egal sein was mit und in Duisburg passiert. Sie interessieren sich eh einen Scheiss für die Stadt, nur sagen sie das natürlich nie öffentlich. Sie interessieren sich lediglich für sich selbst und ihr eigenes Fortkommen.

Falls jemand meint ich könne mir darüber kein Urteil erlauben, so möchte ich nochmals klarstellen: Vor allem Börner und Philipp frage ich seit fünf Jahren danach was genau sie für Duisburg tun. Geantwortet haben sie bisher nie. Börner hat sich zwar einmal mit mir bzw. dem DUISTOP-Team getroffen, er hat aber lediglich Good Will gezeigt, konkrete Infos gab es dabei nicht.

 

Ein Fall für die Duisburger-Bordell-Innovations GmbH (DBI) – Duisburg ist ECHT geil.

Nicht nur in der City läuft es schlecht, sondern derzeit auch in den Laufhäusern im Rotlichtviertel rund um die Vulkanstrasse. Die Zahl der sogenannten Sex-Arbeitenden ging seit Corona zurück und damit auch die Sex-Steuereinnahmen der Stadt pro Jahr – von rund 900.000 EURO auf rund zwei Drittel davon.

Neben Corona gibt es aber auch noch einen anderen Grund. So hat zwar die zeitweise Schliessung sowohl die Zahl der Betten als auch die der Dienstleistenden ausgedünnt, aber sie hat auch dazu geführt, dass sich das Horizontalgewerbe mehr ins Private und auf den Strassenstrich verlagert hat.

Im Falle Strassenstrich verstärkt an die Monning an der Mülheimer Stadtgrenze. Warum die Stadt dies salopp gesagt duldet, darüber darf munter spekuliert werden.

In jedem Fall ist dies ein unterstützenswerter und  förderungswürdiger Fall für die DBI-Truppe von Rasmus Beck. Denn auch das Prostitutionsgewerbe ist ein Gewerbe, immerhin das älteste der Welt. Und warum sollte man sich hier mit Image-Maßnahmen zurückhalten, immerhin werden von den Beteiligten auch ordentlich Steuern und Abgaben bezahlt?

Duisburg ist ECHT geil.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/warum-gerade-flaute-im-duisburger-sex-gewerbe-herrscht-id238428207.html

 

 

Grünen-Affäre um Patrick Graichen: Was sagen Duisburger Grüne dazu?

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat gestern seinen umstrittenen Staatssekretär Patrick Graichen entlassen. Er war aufgrund eines weiteren aufgedeckten Vorfalls, der ebenfalls nicht zu den Compliance-Regeln „passt“, nicht mehr länger haltbar.

Damit bekommen u.a. die CDU aber auch die CSU und damit Markus Söder für seinen Wahlkampf  in Bayern Aufwind in bezug auf ihre Kritik an den Grünen und deren bundesweites Energiewende-Vorhaben (Stichwort: Kampagne „fair heizen statt verheizen“).

Mit Lamya Kaddor und Jule Wenzel sitzen zwei „grüne“ Frauen aus Duisburg in den obersten Parlamenten, Kaddor im Bundestag und Wenzel im NRW-Landtag. Wie stehen sie zu den Vorgängen um Habeck und Graichen und wie zum angeschlagenen Image der Grünen?

Deshalb ging soeben an beide, stellvertretend als Spitzenpersonal für die Grünen in Duisburg, meine folgende Anfrage:

Guten Morgen,

in der Cause „Patrick Graichen“ wurde sowohl Robert Habeck als auch die Energiewende – aktuell in puncto Wärmeversorgung – m.A.n. maximal beschädigt, sehen Sie das auch so?

Können Sie erklären warum Herr Graichen nicht schon in der letzten Woche per Demission seinen Stuhl selbst geräumt hat um seinen Minister aus dem Schußfeld zu nehmen?

Der Fall verdeutlicht auf höchster Ebene ein teils verzweigtes familiäres und privates Beziehungsgeflecht, was den Eindruck von verbreiteter Vettern- und Cousinenwirtschaft auch bei den Grünen verstärkt. Würden bzw. können Sie diesen Eindruck abschwächen?

Welche Stimmung gibt es derzeit an der Duisburger Grünen-Basis in Bezug auf die Vorfälle und ist das Image der Grünen nachhaltig beschädigt?

