Kategorie: Fragen-und-Antworten

Nach etlichen Versuchen und ziemlichem Sträuben seitens NRW Urbans, einer NRW-Landesbeteiligung, habe ich in der Frage nach dem Schwarzen See nun eine abschließende Antwort, die jedoch weitere Fragen aufwirft, für NRW Urban ist aber wohl erstmal Schluß mit Antworten.

In einem Boden-Gutachten der Fa. Landplus von 2017, in Auftrag gegeben von der BEG, ebenfalls eine Landesbeteiligung aber inzwischen quasi mit NRW Urban verschmolzen, steht etwas von einem sog. Schwarzen See, angeblich eine Altlast nördlich der Wedauer Brücke. Im Gutachten wird erwähnt, dass man ev. geneigt sei belasteten Boden dorthin zu verbringen.

Ich bin davon ausgegangen dieser ominöse See läge auf dem Neubaugelände von 6-Seen-Wedau, tja denkste, anscheinend doch nicht. Das wollte ich von NRW Urban geklärt haben. Ferner bin ich davon ausgegangen, dass der Schwarze See, so wie der Teer-See in Meiderich neben dem Landschaftspark, im Besitz von NRW Urban, teerhaltige oder teerartige Substanzen enthält und darin noch wesentlich mehr abgekippt und ausgelagert wurde. M.a.W.: Irgendeine giftige Scheisse.

Dem Teer-See in Meiderich musste man und muß man ja auch immer noch eine besondere Behandlung zukommen lassen, sonst gibt`s Ärger, z.B. mit dem Grundwasser.

Wie dem auch sei, die abschliessende Antwort von NRW Urban die ich gestern erhielt verneint dass der Schwarze See sich auf dem 6-Seen-Wedau-Gelände liegt. Nur wo er genau ist und was sich darin befindet ist immer noch unklar. Letzte Empfehlung: Dann gucken Sie doch ins Grundbuchamt. Nun, die genaue Gemarkung müsste ich schon wissen, aber mal abwarten. Stadt und Gebag wollten bisher dazu jedenfalls keine Äusserungen abgeben. Wen wundert’s.

Die im Gutachten erwähnten Bodenverbringungen von 6-Seen-Wedau dorthin blieben übrigens aus. Das könnte damit zusammenhängen, dass der Boden, gegenüber den einige Jahre vorher erstellten Gutachten (2004 und 2012), im Jahr 2017 keine so hohen Belastungen mehr aufwies. Wie das passieren konnte weiß ich nicht.

Die Schwerkraft macht’s möglich das alles gen Erdmittelpunkt diffundiert.

Hier der Vollständigkeit halber die gestrige Antwort und darunter nochmals der Auszug aus dem Gutachten:

Sehr geehrter Herr Schulze,

wie bereits mitgeteilt, ging es im Gutachten von Landplus u.a. um Überlegungen zum Umgang mit den Belastungen auf der Projektfläche 6-Seen-Wedau. Eine Überlegung war die Verbringung in den Bereich des „Schwarzen Sees“. Diese Idee wurde jedoch nicht weiterverfolgt. Eine Aufklärung der Eigentumssituation war daher nicht erforderlich. Der Eigentümer der Fläche ist somit hier nicht bekannt. Ich bitte Sie zudem zu berücksichtigen, dass wir zu seiner Nennung nach der DSGVO auch gar nicht berechtigt wären, so denn Kenntnis vorläge. Hierzu wenden Sie sich bitte an das zuständige Grundbuchamt.

Mit freundlichen Grüßen

…

NRW.URBAN GmbH & Co. KG

Recht

Deniz Güner (CDU), im Wahlkampf auffällig geworden durch Posts und Äusserungen die man salopp gesagt weiter rechts verorten könnte, hat die Wahl verloren, doch mit markigen Sprüchen aufhören will er wohl nicht. Aktuell zu lesen auf ruhrbarone.de:

https://www.ruhrbarone.de/das-ist-duisburg-eine-schiesserei-gehoert-hier-dazu/208800/

Mir ist Güner quer gekommen als ich ihn mal nach substanziellen Antworten gefragt hatte. Schnell wurde er pampig und beendete den Kontakt.

