Kategorie: Fragen-und-Antworten

Guten Tag,

angesichts des Großfeuers vor wenigen Wochen auf der sog. Schrottinsel in Duisburg-Ruhrort und nach Augenschein eines WDR-TV-Berichts der das TSR-Gelände zeigt, habe ich folgende Fragen an TSR gestellt die man mir aber seit Tagen nicht beantwortet, man reagiert überhaupt nicht. Auch die Stadt Duisburg, die Feuerwehr und die Polizei schweigen bei näheren Nachfragen. Ebenso ThyssenKrupp Steel, man äussert sich nicht zu Fragen nach der Verantwortung in bezug auf das Lieferkettengesetz obwohl man selbst Kunde von TSR ist.

Hier meine Fragen an TSR zu Ihrer Kenntnisnahme (sie sind teils deckungsgleich mit Fragen an die Stadt Duisburg etc.) und weiter unten Fragen an Sie bzw. das LANUV:

1.) Was genau brannte (inkl. Brandgründe) und welche Schadstoffe sind freigesetzt worden?

2.) Was kostet der Einsatz und wer bezahlt diesen?

3.) Alle Jahre wieder brennt es auf der Schrottinsel. Auch bei TSR? Wenn ja, warum und sind es jeweils dieselben Gründe und Schadstoffe wie unter 1.), und warum gibt es anscheinend keinen vorsorglichen Brandschutz?

4.) Was tut TSR konkret auch zum vorbeugenden Gesundheitsschutz der Bevölkerung inkl. Umwelt um diese Brände künftig zu verhindern?

5.) Hat TSR von der Stadt bzw. staatlichen Behörden Brandschutz-Auflagen erhalten, wenn ja welche?

6.) Ruhrort soll enkelfähig werden, ein Projekt von Stadt und Haniel, wie soll das angesichts solcher Großbrände inkl. der Emissionen überhaupt möglich sein, wenn sie eventuell gar nicht zu verhindern sind?

Hier meine Fragen an Sie bzw. das LANUV:

1.) Haben Sie eine Erklärung für das Schweigen von TSR sowie der Stadt, der Polizei und Feuerwehr?

2.) Haben Sie eine Erklärung für die vielen Schrottbrände in Duisburg alle paar Jahre?

3.) Haben Sie eine Erklärung für die vielen Schrottbrände landes- und bundesweit?

4.) Welche Schadstoffe werden bei diesen Bränden regelmässig freigesetzt (es brennen ja meistens Kunststoffe und Betriebsstoffe z.B. von Autos) und welche vorbeugenden Maßnahmen sind bereits eingeleitet worden -auch Ihrerseits- um diese Brände künftig zu verhindern?

5.) Wie brandgefährlich sind Batterien und E-Autos und wie gehen Schrottplätze damit um bzw. wie sollten sie damit umgehen?

6.) Wie lauten für die Schrottplätze und deren Überwachung die jeweiligen anwendbaren Gesetze und Vorschriften in Bezug auf Brandvermeidung etc.?

Danke vorab.

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP

Stadtmagazin für Duisburg

Michael Schulze

Anmerkung:

Auch den BDSV – einen Verband von Schrottplatzbetreibern mit Sitz in Düsseldorf – habe ich gestern angemailt, eine Antwort gibt es noch nicht.

Laut einem Bericht im Recyling-Magazin besuchten Mitte August der zuständige Berichterstatter für Industriepolitik und Energiewirtschaft der Grünen-Bundestagsfraktion, Felix Banaszak MdB, zusammen mit Dr. Sebastian Ritter, ebenfalls Grünen-Mitglied und dritter Bürgermeister in Duisburg, die TSR40-Aufbereitungsanlage auf der Rohstoffinsel in Duisburg.

https://www.recyclingmagazin.de/2023/08/28/hochrangiger-besuch-auf-der-rohstoffinsel-duisburg/

Der Besuch fand statt auf Einladung des BDSV (https://www.bdsv.org) und von TSR Recycling, vor dem Hintergrund die zukunftsweisenden Entwicklungen in der Stahl- und Stahlrecyclingbranche aus nächster Nähe und deren Förderungsbedarf kennenzulernen, AHA, Förderbedarf, Fledermaus, ick hör dir trapsen.

Tja, wie sich das mit dem letzten Großbrand vor einigen Tagen verträgt, der m.E. aufzeigt wie problematisch die Schrottaufbereitung andererseits ist, kann ich nicht einmal erahnen, nur so viel, beide Politiker haben sich wohl mit der Brand-Problematik noch nie beschäftigt, sind aber Mitglieder der GRÜNEN.

