Veröffentlicht am

Herr Merz, Herr Linnemann, wir sind doch nicht bescheuert!

Eigentlich müsste ich noch Herrn Spahn in die Überschrift einbauen, denn dass was derzeit öffentlich wird, in Sachen Spahns Verfehlungen als Gesundheitsminister in puncto Maskenbeschaffung ist schon harter Stoff.

Das finanzielle Ausmaß der Verschwendung inkl. Maskenvernichtung liegt ein Vielfaches über dem was uns Andi Scheuer mit seinem Mautdebakel „eingebrockt“ hat.

Warum bloß hat Spahn im März 2020 quasi eigenmächtig selbst einen Preis für Masken festgesetzt, der weit über den Empfehlungen aus seinem Ministerium lag? Wieso hat er sich für den Logistiker Fiege aus seiner Heimat Münsterland eingesetzt, gegen die Empfehlung des eigentlich zuständigen Innenministeriums? Und warum hat er sich so unglaublich persönlich in die Beschaffung eingemischt?

Wenn ich dann heute lese wie viele  Menschen („Boomer (m,w,d)“) die noch arbeiten könnten aber lieber in Rente gehen, teils auch vorzeitig, und dann die Verzweiflung von Carsten Linnemann dazuzähle der händeringend jene Menschen zum weiterarbeiten animieren will, dann habe ich für diese Menschen vollstes Verständnis. Wenngleich ich volks- und betriebswirtschaftlich das heraufziehende Dilemma wohl erkenne.

Doch ich vermute mal, viele von denen die ihren Ruhestand geniessen wollen haben (auch) die Schnauze voll von der Verschwendung die allerorten in der Politik und in der Verwaltung grassiert.

Spahn macht einfach weiter als wäre nichts geschehen, Merz und Linnemann kümmert es auch nicht, dafür werden regelmässig die angeblich Millionen AbzockerInnen von Transfergeld und Sozialleistungen sowie Kindergeld als Sündenböcke gebrandmarkt und ein Satire-Magazin wie extra3 (ARD) rechnet mir gestern Abend vor wie viel Steuern in Deutschland jährlich hinterzogen werden. Ein extremes Vielfaches von dem was regelmässig an unberechtigten Sozialleistungen flöten geht.

Und das obwohl sich jeder Steuerprüfer rechnen würde, allein durch das was er jährlich eintreiben könnte.

Man erkennt also wie der Hase läuft und wünscht den Neu-RentnernInnen alles Gute.

Wer jetzt meint, was interessieren mich solche Bundesthemen, dem sein angeraten sich dann bitteschön wenigstens mit den Verschwendungen hier vor Ort in Duisburg zu beschäftigen.

OB Link und Kämmerer Murrack haben nämlich z.B. in Sachen Gebag-Rettung genau die selbe Art und Weise der Schuld-Bewältigung an den Tag gelegt wie es Spahn derzeit noch macht. Immerhin ging und geht es dabei um rund 160 Mio. EURO – auch nicht gerade ein Pappenstil. Und das Gebag-Debakel ist nur die Spitze des Eisbergs. Bei mir häufen sich inzwischen die Hinweise.

NACHTRAG:

Passt gut zum Thema!

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/eu-korruptionsbekaempfung-bundesregierung-bremst-bei-haerteren-massnahmen-a-c0a04123-b25b-4c8c-b4b9-de5fc27bf5b7

 

Veröffentlicht am

OB-Kandidat Beltermann (JUDU) greift Rassismus-Vorwurf den DUISTOP veröffentlichte auf.

Und wendete sich deshalb an die Personaldezernentin der Stadt Duisburg Kerstin Wittmeier. Die wollte ihm anscheinend nicht sofort antworten, sondern dies in Bälde schriftlich tun.

So lässt sich ein aktueller Beitrag in der WAZ ganz kurz zusammenfassen.

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article409248307/rassismus-im-duisburger-wahlamt-um-diesen-vorwurf-geht-es.html

Meine damalige Veröffentlichung des Chat-Screenshots (s.u.) stand im Zusammenhang mit der „Freistellung“ des Leiters der Stabsstelle Wahlen. Diese Personalie will die Stadt auch nicht weiter kommentieren, so wurde auf meine Anfragen in beiden Fällen mehrfach nicht reagiert.

