UPDATE: Wärmewende – Fernwärme – kommunale Monopole – Preisvervielfachung

Letztens berichtete ich kritisch über das geplante neue Heizungsgesetz, das demnächst oder zumindest künftig gelten soll.

Jedenfalls hat man beschlossen darin die kommunale Wärmeplanung vorzuziehen. Und die sieht vor, dass nun die Kommunen zuerst ihre Hausaufgaben machen sollen und kommunale Wärmepläne aufstellen müssen. Erst dann sollen und können u.a. die Privatleute in der Kommune entscheiden wie sie künftig heizen können und wollen.

Das ist dann auch abhängig davon ob man ans örtliche Fernwärmenetz angeschlossen werden kann oder nicht.

Gewarnt hatte ich vor möglichen Fernwärme-Monopolen. Und genau das war gestern ein Teilbeitrag von plusminus (ARD) – zu sehen ab Minute 9:10:

https://www.ardmediathek.de/video/plusminus/plusminus-vom-21-06-2023/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3BsdXNtaW51cy9mNTdiNzM0OC1iMDg2LTQxZmEtYmFiNy0xZTQxNDMxYTliM2I

Sehenswert!

 

 

Drei News und eine davon zum totalen Fremdschämen – Keine Rotlicht-Werbung?!

Viel tut sich nicht in dieser Stadt, darum sind wirkliche News auch eine Seltenheit. Nun gibt es mal wieder ein paar wenige.

Hier die erste: Planungen und Maßnahmen rund um das angekündigte neue Verwaltungsgegbäude für die Stadt, auf dem der Gebag gehörenden Gelände an den Steinschen Gasse, neben dem ehemaligen Old Daddy, nehmen  anscheinend Gestalt an. Der ursprüngliche Bedarf an Räumlichkeiten wird sich wohl an den künftigen Entwicklungen orientieren – und die zeigen deutlich in Richtung Homeoffice. Ein Saal für die Ratssitzungen wird es eher nicht geben, sondern man will weiterhin den jetzigen Ort dafür nutzen – die Mercatorhalle.

Hier die zweite: Duisport und das französiche Unternehmen Lhyfe setzen auf eine saubere Energiezukunft mit der Planung der ersten grünen Wasserstoff-Produktionsanlage. Zumindest soll eine  Machbarkeitsstudie für dieses Projekt in Auftrag gegeben werden – der Plan ist ab 2025 grünen Wasserstoff zu produzieren und zwar auf einem Gelände im Außenhafen in Hochfeld. Zusammen gründet man dazu die Duisburg Hydrogen GmbH.

Hier die dritte und nun kommt’s zum Fremdschämen: Der bei der DBI fürs City-Marketing zuständige Ömür Hafizoglu, liebt Duisburg. So sehr, dass er dem OB, seinem Vorgesetzten Beck und wer weiß wem sonst noch, am liebsten tief in den Arsch kriecht. Oder wie würden Sie diesen Satz von ihm im Funke-Gruppe-Werbe-Machwerk „Wir lieben Duisburg“ bezeichnen? Der da lautet (Zitat):

„Ich liebe Duisburg, weil wir von der Wirtschaftsentwicklung genau das machen was draufsteht: Business und Innovation für Duisburg.“

Quelle: https://twitter.com/dbi_duisburg/status/1671155324240424960/photo/1

Also ich habe an der Stelle erstmal richtig gekotzt und überlegt welche Taschenlampe der Mann für seine Darmkriecherei brauchen könnte die ich ihm schenken könnte.

Eingestellt fürs City-Marketing kam von ihm bisher nichts und auch die gesamte DBI bringt diesbezüglich nichts auf die Reihe.

Nun wird das Funke-Machwerk auch noch mit DBI-Geld befeuert, was wir alle aufbringen, um uns so dermassen komplett verarschen lassen zu müssen. Auch damit die Funke-Ableger WAZ und NRZ sowie Wochenanzeiger in Zukunft wieder ganz liebe und wenig kritische Artikel über diese Stadt veröffentlichen – denn man will ja seine besten Werbekunden nicht verprellen.