Nun, aus diesem Grunde und weil ich von TSR Recycling bisher noch keine Antwort bekommen habe, hier meine aktuelle Anfrage an den BDSV – den Schrottplatzbetreiber-Verband, um es salopp auszudrücken:

Guten Morgen,

angesichts des Großfeuers vor einigen Tagen auf der Schrottinsel in Duisburg-Ruhrort und nach Augenschein eines WDR-TV-Berichts der das TSR-Gelände zeigt, habe ich folgende Fragen an TSR gestellt die man mir aber seit Tagen nicht beantwortet, man reagiert überhaupt nicht. Auch die Stadt Duisburg, die Feuerwehr und die Polizei schweigen bei näheren Nachfragen. Ebenso ThyssenKrupp Steel, man äussert sich nicht zu Fragen nach der Verantwortung in bezug auf das Lieferkettengesetz.

Hier meine Fragen an TSR zu Ihrer Kenntnisnahme und weiter unten Fragen an Sie bzw. den BDSV:

1.) Was genau brannte (inkl. Brandgründe) und welche Schadstoffe sind freigesetzt worden?

2.) Was kostet der Einsatz und wer bezahlt diesen?

3.) Alle Jahre wieder brennt es auf der Schrottinsel. Auch bei TSR? Wenn ja, warum und sind es jeweils dieselben Gründe und Schadstoffe wie unter 1.), und warum gibt es anscheinend keinen vorsorglichen Brandschutz?

4.) Was tut TSR konkret auch zum vorbeugenden Gesundheitsschutz der Bevölkerung inkl. Umwelt um diese Brände künftig zu verhindern?

5.) Hat TSR von der Stadt bzw. staatlichen Behörden Brandschutz-Auflagen erhalten, wenn ja welche?

6.) Ruhrort soll enkelfähig werden, ein Projekt von Stadt und Haniel, wie soll das angesichts solcher Großbrände inkl. der Emissionen überhaupt möglich sein, wenn sie eventuell gar nicht zu verhindern sind?

Hier meine Fragen an den BDSV:

1.) Haben Sie eine Erklärung für das Schweigen von TSR, anscheinend ist die Firma Mitglied beim BDSV?

2.) Haben Sie eine Erklärung für die vielen Schrottbrände in Duisburg alle paar Jahre?

3.) Haben Sie eine Erklärung für die vielen Schrottbrände bundesweit?

4.) Laut des BDSV-Leitbilds verortet der BDSV sich und seine Mitglieder mitten in der ökologischen Marktwirtschaft. Wie verträgt sich das allerdings mit den schädlichen Folgen der vielen Brände und was tun Sie konkret vorsorglich gegen die Brandursachen?

5.) Wie brandgefährlich sind Batterien und E-Autos und wie gehen Schrottplätze damit um?

6.) Wie lautet für die Schrottplätze und deren Überwachung die zuständige Aufsichtsstelle im Land NRW und im Bund?

Danke vorab.

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP

Stadtmagazin für Duisburg

Michael Schulze

Wer die letzten Monate nicht ganz verpennt hat dürfte die Diskussionen um die Annäherungen von CDUlern und AfDlern mitgekriegt haben. Und das ganze „Theater“ das auch die Parteispitze der CDU, allen voran Herr Merz, darum gemacht hat. Letztendlich nutzte es vor allem der AfD.

So richtig weiß niemand was aktuell seitens der CDU eigentlich gilt. Angeblich soll gelten, dass es keinerlei Zusammenarbeit gibt. So wird es angeblich auch im Duisburger Stadtrat von allen Parteien im Umgang mit der AfD praktiziert.

Im Osten Deutschlands ist man wohl ein wenig praktischer veranlagt und kann sich nicht vorstellen VertreterInnen der AfD komplett zu irgnorieren, vor allem dann nicht wenn sie „leitende“ Ämter innehaben.

Nun habe ich Infos erhalten, dass es womöglich Treffen von bekannten Duisburger CDUlern mit AfDlern gegeben haben soll, und zwar auf Dinslakener Stadtgebiet. Ein Informant will mind. zwei ihm bekannte CDU-Leute mit ihm unbekannten AfDlern gesehen haben. Letztere seien aus KfZ ausgestiegen die eindeutig a) mit AfD-Stickern beklebt waren und auf deren Sitzen auch AfD-Werbematerial deutlich zu sehen war. Man begrüsste sich und ging sichtbar gemeinsam in ein Restaurant. Die KfZ-Kennzeichen waren Duisburger bzw. aus dem Umkreis.