In der WAZ heisst es zum Rassismusvorwurf u.a.(Zitat):

Die Dezernentin dementierte den Vorfall nicht, der seit Wochen unter anderem auf einer Duisburger Internetseite kursiert und ihr hinlänglich bekannt sein sollte. 

Duisburger Internetseite, das ist DUISTOP. Man hätte dies auch erwähnen können, denn ich habe keine Probleme damit die WAZ und andere Pressemedien laufend zu erwähnen.

Beltermann hätte sich auch mal an mich wenden können, hat er aber nicht.

„Kein guter Stil, Herr Beltermann.“

Ebenso hätten auch andere Verantwortliche und auch OB-KandidatenInnen reagieren können, haben sie aber auch nicht.

Hier nochmals das Ekel-Bild um das es geht:

Diejenige, es soll sich um eine Frau handeln, die das Bild am 15. März 2024 postete, soll übrigens noch immer an der selben Stelle arbeiten.

Die abschliessende Frage ist, ob und seit wann der Dezernentin und somit der Stadtspitze der Vorfall bereits bekannt ist. Ich muss nicht besonders betonen und dezidiert erläutern, dass man sich durch eventuelles Dulden, Verzögern und Vertuschen irgendwie mit der Sache gemein macht.

 

Veröffentlicht am

KandidatenInnen-Liste für die OB-Wahl wird immer länger – Stichwahl wahrscheinlich

Ich schicke voraus schon vor einigen Tagen zu einem Wahlboykott aufgerufen zu haben. Und zwar für den Fall, dass sowohl bei der Kommunalwahl für den neuen Rat als auch bei der OB-Wahl nur wieder KandidatenInnen aufgestellt werden die für ein „Weiter-so-wie-bisher.“  bestens geeignet sind, aber nicht für wesentliche und dringend notwendige Veränderungen.

Im Moment ist es so, dass ich nicht erkennen kann, dass es anders kommen wird. Denn es ist so ruhig, obwohl in drei Monaten gewählt wird, dass es fast unwahrscheinlich ist, dass jemand Amtsinhaber Link überhaupt besiegen will, geschweige denn irgendetwas anders machen will als er.

Ganz aktuell hat ein Bündnis aus DAL und WGD einen gemeinsamen Kandidaten nominiert, sein Name ist Ayhan Yildirim, er ist amtierendes Ratsmitglied.

Der bisher politisch unauffällige 47-Jährige arbeitet im IT-Bereich einer Chemie-Firma. Zu seiner Kandidatur sagt er laut WAZ von heute (Zitat):

„Wir wollen endlich einen OB für alle Duisburger haben.“

Soso, „für alle“!? Klingt leider ziemlich abgedroschen, denn was sonst sollte ein OB wollen?

Nun, ich habe ihn vor wenigen Minuten um ein Interview gebeten, mal sehen was passiert. Ich habe auch bei anderen KandidatenInnen bereits angefragt, null Reaktionen. Ich vermute sie alle eint eins: Grosse Angst vor meinen Fragen.

 

 

Veröffentlicht am

Man fasst sich an den Kopf weil die Stirn so runzelt

Abgesehen davon, dass in Duisburg anscheinend noch keine Partei die bei der kommenden Kommunalwahl gewinnen möchte, wobei ich davon ausgehe, dass wer antritt auch gewinnen will, haben die Grünen bei ihrem neuesten Vorstoss einen Punkt.

Die Stadtspitze rühmt sich ja seit langem für ihre Smart-City-Aktivitäten regelmässig selbst, nur leider ist im wahren Leben davon nichts zu spüren. Das OZG, Onlinezugangsgesetz, eigentlich bindend für alle deutschen Kommunen, schreibt seit Jahren ein Angebot von rund 600 digitalen Leistungen der Verwaltung vor, doch warum soll sich Duisburg daran halten was ein Gesetz vorschreibt?

Der neueste Vorstoss der Grünen betrifft zwar die Digitalisierung der Stadt, aber nicht in bezug auf das OZG.

So fordern sie etwas, wovon ich angenommen hatte, dass es längst seit Jahren in Gebrauch ist.

