Reiner Terhorst meldet sich wieder zu Wort oder bewirbt sich als Stadtsprecher!?

Die Bauarbeiten am Calaisplatz sind beendet. Das nutzt der OB wie gewohnt zu einem PR-Foto und Reiner Terhorst nutzt es um mal wieder für den OB zu trommeln – oder für sich selbst.

https://www.lokalkompass.de/duisburg/c-politik/verkehrsberuhigtes-umfeld_a1999914

Ich muss an dieser Stelle die Lobhudelei um die Umgestaltung eines popeligen Platzes in der City nicht weiter kommentieren. Es klingt in Terhorst Beitrag alles wie geleckt und offenbart doch nur wie jämmerlich hier alles ist, dass man sich mit derartigen Vorgängen derartig grossspurig beschäftigt.

Und wie der „neue“ Platz nun angeblich Wege verkürzt (laut OB Link), so als wäre er riesengross und früher nur mit einer Stunde Ausweich-Fussweg zu umgehen gewesen, ist schlicht ein Witz.

Fazit:

Entweder Link überreicht Terhorst endlich die Verdienstmedaille für ordnungsgemässen Journalismus oder holt ihn offiziell in sein Wahlkampfteam und danach dauerhaft in seine PR-MannFrauschaft im Rathaus.

Ich freue mich auf jeden Fall jetzt schon auf weitere schleimtriefende Einblicke in das PR-Geschehen rund um die OB- und Kommunalwahl.

So wie es sinngemäß der erste Kommentar unter Terhorsts Meisterwerk ebenso andeutet.

 

 

Neue Anfrage an Gebag und Stadt: Möglicherweise vorgetäuschte Brandschäden und Asbestverseuchungen?

Was eine eigentlich gewöhnliche Betriebsfeier der Gebag am 19. September so alles auslösen kann.

Neben Vorwürfen und Ungereimtheiten in Bezug auf das Verhalten bestimmter Personen, ausgelöst durch zwei mir zugesandte anonyme Briefe, die bereits einiges vermuten lassen, trudelten seitdem erst tröpfchenartig und nun täglich weitere Vorwürfe und Ungereimtheiten bei mir ein.

Deshalb konfrontierte ich damit bereits die Gebag und die Hauptgesellschafterein – die Stadt Duisburg.

Vorweg: Mit Antworten rechne ich auch im neuesten Fall nicht, so wie in allen anderen Fällen auch nicht, aber keine Antwort ist auch eine Antwort.

Ich betone aber auch ausdrücklich, dass TippgeberInnen ihre eigenen Ziele verfolgen können. Dies versuche ich weitestgehend auszuschliessen in dem ich warte bis viele Infos aus vielen unterschiedlichen Quellen eingehen. Ganz verhindern kann ich es allerdings nicht.

Ausserdem möchte ich betonen, dass wenn ich Gebag oder Stadt(verwaltung) oder Feuerwehr schreibe, ich niemals alle dort Beschäftigten meine und einbeziehe, sondern immer nur bestimmte Personen meine, von deren Handeln alle anderen oftmals nichts wissen bzw. ahnen.

Und ich möchte betonen, dass würde ich meine Beiträge erst dann veröffentlichen, wenn ich auf meine Fragen auch Antworten erhalten hätte,  wäre DUISTOP statt mit über 4.400 Beiträgen eventuell nur mit einem Viertel davon oder noch weniger gefüllt. Sie erkennen hoffentlich immer deutlicher die Absicht derer die nicht antworten.

Hier nun meine neuesten Pressefragen:

Guten Tag Herr Schneider, Herr Sagurna, Herr Link,

in den letzten zwei Wochen erreichten mich zahlreiche Infos in denen die Gebag thematisiert wurde und wird. Meine Fragen zum Vorfall auf der letzten Betriebsfeier der Gebag hatte ich Ihnen bereits gestellt, ebenso Fragen zur finanziellen Situation, doch Sie waren bisher nicht bereit mir Auskünfte darüber zu geben. Nun geht es um folgende Sachverhalte:

1. Hat die Gebag in den letzten 10 Jahren Grundstücke, Wohnungen und Häuser ohne Not, ohne üblichen Grund und/oder ohne Hinweis an entsprechende Gremien unter Wert vermietet und verkauft – teils verschenkt?

2. Wenn ja zu 1.), welche Objekte und aus welchen Gründen?

3. Wenn ja zu 1.), auch an PolitikerInnen und Stadtratsmitglieder sowie an hochrangige Mitarbeitende von Beteiligungsgesellschaften der Stadt Duisburg?