Die Entdeckung erfolgte rein zufällig bei einem Spaziergang. Der Tippgeber ist unverdächtig ein Motiv zu haben um eine falsche Info zu verbreiten. Bei unserem Gespräch vor wenigen Tagen ging es ursprünglich um etwas ganz anderes.

Nun, wie in solchen Fällen üblich kann man als politisch Interessierter folgende Überlegungen anstellen. Erstens: Es ist nicht verboten sich mit Leuten zu treffen. Abgehakt.

Zweitens frage ich der Einfachheit halber einfach mal bei der CDU und der AfD nach ob es ein solches Treffen am 14. Juli, ein Freitag, gegen 16 Uhr, in Dinslaken gegeben hat und ob es eventuell offiziellen bzw. politischen Charakter hatte und wenn es so war, was denn besprochen wurde (ich weiß, das ist naiv) und ob die bundesweite Vorgabe (s.o.) seitens der CDU ev. doch  nicht absolut gilt.

Die Umstände sind klar und eindeutig: Im Norden Duisburgs werden bei den nächsten Wahlen deutliche Stimmen-Zuwächse bei AfD-KandidatenInnen erwartet. Und 2025 wird gleich viermal gewählt: Bundestag, Stadtrat, OB und Ruhrparlament

Übrigens häufen sich solche Infos (mit Hinweisen auf alle möglichen Arten von denkwürdigen Geschehnissen) inzwischen und ich habe zeitliche Probleme alle abzuarbeiten und auf Plausibilität vorzuprüfen. Aber wie gut, dass es ja in einigen Fällen die Möglichkeit der Nachfrage gibt.

Dass mir bisher in fast allen Fällen (Ausnahme u.a. Frau Bas) seitens der Verwaltung und der Politik nicht geantwortet wird (es wird nicht einmal reagiert), während Unternehmen wie z.B. TKS antworten, ist für mich kein Poblem. Ich habe mich zwar nicht damit abgefunden und finde es nicht nur ungesetzlich (Verwaltung => Pressegesetz NRW)  und undemokratisch, aber meinerseits gilt:

„Keine Antwort ist auch eine Antwort.“

Hier ein aktueller Panorama-Beitrag vom Donnerstag, punktgenau zu dem Thema. Besonders frappierend die Äusserungen eines führenden AfD-Europakandidaten der ehemals CDU-Mitglied war.

https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2023/Angriff-von-rechts-Untergang-der-CDU,cdu1832.html

Hier meine Anfrage an die CDU, der Wortlaut der AfD-Anfrage ist etwas anders aber sinngemäß identisch:

Guten Morgen,

ein DUISTOP-Leser hat mich dahingehend informiert, dass sich mind. zwei ihm bekannte CDU-Mitglieder aus Duisburg mit AfD-Mitgliedern oder Vertretern der AfD getroffen haben sollen. Er sah dies zufällig bei einem Spaziergang.

Und zwar am 14. Juli 2023 gegen 16 Uhr in Dinslaken vor und in einer Gaststätte.

Meine Fragen:

Können Sie ein solches Treffen bestätigen, wenn ja, wer genau hat sich getroffen?

Wenn ja, was war der Anlaß, ging es um Politisches?

Wenn ja, gilt ev. die Regel der CDU nicht mit der AfD nicht zusammenzuarbeiten?

Oder aber handelt es sich um eine Falschinformation, die vorgenannte CDU-Regel hat uneingeschränkt Bestand und CDUler haben sich in den letzten Monaten weder mit AfDlern getroffen noch werden sie dies in absehbarer Zeit tun?

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP

Michael Schulze

Die Firma TSR, eine Tochter des remondis-Konzerns der Familie Rethmann, betreibt auf der Schrottinsel einen grossen Recyclingbetrieb u.a. auch für Altautos. Erst kürzlich gab es auf dem Firmengelände einen weit sichtbaren Großbrand. Darauf, dass der Brand auf dem TSR-Gelände loderte lassen TV-Berichte des WDR schliessen. So spricht der Einsatzleiter der Feuerwehr in einem WDR-Beitrag von TSR-Baggerfahrern die geholfen haben (Minute 6:26): https://www1.wdr.de/nachrichten/brand-schrottinsel-duisburg-100.html

Die Stadt sowie die Feuerwehr und auch die Polizei wollten mir bisher den genauen Brandort nicht nennen. So heisst es auch in der üblichen Presse immer nur „Brand auf der Schrottinsel“. Ich berichtete bereits.

