LoPa: DANCE OR DIE – Der krude Spruch und die mögliche Finanzierung dahinter

Ich war selbst überrascht, als ich im Rahmen meiner Recherchen zu einigen Finanzfragen im Zusammenhang mit der LoveParade auf das nachfolgende stieß. So hatte ich im Juni die NRW-Staatskanzlei um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:

Guten Tag,

ich recherchiere derzeit im Rahmen des LoveParade-Unglücks in Duisburg 2010. Nun sind Hinweise aufgetaucht, die nahelegen, dass die Landesregierung unter der Führung von Hannelore Kraft im Jahr 2010 einen Kredit, ein Darlehen oder eine Bürgschaft für die damalige LoPa-Veranstaltungsagentur (Lopavent, Rainer Schaller) ermöglicht haben soll.

Angeblich bat der Veranstalter im Vorfeld des Events um einen Zuschuss iHv einer Million EURO die noch fehlen würden. Aber sowohl der Duisburger Rat als auch das Landesparlament unter CDU-Führung, vor der Amtszeit von Frau Kraft, waren zur Entscheidung einen irgendwie gearteten Zuschuss zu gewähren nicht bereit.

Ein vom Land gewährter Kredit, ein Darlehen oder eine Bürgschaft soll an einen Zweck gebunden gewesen sein, nämlich um damit Anstecker, Buttons oder Aufkleber zu finanzieren die dann verkauft werden sollten um so die Refinanzierung und Rückzahlung des Kredits o.ä. zu sichern.

Meine Fragen dazu lauten wie folgt:

Wurde ein solches Geldgeschäft zugunsten des LoPa-Veranstalters oder eines vergleichbaren Empfängers und zugunsten der LoPa ermöglicht?

Wenn ja, wie hoch war der Betrag, wofür war er ev. zweckgebunden und wurde er zurückgezahlt?

Wenn ja, wurde damit eine frühere Landesregierungs- oder auch Parlamentsentscheidung, nämlich keinen Zuschuss zu gewähren, ausgesetzt oder umgangen?

Wenn ja, wurde das Parlament darüber informiert?

Gruß

DUISTOP

Stadtmagazin für Duisburg

Michael Schulze

Dazu gab es -ich berichtete bereits- folgende knappe Antwort im Laufe des Juli:

Sehr geehrter Herr Schulze,

vielen Dank für Ihre Rückfrage, zu der wir Ihnen als „ein Sprecher“ nachfolgende Antwort zukommen lassen können:

„Im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten / der Ministerpräsidentin hat es den von Ihnen beschriebenen Kredit / die Bürgschaft nicht gegeben.“

Viele Grüße

 

Damit habe ich mich allerdings nicht begnügt und weiter recherchiert. Dabei habe ich folgenden Ratsvorgang aus 2011 entdeckt:

https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1464443&type=do

https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1469535&type=do

Darin heisst es (Zitat/Auszug):

Die Deckung der restlichen Kosten in Höhe von 385.000 EUR wurden durch die Landesförderung „Neue Konzepte für Großveranstaltungen“, Spenden und einen Kostenbeitrag der Duisburg Marketing GmbH (DMG), finanziert durch Merchandising-Einnahmen, sichergestellt.
Die DMG hat ein Merchandisingkonzept erarbeitet, welches insgesamt Einnahmen in Höhe von mindestens 185.000 EUR erbringen sollte. Abgesichert wurden diese Einnahmen durch eine Ausfallgarantie des Landes NRW in Höhe von 100.000 EUR. Diese Maßnahme befindet sich noch in der Abwicklung.
Dieses Finanzierungskonzept wurde dem Innenministerium und der Bezirksregierung erläutert. Gemäß dem dazu gefertigten Erlass des Innenministeriums vom 14.04.2010 bestanden zu dem Finanzierungskonzept keine Bedenken.

Daraufhin habe ich die Staatskanzlei heute erneut angeschrieben:

Guten Morgen Frau Meinholz,

ich komme zurück auf Ihre letzte Antwort vom 19. Juli auf meine ursprüngliche Presseanfrage vom 30. Juni .

Bitte nehmen Sie Stellung zu den Inhalten in folgenden Ratsinfos und -Dokumenten aus dem Duisburger Rat:

https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1464443&type=do

https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1469535&type=do

Darin geht es um um einen Geldfluss im Rahmen der LoPa der wie folgt beschrieben wird (Zitat/Auszug):

Die Deckung der restlichen Kosten in Höhe von 385.000 EUR wurden durch die Landesförderung „Neue Konzepte für Großveranstaltungen“, Spenden und einen Kostenbeitrag der Duisburg Marketing GmbH (DMG), finanziert durch Merchandising-Einnahmen, sichergestellt.
Die DMG hat ein Merchandisingkonzept erarbeitet, welches insgesamt Einnahmen in Höhe von mindestens 185.000 EUR erbringen sollte. Abgesichert wurden diese Einnahmen durch eine Ausfallgarantie des Landes NRW in Höhe von 100.000 EUR. Diese Maßnahme befindet sich noch in der Abwicklung.
Dieses Finanzierungskonzept wurde dem Innenministerium und der Bezirksregierung erläutert. Gemäß dem dazu gefertigten Erlass des Innenministeriums vom 14.04.2010 bestanden zu dem Finanzierungskonzept keine Bedenken.