Nicht mehr und nicht weniger als eine digitale Dienstzeiterfassung. Wohlgemerkt, wir haben das Jahr 2025.

https://www.lokalkompass.de/duisburg/c-politik/endlich-digitale-zeiterfassung-fuer-smart-city-duisburg_a2058863

Man darf getrost der Stadt Duisburg auch diesbezüglich eine enorme, eventuell gewollte Rückständigkeit unterstellen, aber den Grünen auch, denn sie sind anscheinend ebenfalls nicht früher auf die Idee gekommen etwas zu fordern was ein moderner Arbeitgeber, Konzern Duisburg (!?), ja eigentlich standardmässig „drauf“ haben sollte.

Und die anderen Parteien schlummerten bei dem Thema wahrscheinlich ebenso.

Eventuell gewollte Rückständigkeit

Ich unterstelle mal, es hängt möglicherweise damit zusammen, dass etliche der politisch Tätigen, egal in welcher Partei, im normalen Leben bei der Stadt angestellt sind. Insofern kann ich ihre Zurückhaltung in puncto Zeiterfassung teils gut verstehen und nachvollziehen.

 

Veröffentlicht am

Es tut sich was in der City was zumindest vielversprechend klingt

Nach dem Kauf der zuletzt arg darbenden Königsgalerie durch die Zwillingsbrüder Daniel und Marc Schäfer und ihre gleichnamige Firma wird es nun anscheinend ernst in bezug auf den radikalen Umbau der Mall am Ende der Königstrasse.

Man setzt auf den wachsenden Gesundheitsmarkt und plant deshalb einen Komplettumbau genau in diese Richtung. Ärzte, Ärztinnen sowie Gesundheitsservices sollen Einzug halten und ev. ein bisschen Einzelhandel in Form von einem Supermarkt und einer Drogerie.

Das hört sich sich für mich sinnvoll an und hätte ich auch so empfohlen, hätte man mich gefragt.

Wenn sich allerdings dort auch Gesundheitszentren neuester Art niederlassen, vor allem von Investoren betrieben die oft gar nicht aus dem Gesundheits- bzw. Medizinsektor kommen, dann habe ich damit ein gewisses Problem.

Problematisch ist das nur renditemachende Verhalten in vielen dieser Zentren in denen Ärzte und Ärztinnen angestellt sind und wie Getriebene möglichst viel Umsatz machen müssen. Das führt nicht selten zu Auswüchsen wie OPs und Behandlungen die gar nicht nötig sind und die von PatientenInnen oft aus eigener Tasche bezahlt werden müssen.

 

Veröffentlicht am

VERY BIG LOL: Kampf gegen Hitze-Insel Portsmouthplatz

Es darf laut gelacht werden. Erst kürzlich berichtete ich über die Grünen, die Sonnensegel für den Bahnhofsvorplatz forderten, als gäbe es keine anderen akuteren Probleme in dieser Stadt. Nun sollen sie kommen, die Segel. Im Winter.

https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/kampf-hitze-duisburg-portsmouthplatz-100.html

Tja und ansonsten will man Bäume in Töpfen aufstellen. Nun, dazu sollte man mal Kontakt mit Mülheim aufnehmen. Die hatten auch sowas auf der Schloßstrasse und dann kamen u.a. der Müll und die Ratten.

Aber ich befürchte, dass all das passieren wird und uns dann als großartigste Aufenthaltsverbesserung trotzdem verkauft wird.

Jau, es ist Wahlkampfzeit und da ist jedes noch so bescheuerte Mittel recht, Hauptsache man lässt den Portsmouth-Platz erstmal jahrelang in seinem bedauernswerten Zustand, vorher hat man ihn extra so drappiert, um ihn nun mit ungeheuren Geldmitteln zu verschlimmbessern.

Man muss sich nur einmal die Rinnsale die dort bereits angelegt wurden anschauen, kümmerlich, blödsinnig und die reinste Geldverschwendung. Funktionieren die eigentlich noch?

Egal, ich schlage vor dort entweder 1.000 bunte Plastik-Sitzbänke wild durcheinander aufzuhäufen (jeweils ein Bohrset pro Bank – Eingeweihte wissen warum)  oder endlich jene ominöse, von einem Duisburger Bürger vorgeschlagene, Riesenstatue von Link aufzustellen. Schatten gibt’s dann genug und alle wissen sofort, dass man den Platz trotzdem unbedingt meiden sollte.