Auch ThyssenKrupp Steel als möglicher Großabnehmer von recyceltem Altmetall von TSR wollte mir keine näheren Angaben machen. TKS hatte ich wegen des Lieferkettengesetzes gefragt. Ich berichtete bereits.

Nun habe ich TSR angeschrieben. Hier meine konkrete Anfrage:

Guten Abend,

angesichts des Großfeuers vor wenigen Tagen auf der Schrottinsel in Ruhrort und nach Augenschein eines WDR-TV-Berichts der das TSR-Gelände zeigt, habe ich folgende Fragen:

1.) Was genau brannte (inkl. Brandgründe) und welche Schadstoffe sind freigesetzt worden?

2.) Was kostet der Einsatz und wer bezahlt diesen?

3.) Alle Jahre wieder brennt es auf der Schrottinsel. Auch bei TSR? Wenn ja, warum und sind es jeweils dieselben Gründe und Schadstoffe wie unter 1.), und warum gibt es anscheinend keinen vorsorglichen Brandschutz?

4.) Was tut TSR konkret auch zum vorbeugenden Gesundheitsschutz der Bevölkerung inkl. Umwelt um diese Brände künftig zu verhindern?

5.) Hat TSR von der Stadt bzw. staatlichen Behörden Brandschutz-Auflagen erhalten, wenn ja welche?

6.) Ruhrort soll enkelfähig werden, ein Projekt von Stadt und Haniel, wie soll das angesichts solcher Großbrände inkl. der Emissionen überhaupt möglich sein, wenn sie eventuell gar nicht zu verhindern sind?

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP

Stadtmagazin für Duisburg

Michael Schulze

Das Thema Schrottgroßbrände hatte ich in den letzten Tagen öfter, Anlaß ist ein Großbrand auf der Schrottinsel vor wenigen Tagen.

Dazu „laufen“ inzwischen einige Anfragen von mir. Im letzten Artikel habe ich bereits über die erste unverständliche Reaktion der Feuerwehr berichtet.

Nun wende ich mich mal einem der Unternehmen zu die vom Schrott und vom Metallrecycling profitieren. So dürfte TKS ein Abnehmer des Rohstoffs für seine Herstellungslinien sein.

In diesem Falle greift u.a. das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, kurz LkSG, das zu unternehmerischer Sorgfalt verpflichtet.

Mit dem Gesetz werden Unternehmen ab einer bestimmten Größe (1.000 MA) dazu verpflichtet, die in §§ 3 bis 10 des Gesetzes festgelegten „menschenrechtlichen und umweltbezogenen Sorgfaltspflichten in angemessener Weise zu beachten mit dem Ziel, menschenrechtlichen oder umweltbezogenen Risiken vorzubeugen oder sie zu minimieren oder die Verletzung menschenrechtsbezogener oder umweltbezogener Pflichten zu beenden.“

Diese Sorgfaltspflichten gelten innerhalb der Lieferketten, also auch in bezug auf Lieferanten bzw. Zulieferer.

Wenn es also regelmässig in grossem Umfang auf bundesdeutschen Schrottplätzen und Recycling-Höfen brennt, TKS ein möglicher Abnehmer von Schrott bzw. aufbereitetem Altmetall ist, dann ergäbe sich hier eventuell eine Sorgfaltspflicht gemäß Gesetz.

Also fragen wir mal nach:

Guten Tag,

am Wochenende brannte es in Offenbach (nachträgliche Anmerkung: in einem Recycling-Betrieb für Batterien – andere Beispiele s.u. bei NACHTRAG), in den vergangenen Tagen in Duisburg auf der Schrottinsel. Immer wieder ist regelmässig von Großbränden auf Schrottplätzen die Rede.

TKS als Abnehmer von Schrott und Altmetallen dürfte gemäß Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz davon betroffen sein, wenn nämlich diese Großbrände bei Lieferanten bzw. Zulieferern gehäuft auftreten.

Auf der Schrottinsel gibt es gemäß meiner Recherchen zwei grosse Lieferanten, ob dort das Feuer ausbrach ist mir von den Behörden noch nicht bestätigt worden.

Trotzdem habe ich folgende Fragen:

1. Haben Sie Kenntnisse von regelmässigen Großbränden (bundesweit) auf Betriebsgeländen Ihrer Schrott- und Altmetall-Lieferanten?