Ich möchte nun wissen inwieweit Ihre Antwort vom 19. Juli noch korrekt ist oder ob ich meine Fragen dezidiert anders hätte stellen sollen?

Bitte klären Sie mich über den Sachverhalt der in den Ratsunterlagen geschildert wird auf und nehmen Sie Stellung dazu wie die Maßnahme (Ausfallgarantie usw.) „abgewickelt“ wurde.

Welche Geldbeträge flossen wirklich, wofür, an wen und zu welchen Zeitpunkten, jeweils genehmigt von wem?

Bitte geben Sie mir auch weitere Infos/Details zu der erwähnten Landesförderung, insbesondere was die Zuständigkeit anging und ev. noch angeht falls es diese Förderungsform noch gibt.

DUISTOP

Stadtmagazin für Duisburg

Michael Schulze

 

Zusätzlich habe ich mich auf die Suche nach den Merchandising-Maßnahmen und -Artikeln (Sticker, Buttons, Fahnen, T-shirts, usw.) gemacht die möglicherweise die DMG für die LoPa entweder selbst oder im Auftrag erdacht hat und ich bin auf diesen Aufkleber gestossen (s.u.), den man im Netz nicht oft findet. Er ist eigentlich kreisrund (weisse Schrift auf schwarzem Grund) und war anscheinend selbstklebend. Manche BesucherInnen der LoPa haben ihn auf ihre T-Shirts geklebt. Signifikant ist jedoch der Spruch darauf:

Darunter eine Webadresse (getnosleep.de) die heute Universal-Music gehört, auf der sich allerdings keine Inhalte befinden. WayBack-Checks von mir ergaben keine weiteren Anhaltspunkte.

Später ist unter dem Titel „DANCE OR DIE“ auch ein Buch erschienen.

 

 

In eigener Sache: Bei DUISTOP gibt es DAS kostenlos!

Wer DUISTOP liest dem dürfte augefallen sein, dass es nichts kostet – ausser Zeit. Alle Artikel sind kostenlos, aber nicht umsonst!

Artikel bei der Konkurrenz sind teils kostenpflichtig, im Papier-Abo sowieso und im Netz oftmals per Bezahlschranke.

So auch hier:

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburg-wo-die-stadt-gas-und-strom-einsparen-koennte_aid-73755947

In dem RP-Artikel geht es um Sparmaßnahmen die die Stadt ergreifen will um Energie einzusparen.

Danach hatte ich die Stadt bzw. den OB bereits vor etlichen Tagen gefragt, doch wie gewöhnlich gab es keine Antworten.

Da hatte die RP-Redaktion mehr Glück(?) und darf die exklusiven Infos nun „verkaufen“.

Ich betone nochmals: Bei DUISTOP sind sie bzw. wären sie, falls der OB antworten würde, kostenlos.

UPPS! Ein interessantes Geschäftsmodell, auch für den OB, aber natürlich nur in einem undemokratischen Schurkenland irgendwo im Nirgendwo. Bei uns in Deutschland und in Duisburg absolut undenkbar.

 

Update:

Inzwischen hat am 4.8. die Stadt mit einer Newsmeldung auf dem stadteigenen Portal www.duisburg.de nachgelegt.

https://www.duisburg.de/allgemein/fachbereiche/energiesparen/energiesparmassnahmen.php

 

Wirtschaftsdez.? Ha(a)kt da was?

Wenn mich nicht meine wenigen Erinnerungsbruckstücke auch noch verlassen haben, dann wollte und sollte doch unser weltbester, aber leider immer irgendwie abwesender Wirtschaftsdez. Andree Haack längst die Duisburger Gefilde in Richtung Rheinmetropole Köln verlassen haben.

So gab es doch zwischen Winter und Frühling eine erste Kölner Ratsentscheidung für ihn die aber im Nachinein wegen Formfehlern revidiert werden musste und dann in der zweiten Runde wenige Monate später hat es doch geklappt. Haack müsste also eigentlich inzwischen von kritischen JournalistenInnen in Köln vermisst werden. Analog zu meinen Vermisstenmeldungen in der Vergangenheit.

https://www.ksta.de/koeln/klagefrist-abgelaufen-nach-wahl-von-koelner-beigeordneten-gibt-es-nur-noch-eine-huerde–39720716?cb=1659268365645&

https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1670696&type=do

https://www.duisburg.de/rathaus/rathausundpolitik/verwaltungsvorstand/beigeordneter-andree-haack.php

Die Personalie ist als Verwaltungsakt jedoch genauso unauffällig wie die Person, so dass es niemanden juckt und auffällt.

Ist ja auch witzig, dass Kölns OBin Henritte Reker und ihre Gefolgsleute Haack unbedingt haben wollen weil er in Duisburg das Stadtarchiv digitalisiert hat. Mit Stadtarchiven haben die in Köln so ihre Probleme.

Das hat er natürlich nicht, er hat vllt. den Auftrag dazu erteilt. Aber ob, und das hatte ich hier schon mal erläutert, es ein Ausweis von Güte für einen Wirtschaftsdezernenten ist ein Stadtarchiv zu digitalisieren, dürfte hinlänglich von den meisten Menschen mit wachem Geist verneint werden.