Sätze wie den folgenden aus der Werbung einer Laufhaus-Mitarbeitenden im Rotlichtviertel wird man eher nicht finden:

„Ich liebe Duisburg, weil wir vom Laufhaus genau das machen was man von uns erwartet: Den schwer schuftenden KollegenInnen von der DBI und im Rathaus das Leben so angenehm wie möglich zu machen, damit sie jeden Tag für die Stadt nur das Allerbeste bewirken können.“

 

Hier noch ein Hörtipp:

https://www.nrwision.de/mediathek/podugs-25-soeren-ein-duisburger-umweltdrama-in-drei-akten-satirisches-hoerspiel-230621/

 

 

Beim Marketing übers Ziel hinausgeschossen – ach nee?

Die tagesschau von gestern greift online nochmals in einem Beitrag all die Bemühungen und letztlich hohlen Versprechungen auf aus Duisburg eine China-Stadt zu stricken. Nun wird auf kleinster Flamme weitergekocht, so mein Fazit aus dem Text.

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/china-beteiligungen-investitionen-seidenstrasse-duisburg-100.html

Markus Bangen, Chef von Duisport, wird darin mit diesem denkwürdigen Satz zitiert:

„Hier sei man in der Vergangenheit im Marketing durchaus etwas übers Ziel hinausgeschossen.“

Ach nee, das gilt dann aber auch für ganz viele andere vollmundige Ankündigungen wie sie von Link, Beck und Co. laufend rausgehauen wurden und werden.

China-Stadt ist also angeblich Geschichte (wobei noch nicht klar ist wieviel China in 5G-Projekten auch in Duisburg steckt) und wie stehts um die sog. Investorenglücklichmacherstadt?

Tja in Bezug darauf hört man nur noch sehr wenig von den geliebten Großbaustellen und den absoluten Top-Filetgrundstücken. Backt man inzwischen auch nur noch kleine Bau-Brötchen?

Die letzte News zu 6-Seen-Wedau bezog sich z.B. nur auf die neuen geplanten Strassennamen im Baugebiet. Die Jim-Knopf-Allee oder so ähnlich sollte dazu lizenzrechtlich geprüft werden.

Nicht, dass die Jim-Knopf-Allee am Ende eher als Scheinriesen-Strasse oder gar Luft-Raus- bzw. Lachnummer-Weg endet.

 

Kämmerer Murrack zum geplanten Altschuldenerlass seitens der NRW-Landesregierung

Vorgestern widmete ich mich kritisch dem Vorschlag der Landesregierung den NRW-Kommunen zumindest hälftig die Altschulden zu erlassen und die andere Hälfte vom Bund beisteuern zu lassen.

http://www.viewww.de/123/duistop-forum/2023/06/19/frische-knete-fuer-vollversagende/

Gestern meldete sich Stadtkämmerer Martin Murrack mit einem Statement zu Wort:

„Die Stadt Duisburg setzt sich seit Jahren gemeinsam mit vielen weiteren Kommunen für eine tragfähige Altschuldenlösung ein. Diese soll den betroffenen Städten und Gemeinden endlich wieder den dringend benötigten eigenen finanziellen Spielraum zurückgeben.

Der nun veröffentlichte Entwurf der NRW-Landesregierung, in der Pressemitteilung als der „Grundstein für eine nachhaltige Entspannung in den verschuldeten Haushalten vieler Kommunen in Nordrhein-Westfalen“, angekündigt, ist genau das nicht. Es werden keine zusätzlichen Gelder für die Städte und Gemeinden bereitgestellt.

Die geplante Finanzierung über das Gemeindefinanzierungsgesetz schränkt den finanziellen Spielraum der Städte vielmehr weiter ein. Die Folge: Das Geld wird an anderer Stelle fehlen.

Das sechs-Milliarden-Programm für den Klimaschutz ist ebenfalls kein neues, sondern Geld der Kommunen. Auch hier werden Mittel abgezweigt, die dann für andere zentrale Investitionen, z.B. Schulen und Kitas nicht mehr zur Verfügung stehen werden.

Hinzu kommt die große Unsicherheit, ob der Bund für sich eine entsprechende Beteiligungsmöglichkeit unter den von der NRW-Landesregierung vorgegebenen Rahmenbedingungen überhaupt für möglich hält.

Es ist gut, dass die Landesregierung sich dem Thema der Altschuldenlösung endlich stellt. Die Vorschläge sind jedoch nicht dafür geeignet, die betroffenen Städte und Gemeinden langfristig von ihrer Schuldenlast zu befreien. Hier muss dringend nachgearbeitet werden.“

Quelle:

https://www.duisburg.de/guiapplications/newsdesk/publications/Stadt_Duisburg/102010100000203852.php

Leider bleibt Murrack pauschal und belegt das was er schreibt nicht mit konkreten Zahlen und Fakten die sein Statement untermauern und für uns alle nachvollziehbar machen.