4. Wenn ja zu 3.), welche Objekte an wen genau und aus welchen Gründen?

5. Wenn ja zu 1.), wurden dazu Wohnungen und Häuser sozusagen abgewertet weil es u.a. Brand-, Wasserschäden und Asbest- sowie Bodenverseuchungen gab?

6. Wurde im Falle von Brandschäden die stadteigene Feuerwehr „eingesetzt“ um diese zu bestätigen?

Anmerkung zu 4.): Die Feuerwehr ist ein Amt der Stadt unter der Leitung des OB.

Danke vorab für Ihre Antworten.

Ich erwarte etliche „NEIN“.

Gruß

DUISTOP

www.duistop.de

Michael Schulze

 

Zusatzbemerkungen:

Das Thema erinnert mich sehr an meine Recherchen und Beiträge im Januar 2022 in Bezug auf die Strauss-Siedlung.

http://www.viewww.de/123/duistop-forum/2022/01/06/strauss-siedlung-trotz-denkmalschutz-vergammelt-verdreckt-zerstoert/

Und nochmals kurz im Juli 2023.

Damals hatten eine Kollegin und ich mit Anwohnenden in der Siedlung  Kontakt. Es wurde uns über mutwillige Zerstörungen und Verwahrlosungen von Häusern und Wohnungen berichtet. Ich habe zusätzlich Fotos vor Ort gemacht. Die Strauss-Siedlung befand sich im Besitz der Gebag (das dürfte heute noch so sein) und hatte diese von der Stadt übernommen, die sie wiederum ehemals vom Duisburger Fabrikanten Curtius geschenkt bekam.

Die Gebag kümmerte sich nicht und das trotz des Denkmalschutzes der für grosse Teile des eigentlich rettbaren Ensembles für eine Sanierung bestand und wohl noch besteht. Aber meine Beschwerden und Nachfragen bei den Denkmalschützbehörden brachte nichts. Was die heutigen Zustände dort betrifft, so bin ich nicht uptodate.

Gebag und Stadt hatten auch damals auf meine Nachfragen nicht reagiert.

 

 

Schnelle Antwort aus Berlin in Bezug auf Fragen zu Kevin Kühnert

Folgende Presseanfrage übersandte ich am Wochenende an Bärbel Bas in ihrer Funktion als Bundestagspräsidentin in bezug auf Kevin Kühnert. Heute kam promt die Antwort. Zuerst nochmals meine Anfrage und direkt darunter die heutige Antwort aus Berlin.

Guten Abend Frau Bas,

in Ihrer Funktion als Bundestagspräsidentin habe ich folgende Pressefragen an Sie:

Kevin Kühnert hat vor ein paar Wochen verkündet sich aus Gesundheitsgründen aus seinen politischen Ämtern zurückzuziehen.

Wissen Sie ob auch sein Bundestagsmandat davon betroffen ist, ob es ruht odgl.?

Welche Regelungen gelten wenn Abgeordnete krank sind, dauerhaft krank sind bzw. aus anderen Gründen nicht am Parlamentsgeschehen teilnehmen?

Wie steht’s um die Weiterzahlung von Abgeordnetenbezügen, Krankenversicherung, Altersvorsorge etc.?

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP

www.duistop.de <http://www.duistop.de>
Michael Schulze
Bissingheimer Strasse 331

 

Hier die Antwort:

Sehr geehrter Herr Schulze,

danke für Ihre Anfrage, die wir als Pressestelle der Bundestagsverwaltung wie folgt beantworten:

Bitte beachten Sie zunächst, dass wir zu einzelnen Abgeordneten allein schon aus Gründen des Daten- und Persönlichkeitsschutzes keine Auskünfte erteilen.

Allgemein kann ich Folgendes mitteilen:
Die Ausübung des Mandats eines Abgeordneten ist frei und durch Art. 38 Grundgesetz geschützt. Ein Abgeordneter ist in diesem Sinne nicht vergleichbar mit einem Arbeitnehmer (sei es Angestellter oder Beamter). Daher muss kein Abgeordneter der Bundestagsverwaltung oder der Bundestagspräsidentin ihre/seine Arbeitsunfähigkeit im Falle von Krankheit nachweisen.

Eine Erkrankung bzw. eine Krankschreibung ändern daher nichts an der Abgeordnetenentschädigung, allerdings wird die sog. Kostenpauschale nach § 14 AbgG um einen festen Betrag gekürzt, wenn sich ein Abgeordneter an einem Sitzungstag nicht in die Anwesenheitsliste eingetragen hat.