Insofern hat der Personalwechsel ev. andere Gründe weil der Mann, von mir total unterschätzt, andere Qualitäten hat.

Schnauze halten oder alles nachplappern was der OB sagt.

Genau das tun was er gesagt bekommt.

Seriös aussehen.

Mehr fällt mir allerdings nicht ein, aber immerhin. Die Reihenfolge ist beliebig und stellt keine Wertigkeitsabstufung dar. Alle drei Eigenschaften lassen sich hervorragend kombinieren.

Apropos:

Bei dem Thema fällt mir ein, der neue jungen City-Manager bei der DBI hat sich auch noch nicht zu Wort gemeldet. Ich wette mal bei dem läuft es entweder wie mit Haack (s.o. drei Eigenschaften),  der City-Manager plappert allerdings Rasmus Beck nach der dem OB nachplappert oder er sucht in Kürze das Weite.

 

 

LoPa-Unglück: Fragen zum 1. Hilfsfonds beantwortet

Anläßlich der Pressemitteilungen die in den letzten Tagen bzgl. des 2. Hilfsfonds für Opfer und Hinterbliebene des LoveParade-Unglücks veröffentlicht wurden, habe ich das Innenministerium NRW und dann aufgrund der Zuständigkeit die Unfallkasse angeschrieben. Mich interessiert der 1. Hilfsfonds.

Hier zuerst meine Anfrage zum 1. Hilfsfonds und darunter die entsprechenden Antworten, die übrigens sehr schnell gegeben wurden:

Guten Abend,

bzgl. der Hilfsfonds für Opfer und Hinterbliebene des LoveParade Unglücks in Duisburg 2010 habe ich folgende Fragen:

Zum 12. Gedenktag am letzten Sonntag wurde nochmals in der Presse an den 2. Hilfsfond erinnert, der Ende 2020 aufgelegt wurde und der noch bis 2023 „läuft“.

Bitte nennen Sie mir die Eckdaten des 1. Hilfsfonds dessen Abwicklung abgeschlossen sein müsste:

Start und Laufzeit(Ende)

Gesamtsumme in EURO

Personenanzahl an die ausgezahlt wurde

min. und max. Auszahlung an Personen

An wen wurde aus welchen Gründen ausbezahlt?

Wer entschied über die Anerkennung und über die Auszahlung?

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP

Stadtmagazin für Duisburg

Michael Schulze

 

Hier das Antwortschreiben:

Sehr geehrter Herr Schulze,

Ihre Anfrage wurde zuständigkeitshalber an mich weiter geleitet.

Der 1. Hilfsfonds Loveparade (sog. „Soforthilfe“) wurde im August 2010 von der Landesregierung Nordrhein-Westfalen installiert und endet am 31. Dezember 2023*. Mit der Verwaltung des Hilfsfonds wurde die Unfallkasse NRW beauftragt, welche im Rahmen der Vorgaben des Landes NRW über die eingereichten Anträge entscheidet und die Zahlungen abwickelt.

Die Gesamtsumme des 1. Hilfsfonds betrug rund 2.060.000Euro. Darüber hinaus gehende Auszahlungen werden aus dem 2. Hilfsfonds Loveparade getätigt.

Anspruchsberechtigt sind die Hinterbliebenen der 21. Todesopfer und Verletzte, die sich aufgrund von bei der Loveparade erlittenen Verletzungen mehrere Tage in stationärer Behandlung befanden. Außerdem wurden teilweise Kosten für Hinterbliebenentreffen der Stiftung Notfallseelsorge und der Stadt Duisburg erstattet.

Stand 31.03.2022 wurden 117 Verletzte und die Hinterbliebenen der 21. Todesopfer entschädigt. Abhängig von der Dauer des stationären Aufenthalts erhalten Verletzte bis zu 20.000 Euro aus dem Hilfsfonds. Pro Todesfall wurden im Regelfall 20.000 Euro an die Hinterbliebenen gezahlt.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Fragen vollumfänglich beantworten und verbleibe mit freundlichen Grüßen

Unfallkasse Nordrhein-Westfalen
Referentin Stabsstelle Selbstverwaltung und Controlling

 

*Beide Hilfsfonds enden am 31.12.2023.

 

In ganz persönlicher Sache: Fahrgastbeschwerde bei der DVG

An den Kundenservcie der DVG und den Medienservice der DVV:

Guten Tag,

ich beschwere mich hiermit über den Busfahrer der Linie 928, der den Bus am Mittwoch, den 27.7.2022, um 14:43 h, ab Bissingheim Dorfplatz gefahren hat.

Grund:

Der Fahrer öffnete um ca. 14:40 h wie üblich die Fahrertür. Dort gibt es einen zweigeteilten Einstieg, miitig getrennt mit einer Stange. Rechts für Fahrgäste ohne Ticket, links für die mit Ticket. Die ohne Ticket können beim Fahrer ein Ticket erwerben. Ich fahre seit Jahren ab und zu mit diesem Bus, am 27.7. hatte ich ein gültiges 9-EURO-Ticket samt Ausweis, stieg links ein und setzte mich.

Erst nachdem ich bereits Platz genommen hatte rief der Fahrer „Ey junger Mann, sie müssen mir noch Ihr Ticket zeigen!“. Bisher hatte nie ein Fahrer bzw. eine Fahrerin danach gefragt. Ich hatte sogar explizit öfter mal beim Einsteigen gefragt ob ich es vorzeigen müsse. Die Antwort war regelmässig „Nein“.