Ich will Güner gar nicht absprechen, dass er in Teilen durchaus recht hat. Das Problem ist nur, er weist auf die Mißstände hin, er zeigt aber keine Lösungen auf.

Anfangen sollte er mal damit konkret Namen und Parteien zu nennen die uns das alles eingebrockt haben und weiterhin einbrocken. Dann sollte er mal aufzeigen was diese denn unternehmen wollen wenn er sie darauf anspricht.

Zu einer Wahl anzutreten und grosse Töne von sich zu geben, reicht leider nicht aus, wir brauchen keine immer krasseren Situationsbeschreibungen.

Tja und dann soll er uns mal erklären wieso die Wahlbeteilung in „seinem“ Wahlkreis Duisburg III bei 38% lag und damit die schlechteste in ganz NRW ist.

Das hat aktuell auch der Spiegel aufgegriffen.

https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/duisburg-iii-nach-der-nrw-wahl-480-haetten-waehlen-duerfen-57-sind-gekommen-a-25f72817-d781-4374-9f4a-cd3f997323d7

Ich hatte letztens die Polizei gefragt und dies dazu geschrieben:

Ich bin der Meinung der Fisch stinkt vom Kopf, besonders hinsichtlich der sozial-ökonomischen und auch der sozial-kulturellen Situationen in Duisburg. Die Stadtverwaltung und auch die Politik üben sich lediglich in Ankündigungen und Worthülsen in Duisburg etwas zu verbessern, zuletzt durch den Begriff „Investorenglücklichmacherstadt“. Bürger und Bürgerinnen, vor allem der sog. abgehängte Teil der Bevölkerung, fühlen sich zunehmend ausgegrenzt, unwichtig, abgehängt und werden von der Teilhabe ausgeschlossen. Ist dies nicht der Nährboden für Kriminalität der sich auch dadurch auszubilden beginnt dass Stadtgebiete sich selbst überlassen werden, öffentliche Plätze ungepflegt und verdreckt sind, den Schulen (vor allem Grundschulen) die Lehrkräfte fehlen, die Presse oft von NoGo-Areas schreibt, Neubauprojekte der öffentlichen Hand wie zB die Polizeihochschule (HSPV) und das LANUV nicht in Marxloh bzw. im Norden gebaut werden usw. Wie beurteilen Sie das?

Die Polizei antwortete nicht konkret darauf mit dem Verweis auf ihre Neutralitätspflicht. Ich berichtete bereits.

Kurz nach der Schiesserei in Hamborn hatte ich am 6. Mai um ein Interview mit dem neuen Polizeipräsidenten gebeten. Die Anfrage wurde derart beantwortet, dass nicht alle Interviewanfragen möglich sein würden. Dafür bekam ich heute nur sehr standardisierte Antworten auf meine Fragen, die ich trotzdem an die Presseabteilung gestellt habe. Ich berichtete bereits.

http://www.viewww.de/123/duistop-forum/2022/05/16/polizei-duisburg-antwortet-nach-schiesserei-in-hamborn/

Nun erschien heute um 17.59 Uhr u.a. ein grosses Interview in der RP – online. Weshalb ich erneut an die Presseabteilung der Polizei wie folgt geschrieben habe:

Guten Abend,

und Danke für Ihre Antworten, die leider ziemlich standardisiert ausfallen.

Was ich jedoch nicht verstehen und auch nicht akzeptieren kann, ist die Abweisung meiner Interviewanfrage durch Sie bzw. Herrn Dierselhuis, während heute in der RP ein Interview mit ihm erscheint.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburg-polizeipraesident-dierselhuis-ueber-die-schiesserei-in-hamborn_aid-69808205

Es mag ja durchaus sein, dass nicht alle Anfragen erfüllt werden können, aber dann bitteschön möchte ich erfahren nach welchen Kriterien denn Ihre Auswahl erfolgt.