Die Kostenpauschale wird gekürzt
– bei unentschuldigtem Fehlen an einem Plenarsitzungstag: 200 €
– bei entschuldigtem Fehlen an einem Plenarsitzungstag (Entschuldigungsschreiben): 100 €
– bei Nichteintragung in die Anwesenheitsliste an einem Sitzungstag, der nicht Plenarsitzungstag ist 100 €
– bei Aufenthalt in einem Krankenhaus oder Sanatorium sowie bei ärztlich nachgewiesener Arbeitsunfähigkeit: 20 €
– bei unentschuldigter Nichtteilnahme an einer namentlichen Abstimmung oder einer Wahl mit Namensaufruf oder Wahlausweis: 100 €.
Den Wortlaut aus dem AbgG finden Sie hier: https://www.gesetze-im-internet.de/abgg/__14.html

Weitere Informationen zu den Leistungen für Abgeordnete finden Sie hier: https://www.bundestag.de/abgeordnete/mdb_diaeten

Eine Liste von ausgeschiedenen Abgeordneten finden Sie unter: https://www.bundestag.de/abgeordnete/biografien/ausgeschiedene

Mit freundlichen Grüßen,

YYY

Deutscher Bundestag
Pressestelle

 

Gebag: Wie schief ist die Lage? Fragen an Martin Murrack – Stadtkämmerer von Duisburg

Martin Murrack ist der oberste Geldverwalter und -verweser der Stadt Duisburg. Er kennt somit alle Hochs und Tiefs des Stadtsäckels, weiß über alles bestens Bescheid und hat Zugriff auf jede noch so kleine Quittung, allerdings nicht diese hier:

Schade, dazu möchte ich nämlich immer noch viel mehr wissen als ich schon weiß.

Naja, Murrack hat andererseits stolz vor einem Jahr verkündet, dass Duisburg ‚raus ist aus der Überschuldung.

Und wer nicht weiß wie Murrack überhaupt aussieht, da er viel im Hintergrund arbeitet, z.B. auch als Digitaldez., hier zwei Bilder aus einem Video in dem er das Ende der Überschuldung verkündet. Das Video selbst hänge ich ganz unten an. Die beiden Bilder sind Zufallsshots:

Ein wie man sieht ECHT ausgeschlafener Typ der sicherlich mit Geld bestens umgehen kann.

Murrack müsste also eigentlich auch wissen wie es um die Gebag bestellt ist, finanziell. Nach dem was sich dort sonst noch so abspielt(e) frag‘ ich ihn heute nicht ganz so dezidiert wie ich es vllt. noch tue.

Hier meine aktuelle Presseanfrage an ihn:

Guten Abend Herr Murrack,

bei der Gebag will nach meinen Informationen angeblich eine weitere Führungskraft das Schiff verlassen. Dies erfuhr ich im Lauf der letzten Tage von mehreren unabhängigen Quellen. Ich vermute(!) es handelt sich in diesem Fall um eine Folge der möglicherweise finanziellen Schieflage der Gebag die angeblich immer prekärer wird, da sie sehr hohe Schulden aufgrund der Käufe diversester Großgrundstücke aufgetürmt hat und diese Schulden womöglich nicht mehr ausreichend bedienen kann. Vor allem weil sich die mehrheitlich als Filet-Neubaugebiete ausgewiesenen Flächen nicht so vermarkten lassen wie ursprünglich geplant. Zudem wurden einige Flächen weit über ihrem eigentlichen Marktwert gekauft – im Falle der Duisburger Dünen im Verhältnis von 17 zu 42 Mio. EURO, so der Stand meiner Informationen.

1. Frage: Wie ist Ihre aktuelle Beurteilung der Lage bei der Gebag – immerhin eine 100%ige Beteiligungsgesellschaft der Stadt?

Inwieweit das plötzliche Ausscheiden von Bernd Wortmeyer auch damit zusammenhängt ist unklar. In bezug auf seinen Fall gibt es wohl auch andere gewichtige und gravierende Gründe.

2. Ist Ihnen dazu etwas bekannt?

Bereist Anfang diesen Jahres schied eine wichtige Führungskraft bei der Gebag aus und wechselte nach Krefeld.

3. Wissen Sie etwas über die genauen Gründe?

Ende letzten Jahres erhielt die Gebag von der Stadt (100%ige Gesellschafterin der Gebag) immerhin noch einen Kredit i.H.v. 50 Mio. EURO.

4. Ist dies korrekt und wenn ja, warum besorgte sich die Gebag das nötige Geld nicht auf dem Kapitalmarkt?

Nach noch unbestätigten Informationen hatte der Vorstandsvorsitzende eines Duisburger Geldinstituts die finanzielle Lage der Baugesellschaft vor etlichen Monaten bereits scharf kritisiert.