Ich erhob mich und erklärte dem Fahrer, dass ich dieses Verfahren nicht kenne, zeigt ihm mein Ticket und beschwerte mich über die Behandlung. Er hätte mich leicht beim Einsteigen kontrollieren können.

Dann meinte er mir zurufen zu müssen, dass in man in Duisburg die Tickets zu zeigen habe müsse und dann noch, dass er mir schon angesehen hätte was für einer ich sei.

Zu meiner Person: Ich bin männlich, 60 Jahre alt, 173 cm groß, kräftig, mit sehr kurzem Haar, ohne Bart, spreche hochdeutsch und hatte zu dem Zeitpunkt eine Schutzmaske auf. Ich trug ein langärmeliges Hemd und eine lange Hose, schwarze Halbschuhe, keine Brille, keinen Kopfhörer und nutzte mein Handy nicht. Ich habe keine Tattoos und keine Ohrringe.

Woher bitte weiß der Fahrer, den ich nicht kenne, was für einer ich bin?

Bitte schreiben Sie mir nicht zurück, dass das mal passieren kann.

Dieses Schreiben setzte ich als verantwortlicher Redakteur auf DUISTOP – www.duistop.de. Ihre Antwort auch.

Mit freundlichem Gruß

Michael Schulze

Von den 111* politischen Vollversagenden in Duisburg haben zwei ein wenig Aktivität gezeigt

Wenn man die News aus Duisburg regelmässig liest, dann fällt nachwievor auf, entweder geht es meist um Mord und Totschlag, sonstige Verbrechen oder um Clans und Rocker – Rocker und Clans –  auf der einen Seite, oder um Wohlfühlphrasengedresche wie toll es doch in Duisburg sei auf der anderen Seite.

Unsere 111* gewählten politischen Vollversagenden, von einer Ausnahme abgesehen, kommen dabei so gut wie nie vor. Zumindest nicht als politische Akteure im Sinne von „für uns aktiv tätig“.

Die Ausnahme ist OB Link, der fällt derzeit zwar wegen Corona aus, ist aber ansonsten wenigstens ab und zu auffällig. Die 102 Ratsleute, vier* Bundestagsabgeordnete und vier Landtagsabgeordnete sind aber komplett still und anscheindend inaktiv.

Das muß diese Hyperschlaf-Nachwahl-Phase sein.

Aber, so ein aufmerksamer DUISTOP-Leser heute, vor zwei Tagen gab es eine Lichtblick-Meldung aus dem Kosmos der Inaktiven. Frank „The Brain“ Börner und Benedikt Falszewski (beide SPD-MdLs) waren in Weeze.

Dort liessen sie sich anläßlich eines Open Air Festivals von den Johannitern in deren Aufgaben, Tätigkeiten und Fähigkeiten einweihen.

Naja, bei so vielen Ehrenamtlichen bei den Johannitern (bundesweit ca. 44.000) muß man schon mal auftauchen, am besten zu zweit.

Und es gibt ja sicher auch nach dem politischen Leben noch Verwendungsmöglichkeiten, über die man sich gern frühzeitig informiert.

Das hat aber nix mit den eigentlichen -laut Website- Aufgaben von Börner zu tun:

Mitglied und stellvertretender Vorsitzender im Verkehrsausschuss,
Mitglied im Ausschuss für Schule und Bildung,
Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, zuständig für die Bereiche Tierschutz und Wasser

Okay, Verbraucherschutz, vielleicht.

Interessant auch, dass der Hausfotograf der Stadt und von OB Link (Zotlan Leskovar) dabei war.

http://bz-niederrhein.de/Niederrhein/2022_07_27_MdL_Boerner_MdL_Falszewski_Johanniter_Unfall_Hilfe_Parookaville_Festival_Weeze.htm

Was Börner in Sachen Tierschutz treibt und in Sachen Wasserschutz ist mir ein Rätsel. Dazu finde ich rein gar nichts von ihm. Null.

Er sollte sich aktuell mal mit TierschützernInnen in Kiel in Verbindung setzen, die laut Spiegel in einem Schlachthof die grausamen Schlachtmethoden von Rindern filmisch dokumentiert haben.

Wie wäre es, wenn sich Börner demnächst mal in einem Schlachthof ablichten lässt, aber bitte nicht um für den Schlachtbetrieb PR zu machen.

Tja und was wäre wenn er sich mal darum kümmern würde ob solche Zustände wie in Kiel auch in NRW-Schlachtbetrieben an der Tagesordnung sind. Und diese Zustände abstellen hilft. Verdammt, da müsste er sich ja ev. auch mit Rheda-Wiedenbrückern anlegen, da wo Parteikollege Gabriel mal aktiv war. Er müsste sich mal zu den Arbeiterstrichern in Hochfeld stellen und abwarten wer ihn denn so alles einlädt und wohin karrt.

Und zu guter Letzt sollte er sich dafür einsetzen, dass solche Filme aber auch Besuche in Schlachthöfen und in Mastbetrieben für SchülerInnen ab einem bestimmten Alter zum Schulpflichtprogramm gehören.