 

 

Frische Knete für Vollversagende*

Die schwarz-grüne Landesregierung in Düsseldorf geht einen meiner Meinung nach fatalen Schritt in Sachen Altschuldenerlass für Kommunen.

Sie übernimmt angeblich eine Hälfte der Altschulden der Kommunen in ihren Landeshaushalt, der Bund soll die andere Hälfte beisteuern. Duisburg würde von dieser Lösung erheblich profitieren.

https://www.lokalkompass.de/duisburg/c-politik/gruenes-licht-fuer-loesung-bei-altschulden_a1870988

Vor allem würden die langjährigen Vollversagenden vor Ort profitieren, denn somit hätten sie wieder frisches Geld zum teils sinnlosen Verballern.

Ich hatte schon mehrfach gefordert, den Kommunen wie Duisburg die Altschulden oder einen signifikanten Teil davon nur zu erlassen, wenn sie eine transparente, nachvollziehbare und lückenlose Aufstellung machen wie die Schulden entstanden sind und wo, wann und wie sinnlos Geld vergeudet wurde.

Freuen können sich in Duisburg besonders die MSV-Fans, weil dann Geld für die Reparatur des Stadiondachs vorhanden sein wird, ebenso freuen sich bestimmt all die hunderte neuen Mitarbeitenden bei DBI und DuisburgKontor. Die Gebag freut sich bestimmt über neue Überbrückungskredtite o.ä., weil sie ihre Groß-Grundstücke nicht los wird, diese aber bereits aufbereitet hat, usw. usf.

Besonders freuen werden sich die Großunternehmen vor Ort (z.B. Haniel), weil denen wird nun Geld für allen möglichen Mist überlassen der auch nur in geringsten Dosen nach Nachhaltigkeit und Dekarbonisierung klingt.

Und zu guter Letzt noch all die teils schwachmatigen Beratungskrüppelfirmen die nun frohlocken und ihre Akquisemotoren bereits wieder ölen dürften. Ein unschlagbares Thema wird sicherlich die „Kommunale Wärmeplanung“ sein.

Die naiven Grünen in Duisburg sollte man mal vom Baum auf den Boden der Tatsachen runterholen und ihnen erklären wie es hier läuft. Ihre Ideen für Klima- und Umweltschutz interessieren doch niemanden der in Duisburg z.Z. das Sagen hat.

 

* Die Überschrift ist nicht ganz korrekt, da ja lediglich die Altschulden erlassen werden sollen. Was aber bedeuten dürfte, dass sich das Rating der Kommunen erheblich verbessern wird und damit neue Schulden (=frisches Geld) möglich sind.

 

 

Sie leben noch! Und wurschteln rum.

Unsere dauerhaft Unterbeschäftigten von der DBI leben tatsächlich noch und haben erneut ein Lebenszeichen der üblichen Art von sich gegeben.

https://twitter.com/dbi_duisburg/status/1670421545624260608

So twittern sie wie immer nicht etwa darüber was sie selbst Tolles vollbracht haben, sondern was andere so in der Stadt treiben. Diesmal haben sie sich dem Umbau und der Sanierung des Bahnhofs gewidmet, wo seit einigen Wochen das Hässliche peu à peu dem Neuen weicht.

Was auch endlich mal Zeit wurde.

Was die DBI-lerInnen (immerhin rund 30 vollbezahlte Leutchen) in ihrem Überschwang nicht erwähnen oder extra unerwähnt lassen sind die derzeitigen Backofen-Zustände auf dem Portsmouth-Platz vor dem Bahnhof.

Dort kann man, ausreichend Würstchen vorausgesetzt, ganze Herrscharen  an Hungrigen glücklich machen in dem man die Dinger einfach nur lang genug auf den Boden legt. Ganz ohne zusätzliche Energiezufuhr.

Über ähnliche Freuden ungetrübter und direkter Sonnenbestrahlung dürfen sich inzwischen auch die Anrainer an der Wedauer Strasse freuen, wo 26 grosse alte Bäume bei einem Kettensägenmassaker im Frühjahr  weichen mussten um die Strasse sanieren zu können, was durchaus auch ohne Fällungen ginge.