2. Wenn ja zu1., wie gehen Sie gemäß Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz damit um?

3. Haben Sie Kenntnisse darüber warum die Feuer regelmässig ausbrechen und wie sind Ihre Absprachen und gemeinsame Maßnahmen mit den Behörden in bezug auf eine vorbeugenden Brandverhinderung?

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP

Michael Schulze

NACHTRAG:

Auch in Düsseldorf-Oberbilk brannte es vor wenigen Tagen auf einem Schrottplatz:  https://www.24rhein.de/duesseldorf/duesseldorf-feuer-oberbilk-brand-schrottplatz-feuerwehr-flammen-grosseinsatz-92457006.html

Im Juni in Ahlen: https://www.wa.de/nordrhein-westfalen/rauch-ahlen-grossbrand-schrottplatz-feuerwehr-einsatz-flammen-hitze-warnung-nina-hamm-zr-92342716.html

Im April in Hamburg: https://www.welt.de/regionales/hamburg/article244744028/Nach-Grossbrand-Jetzt-diskutiert-Hamburg-ueber-den-groessten-Schrottplatz-der-Stadt.html

Sind die hiesigen CDUlerInnen die hilfswilligen SPD-Lakaien im Dauerschlafmodus? Anscheinend.

Aus Überdruss an Zeit, in Duisburg passiert ja im Moment bzw. weiterhin nur wenig  Berichtenswertes und Kommentierfähiges, ausser den üblichen Highlights aus dem Tatort-Milieu, habe ich mir mal die CDU-Duisburg-Webseiten angeschaut.

Hängengeblieben bin ich in DU-Mitte beim Fraktionschef Martin Schumacher und seinen beiden Kollegen.

Auf der Seite https://www.cdu-fraktion-duisburg.de/mitte heisst es (Zitat):

• Planung für das Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs
• Neubaugebiet Campus Wedau (nördlicher Teil)
• Neubaugebiet Mercatorquartier

Dafür will man sich wohl besonders einsetzen.

Nun, dann werfen wir mal einen Blick auf die Seiten mit ihren Anfragen und Anträgen im Rat, da es bei den vorgenannten Vorhaben ja nicht weitergeht.

https://www.cdu-fraktion-duisburg.de/mitte-archiv

Aktuellster Eintrag ist dieser hier aus dem März (Zitat):

Prüfantrag der CDU-Fraktion, hier: Linksabbiegespur am Grunewald auf den Sternbuschweg in Richtung Neudorf / Kalkweg (Sitzung der Bezirksvertretung am 11. März 2023)

Inhalt:
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Verwaltung prüfen zu lassen, ob einerseits die Fahrbahnmarkierungen der beiden Abbiegespuren zeitnah erneuert werden können und andererseits die Beschilderung verbessert werden kann. Der derzeitige Sachstand (Februar 2021) ist den beigefügten Bildern zu entnehmen.<ENDE ZITAT>

WOW, welche eine Großtat an Fragen zu Fahrbahnmarkierungen. Also da krieg‘ ich ja Alpträume wenn ich nur daran denke, dass die irgendwo fehlen. Meine Fresse.

Tja und auch sonst gibt es nichts an Anträgen zu den drei o.g. Hauptthemen für die man sich doch eigentlich stark machen will. Mit anderen Worten, die CDU im Rat fragt den OB und die SPD-Ratsleute lieber nicht wie es um die Großbauvorhaben bestellt ist.

Ja, sowas nenne ich Totalverniedlichung, Aus-der-Hand-fressen und Lakaientum.

Was wäre denn wenn Ihr CDU-Polit-Vollversagenden mal deutlich fragt, auch danach wie es um die Gebag-Finanzen bestellt ist? Kriegt Ihr dann auf die Mütze?

Tja und dann wäre da noch so ein Thema, das besonders den Kids und ihren Eltern auf den Nägeln brennt. Wie ist es eigentlich um die Schulsanierungen, -neubauten, die Digitalisierung an Schulen und um die fehlenden Lehrkräfte bestellt?

Könntet Ihr ev. auch mal diesbzgl. nachfragen und uns allen die Antworten mitteilen oder geht Ihr lieber zur Mama nach Hause Pudding essen, weil der böse Sören-OBer-Vollversager ev. ein bißchen doof gucken könnte?

Wann erleben wir mal, dass Ihr dem so richtig auf den Sack geht? Wahrscheinlich nie.