 

Fazit: Börner ist nachwievor ein politischer Nichtsnutz. Was seinen Kollegen Falszewski angeht warte ich mit meiner Bewertung noch ab.

 

*Nachtrag:

In der ersten Artikel-Version hatte ich die zwei „neuen“ Duisburger Bundestagsabgeordneten der Grünen absichtlich unterschlagen, tja die sind noch unscheinbarer als die anderen, was dann aber einigen LesernInnen auffiel. Nun habe ich den Text korrigiert.

 

 

 

LoPa: Anfrage an das NRW-Innenministerium zu Hilfsfonds für Opfer und Hinterbliebene

Guten Abend,

bzgl. der Hilfsfonds für Opfer und Hinterbliebene des LoveParade Unglücks in Duisburg 2010 habe ich folgende Fragen:

Zum 12. Gedenktag am letzten Sonntag wurde nochmals in der Presse an den 2. Hilfsfond erinnert, der Ende 2020 aufgelegt wurde * und der noch bis 2023 „läuft“.

Bitte nennen Sie mir die Eckdaten des 1. Hilfsfonds dessen Abwicklung abgeschlossen sein müsste:

Start und Laufzeit(Ende)

Gesamtsumme in EURO

Personenanzahl an die ausgezahlt wurde

min. und max. Auszahlung an Personen

An wen wurde aus welchen Gründen ausbezahlt?

Wer entschied über die Anerkennung und über die Auszahlung?

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP

Stadtmagazin für Duisburg

Michael Schulze

 

*) Pressemitteilung des Ministeriums 2020:
https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenf-millionen-euro-fuer-die-hinterbliebenen-und-verletzten-der-loveparade
https://m.unfallkasse-nrw.de/meldung/hilfsfonds-fuer-die-hinterbliebenen-und-verletzten-der-loveparade-katastrophe-1632.html

Duisburger Großprojekte: Fragen an die Gebag – steigende Zinsen – fehlende Fachkräfte – hohe Materialpreise

Die Stadtfest-Macher jubeln derzeit wie toll besucht die Innenstadt war. Tja, bei schönem Wetter und freiem Eintritt plus einer gewissen Grundfrequenz an Passanten dürfte das kein sonderlich grosses Problem gewesen sein. Und besondere Alternativen gab es parallel wohl auch nicht. Ausser vllt. in den Tagesstunden ins Freibad zu gehen. Dort gab es dann allerdings weniger Musik. Achja, und die Leute waren Corona-bedingt ausgehungert was Events angeht. Insofern alles suppi, ich will nicht meckern.

Seit gestern sieht die City allerdings wieder so trostlos aus wie vorher und wird es auch bleiben – meine Meinung. Einzige farbenfrohe Abwechslung sind die Blumenampeln, in diesem Jahr besonders üppig, die, wie wir nun erfahren durften aufwendig von einer Firma aus Holland regelmässig gewässert werden.

DuisburgistebenECHTwasauchimmer.

Soweit ein wenig Textgeplänkel zum Warmwerden. Viel ernster dürfte es bei dem Thema Großprojekte sein und werden. Gemeint sind vor allem 6-Seen-Wedau, Duisburger Dünen(an den Namen gewöhne ich mich nie) und das Mercatorviertel. Ich hatte in den letzten Wochen bereits versucht dazu mehr zu erfahren, doch Fehlanzeige. Nun haben sich die Bedingungen für diese Bauvorhaben rasant verschärft. Die EZB hat den Leitzinssatz angehoben oder wird es tun, die Banken ziehen nach und verschärfen ihre Bedingungen für Geldvergaben sprich Kredite, Hypotheken, Darlehen usw. usf. Ein Nebeneffekt, die Negativzinsen oder Gebühren auf Guthaben dürften verschwinden, die Sparkasse hat es heute angekündigt. Nur, die Inflation dürfte diese Vorteile ev. erstmal wieder „auffressen“.

Was die Bauprojekte angeht so machen vor allem drei Umstände die Vermarktung viel komplizierter als in den Tagen in denen die Projekte ehemals angekündigt und hochgejubelt wurden.

steigende Zinsen – fehlende Fachkräfte – hohe Materialpreise

Zum Mercatorviertel gab es in den letzten Tagen eine Meldung, dass endlich weitere Baufelder an weitere Investoren vergeben werden, in diesem Fall an die Family Office Invest-Gesellschaft von Torsten Toeller (Mercator One, fressnapf) namens Devario – man korrigiere mich wenn ich hier was Falsches verkündet habe. Soweit ich weiß sitzt die Firma übrigens in Monheim. Grüsse.

Was die beiden anderen Projekte angeht so herrscht absolute Ruhe – vor dem Ansturm? Kann ich mir nicht vorstellen. So wurde z.B. die Weiterentwicklung des Nahverkehrszentrum in Wedau verschoben und bisher sind nur zwei mickrige Investoren verkündet worden.

Was in puncto Duisburger Dünen passiert, dürfte in weiter Ferne liegen.

Es ist also Zeit die Gebag bzw. Gebag FE mal zu fragen wie es um die Prestigeprojekte steht und wie die Finanzlage ist. Beide Gelände haben schließlich viel zu viel Geld gekostet was sich die Gebag größtenteils geliehen hat. Und die ImageverbreiterInen von der DBI betonen nunmal dauerhaft in Dauerschleife wie toll doch die Projekte sind. Ich glaube aber sie wissen nicht was sie tun … äh … labern.