Gruß

DUISTOP

Michael Schulze

 

Und es gibt sie doch: Die positive Nachricht in Duisburg

Denn den Supermarkt des Jahres 2023 gibt es in Duisburg-Huckingen: Edeka hat den Preis gewonnen. Der Preis wird einmal im Jahr vergeben und die Jury lobte ausdrücklich, dass man dort besonders auf bewusste Ernährung setzt.

Das E-Center Angerbogen -betrieben von der Familie Tonscheidt- nahm die Auszeichnung bei der Preisverleihung bereits am letzten Mittwoch auf der Zeche Zollverein in Essen entgegen.

Der Huckinger Supermarkt setzte sich in der Kategorie „Selbstständiger Einzelhandel über 2000 Quadratmeter“ durch – in Huckingen gibt es 2.174 qm.

Um den Titel „Supermarkt des Jahres“ können sich bundesweit LebensmitteleinzelhändlerInnen bewerben. Eine Jury aus Handelsvertretern prüft die Faktoren Konzept, Sortiment und Profitabilität. Wer in diesem 1. Schritt überzeugt wird inkognito in einem 2. Schritt von der Redaktion der Fachzeitschrift „Lebensmittel Praxis“ geprüft und gleichzeitig befragt ein Marktforschungsinstitut die Kundschaft vor Ort:

Die bewertet Kriterien wie Frische, Angebotsvielfalt sowie die Servicefreundlichkeit.

Herzlichen Glückwunsch.

 

IMD: Krachend gescheitert – im vierten Anlauf

Das Immobilien Management Duisburg (IMD) wird abgewickelt. Wie nun bekannt wurde soll der Betrieb eingestellt werden. Auch der vierte Versuch durch ein neues Führungsteam die Kurve zu kriegen ist gescheitert.

Unter der Leitung von Thomas Krützberg (SPD), vormals mit einer ganz anderen Thematik beschäftigt, sowie des Ex-DVV-Managers Winand Schneider konnt der sich schon ewig abzeichnende Abwärtstrend nicht umgekehrt werden.

Nun wurde wohl die Reißleine ganz OBen gezogen. Vor Monaten gab es bereits Kritik und eine Diskussion ob man das IMD privatisieren soll. Nun werden wohl alle Beschäftigten in die Kernverwaltung übernommen.

Ganz ehrlich, ich habe das gesamte bekloppte Konstrukt eh nie verstanden. Ebensowenig wie die ständige Neugründung von weiteren Beteiligungsgesellschaften und die damit verbundene Übergabe bzw. Teilübergabe von eigentlichen IMD-Kernaufgaben.

So wie ich unsere Vollversagenden einschätze wird mir das selbst bei gutem Willen auch alles niemand wirklich verständlich erklären können.

ECHT zum Wegschreien -wie so oft- die zu jedem „Amtsantritt“ eines neuen Leitungs- und Managementteams erfolgten Vorschußlorbeeren sowie elendes Rumgeseiere.

Ganz typisch für alles was hier schiefgeht.

Krützberg zum Amtsantritt 2019 (Zitat):

„Ein funktionierender IMD ist für die Infrastruktur Duisburgs enorm wichtig – ich nenne da nur Schulen, Kindertagesstätten oder das Theater. Als Nutzer weiß ich, wie bedeutsam der IMD ist.“

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburg-schneller-wechsel-beim-imd-thomas-kruetzberg-wird-neuer-chef_aid-47838591

Vielleicht scheitert(e) auch alles, trotz bester Absichten, daran, dass Krützberg keinen Nagel in die Wand hauen kann. Laut RP (s.o. Link).

Allein mir fehlt der Glaube an beste Absichten sowie notwendige Fähigkeiten.

 

 

Enkelfähiges Ruhrort: Die GROSSE Voll(ks)verarschung?

Mit dem „Urban Zero Festival“ hat man in Ruhrort gerade eine neue Phase eingeläutet um die Idee ein enkelfähiges und umweltneutrales Ruhrort zu schaffen bis 2029 zu verwirklichen. Nun werden die BürgerInnen um Vorschläge und Ideen gebeten.