Fazit:

Die heisseste Stadt Deutschlands ist auch die bekloppteste. Da könnte es einen Zusammenhang geben.

 

Veröffentlicht am

Sozialbetrug: Wissenschaftler der UNI DUE kontern Bas Aussagen zu mafiösen Strukturen

Sozialbetrug ist ein interessantes Wort, vor allem dann wenn eine Sozialdemokratin aus Duisburg es anführt um nun als Bundesministerin gegen eben diesen zu Felde zu ziehen. Wohlgemerkt, im Jahr 2025 und kurz vor der Kommunalwahl. Ich nehme an Link dankt ihr für diese willkommene Wahlkampfhilfe.

Anscheinend haben OB Link und Bas nämlich aktuell einen Brückenkopf gebildet, denn besonders in Duisburg soll es ja ganz schlimm zugehen vor allem in Sachen Kindergeldbetrug usw. usf.

Ich erinnere an die kürzlichen Razzien udgl.

Nur auf konkrete Fragen dazu wollten mir beide bisher nicht antworten.

Nun mischen sich erneut Wissenschaftler der UNI DUE ein, ich hatte das Thema bereits einmal aufgegriffen, und beklagen stattdessen nochmals die prekären Verhältnisse in denen viele vor allem aus Südosteuropa Eingewanderte leben und arbeiten müssen – teils unter extremsten  ausbeuterischen Arbeitsbedingungen.

https://www.fr.de/politik/ruhrgebiet-sozialleistungen-betrug-buergergeld-eu-auslaender-schwarzarbeit-baerbel-bas-zr-93771583.html

https://www.fr.de/wirtschaft/mafioese-strukturen-bei-buergergeld-betrug-wissenschaftler-kontert-bas-these-zr-93771985.html

Das wird von Bas und von Link jedoch nie thematisiert, sie müssten allerdings  u.a. den Arbeiterstrich in Hochfeld eigentlich gut kennen.

Die Wissenschaftler der UNI DUE verweisen aber nicht nur darauf, sondern auch auf den Umstand, dass es gar keine evidenzbasierten Fakten und Zahlen zu dem gibt was Bas nun vorbringt und von dem Link gefühlt alle zwei Wochen schwadroniert.

Das passt auch gut zu meinen Annahmen, dass wohl eher die Behörden teils unfähig (u.a. wegen mangelhafter Digitalisierung) und/oder deren Beschäftigte teils korrupt sind.

So und nun zum Schluß nochmals zum Wort Sozialbetrug, wobei wir uns nur mal auf SOZIAL beschränken wollen.

Wenn ich mal eine Vermutung meinerseits beisteuern darf, dann habe ich das Gefühl einige Mitglieder der SOZIAL Demokratischen Partei in Duisburg sind mitunter auch nicht viel besser als die angeblichen SOZIALbetrügerInnen und schliessen sich teils zu mafiösen Strukturen zusammen.

Dabei werden sie teils gedeckt von einigen Mitgliedern anderer Parteien.

 

Lesen Sie auch dies hier:

https://www.spiegel.de/karriere/erntehelfer-aus-osteuropa-aufklaerung-ueber-arbeitsrechte-auf-deutschen-feldern-a-002c1259-9fe4-4767-a52e-4b8d95649842

 

 

Veröffentlicht am

Gebag-Update: Gestrige Betriebsversammlung ergab nichts Neues – dafür sprudeln andere Quellen

Gestern gab es eine weitere Betriebsversammlung bei der Gebag, doch interessante Neuigkeiten gab es nach Informationen diverser Teilnehmenden mir gegenüber nicht.

Dafür gab es bereits kurz davor wesentliche Informationen, die aber bisher vollkommen unbestätigt sind. Insofern muss ich sie nachwievor Spekulationen nennen. Erste sehr vage anonyme Hinweise darauf erhielt ich allerdings schon vor ca. drei Jahren.