Zurück zum Bahnhofsumbau in der City. Wenn dann eventuell 2028 das Ding endgültig umgebaut sein sollte -für 100 oder gar 200 Millionen Euro- ist es rund drei Monate lang ein paar PR-Märchen wert, aber der Rest der City sieht immer noch scheisse aus und ist auch scheisse.

Das fängt mit dem Portsmouth-Platz an, setzt sich mit dem schwarzen Mercator-One-Klotz fort und mündet in eine unbelebte und verwaiste Königstrasse. Ausser es sind Herings- oder Matjes-Fütterungswochen.

Die Züge der deutschen Bahn kommen deshalb auch nicht pünktlicher – nehme ich an – und frage mich abschliessend was uns allen diese gigantomanischen Bauwerke bringen sollen, was im Falle der Bahnhofsdachsanierung noch fragwürdiger ist weil das Dach nicht einmal eine zeitgemäße Photovoltaik-Anlage bekommt?

Die DBI wird es uns schon irgendwie wie üblich verklickern, hat sie doch nichts anderes auf der Pfanne. Doch wer glaubt diesen Blödsinn noch bzw. glaubt noch daran, dass das irgendwas Positives bewirken wird?

Duisburg ist zukunftslos. Ich bleibe dabei.

Fazit:

DBI- bzw. Duisburg-News der Kategorie „aufregend wie Zähneputzen“. Nächste Woche dann etwas aus der Mottenkiste „spannend wie Zehnägel-Schneiden“.

 

Bräunlich-Rötliche Staubwolke im Mai über ThyssenKrupp in Beeckerwerth – Nachfrage*

Guten Abend,

anhängend ein Foto -aufgenommen von Ruhrort (Mühlenweide) aus- das das ThyssenKrupp-Werk in Beeckerwerth in eine dichte bräunlich-rötliche Staubwolke eingehüllt zeigt.

Aufnahmetag ist der 7. Mai 2023.

Bitte teilen Sie mir mit um was für eine Staubwolke es sich handelte und ob es sich um eine werksseitige Ursache handelte.

Sind die Aufsichtsbehörden darüber informiert worden?

Auf nachfolgende Nachfragen von mir teilten mir etliche Anwohnende mit, dass diese Wolken nicht selten sind, oftmals am Sonntag zu sehen sind und dies bereits regelmässig seit mindestens 30 Jahren.

Bitte nehmen Sie dazu Stellung.

Gruß

DUISTOP

Michael Schulze

 

* Die Nachfrage erfolgte heute direkt bei ThyssenKrupp und textlich leicht verändert auch bei der Stadt Duisburg.

 

Foto: © Katrin Susanne Gems

 

 

2,2 Mrd. für Klimaschutz in NRW: Klingt doch phantastisch – oder fehlt da was?

Angeblich will die NRW-Landesregierung in den nächsten Jahren  – bis ca. 2027 – rund 2,2 Mrd. EURO für den Klimaschutz ausgeben. Klingt doch toll. Oder?

https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-22-milliarden-euro-fuer-den-klimaschutz-landesregierung-legt-erstes*

Gut die Hälfte davon sind Zuschüsse aus Programmen der EU. Ein Viertel davon soll an die Wirtschaft, also die Unternehmen und deren Umbau (Transformation) fliessen.

UPPS, wurde da nicht was vergessen? Richtig, die 700 Mio. EURO allein für den Umbau von ThyssenKrupp Steel in Duisburg. Tja wie konnte so etwas Wichtiges in der Staatskanzlei-PR (s.o. Link) nur weggelassen werden? Kann es daran liegen, dass der Betrag für die restliche, aber gesamte NRW-Wirtschaft ein Viertel von 2,2 Mrd. EURO hoch ist, was 550 Mio. EURO entspräche, und damit rund 150 Mio. EURO niedriger ist als der Betrag allein für TKS.

Wobei TKS vom Bund noch viel mehr Knete bekommen soll.

Nun, das wird bestimmt daran liegen, dass der Werksumbau in Duisburg aber auch wirklich ziemlich wichtig und auch sehr teuer sein muß. (KICHER)

Wie dem auch sei, ich bin sehr froh, dass all die anderen Unternehmen in NRW, die lange nicht so wichtig sind wie TKS und all die anderen Städte in NRW, die lange nicht so wichtig sind wie Duisburg, auf Geld verzichten.