UPPS – Geld geliehen – bei Banken? Auch Du meine Güte. Steigende Zinsen?!

Meine Anfrage an Bernd Wortmeyer, Chef der Gebag:

Guten Tag Herr Wortmeyer,

bitte bringen Sie die LeserInnen von DUISTOP doch bitte auf den neuesten Stand was die drei Bau-Projekte 6-Seen-Wedau, Duisburger Dünen und Mercator-Viertel betrifft.

Wie geht es dort jeweils voran?

Wie wirken sich die derzeitigen Entwicklungen am Kapitalmarkt, aber auch die steigenden Materialpreise und das fehlende Fachpersonal auf die Projekte aus – in bezug auf die Investitionsneigung von Investoren, Bauträgern aber auch in bezug auf Bauherren und -damen sowie WohnungskäufernInnen?

Wie wirken sich die steigenden Zinsen auf die mittel- bis langfristigen Finanzierungen der Gebag aus, ich denke Sie haben Fremdmittel aufgenommen um die Gelände zu erwerben?

Bis wann werden Sie voraussichtlich wissen ob die mit viel TamTam angekündigten Projekte jeweils erfolgreich sind und wie die Gebag schlußendlich im Saldo bilanziert  – minus oder plus oder ausgeglichen?

Die enorm hohe Schallschutzmauer in Wedau soll ja eigentlich den Schall dämpfen, doch einige Musikveranstaltungen in Wedau waren in letzter Zeit in Bissingheim deutlich zu hören. Wie kann das sein, wirkt die Mauer nur in der anderen Richtung?

Sind inzwischen alle Arbeiten bzgl. der Bodenbelastungen in Wedau abgeschlossen und wurde keine weiteren Belastungen bei Ausschachtungen (Kanalbau etc.) entdeckt – ist das Gelände also definitiv gesundheitssicher?

Gruß

DUISTOP

Michael Schulze

UPPS und HUAWEI-A: Bundesregierung bewertet Risiken durch chinesische Firmen neu

Und zwar vor allem die Risiken die von chinesischen IT-Ausrüstern wie z.B. Huawei ausgehen könnten. So meldete es heute das Handelsblatt:

https://www.handelsblatt.com/technik/cybersecurity/it-sicherheit-bundesregierung-droht-huawei-mit-rauswurf/28541284.html

Die Bundesregierung behält sich nach Handelsblatt-Informationen vor, den Netzbetreibern in Deutschland zu verbieten, „kritische Komponenten“ chinesischer Hersteller einzusetzen. Das Bundesinnenministerium bestätigte angeblich, dass sogar die Verwendung bereits verbauter Teile untersagt werden könne, „wenn die öffentliche Ordnung oder Sicherheit der Bundesrepublik voraussichtlich beeinträchtigt“ werde.

„NEIN“ lautete letztens noch die kurze und knappe Antwort aus der NRW-Landesregierung, als ich nach möglicher kritischer Infrastruktur in Duisburg fragte. Dieses NEIN bedeutet, dass man in Düsseldorf  nicht der Meinung ist es gäbe eine solche gefährdete Infrastruktur. Ich hatte besonders nach Logistik und IT gefragt und damit u.a. das neue Container-Terminal auf der Kohleninsel gemeint, an dem sich die chinesische Firma COSCO beteiligt und ich hatte IT-Projekte rund um „Smart City Duisburg“ gemeint. Übrigens: Die passende Domain www.smartcityduisburg.de gehört mir immer noch.

Auf meine diesbezüglichen Anfragen bei DUISPORT und auch bei der Stadtspitze wurde nicht reagiert. Auch die DVV antwortete nicht, sie ist derzeit damit beschäftigt für die Stadt smarte Projekte umzusetzen, eins ist z.B. die MeinDuisburg.APP.

OB Link hatte nur gegenüber der WAZ verlautbaren lassen, dass der LOI zwischen Stadt und Huawei bisher zu keiner tatsächlichen konkreten Zusammenarbeit geführt hätte.

Ob Komponenten (Hardware, Software oder beides) irgendwo von der Stadt und/oder Beteiligungsunternehmen verbaut wurden ist damit nachwievor vollkommen ungeklärt.

Hinsichtlich von COSCO kann mir aber durchaus vorstellen, dass sie Huawei-Produkte einsetzt, insofern gibt es auch diesbezüglich Nachfragepotential.

Hier meine nochmalige Anfrage an den OB und textgleich auch an die DVV:

Guten Abend Herr Link,

aufgrund folgenden aktuellen Artikels im Handelsblatt (https://www.handelsblatt.com/technik/cybersecurity/it-sicherheit-bundesregierung-droht-huawei-mit-rauswurf/28541284.html) zu kritischer Infrastruktur in Deutschland im Zusammenhang mit Produkten von chinesischen Ausrüstern habe ich folgende Fragen:

1. Kommen in städtischen Infrastrukturen besonders im IT-Bereich Produkte (Hardware / Software) von chinesischen Unternehmen oder von deren ausländischen Ablegern (Tochterunternehmen, Beteiligungen) in Duisurg zum Einsatz? Wenn ja welche, an welchen Stellen und von welchem Unternehmen?