Wahrscheinlich waren es damals Mitarbeitende der Sparkasse Duisburg, die Gebag- bzw. Gebag-FE-Vorhaben im Zusammenhang mit den Grossgrundstücken wie z.B. Wedau finanziert bzw. mitfinanziert hat.

Diese Infos decken sich u.a. mit den Andeutungen in den beiden anonymen Briefen die ich nach der Gebag-Betriebsfeier 2024 und dem „Rauswurf“ von Bernd Wortmeyer erhielt und bereits mehrfach hier veröffentlichte.

Zudem dürften auch Boden-Gutachten über Verseuchungen (zumindest in Wedau) eine Rolle spielen. Eins davon habe ich vorliegen, es stammt aus dem Jahr 2017, die Bodenwerte sind meines Eindrucks nach vielfach gegenüber mindestens einem der älteren Gutachten (2004 und 2012) verbessert. Diese älteren Gutachten konnte ich allerdings nur in Teilen im Original(!) einsehen. Fotos und Kopien wurden mir nicht erlaubt.

Mit einem Manager und einem extern Beauftragten von Aurelis habe ich auch über einen sog. Teersee (hier „Schwarzer See“ genannt“) in Wedau (6-Seen-Wedau) gesprochen und korrespondiert. Dieser See wird in dem 2017er-Gutachten explizit erwähnt. Aurelis hatte ehemals vor die Großfläche in Wedau zu entwickeln und zu vermarkten.

Hier der entsprechende Auszug:

 

Die genaue Lage und Größe dieses Sees ist ominös. So etwas Vergleichbares gibt es auch auf einem Nebengelände des Landschaftsparks Nord. Eine Ansammlung ziemlich gefährlicher Flüssigkeiten und Schlämme die kaum entsorgt werden können ohne sehr viel Geld in die Hand zu nehmen. Mindestens ein Versuch wurde meiner Kenntnis nach unternommen aber abgebrochen.

Das alles habe ich vor Jahren bereits versucht zu klären, durch Fragen an den OB und an die Gebag (Wortmeyer), aber auch an Linne (heute Baudez.) und die NRW-Bauministerin Scharrenbach. Alle schwiegen unisono. Lediglich eine Stellungnahme der BEG (ein Unternehmen des Landes NRW), damals (Mit-)Eigentümerin des Wedauer Bahngeländes liegt mir vor.

Zwischenanmerkungen:

Die genauen Besitzverhältnisse in Bezug auf das Wedauer Gelände zu den verschiedenen Zeitpunkten vor dem Erwerb durch die Gebag konnte ich bisher aus Zeitgründen nicht vollständig recherchieren. Dies bitte ich mir nachzusehen. Ich persönlich hatte immer das Gefühl, dass Unklarheiten bzw. Undurchsichtigkeiten durchaus beabsichtigt waren. <ENDE>

Zum damaligen Zeitpunkt (zwischen 2019 und 2021) recherchierte ich auch viel zu ehemaligen bundesweiten Bahngeländen (Konversionsgeländen) und den jeweiligen Bodenbelastungen. Teils waren es haarsträubende Infos die ich erhielt. Der Spiegel veröffentlichte schon 2014 diesen Beitrag:

https://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/altlasten-tausende-grundstuecke-der-bahn-verseucht-a-944742.html

Aus dem selben Jahr:

https://www.shz.de/deutschland-welt/panorama/artikel/sh-viele-bahn-flaechen-sind-verseucht-41436382

Noch älter ist dieser Beitrag (2008):

https://www.nordbayern.de/nuernberg/boden-am-bahngelande-verseucht-1.491495

Die Aurelis hatte meiner unbestätigten Kenntnis nach aufgrund eines Gutachtens der Beratungsfirma Bulwien-Gesa eine Entwicklung von Wedau wegen der zu hohen erwartbaren Kosten für die Erschliessung dann abgelehnt und ist ausgestiegen. Man gab sozusagen das Grundstück in Wedau zurück oder weiter an eine Gesellschaft des Landes NRW. Dort damals beschäftigt: Martin Linne (NRW Urban), der heutige Duisburger Baudezernent.

Lesen Sie auch: https://nrw-urban.de/beg-und-nrw-urban-wachsen-zusammen/

Das was mir gestern zugetragen wurde passt meines Erachtens optimal ins Bild dessen was mir alles bereits in den letzten Jahren aus unterschiedlichsten Quellen zugetragen wurde.