5. Ist dies korrekt und wenn ja was genau wurde kritisiert?

Im äussersten Falle, z.B. einer Gebag-Insolvenz, dürfte die Stadt und dürften damit wir alle für die möglichen Finanzprobleme des Unternehmens einstehen?

6. Liege ich mit meiner Vermutung richtig?

Vielen Dank vorab für Ihre Antworten.

Gruß

DUISTOP

www.duistop.de

Michael Schulze

 

Hier noch das oben bereits angekündigte Video:

 

Schlußfrage:

Kommt Kämmerer eigentlich von kämmen oder umgekehrt?

 

 

Fragen an Professor Andreas Müller: Betrug bei Feuerwehren und Frauenbewertungslisten bei …?

Lieber Professor Müller,

Sie sind Fachmann für Arbeits- und Organisationspsychologie an der Fakultät für Bildungswissenschaften der UNI DUE, wie man unschwer anhand dieser Webseite erkennen kann:

https://www.uni-due.de/biwi/aopsy/de/team_mueller

Kürzlich gaben Sie Ihr Bestes zum Thema Betrug bei Feuerwehren, in einem m.A.n. recht kruden Beitrag in der WAZ:

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article407424967/betrug-bei-feuerwehren-warum-superhelden-verfuehrbarer-sind.html

Krude deshalb, weil seit einigen Wochen ein Verdacht gegen den Leiter (oder ehemaligen Leiter) der Duisburger Feuerwehr mit erheblicher Vehemenz in der Presse mehrfach erörtert wurde. Inzwischen wurde es etwas ruhiger darum. Ich gehe davon aus Sie geben auch mir als einem weiteren Duisburger Pressevertreter gerne etwas von Ihrer Expertise ab.

Ich habe dabei aber ein ganz anderes Thema im Blick. In meinem Fall geht es um mögliche sexuelle Belästigung am Arbeitplatz, das vermutete anschliessende Verschweigen all derer die davon wissen und um diverse Frauenbewertungslisten, die teils als GTF-Listen bezeichnet werden. Ihnen dürfte als Fachmann dämmern um was dabei geht.

Meine Fragen:

1. Ist sexuelle Belästigung auch in städtischen Beteiligungsgesellschaften der Stadt Duisburg sowie in der Verwaltung selbst möglich? Die Stadt Duisburg hat schließlich viele Angestellte und bezeichnet sich ja auch als Konzern.

2. Und wenn ja zu 1.), kann es sein, dass ein möglicher Vorfall dann vertuscht wird, im Gegensatz zu dem Feuerwehr-Fall, ev. sogar und vor allem von Verantwortlichen der Hauptanteilseignerin?

Und wenn ja zu 2.), wie würden Sie dieses Verhalten bezeichnen, wie würden Sie vorgehen wäre dies tatsächlich der Fall und häufen sich bei Feuerwehren wirklich die Fälle?

Ach, bevor ich es vergesse, die UNI DUE ist ja auch ein Arbeitgeber bzw. eine Arbeitgeberin. Deshalb meine Frage: Kommt es in der UNI DUE auch zu sexuellen Belästigungen und/oder zu Formen des Machtmissbrauchs? Ich habe die UNI-Verwaltung in den letzten Wochen bereits mehrfach danach gefragt sowie auch das zuständige Ministerium, doch man will mir partout nicht antworten.

Vielen Dank für Ihre Mühe vorab und bitte lassen Sie sich nicht allzu lange Zeit.

Ich bin lediglich ein kleiner Küchenpsychologe aber eins vermute ich fest: Keine Antwort ist auch eine Antwort.

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP

www.duistop.de

Duisburger Stadtmagazin seit 2018

Michael Schulze

P.S.

Hier noch etwas zum Einlesen in die Materie:

http://www.viewww.de/123/duistop-forum/2024/11/01/sexuelle-belaestigung-und-der-elefant-im-raum/

Es folgten bereits Teil 2 und Teil 3.

 

 

Fragen an Bärbel Bas zu Kevin Kühnert

Guten Abend Frau Bas,

in Ihrer Funktion als Bundestagspräsidentin habe ich folgende Pressefragen an Sie:

Kevin Kühnert hat vor ein paar Wochen verkündet sich aus Gesundheitsgründen aus seinen politischen Ämtern zurückzuziehen.

Wissen Sie ob auch sein Bundestagsmandat davon betroffen ist, ob es ruht odgl.?

Welche Regelungen gelten wenn Abgeordnete krank sind, dauerhaft krank sind bzw. aus anderen Gründen nicht am Parlamentsgeschehen teilnehmen?

Wie steht’s um die Weiterzahlung von Abgeordnetenbezügen, Krankenversicherung, Altersvorsorge etc.?