Ein grosser Dank dafür von mir. (DOPPELKICHER)

Und wenn ich schon mal dabei bin, möchte ich nochmals daran erinnern, dass im Frühjahr d.J. vom Portal www.zukunftsland.nrw eine erste Befragung unter allen Landtagsmitgliedern durchgeführt wurde – mit der simplen Frage: Ist NRW ein Zukunftsland? Ganze zwei MdLs haben geantwortet. Immerhin.

* Lassen Sie sich von dem Linktext nicht verwirren! Es geht nicht um 22 sondern nur um 2,2 Mrd. EURO.

 

Sarah Philipp greift nach NRW-Spitze – Bitte wählt das Vollversagen, bittebitte!!!

Nachdem der bisherige SPD-Chef und -Fraktionsvorsitzende Thomas Kutschaty zurücktrat, übernahm im Mai Jochen Ott den Posten des NRW-Fraktionschefs. Ich berichtete:

http://www.viewww.de/123/duistop-forum/2023/05/25/ott-seit-vorgestern-kutschaty-nachfolger-an-der-spd-nrw-fraktionsspitze/

Nun greift Sarah Philipp, MdL und Parlamentarische Geschäftsführerin, auch nach dem Posten des Landeschefs bzw. der Landeschefin und zwar im Kombipack als Doppelspitze zusammen mit Achim Post.

Fraktionschefin klappte im Mai nicht, also auf ein Neues.

https://www.spiegel.de/politik/nordrhein-westfalen-doppelspitze-soll-spd-wieder-aufschwung-bringen-a-11b49a9e-fd7d-4660-9f38-50095bd671da

Gefühlt seit 100 Jahren ist die Frau meines Erachtens die Ikone politischen Vollversagens in Duisburg bzw. aus Duisburg in Düsseldorf. Dass sie sich auch an dem Posten versucht ist für mich deshalb auch ein klares Zeichen für den Zustand der Partei.

Fazit:

Wenn gar nichts mehr geht, dann nimmt man alles was halbwegs geradeaus laufen kann.

Ach ja, falls Sie DUISTOP nicht so oft lesen sollten, der Grund für meine schlechte Meinung über Frau Philipp ist ziemlich simpel zu erklären. Seit rund sechs Jahren ist sie nicht in der Lage oder willens mir mal zu erläutern was sie eigentlich politisch treibt.

Das gilt übrigens auch für Frank „The Brain“ Börner, Benedikt Falzewski und zig andere, falls jemand auf die Idee kommt, ich würde mich lediglich an einer Frau abarbeiten.

 

TKS: Aus zwei werden drei Milliarden und die IG Metall spricht von mindestens 12 Milliarden EURO

Eine Frage vorab: Geht’s noch?

Eine Pressemeldung des WDR zum heutigen Aktionstag der Gewerkschaft IG Metall in Duisburg, mit direktem Bezug zur Förderungsforderung anläßlich des Umbaus von ThyssenKrupp Steel(TKS), lässt aufhorchen.

So dachte ich bisher der Umbau wäre mit zwei Milliarden EURO veranschlagt, der WDR schreibt nun etwas von drei Milliarden EURO.

Angeblich so Robert Habeck, der heute in Duisburg vor Ort war, sei nun endlich auch der Bescheid und das Okay aus Brüssel vorliegend, welch Wunder, genau seit gestern. Der Bund darf nach dem Land (bereits 700 Mio. EURO wurden von NRW zugesagt – ich berichtete bereits mehrfach) nun eigentlich seine Schatulle öffnen.

https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/aktionstag-thyssen-krupp-foerderzulage-100.html

Was mich aber ECHT aus den Socken haut sind die mindestens 12 Milliarden die die Gewerkschaft anscheinend für den gesamten Umbau in Duisburg aktuell aufruft, um dann klimafreundlich produzieren zu können. Ob der Betrag allein an TKS gehen soll oder die gesamte Wirtschaft bzw. die Metallwirtschaft gemeint ist, ist mir bisher nicht bekannt.

Mir kommt das alles vor wie „Augen zu und durch“. Berechnungen wieviele Arbeitsplätze tatsächlich erhalten bleiben, wieviel grüner Stahl zu konkurrenzfähigen Preisen irgendwann mal produziert wird sowie Opportunitätsüberlegungen ob das viele Subventionsgeld nicht besser anders ausgegeben werden sollte, liegen mir nicht vor und werden mir wohl auch nicht ausgehändigt werden.

Vielleicht sind diese Berechnungen und Überlegungen noch nicht einmal durchgeführt worden.