So sollen Wertgutachten für die Großgrundstücke wie z.B. 6-Seen-Wedau nicht – wie gesetzlich vorgeschrieben – von geeigneten und vor allem objektiven WertgutachternInnen verfasst worden sein. Was darauf hindeuten könnte, dass die darin enthaltenen Zahlen womöglich geschönt sind.

Ich weise ausdrücklich daraufhin, es gilt die Unschuldsvermutung, falls nämlich diese Wertgutachten als Grundlage unter anderem z.B. für Ratsentscheidungen und Finanzierungen genutzt wurden.

On top wurde mir zugetragen, dass bestimmte entscheidende Personen ausserhalb der Gebag davon gewusst haben. Vielleicht auch mehr und sie haben ausdrücklich daran mitgewirkt bzw. alles veranlasst.

Zu klären wären auch (die) Entscheidungen der Stadtspitze – immerhin ist die Stadt Hauptanteilseignerin der Gebag und somit auch deren FE-Tochter, des Aufsichtsrates der Gebag, der Verantwortlichen bei der Sparkasse  – übrigens mehrheitlich auch im Besitz der Stadt – sowie des Verwaltungsrates des Finanzinstituts.

Wie ich schon so oft in letzter Zeit angeboten habe, auf DUISTOP ist jede Menge Platz für Klar- und Richtigstellungen. Nur kommt da leider nie etwas.

Die Regel „Schweigen ist Gold“ dürfte irgendwann ziemlich zerbröseln, spätestens dann wenn es zur Sache geht und ich all die vielen Puzzleteile zu einem Gesamtbild formen kann.

Manchmal kann auch der Griff zum Telefon Erlösung bieten, wobei ich gezielt diese Nummer meine: 0203 9938-5 – Stichwort: „Flucht nach vorn“

Informanten und Informantinnen bitte ich darum weiterhin Hinweise zu liefern. Wer Zugriff auf die oben erwähnten Gutachten hat, ist natürlich zur Zeit in ganz besonderem Maße gemeint.

Mein ganz besonderer Dank gilt etlichen SPD-Mitgliedern die sich meist mit dem Zusatzkommentar „Schnauze voll“  an mich wenden. Leider wollen auch sie nicht ans Licht der Öffentlichkeit und lieber anonym bleiben. Ihre Stories sind aber wirklich extrem erhellend. Bei gewissen Eitelkeitsverletzungen habe ich allerdings wenig Verständnis. Sorry.

 

 

Veröffentlicht am

Mirze Edis im Bundestag und schwupps hört man nichts mehr von ihm – dafür aber vom „Fotzen-Freitag“

Tja, Mirze Edis von den Linken sitzt seit der letzten Bundestagswahl im Bundestag und seitdem hört man vom ihm nichts mehr. Merkwürdig oder? Dabei war der Mann angeblich immer so engagiert.!?

Kürzlich wurde er für einen Zwischenruf im Parlament wohl gerügt, immerhin ein Lebenszeichen aus dem fernen Berlin.

In Sachen Jobabbau bei HKM und TKS ist aber seit der Wahl Funkstille, was auch für andere gilt. Hat Bärbel Bas sich nochmals irgendwie zu den möglichen Jobverlusten geäussert oder sich gar irgendwie eingesetzt, schließlich ist sie nun Arbeitsministerin?

Zurück zu Mirze Edis. Wenn man von ihm nichts mehr hört, dann umso mehr vom irritierenden Fotzen-Freitag. Auf den bin ich gestossen als ich recherchierte ob es tatsächlich nichts Neues bzw. Erwähnenswertes von Edis gibt.

Der „Moderator“ des Videos ist mir nicht bekannt, um den geht es auch gar nicht.

Gucken Sie bitte ab Sekunde 10 den eingebetteten Clip, anscheinend „aus dem Hause“ Reichinek, der Vorsitzenden der Linken (sie taucht im Clip im Hintergrund mit Glas auf), und wie Edis Mitglied des Deutschen Bundestags.

Und ich vermute mal, die jungen Frauen sind Teil ihrer „Belegschaft“ als MdB.