Und immer dann wenn genau das passiert sollte man auch ziemlich genau aufpassen. Mit ein paar Rikschas und Kinderbasteleien ist lediglich für gute Stimmung gesorgt, sonst nichts.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/ruhrort-soll-umweltneutral-werden-das-fragen-die-buerger-id238395903.html

Das gesamte Vorhaben hatte ich bereits mehrfach kritisiert. Meines Erachtens gehört das Ganze bisher lediglich in die Kategrorie des Greenwashings und derjenigen Vorhaben die zwar gut klingen (sollen) aber nur bestimmten Leuten wirklich nutzen. Der Nutzen für die Umwelt und Ruhrort bleibt zweifelhaft.

Ich will dies nun nicht in aller Breite ausrollen und darstellen, deshalb lediglich mal dieser Hinweis. Bereist mehrfach habe ich die Verantwortlichen für die Idee, die GreenZeroGroup und vor allem auch Haniel, angeschrieben. Immer mit der Bitte mir doch alles mal fundiert darzulegen.

Vor allem Haniel habe ich konkret darum gebeten mir mal die aktuellen Infos zu ihren eigenen ESG-Daten und -Fakten zu liefern. Bei ESG geht es um den Nachweis der betrieblichen Nachhaltigkeit in Sachen Environment(Umwelt), Social(Soziales) und Governance(Unternehmensführung). Bisher gab es keine Reaktionen geschweige denn Antworten.

Dabei sollten doch beide Akteure vorbildlich sein. Dasselbe gilt auch für die Stadt und die beteiligte Gebag, auch von dort bisher keine Antworten.

Die Gebag z.B. hat sogar dafür gesorgt, dass ich zu einem offiziellen Pressetermin vor einigen Wochen besser nicht eingeladen wurde. Nachfragen von mir zu dem Vorfall an die Gebag und die veranstaltende GreenZeroGroup wurden ebenfalls nicht beantwortet.

 

 

ThyssenKrupp Steel: Umbau mit zeitlichen Merkwürdigkeiten

Aktuell berichtet der Spiegel darüber, dass aus dem Hause Habeck in Berlin noch keine verbindliche Zusage für die von TKS angeblich beim Bund beantragten Millionen-Fördermittel für den Umbau des hiesigen Werkes abgegeben wurde. Das Geld braucht  der Konzern um die bisher veranschlagten zwei Mrd. EURO teure Transformation zur grünen Stahlherstellung wuppen zu können. Vom Land NRW sind bereits 700 Mio. EURO avisiert worden. Für die Bundesmittel fehlt dann auch noch die Beihilfegenehmigung aus Brüssel.

In dieser Woche gab es aber bereits ein grosses Interview mit dem Chef des Düsseldorfer Anlagenbauers SMS. Darin war u.a. die Rede vom erfolgten Start des Umbaus – mit einem Gesamtauftragsvolumen das SMS angeblich auf eigene Verantwortung übernimmt von rund zwei Mrd. EURO.

Merkwürdig finde ich die Reihenfolge. Der Auftrag an die SMS ist bereits raus, aber die Knete aus Berlin ist noch gar nicht dingfest und aus Brüssel gibt es auch noch kein finales Beihilfe-Okay.

https://www.spiegel.de/wirtschaft/thyssenkrupp-stahlkocher-machen-druck-auf-habeck-a-4ba8b2b9-b883-4867-9186-95a8690bc50f

Klar kann man so Druck erzeugen (Arbeitsplätze bei TKS und SMS in Gefahr, Blamage für den Standort Deutschland, …), aber was ist wenn sich Berlin doch anders entscheiden sollte? Wieviel Geld TKS selbst beisteuert ist nämlich nicht klar, von daher könnte der beantragte Betrag beim Bund auch rund 1,3 Mrd. EURO hoch sein.

Ich halte das durchaus für denkbar, obwohl es sich laut Medienberichten bei dem Eigenanteil von TKS um einen hohen dreistelligen Millionenbetrag handeln soll.

Ach ja, wer übrigens fest glaubt so ein Auftrag und die Subventionen sichern vor allem Arbeitsplätze in Deutschland der könnte sich getäuscht fühlen, wenn nämlich die Technik für Duisburg eventuell von einer spezialisierten südafrikanischen SMS-Tochtergesellschaft kommt.

Und gestern erzählte mir ein Ratsmitglied, dass angeblich bei einer BV-Sitzung in Hamborn ein TKS-Vertreter vor Ort war, der auf kritische Fragen nicht unbedingt nur vertrauenswürdige Antworten parat hatte.