Ich war selbst überrascht, als ich im Rahmen meiner Recherchen zu einigen Finanzfragen im Zusammenhang mit der LoveParade auf das nachfolgende stieß. So hatte ich im Juni die NRW-Staatskanzlei um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:
Guten Tag,
ich recherchiere derzeit im Rahmen des LoveParade-Unglücks in Duisburg 2010. Nun sind Hinweise aufgetaucht, die nahelegen, dass die Landesregierung unter der Führung von Hannelore Kraft im Jahr 2010 einen Kredit, ein Darlehen oder eine Bürgschaft für die damalige LoPa-Veranstaltungsagentur (Lopavent, Rainer Schaller) ermöglicht haben soll.
Angeblich bat der Veranstalter im Vorfeld des Events um einen Zuschuss iHv einer Million EURO die noch fehlen würden. Aber sowohl der Duisburger Rat als auch das Landesparlament unter CDU-Führung, vor der Amtszeit von Frau Kraft, waren zur Entscheidung einen irgendwie gearteten Zuschuss zu gewähren nicht bereit.
Ein vom Land gewährter Kredit, ein Darlehen oder eine Bürgschaft soll an einen Zweck gebunden gewesen sein, nämlich um damit Anstecker, Buttons oder Aufkleber zu finanzieren die dann verkauft werden sollten um so die Refinanzierung und Rückzahlung des Kredits o.ä. zu sichern.
Meine Fragen dazu lauten wie folgt:
Wurde ein solches Geldgeschäft zugunsten des LoPa-Veranstalters oder eines vergleichbaren Empfängers und zugunsten der LoPa ermöglicht?
Wenn ja, wie hoch war der Betrag, wofür war er ev. zweckgebunden und wurde er zurückgezahlt?
Wenn ja, wurde damit eine frühere Landesregierungs- oder auch Parlamentsentscheidung, nämlich keinen Zuschuss zu gewähren, ausgesetzt oder umgangen?
Wenn ja, wurde das Parlament darüber informiert?
Gruß
DUISTOP
Stadtmagazin für Duisburg
Michael Schulze
Dazu gab es -ich berichtete bereits- folgende knappe Antwort im Laufe des Juli:
Sehr geehrter Herr Schulze,
vielen Dank für Ihre Rückfrage, zu der wir Ihnen als „ein Sprecher“ nachfolgende Antwort zukommen lassen können:
„Im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten / der Ministerpräsidentin hat es den von Ihnen beschriebenen Kredit / die Bürgschaft nicht gegeben.“
Viele Grüße
Damit habe ich mich allerdings nicht begnügt und weiter recherchiert. Dabei habe ich folgenden Ratsvorgang aus 2011 entdeckt:
https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1464443&type=do
https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1469535&type=do
Darin heisst es (Zitat/Auszug):
Die Deckung der restlichen Kosten in Höhe von 385.000 EUR wurden durch die Landesförderung „Neue Konzepte für Großveranstaltungen“, Spenden und einen Kostenbeitrag der Duisburg Marketing GmbH (DMG), finanziert durch Merchandising-Einnahmen, sichergestellt.
Die DMG hat ein Merchandisingkonzept erarbeitet, welches insgesamt Einnahmen in Höhe von mindestens 185.000 EUR erbringen sollte. Abgesichert wurden diese Einnahmen durch eine Ausfallgarantie des Landes NRW in Höhe von 100.000 EUR. Diese Maßnahme befindet sich noch in der Abwicklung.
Dieses Finanzierungskonzept wurde dem Innenministerium und der Bezirksregierung erläutert. Gemäß dem dazu gefertigten Erlass des Innenministeriums vom 14.04.2010 bestanden zu dem Finanzierungskonzept keine Bedenken.
Daraufhin habe ich die Staatskanzlei heute erneut angeschrieben:
Guten Morgen Frau Meinholz,
ich komme zurück auf Ihre letzte Antwort vom 19. Juli auf meine ursprüngliche Presseanfrage vom 30. Juni .
Bitte nehmen Sie Stellung zu den Inhalten in folgenden Ratsinfos und -Dokumenten aus dem Duisburger Rat:
https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1464443&type=do
https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1469535&type=do
Darin geht es um um einen Geldfluss im Rahmen der LoPa der wie folgt beschrieben wird (Zitat/Auszug):
Die Deckung der restlichen Kosten in Höhe von 385.000 EUR wurden durch die Landesförderung „Neue Konzepte für Großveranstaltungen“, Spenden und einen Kostenbeitrag der Duisburg Marketing GmbH (DMG), finanziert durch Merchandising-Einnahmen, sichergestellt.
Die DMG hat ein Merchandisingkonzept erarbeitet, welches insgesamt Einnahmen in Höhe von mindestens 185.000 EUR erbringen sollte. Abgesichert wurden diese Einnahmen durch eine Ausfallgarantie des Landes NRW in Höhe von 100.000 EUR. Diese Maßnahme befindet sich noch in der Abwicklung.
Dieses Finanzierungskonzept wurde dem Innenministerium und der Bezirksregierung erläutert. Gemäß dem dazu gefertigten Erlass des Innenministeriums vom 14.04.2010 bestanden zu dem Finanzierungskonzept keine Bedenken.
Ich möchte nun wissen inwieweit Ihre Antwort vom 19. Juli noch korrekt ist oder ob ich meine Fragen dezidiert anders hätte stellen sollen?
Bitte klären Sie mich über den Sachverhalt der in den Ratsunterlagen geschildert wird auf und nehmen Sie Stellung dazu wie die Maßnahme (Ausfallgarantie usw.) „abgewickelt“ wurde.
Welche Geldbeträge flossen wirklich, wofür, an wen und zu welchen Zeitpunkten, jeweils genehmigt von wem?
Bitte geben Sie mir auch weitere Infos/Details zu der erwähnten Landesförderung, insbesondere was die Zuständigkeit anging und ev. noch angeht falls es diese Förderungsform noch gibt.
DUISTOP
Stadtmagazin für Duisburg
Michael Schulze
Zusätzlich habe ich mich auf die Suche nach den Merchandising-Maßnahmen und -Artikeln (Sticker, Buttons, Fahnen, T-shirts, usw.) gemacht die möglicherweise die DMG für die LoPa entweder selbst oder im Auftrag erdacht hat und ich bin auf diesen Aufkleber gestossen (s.u.), den man im Netz nicht oft findet. Er ist eigentlich kreisrund (weisse Schrift auf schwarzem Grund) und war anscheinend selbstklebend. Manche BesucherInnen der LoPa haben ihn auf ihre T-Shirts geklebt. Signifikant ist jedoch der Spruch darauf:
Darunter eine Webadresse (getnosleep.de) die heute Universal-Music gehört, auf der sich allerdings keine Inhalte befinden. WayBack-Checks von mir ergaben keine weiteren Anhaltspunkte.
Später ist unter dem Titel „DANCE OR DIE“ auch ein Buch erschienen.