Mit freundlichem Gruß
DUISTOP
www.duistop.de
Michael Schulze

Sexuelle Belästigung und der Elefant im Raum? – Teil 3

Ich verweise auf einen Beitrag von heute Morgen, in dem ich erneut umfangreich auf zwei mir vor 14 Tagen zugegangene anonyme Brief eingehe. Der Beitrag enthält auch eine Presseanfrage von mir an OB Link.

In selbiger Angelegenheit habe ich nun beim AR-Mitglied der Gebag GmbH und Ratsfrau Sylvia Linn angefragt.

Sie ist zudem designierte OB-Kandidatin der CDU für die Wahl im nächsten Jahr, ich berichtete bereits, und versteht sich angeblich gut mit dem Amtsinhaber Sören Link.

Hier vorab noch der Link zum Artikel von heute Morgen:

http://www.viewww.de/123/duistop-forum/2024/11/01/sexuelle-belaestigung-und-der-elefant-im-raum/

Und hier noch die Liste der aktuellen AR-Mitglieder (Stand: 2022 – laut Beteiligungsbericht der Stadt Duisburg), darunter meine Anfrage an Frau Linn:

 

Guten Tag Frau Linn,

erst einmal herzlichen Glückwunsch zu Ihrer Nominierung als OB-Kandidatin der CDU für Duisburg im Jahr 2025. Ich hoffe ich bekomme aus dem Grund mal eine ausführliche Interview-Gelegenheit mit Ihnen.

Heute aber muß ich Sie aus aktuellen Gründen mit etwas eher Unangenehmem konfrontieren.

Ich habe folgende Pressefragen die ich Ihnen in Ihrer Funktion als AR-Mitglied der Gebag GmbH stelle:

1. Gab es am 19.9.2024 auf einer Betriebsfeier der Gebag GmbH einen Fall sexueller Belästigung von einer hochrangigen Person in leitender Stellung gegenüber einer Person in abhängiger und untergeordneter Stellung?

2. Wenn ja zu 1.) was genau ist passiert und waren Sie vor Ort und ev. Zeugin oder wie haben Sie davon Kenntnis erlangt?

3. Wenn ja zu 1.) was haben Sie grundsätzlich unternommen, ab dem Moment als Sie davon erfuhren, egal ob als direkte Zeugin oder anderweitig?

4. Wenn ja zu 1.) haben Sie oder eine von ihnen beauftragte Person, oder eine Person von der Sie wissen eine Strafanzeige gestellt, wenn ja gegen wen und mit welchem konkreten Tatvorwurf?

Rechtlicher Hinweis: Es handelt sich um ein Antragsdelikt.

5. Unabhängig von den vorstehenden vier Fragen:

Gab es seit 2020 Vorfälle von sexueller Belästigungen, Machtmissbrauch udgl. bei der Gebag GmbH?

6. Wenn ja zu 5.), wieviele Strafanzeigen wurden gestellt und was wurde zur präventiven Verhinderung neuer möglicher Fälle unternommen?

Ich behalte mir vor die Polizei und/oder Staatsanwaltschaft über meine Fragen 1.) bis 4.) zu informieren und u.U. eine Strafanzeige zu stellen – auch gegen Mitwissende.

Ich gehe noch davon aus, mit allem Respekt, dass ein solcher gravierender Vorfall von Ihnen, sofern er tatsächlich vorfiel, nicht vertuscht oder unter den Teppich gekehrt wird. Sollte ein Strafanzeige für Sie nach reiflicher Abwägung nicht in Betracht kommen, so dürften Sie dennoch anderweitig verantwortungsvoll gehandelt haben. Das können Sie mir gerne schildern.

Unter den mir in den letzten beiden Wochen zugetragenen Informationen und Spekulationen waren auch einige die ich liebend gerne nicht auch noch thematisieren würde. Darunter waren Hinweise auf gewisse Hit-Listen die kursieren sollen – teils betitelt mit GTF. Ich überlasse es nun Ihrer Fantasie was das bedeuten kann. Ich hoffe nicht, dass sie Ihnen bekannt sind.

Abschliessend lassen Sie mich noch betonen, dass das andauernde Aussitzen und Nicht-Antworten von OB Sören Link, Bruno Sagurna sowie der Gebag-Führung mir keine andere Wahl lässt.

Sollte sich alles tatsächlich nur als Vermutung erweisen, wovon ich nicht ausgehe, stelle ich dies natürlich in entsprechend umfänglicher Form klar.

Gruß

DUISTOP

www.duistop.de

Michael Schulze

 

 

Sexuelle Belästigung und der Elefant im Raum? – Teil 2

Ich verweise auf einen Beitrag von heute Morgen, in dem ich erneut umfangreich auf zwei mir vor 14 Tagen zugegangene anonyme Brief eingehe. Der Beitrag enthält auch eine Presseanfrage von mir an OB Link.