Ich verweise dazu ausdrücklich auf das Pressegesetz NRW aber auch auf Gesetze die eine Gleichbehandlung garantieren sollen.

Und es wäre sehr nett, wenn ich Sie an diese Anfrage nicht erneut zweimal erinnern muß.

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP

Stadtmagazin

Michael Schulze

Schlußbemerkung:

Die Angelegenheit finde ich auch deshalb kritisch, weil die RP eine Bezahlschranke eingebaut hat. DUISTOP dagegen ist vollkommen kostenlos und kann von allen Interessierten jederzeit gelesen werden. Die stetig steigenden Zugriffszahlen sind sicherlich ein Beleg dafür, dass dies auch genutzt wird.

MisterSpex öffnet als bundesweit bekannter Online-Optik-Händler nun auch einen Offline-Store in Duisburgs City, Woolworth öffnet nach einem Umbau wieder und Mayd bringt Arzneimittel & Co. angeblich in 30 Minuten nach Hause. Ach ja und dann wäre da noch das Neuste zu mywellness, ein Spa-Anbieter im Kubikk (ehemals C&A)  der  kurz nach der Eröffnung wieder schliessen musste.

Zu MisterSpex gibt’s Folgendes: Es gehört zu den neueren Gepflogenheiten von Online-Anbietern sich nun zunutze zu machen, dass man die Konkurrenz vor Ort erfolgreich niedergerungen hat und nun kann man deren leere Ladenlokale „besetzen“. Zusätzlich hat man Offline-Werbepräsenz weil man die Leute nun ebenso in der City erreichen kann.

Woolworth – geschenkt.

Zu Mayd gibt es Folgendes zu sagen: Der Dienst ist vergleichbar mit Lieferando nur eben für Arzneimittel usw. Der kleine aber feine Unterschied ist, dass Mayd zwar auch die lokalen Apotheken einbinden will, dies aber eigentlich nicht muß. Man könnte auch grosse Zwischenlager von reinen Online-Apotheken oder auch Pharmagrosshändler berücksichtigen.

https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/news/artikel/2022/02/22/von-gestern-und-ungelernt-was-mayd-investoren-ueber-apotheken-erzaehlt

Mayd ist in Deutschland nicht der einzige Anbieter mit dieser Plattform-Idee in puncto Arzneimittel. Wie interessant das Geschäft sein könnte zeigt sich ev. an der Finanzspritze in diesem Frühjahr, so erhielt Mayd von Investoren rund 30 Millionen Euro.

Ganz unerfreulich ist dagegen die Situation von mywellness. Der Spa-Anbieter muß immer noch geschlossen bleiben, so teilte mir die von mywellness beaufragte Agentur gestern mit.

Ich hatte allerdings noch andere Dinge angefragt, dazu mehr ganz unten.

Hier zuerst die Antwort der mywellness-Agentur von gestern:

Hallo Herr Schulze,

leider gibt es auch zum Ende dieser Woche kein grünes Licht für die MyWellness-Filiale in Duisburg, daher wurden alle Buchungen bis Ende Mai abgesagt und die Gäste persönlich informiert. Weiterhin finden regelmäßig Termine mit allen Zuständigen statt aber die Genehmigung zur Eröffnung des gesamten Gebäudes steht weiterhin aus.

Sobald es neue Entwicklungen gibt, informiere ich Sie.