Edis warf mir auf meine Fragen an ihn, noch als Lokalpolitiker, zuletzt vor diese seien zu aggressiv (sinngemäß) und antwortete mir seitdem gar nicht mehr.

Mich würde nun aber ziemlich interessieren wie Edis, immerhin Baujahr 1972 und ehemaliger Stahlarbeiter mit türkischen Wurzeln dieses Fotzen-Freitag- Video findet.

Aber, wie gesagt, er antwortet mir ja nicht mehr.

Der Fotzen-Freitag-Clip wundert mich übrigens nicht, mir ist er schlicht egal. Aber wenigstens für diesen Beitrag ist er gut brauchbar. Und immerhin bin auch ich nur auf einen PR-Trick reingefallen. Er lautet:

Egal, ob gute oder schlechte PR, Hauptsache man/frau ist in den Medien. QED

Obwohl, wenn ich so recht überlege, der Clip ist doch hervorragend geeignet um an Schulen eingesetzt zu werden und für die Demokratie zu werben und natürlich von der Bundeswehr um mehr Rekrutinnen von einem möglichen Fronteinsatz zu begeistern. Und ein Neben-Effekt. Die Russen werden uns auf keinen Fall an einem Freitag angreifen … oder vor allem an einem Freitag.

Ich stelle mir zum Schluß lediglich noch die Frage was passiert, wenn ich oder besser noch ein MdB der CDU mit ein paar alten weissen Männern ein suppi „Pimmel-Sonntag-Video“ drehen und veröffentlichen?

 

Veröffentlicht am

Mülheimer VHS: Bürgerinitiative reicht Klage gegen die Stadt ein

Die Bürgerinitiative „Erhalt der VHS in der MüGa“ hat beim zuständigen Verwaltungsgericht ihre Klage gegen die Stadt Mülheim nun tatsächlich eingereicht. Zuvor hatte die Initiative dem Rat der Stadt eine letzte Frist gesetzt, die Sanierung der VHS an der Bergstraße auf den Weg zu bringen.

Ich berichtete bereits mehrfach.

Nachdem in der Ratssitzung am 15. Mai keine Beschlussfassung erfolgte, blieb der Initiative nur noch die Klage als letztes Mittel.

Seit dem erfolgreichen Bürgerentscheid vor mehr als fünf Jahren verweigern Verwaltung und Ratsmehrheit die Umsetzung des Entscheids zum Erhalt der Volkshochschule (VHS in der MüGa) am Schloß Broich, gegenüber der Stadthalle.

Zuletzt hatte Mülheims Kämmerer angekündigt, dass im nächsten Jahr eine „finale“ Entscheidung zur VHS fallen werde, weil dann zumindest die Dachsanierung nicht mehr aufgeschoben werden könne. Gleichzeitig sagte er, dass eine Finanzierung „außerhalb des Investitionsprogramms“ wie von der SPD vorgeschlagen, nicht möglich sei.

Schlußbemerkung:

Ich hatte gestern erst darüber berichtet wie blauäugig die UNI DUE mit einem aktuellen Wahlförder-Projekt darangehen will die Wahlbeteiligung zu erhöhen, die in Duisburg seit Jahren besonders niedrig ist.

Selbst wenn dies auf Mülheim nicht zutrifft (ich habe mir die Zahlen nicht angeschaut) und dort regelmässig mehr Menschen wählen gehen, merkt man an diesem Beispiel (VHS Mülheim und Bürgerentscheid) eindrücklich wie mit der Demokratie – wohlgemerkt auf deren lokaler Basis – umgegangen wird.

Wen bitte wundern da noch die sinkenden Zustimmungszahlen in allen gängigen Politik-Dimensionen? Mich nicht.

Nun muss man eine Klage als letztes Mittel einreichen obwohl bereits der Bürgerentscheid eindeutig war und ist. Es fehlt nun nur noch der Vorwurf an die Klägerseite, dass sie die Demokratie nicht für ihre eigenen politischen  Zwecke (Agenda) ausnutzen und überdehnen dürfe, im Sinne von Querulantentum. Und wehe auch nur ein einziges ehemaliges AfD-Mitglied (Austritt schon zu Lucke-Zeiten) findet sich unter ihnen.