In selbiger Angelegenheit habe ich nun beim AR-Vorsitzenden der Gebag GmbH BruNO Sagurna angefragt.

Hier vorab noch der Link zum Artikel von heute Morgen:

http://www.viewww.de/123/duistop-forum/2024/11/01/sexuelle-belaestigung-und-der-elefant-im-raum/

Guten Tag Herr Sagurna,

ich habe folgende Pressefragen die ich Ihnen in Ihrer Funktion als AR-Vorsitzender der Gebag GmbH stelle:

1. Gab es am 19.9.2024 auf einer Betriebsfeier der Gebag GmbH einen Fall sexueller Belästigung von einer hochrangigen Person in leitender Stellung gegenüber einer Person in abhängiger und untergeordneter Stellung?

2. Wenn ja zu 1.) was genau ist passiert und waren Sie vor Ort und ev. Zeuge oder wie haben Sie davon Kenntnis erlangt?

3. Wenn ja zu 1.) was haben Sie grundsätzlich unternommen, ab dem Moment als Sie davon erfuhren, egal ob als direkter Zeuge oder anderweitig?

4. Wenn ja zu 1.) haben Sie oder eine von ihnen beauftragte Person, oder eine Person von der Sie wissen eine Strafanzeige gestellt, wenn ja gegen wen und mit welchem konkreten Tatvorwurf?

Rechtlicher Hinweis: Es handelt sich um ein Antragsdelikt.

5. Unabhängig von den vorstehenden vier Fragen:

Gab es seit 2020 Vorfälle von sexueller Belästigungen, Machtmissbrauch udgl. bei der Gebag GmbH?

6. Wenn ja zu 5.), wieviele Strafanzeigen wurden gestellt und was wurde zur präventiven Verhinderung neuer möglicher Fälle unternommen?

Ich behalte mir vor die Polizei und/oder Staatsanwaltschaft über meine Fragen 1.) bis 4.) zu informieren und u.U. eine Strafanzeige zu stellen – auch gegen Mitwissende.

Ich gehe noch davon aus, mit allem Respekt den ich teils noch habe, dass ein solcher gravierender Vorfall von Ihnen, sofern er tatsächlich vorfiel, nicht vertuscht oder unter den Teppich gekehrt wird. Sollte ein Strafanzeige für Sie nach reiflicher Abwägung nicht in Betracht kommen, so dürften Sie dennoch anderweitig verantwortungsvoll gehandelt haben. Das können Sie mir gerne schildern.

Unter den mir in den letzten beiden Wochen zugetragenen Informationen und Spekulationen waren auch einige die ich liebend gerne nicht auch noch thematisieren würde. Darunter waren Hinweise auf gewisse Hit-Listen die kursieren sollen – teils betitelt mit GTF. Ich überlasse es nun Ihrer Fantasie was das bedeuten kann. Ich hoffe nicht, dass sie Ihnen bekannt sind.

Abschliessend lassen Sie mich noch betonen, dass Ihr andauerndes Aussitzen und Nicht-Antworten mir keine andere Wahl lässt.

Sollte sich alles tatsächlich nur als Vermutung erweisen, wovon ich nicht ausgehe, stelle ich dies natürlich in entsprechend umfänglicher Form klar.

Gruß

DUISTOP

www.duistop.de

Michael Schulze

 

Sexuelle Belästigung und der Elefant im Raum? – Teil 1

Nachdem ich vor rund zwei Wochen zwei anonyme Briefe (ganz unten nochmals mit geschwärzten Stellen an diesen Beitrag angefügt), von denen wohl einer an Duisburgs OB und einer an die WAZ gerichtet war, veröffentlicht hatte, kehrte nach mehreren Tagen der Aufgeregtheit und zahlreichster Infos, Spekulationen und auch Verdächtigungen die mir auf allen möglichen Wegen zugingen, wieder relative Ruhe ein. Danach versuchte ich von den üblichen Verantwortlichen in der Stadt entsprechende Auskünfte und Kommentierungen über die mir zugetragenen Infos, Spekulationen und auch Verdächtigungen zu bekommen. Komplette Fehlanzeige, es wird geschwiegen als sei nichts passiert. Was ja auch durchaus sein kann, denn die Briefe können ja auch blosse Fake Letters sein.

Nur war und bin ich davon nicht überzeugt und ich hätte sie weder veröffentlicht noch würde ich mich nun erneut damit befassen.

Kurz gesagt: Der Elefant im Raum ist für mich deutlich spürbar.