2. Wenn ja zu 1.), sind Sie sich der möglichen Gefahren bewusst, diese Produkte könnten zu Spionagezwecken oder zu Erpressungzwecken ähnlich wie es Russland derzeit mit dem Gas macht, mißbraucht werden?

3. Wenn ja zu 1.), warum wurden nicht Produkte von anderen Anbietern aus anderen Ländern gewählt?

4. Haben Sie auch die Entwicklungen im Blick die sich Ihren direkten Zugriffen entziehen, weil sich chinesische Staatsfirmen wie Cosco an logistischen Projekten in Duisburg beteiligen und womöglich Ausrüstern wie Huawei den Vorzug geben – wahrscheinlich geben müssen?

Gruß

DUISTOP

Michael Schulze

 

 

 

 

LoPa: Von Verlierern und Profiteuren – Teil 3

Wenn Sie mindestens Teil 2 aufmerksam gelesen haben, haben Sie festgestellt, dass rund 14 Tage nach dem Unglück die Jagd auf OB Sauerland seitens der SPD vollends eröffnet war.  Die SPD-Genossen, allen voran wohl  Obergenosse Jäger, witterten ihre Chance den Angeschlagenen zu „erledigen“ und aus dem Amt zu vertreiben, um damit das Ruder in Duisburg wieder dauerhaft zu übernehmen.

Sauerland verstand nicht -im übertragenen Sinne – stehen zu bleiben, als lauthals allerorten „Haltet den Dieb!“ gerufen wurde. Er war sozusagen der, der am schnellsten rannte. Zudem hat er sich meiner Meinung nach mit den vollkommen falschen Leuten umgeben, anstatt diese auszutauschen – u.a. sein Pressemann Josip Sosic.

Nun war er endgültig der Gehetzte und Bedrohte und musste sich teils in sein Feriendomizil, welch Zufall, ins Sauerland zurückziehen. Ich betone nochmals: Ich will ihn nicht in Schutz nehmen.

Nachdem eine Ratsabstimmung zu seinen Gunsten verlief und nicht für seine Abdankung „sorgte“, kam i.L.d.Z. die Bürgerbewegung namens „Neuanfang für Duisburg“ richtig in Fahrt und konstituierte sich endgültig im Juni 2011. Nun wollte man definitiv und unbedingt eine Abstimmung aller BürgerInnen. Das war zu dem Zeitpunkt aber noch gar nicht gesetzlich vorgesehen, weshalb sich die Landesregierung unter SPD-Führung zu einer „Lex Sauerland“ berufen fühlte.

So nahm das Schicksal seinen Lauf, Sauerland wurde abgewählt. Das war den GenossenInnen aber nicht genug, sie hatten mittels Theo Steegmann und anderen die Bürgerbewegung längst gekapert, wohl unter klammheimlicher Führung der SPD. Die zeigte irgendwann aber Flagge und nahm auch Geld in die Hand um Werbung zu bezahlen die sowohl den Abwahlprozess als auch den folgenden Neuwahlprozess befeuerte.

Link gewann dann 2012 bei nur 25% Wahlbeteiligung den OB-Posten.

Jägers Verlangen an die Fleischtöpfe zu gelangen, wie es Steegmann 2014 in der taz formulierte, war aufgegangen. Es gab keinen unabhängigen OB wie es die BürgerInnen eigentlich mehrheitlich wollten. Noch Fragen, warum die Wahlbeteiligungen weiter und weiter sinken?

Als Link und Jäger erreicht hatten was sie wollten, hielt Link als frischgebackener OB die festlich-feierliche Rede auf der Königstrasse, am 2. LoPa-Gedenktag. Die Rede in der er transparente Aufklärung versprach. Das Problem: Von dem Tag an dachten viele oder sogar alle, der macht das schon. Doch Pustekuchen. Mission erfüllt. Ziel erreicht. Aufklärung kannste vergessen.

Inzwischen ist der Ruf (das Image) Duisburgs komplett ruiniert, das Strafverfahren ohne eigentlichen Ausgang hat dazu beigetragen, aber auch die GenossenInnen, die vom Moment der Machtübernahme in Duisburg machen konnten was sie wollten. Die CDU-Mitglieder sind zu ihren Lakaien deklassiert worden und werden auf absehbare Zeit in Duisburg nichts mehr reissen können. Man lässt sie ab und zu an die Fleischtöpfe, aber nur zum Schnuppern.

Die Stadt wird zum Konzern umgebaut und so genannt, immer mehr Aufgaben an „Privat“-Gesellschaften unter städtischer Beteiligung ausgelagert. Dazu eine Heerschar an willfährigen überbezahlten Stadtvermarktern (DBI und DK), die in Wirklichkeit nur Link vermarkten. Dazu führende Wirtschaftsvertreter, z.B. im DBI-Beirat (u.a. der Chef von ThyssenKrupp Steel), die vllt. was Gutes für die Stadt beabsichtigen, aber letztlich auch nur Link promoten helfen.

Dazu ein SPD-Kommunalwahlkampf der nur auf ihn abgestimmt war, obwohl er gar nicht zur Wahl stand. Nur den SPD-Vorsitz zusammen mit Sarah Philipp hat ihm Mahmut Oezdemir weggeschnappt. Apropos da fällt mir ein: Den Staatssekretär muß ich nochmals fragen ob er die Sickergrube neben seinem Privathaus in Duisburg endlich geschlossen und stattdessen wie für alle vorgeschrieben einen Kanalanschluß installiert hat (s. Entwässerungssatzung der Stadt)?