Mit besten Grüßen für ein schönes Wochenende

Meine eigentlichen Fragen an/zu mywellness lauteten wie folgt (s.u.). Diese hatte ich auch an den Kubikk-Immo-Entwickler Gesterkamp geschickt, der zusätzlich noch von der DBI für die City-Vermarktung verpflichtet wurde. Auch von ihm kamen keine Antworten, auch nicht zu meiner weiteren Anfrage ob denn schon irgendjemand auf das Angebot günstigerer und bezuschusster Ladenlokalmieten eingestiegen sei. Ich berichtete. Dazu kamen übrigens auch keine Antworten von DBI-Boss Beck.

Wie kam es zu der Schliessung? (Gründe)

Wann wird die Filiale wieder eröffnet?

Wer trägt den finanziellen Schaden durch die Schliessung?

Zusatzfrage nur an Gesterkamp: Welche weiteren Anbieter haben im Kubikk bereits eröffnet bzw. werden dies in naher Zukunft noch tun?

Ganz ehrlich, ich habe mit mir gerungen um ein Wort zu finden was zum Ausdruck bringt, dass man mir zum sogenannten „Schwarzen See“ in 6-Seen-Wedau lieber keine Auskunft geben will. Irgendwie drängt sich mir der Verdacht auf, nachdem man total gemauert hat, man will den See nun irgendwie „wegschwurbeln“.

Das Thema „Schwarzer See“ in Wedau und auch „Teer-See“ in Meiderich (Landschaftspark) habe ich bereits früh aufgegriffen. Gefragt hatte ich sowohl das Land, die Bahnentwicklungsgesellschaft (BEG) als auch NRW Urban. Dazu noch das Bauministerium, Frau Scharrenbach(CDU), und auch natürlich die Stadt und die Gebag. Das war ca. vor zwei Jahren. Frau Scharrenbach wich auf die Frage ob sie die Gesundheitssicherheit des Geländes in Wedau bestätigen kann ziemlich eindeutig aus.

Also alles vergeblich, es gab keine echten Antworten. Ich hatte lediglich in Erfahrung bringen können, über Umwege, dass der Landschaftspark NRW Urban gehört.

Nun habe ich das Thema „Schwarzer See“ in Wedau und „Teer-See“ in Meiderich in diesem Jahr erneut aufgegriffen und alle Beteiligten nochmals angefragt. BEG und NRW Urban sind inzwischen verschmolzen.

NRW Urban steht unter der Ägide des Bauministeriums, da es eine Landesbeteiligungsgesellschaft ist. Unser aller Baudez. Linne war übrigens mal Aufsichtsrat der NRW Urban und es gab auch mal Kritik daran als er noch für die Stadt Krefeld tätig war – sog. Interessenskonflikte.

Interessant ist auch, dass unser neuer Umweltdez. Börger vorher in Düsseldorf für Altlasten zuständig war.

Nun gut, ich hatte also NRW Urban erneut angefragt und keine Antworten erhalten. Dann habe ich das Bauministerium gefragt und man fing das beliebte Auskunfts-PingPong an. Zuletzt reichte ich eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Pressesprecher vom Ministerium ein und in dessen Folge habe ich heute auf meine insgesamt neun Fragen Antworten von NRW Urban erhalten.

Leider sind zwei Fragen zum Schwarzen See (8. und 9.) nur sehr unzureichend und wegschwurbelig beantwortet worden.

Aber lesen Sie selbst, weiter unten meine Rückantwort von gerade eben:

> Sehr geehrter Herr Schulze,
>
> ich nehme Bezug auf Ihre unten stehende E-Mail und die darin gestellten Fragen und teile Ihnen hierzu mit:
>
> 1. Seit wann ist der Landschaftspark Duisburg Nord im Besitz von NRW.URBAN GmbH & Co KG und von wem wurde das Gelände zu welchem Preis übernommen?
>
> NRW.URBAN (vormals LEG NRW GmbH bzw. LEG Stadtentwicklung GmbH & Co. KG) hat Teilflächen des heutigen Landschaftsparks-Nord in einer Gesamtgröße von rund 114 ha nebst aufstehenden Gebäuden und Anlagen im Treuhandauftrag des Landes Nordrhein-Westfalen für den Grundstücksfonds NRW im Zeitraum vom 1986 bis 1996 von verschiedenen Eigentümern erworben. Die Kaufvertragsinhalte unterliegen dem Vertrauensschutz und dem Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen, daher können zu den Inhalten der Kaufverträge keine Auskünfte gegeben werden.
>
> 2. Umfasst das Eigentum sämtliche Grundstücke, Gebäude und Anlagen etc. oder gibt es Ausnahmen?
>
> Ausgenommen vom Erwerb waren im Wesentlichen Schächte des ehemaligen Bergbaubetriebs Thyssen 4/8.
>
> 3. Ist der sog. Teer-See nachwievor vorhanden und wenn ja in welchem Ausmaß – Größe, Breite, Tiefe, Kubikmeter o.ä.?
>
> 4. In der Vergangenheit soll es eine Teil-Entsorgung der Fa. Kluge gegeben haben, ist das korrekt, wenn ja wann und in welchem Umfang und warum nicht vollumfänglich?
>
> 5. 2015 gab es anscheinend Probleme mit der mögl. Kontamination von Grundwasser, ist das korrekt und wenn ja auch behoben worden oder nachwievor ein Problem?
>
> Zu 3. – 5.
>
> Auf dem Gelände der ehemaligen Schachtanlage Thyssen 4/8 in Duisburg Beeck wurden zu Betriebszeiten in einer ehemaligen Grube teerhaltige Abfallstoffe verkippt. Diese Ablagerung liegt heute am Rand des Landschaftsparks-Nord. Zur Kappselung der Altlast wurde diese mit einer Einphasenschlitzwand (Dichtwand) umschlossen und mit einem Stahlbetondeckel und einer Kunststoffdichtungsbahn abgedeckt. Die Sicherung erfolgte in 2006 auf Grundlage eines von der zuständigen Ordnungsbehörde der Stadt Duisburg für verbindlich erklärten Sanierungsplans. Der gesicherte Teersee hat ein Volumen von 6.300 cbm. Im Zuge der Herstellung der Abdeckelung mussten ca. 700 cbm entsorgt werden. Der Wasserstand innerhalb des Sicherungsbauwerks wird dauerhaft unterhalb dem des umgebenden Grundwassers gehalten. Zunächst erfolgte diese Absenkung durch Absaugung bedarfsweise. In 2015 wurde eine Anlage zur Wasserhaltung nachgerüstet. Durch diese durchgeführten Maßnahmen werden die Altlasten des sogenannten „Teersees“ gesichert und ein weiterer Schadstoffeintritt in das Grundwasser verhindert. Die Anlage wird in Abstimmung mit den Ordnungsbehörden gutachterlich überwacht.
>
> 6. Wer trägt die Kosten für die laufende Überwachung des Teer-Sees, wer welche Kosten bei Problemen und möglichen Schäden?
>
> Die Kosten der Überwachung und ggf. auch Instandhaltung trägt die NRW.URBAN GmbH & Co. KG aus Mitteln des Grundstücksfonds NRW. Weiteres regeln im Bedarfsfall die Ordnungsbehörden auf Grundlage des BBodSchG bzw. der BBodSchV oder auch des BBergG.
>
> 7. Sie „bewerben“ auf Ihren Webseiten auch das Projekt 6-Seen-Wedau in Duisburg, ich nehme an auch wegen des Zusammenschluss von BEG (Bahnentwicklungsgesellschaft/Vorbesitzerin des Geländes) und NRW Urban im Jahr 2021, ist dies korrekt?
>
> Die BEG hat im Auftrag des Grundstückseigentümers, DB Station&Service AG, die Flächen in Duisburg-Wedau planerisch entwickelt. Ebenfalls wurde die Marke „6 Seen-Wedau“ entworfen und eine dazugehörige Internetseite aufgebaut, die die GEBAG FE als Käufer übernommen hat. NRW.URBAN und die BEG NRW haben sich unter einer Geschäftsführung zusammengeschlossen und bündeln seit Anfang 2021 ihre Kompetenzen in einer einheitlichen Strategie, vor diesem Hintergrund wurden BEG-Leuchtturmprojekte auf die neue gemeinsame Unternehmenswebsite übernommen.
>
> 8. Was hat es mit dem „Schwarzen See“ auf dem Gelände auf sich (Woraus besteht dieser?) und ist er vergleichbar mit dem Teer-See in Meiderich?
> (s. Anlage(.jpg / Auszug) aus LandPlus-Gutachten von 2017 – S.14-15)
>
> 9. Die stadteigene Gebag hat das Gelände in ihre Tochter Gebag FE „überführt“. Hat sie bzw. hat die Gebag FE die mit dem „Schwarzen See“ ev. verbundenen Auflagen, Kosten etc. übernommen oder obliegen diese noch der BEG bzw. NRW Urban?
>
> Zu 8. – 9.
>
> Die Duisburger 6 Seen Platte ist ein Naherholungsgebiet, welches aus sechs Seen besteht, zu denen der von Ihnen angesprochene „Schwarze See“ nicht gehört. Er ist auch kein Bestandteil des Stadtentwicklungsprojektes 6 Seen Wedau. Daher können Ihnen zu den von Ihnen gestellten Fragen von hier aus leider keine Auskünfte gegeben werden. Insbesondere Inhalte möglicher Verträge liegen hier nicht vor, da weder die NRW.URBAN GmbH & Co. KG noch die BEG Vertragsparteien sind und auch keine Eigentümerinnen der zu entwickelnden Flächen im Projekt 6 Seen Wedau sind oder waren. Wir regen daher an, sich direkt an die von Ihnen genannten Parteien zu wenden.
>
>
>
> Mit freundlichen Grüßen