Bevor ich aber auf die eigentliche Sache eingehe erst noch zwei Nebenschauplätze. So versuche ich seit geraumer Zeit sowohl von der UNI DUE als auch dem Kulturministerium in Düsseldorf, angesichts der Tatsache, dass aufgrund diverser Vorfälle an NRW-UNIS der Machtmissbrauch stärker bekämpft werden soll,  Auskünfte darüber zu erhalten wie sich die UNI DUE diesbzgl. zu bestimmten Fragen verhält und positioniert. Ich berichtete bereits. Doch weder von ihr noch vom Ministerium, als Hochschulaufsichtsorgan, gibt es nichts als Totschweigen.

Weiterhin habe ich in der Sache um die es hier (anonyme Briefe etc.) geht auch die Compliance Stabsstelle der Stadt Duisburg kontaktiert. Zuerst habe ich nur grundsätzlich danach gefragt warum der OB mir nachwievor keine Auskünfte gibt. Diesbzgl. wurde ich abgebügelt mit einem Verweis auf eine drei Jahre alte Stellungnahme der Bezirksregierung die damals ein Fehlverhalten des OB nicht erkennen konnte. Ich hatte mich seinerzeit dort über Links Verhalten beschwert.

Wohlgemerkt, drei Jahre alt und zudem höchst fragwürdig, was ich nun aber nicht weiter vertiefen will. Die Compliance Stabsstelle der Stadt hat also nicht den OB mal gezielt und aktuell gefragt wie er sein Verhalten denn heute erkärt, was eine unabhängige Stelle mit der Aufgabe möglichem Fehlverhalten nachzugehen eigentlich tun sollte, sondern sie hat einfach nur in seine Schublade gegriffen.

Das ist ungefähr so, als würde dem OB bis 2021 absulut korrektes Verhalten attestiert und das gilt dann anhaltend als Persilschein auch für alle Folgejahre.

Na dann herzlichen Dank von all denjenigen die sich vertrauensvoll als Verwaltungsmitarbeitende an die Stabsstelle Compliance wenden, um auf Missstände hinzuweisen.  Denn ich gehe davon aus, dass diese Stabsstelle eben nicht unabhängig agiert und das in Bezug auf jeden Fall den sie bearbeitet.

So und nun zu meinem eigentlichen Anliegen.

Da ich bisher die folgenden Fragen in unterschiedlichster Form, Art und Weise nur den Verantwortlichen (auch u.a. der oben erwähnten Stabsstelle) geschickt habe, diese aber überhaupt nicht darauf reagierten, mache ich die Fragen nun öffentlich.

Hier stellvertretend nur die Version die ich dem OB soeben gemailt habe, an andere Personen ist sie textlich teils anders verfasst aber im Tenor die selbe:

Guten Morgen Herr Link,

ich habe folgende Pressefragen.

1. Gab es am 19.9.2024 auf einer Betriebsfeier der Gebag GmbH, einem 100%igen Beteiligungsunternehmen der Stadt Duisburg, einen Fall sexueller Belästigung von einer hochrangigen Person in leitender Stellung gegenüber einer Person in abhängiger und untergeordneter Stellung?

2. Wenn ja zu 1.) was genau ist passiert und waren Sie vor Ort und ev. Zeuge oder wie haben Sie davon Kenntnis erlangt?

3. Wenn ja zu 1.) was haben Sie grundsätzlich unternommen, ab dem Moment als Sie davon erfuhren, egal ob als direkter Zeuge oder anderweitig?

4. Wenn ja zu 1.) haben Sie oder eine von ihnen beauftragte Person, oder eine Person von der Sie wissen eine Strafanzeige gestellt, wenn ja gegen wen und mit welchem konkreten Tatvorwurf?

Rechtlicher Hinweis: Es handelt sich um ein Antragsdelikt.

5. Unabhängig von den vorstehenden vier Fragen:

Gab es seit 2020 Vorfälle von sexueller Belästigungen, Machtmissbrauch udgl. in der Verwaltung und/oder bei Beteiligungsunternehmen der Stadt?

6. Wenn ja zu 5.), wieviele Strafanzeigen wurden gestellt und was wurde zur präventiven Verhinderung neuer möglicher Fälle unternommen?

Ich behalte mir vor die Polizei und/oder Staatsanwaltschaft über meine Fragen 1.) bis 4.) zu informieren und u.U. eine Strafanzeige zu stellen – auch gegen Mitwissende.

Ich gehe noch davon aus, mit allem Respekt den ich teils noch habe, dass ein solcher gravierender Vorfall von Ihnen, sofern er tatsächlich vorfiel, nicht vertuscht oder unter den Teppich gekehrt wird. Sollte ein Strafanzeige für Sie nach reiflicher Abwägung nicht in Betracht kommen, so dürften Sie dennoch anderweitig verantwortungsvoll gehandelt haben. Das können Sie mir gerne schildern.