Wundert es bei alledem, dass sowohl Link als auch seine gesamte Stadtmannschaft plus alle Beteiligungsfirmen mir seit Jahren keinerlei Auskunft geben? Nö. Mich wundert es nicht.

Mich wundert auch nicht, dass der Verein Wirtschaft für Duisburg, angeführt von Alexander Kranki, keinen Mucks aufmuckt. Kranki vermietet einen Teil seines Neubaus am Wasser hinter der Altstadt an die DBI.

Allein die Frage an die DBI, inzwischen mit über 24 Leuten aufgepimpt, finanziert durch die Stadt, hauptsächlich für das Stadt-Image zuständig, warum denn das Geschehen rund um das LoPa-Unglück nicht so aufgearbeitet wird, dass es dem Image nicht mehr schadet, dürfte eine Antwort wert sein.

Zwei Zwischenfragen: Kann man die politischen Zustände hier in Duisburg bereits als autokratisch oder gar mafiös (inkl. Schweigegelübde) oder beides bezeichnen? Sind die Ratsleute anscheinend alle OB-Ergebene (Pöstchen hier, Pöstchen da) ohne Rückgrat und dadurch politisch für uns alle vollkommen nutzlos?

Viele SPD-GenossenInnen jedenfalls verdanken dem Wachwechsel in Duisburg, mit Link an der Spitze, wahrscheinlich ihre heutigen Posten – meine Meinung. Auch sie haben sich nie um Aufklärung bemüht, haben Links Versprechen von 2012 aber wohl gekannt.

Und mussten auch irgendwann festgestellt haben, dass er diesbezüglich bis heute dauerhaft lügt, weil er nicht und nichts aufgeklärt hat. Vor allem ich hatte es diverse Male öffentlich gemacht. Sie (= die SPD-GenossenInnen) denken bestimmt: Was soll’s, das Mistversprechen kann ja er ausbaden, wir dagegen sind fein raus. Und handeln nach dem Motto: Was ich nicht anfasse, macht mich auch nicht schmutzig.

Dazu zähle ich insbesondere: Philipp, Börner, Bas, Oezdemir, Falszewski.

Selbiges was für die SPDler gilt, gilt auch für alle Ratsleute der anderen Parteien. Wie formulierte es zur letzten Kommunalwahl ein Linker so trefflich (sinngemäß): Link im Rat =  Gutsherrenart. 

In Teil 2 hatte ich Belege geliefert welche zwei SPDler im August 2010 die Unterlagen der Stadt (Gutachten etc.), eigentlich bestimmt für den Innenausschuss des Landtags, an xtranews geliefert haben dürften. Mit grosser Wahrscheinlichkeit. Rodenbücher hatte mir die Namen Link und Blumenthal bereits 2018 genannt und auch andere haben das getan.

2020 hat Jörn Teich, vielen in Erinnerung als ein über Duisburgs Grenzen hinaus bekanntes Opfer der LoveParade und Gründer des Vereins LoPa-2010 diesbezüglich sogar eine Strafanzeige gestellt und eine Petition an den Landtag eingereicht. Genutzt hat es zu diesem Zeitpunkt nichts mehr. Zum einen war die Verjährung eingetreten und zum anderen wurde darauf hingewiesen die von ihm Beschuldigten seien längst nicht mehr im Landtag.

Teich hatte 2020 auch Bärbel Bas damit konfrontiert, ebenso damit wie schlecht teils die Betroffenen behandelt wurden und würden.  Bas wusste also spätestens 2020, dass Link mit grosser Wahrscheinlichkeit einer derjenigen war der 2010 Unterlagen an xtranews lieferte, doch sie unternahm nichts. Auch nicht, so Teich kürzlich mir gegenüber, bezüglich der Betroffenen.  Sie hätte Link zur Rede stellen können was sein bis dato uneingelöstes Aufklärungsversprechen von 2010 betraf. Sie tat nichts dergleichen. 2021 wurde sie Bundestagspräsidentin.

Was die Situation der Unglücksbetroffenen angeht so hatte ich versucht mehr vom Vorstand der Stiftung Duisburg 24-7-2010 zu erfahren in der auch Link aktiv „tätig“ ist, genau wie Hannelore Kraft. Fehlanzeige.

Auch der OB gibt dazu keine Antworten.

Antworten auf eine diesbezügliche Anfrage an den Verein LoPa-2010 stehen noch aus.

Hier die Belege für Jörn Teichs Anzeige und Petition – mit einem kleinen Hinweis von mir: Teich schreibt, im Juli 2010 seien Unterlagen an xtranews ausgehändigt worden. Es muss eigentlich August 2010 lauten.

 

 

 

Mit diesem Teil 3 endet meine aktuelle Trilogie über die Verlierer und Profiteure der LoPa.

Ich weiß, dass vielen das Thema auf den Keks geht, viele mich bescheuert finden und angeblich meine Artikel nicht lesen. Tja, da halte ich es wie die Damen im ältesten Gewerbe der Welt. Angeblich geht keiner hin.