> NRW.URBAN GmbH & Co. KG
> Recht

Meine Erwiderung:

Guten Tag,

und danke für die Antworten.

Zum Themenkomplex „Schwarzer See“ weichen Sie leider aus (Fragen 8. und 9.). Der „Schwarze See“ wird in einem Bodengutachten zu 6-Seen-Wedau erwähnt (nochmals: s. Anlage/Auszug), ein Gelände was die BEG laut Ihrer Antwort(en) mitentwickelt hat. BEG und NRW Urban sind nun verschmolzen bzw. bündeln ihre Kompetenzen.

Dass der Schwarze See nicht zum Erholungsgebiet erhört müssen Sie einem Duisburger der in der Nähe wohnt nicht erläutern.

Die Fragen 8. und 9. sind also von Ihnen nicht beantwortet worden, ich bitte dies kurzfristig nachzuholen.

Ich füge nochmals den Auszug aus dem Gutachten von 2017 von Landplus bei. Der Schwarze See muß sich dementsprechend auf dem Gelände von 6-Seen-Wedau befinden.

Wenn dieser heute kein Bestandteil des Projektes von 6-Seen-Wedau mehr ist, also ev. ausserhalb liegt, ev. wurde dieser Geländeteil nicht weiterveräussert, muß aber trotzdem irgendwas mit ihm geschehen sein. Vorhanden war er zumindest, warum sonst sollte Landplus ihn erwähnt haben. Und: Das Bodengutachten wurde von der BEG in Auftrag gegeben.

In Kopie an Frau … vom Ministerium.

Gruß

DUISTOP

Stadtmagazin-Redaktion

Michael Schulze

Anlage:

Übrigens: Die ersten beiden Investoren in 6-Seen-Wedau habe ich auch zu dem Thema angeschrieben („Schwarzer See“) -ich berichtete bereits- und nur eine Firma gab mir leidlich Auskunft, die andere schweigt beharrlich, obwohl man mir fernmündlich und superfreundlich(!!!) eine umfangreiche Antwort zusagte.