Unter den mir in den letzten beiden Wochen zugetragenen Informationen und Spekulationen waren auch einige die ich liebend gerne nicht auch noch thematisieren würde. Darunter waren Hinweise auf gewisse Hit-Listen die kursieren sollen – teils betitelt mit GTF. Ich überlasse es nun Ihrer Fantasie was das bedeuten kann. Ich hoffe nicht, dass sie Ihnen bekannt sind.

Abschliessend lassen Sie mich noch betonen, dass Ihr andauerndes Aussitzen und Nicht-Antworten mir keine andere Wahl lässt.  Ich kann nicht in den Spiegel gucken, wenn ich davon überzeugt bin das Richtige zu tun und es dann doch zu unterlassen. Vorwürfe wie „Nestbeschmutzer“ udgl. nehme ich gerne in Kauf. 

Sollte sich alles tatsächlich nur als Vermutung erweisen, wovon ich nicht ausgehe, stelle ich dies natürlich in entsprechend umfänglicher Form klar.   

Gruß

DUISTOP

www.duistop.de

Michael Schulze

 

Hier nochmals die beiden anonymen Briefe (aus rechtlichen Gründen an den entsprechenden Stellen von mir eingeschwärzt:

 

Abschliessend noch ein Link mit Hinweisen auf die Rechtslage – besonders in bezug auf sexuelle Belästigung von Untergebenen:

https://www.arbeitsrechte.de/sexuelle-belaestigung-am-arbeitsplatz/

 

 

Um keinen Preis darf ich Fragen stellen – auch nicht in der BV

Tja, langsam habe ich alle Möglichkeiten erschöpft mein grundsätzliches Anliegen, nämlich auf Pressefragen auch Antworten zu erhalten, auf ganz normalem Wege durchzusetzen  – also im Rahmen der Möglichkeiten die die Verwaltungsvorschriften bieten.

Hier mein aktuellster Versuch, der auch wieder scheiterte. So reichte ich vor einigen Tagen an die Bezirksbürgermeisterin Süd und ihre Vertreterin diesen Antrag für die nächste Sitzung der BV Süd ein:

Guten Abend Frau Lieske, Frau Kleinefeldt,

… … …

Ich will die Möglichkeit nutzen und Ihnen per Mail hiermit meine Frage übermitteln, für die nächste BV-Sitzung am 20.11.2024. Bitte bestätigen Sie meine heutige Mail.

Hier meine Frage:

Ich bekomme seit Jahren vom OB, aber auch von Ratsmitgliedern sowie von BV-Mitgliedern und auch von Ihnen keinerlei Antworten auf IFG-Eingaben und Pressefragen (u.a. Herausgeber von DUISTOP – www.duistop.de). Deshalb möchte ich wissen woran das liegt, welche Gründe es dafür gibt und wie das mit geltendem Recht (IFG, Pressegesetz NRW, Medienstaatsvertrag NRW), dem Grundgesetz, der Demokratie etc. vereinbar ist?

Meine IFG-Eingaben und Pressefragen beziehen sich auch auf Sachverhalte in Duisburg-Süd (z.B. 6-Seen-Wedau), insofern halte ich meine Frage für berechtigt, gemäß der hier geschilderten Vorgaben (s. Link) (Punkt: Welche Fragen kann ich stellen?):

https://www.duisburg.de/allgemein/fachbereiche/90/einwohnerfragestunden.php

Ergänzungsfragen behalte ich mir vor und mache sie von der Antwort abhängig.

Gruß

Michael Schulze

 

Heute Nachmittag bekam ich diesen abschlägigen Bescheid aus dem Rathaus:

Sehr geehrter Herr Schulze,

bei Ihrer Anfrage handelt es sich nicht um eine Angelegenheit des Stadtbezirkes. Ihr Anliegen kann daher nicht auf die Tagesordnung genommen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

gez. XXX

Stadt Duisburg

Der Oberbürgermeister

Amt für bezirkliche Angelegenheiten

Bezirksverwaltung Süd

 

Ich habe nun die BM Süd (Lieske, SPD) um eine Stellungnahme und darum gebeten sich doch für mein Recht einzusetzen. Sie hatte in bisherigen Schriftwechseln nicht den Eindruck gemacht, dass meine Frage abgelehnt wird. Erst als ich vorgestern und heute definitiv bei ihr nochmals dezidiert Details (Ablauf, Zeit, Ort, …) nachfragte kam die obige Antwort aus dem Rathaus.