Keine Auskunft über die Briefwahl – weder vor der Wahl noch danach

Monate vor der Kommunal- und OB-Wahl am 14. September hatte ich sowohl dem Wahlamt als auch dem OB eine Presseanfrage übersandt mit der ich Auskünfte über den genauen Ablauf der Briefwahl anforderte – ich berichtete bereits darüber.

Es gab trotz dreimaliger Versuche weder eine Reaktion noch eine Antwort die im Sinne meiner Fragen auch nur ansatzweise vermuten lassen könnten, dass sich in beiden Fällen noch DemokratenInnen um derartige Angelegenheiten kümmern. Es mag eventuell daran liegen, dass für die Wahl-Durchführung teils jene verantwortlich sind für die der Wahlausgang nicht unerheblich ist.

Nun liegen die Ergebnisse der Wahlen vor, wobei es für die OB-Entscheidung noch einer Stichwahl bedarf die am kommenden Sonntag stattfindet.

https://wahlergebnis.duisburg.de/KOM_2025/05112000/praesentation/index.html

Wie ich vermutete habe finde ich auf der Webseite (s.o. Link) keinerlei Angaben zur Briefwahl, also u.a. keine Angaben dazu welchen Anteil die Briefwahl an den jeweiligen Wahlentscheidungen hatte.

Demzufolge habe ich das Wahlamt nach dem 14.9. nochmals angeschrieben um diese Zahlen zu erfahren – inzwischen drei Mal und in allen drei Fällen vergeblich. Stand heute.

Wenn also selbst vor und nach einer Wahl auf Fragen keinerlei Antworten bzgl. ebendieser Wahl  gegeben werden, wobei doch immer wieder betont wird wie wichtige gerade Wahlen im demokratischen Willensbildungsprozess sind, dann ist das schon äusserst bedenklich.

Dass z.B. Briefwahl-Manipulationen durchaus ein Thema sein können zeigt u.a. dieser aktuelle Fall aus Köln.

https://www.spiegel.de/panorama/koeln-razzia-wegen-verdacht-auf-wahlfaelschung-bei-integrationsrat-a-4ca88edc-e689-4206-997a-a3fb0818384a

Das entscheidende Zitat:

… Sie sollen Briefwahlunterlagen im Namen real existierender, russischsprachiger Wahlberechtigter beantragt und diese an die Anschriften verschiedener Vereine und Pflegedienste geschickt haben, in denen sie selbst Funktionen ausüben. Von dort seien die Unterlagen mit mutmaßlich gefälschten Unterschriften zugunsten einer Kandidatin einer Kleinstpartei an die Stadt Köln weitergeleitet worden. …

Die fett gekennzeichneten Teile des Zitats ersetzen Sie einfach probe- und versuchsweise mal durch andere Worte oder lassen sie ganz weg!

Ich helfe Ihnen auf die Sprünge und zeige Ihnen wie der Text lauten könnte:

… Sie sollen Briefwahlunterlagen im Namen real existierender Wahlberechtigter beantragt und diese an die Anschriften verschiedener Organisationen geschickt haben, in denen sie selbst Funktionen ausüben. Von dort seien die Unterlagen mit mutmaßlich gefälschten Unterschriften zugunsten eines Kandidaten an die Stadt (Den Stadtnamen Ihrer Wahl tragen Sie bitte noch ein!) weitergeleitet worden. …

Das Ganze ginge aber im Prinzip noch viel kürzer und simpler oder auch ganz anders. Wie? Nun, darauf müssen Sie selbst kommen, falls Sie bereit sind Ihr grenzenloses Vertrauen sowie das Ablenkungsthema Sozialbetrug mal kurz zu vergessen.

Als Anregung möge u.a. diese Aussage bzw. Antwort eines Wahlhelfers gegenüber einem meiner Bekannten dienen. Auf dessen Frage an den Wahlhelfer wo denn die Briefwahlstimmen bis zum Auszählungstag (= Wahltag) stehen gab es diese erhellend lapidare Antwort:

„Die stehen da so ‚rum.“

 

Verdammt: Es lief kaum besser als es zur Zeit für Link läuft – MSV sorgt für Umsatz – ECHT?

Wie der WDR aktuell berichtet, hat ein Beratungsunternehmen im Auftrag des Duisburger Stadtmarketing (Wer genau ist das?) herausgefunden, dass es tatsächlich Umsatzeffekte durch den MSV für die Stadt gibt.

Und da OB Link, der am Sonntag wiedergewählt werden will, sich so sehr für den MSV einsetzt und eingesetzt hat (u.a. „Geldgeberrunden“) stelle ich nun einfach mal per Dekret fest, dass der Umsatz in Duisburg zu einem grossen Teil also auch dem OB zu verdanken ist.

Folglich muss er am Sonntag unbedingt wiedergewählt werden.

Leute, Leute  und vor allem Leute vom WDR, habt Ihr noch alle Sinne beisammen derartige Beiträge wie diese ohne jegliche kritische Anmerkung zu veröffentlichen?

https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/msv-duisburg-fussball-wirtschaftsfaktor-100.amp

Wenn nämlich Menschen aus Duisburg einzig und allein auf den MSV angesprochen werden, so ist das eher ein ziemlich Armutszeugnis.

Man kann allerdings auch dankbar sein, dass man stattdessen nicht allein auf den desolaten Zustand der Stadt angesprochen wird.

Wie allerdings die Umsatzzahlen die der MSV in Duisburg pro Jahr angeblich  generiert zustande kommen wird weder beschrieben noch hinterfragt.

Ausserdem sollte man (der WDR) mal den vorgeblichen positiven Effekten die vielen negativen Effekte gegenüberstellen. So z.B. die Jobverluste.

Noch konkreter wird es wenn man zugrunde legt, dass mit viel Steuergeld das Stadion in Schuss gehalten wird und in der Beziehung jede Menge Knete verballert wird ohne dass das jemals wieder hereinkommt.

Zum Schluss, wie so oft in letzter Zeit, stelle ich mir die Frage, was für JournalistenInnen sind da eigentlich (hier: beim WDR) am Werke?

Sind das die berühmt-berüchtigten Qualitätsfachexzellenzkompetenz…?

 

Kurz vor der Wahl nochmal die volle Ladung Populismus aus allen Rohren plus Currywurst-Stadt

Damit auch sicher ist wie die Wahl am Sonntag ausgeht, feuern Duisburgs übliche Medien aus allen Rohren erneut zum Thema Sozialbetrug und – missbrauch (Links gibt’s weiter unten). Mittendrin, fotogen wie immer, DER Kandidat der Stunde. Der ausspricht was ist, aber auf kritische Nachfragen keine Antworten gibt.

Was bei all der üblichen Berichterstattung fehlt, ist das was ich bereits zuletzt geliefert habe. Die Auseinandersetzung mit der Tatsache, dass das Problem lange bekannt ist, von Link seit 2013 bereits mehrfach öffentlich artikuliert wurde und trotzdem nichts geschah um es zumindest einzudämmen bzw. ganz zu beseitigen.

Demzufolge habe ich immer wieder darauf hingewiesen, dass die Politik, die Verwaltung, die Behörden und einige Mitarbeitende an dem Ganzen eventuell mitwirken, wenn eventuell auch nicht tatkräftig, dann aber zumindest durch Unterlassung.

Dass das Thema diesmal so unglaublich hochkocht ist quasi dem Aufstieg der  „Blauen“ zuzuschreiben. Link tritt am Sonntag in der Stichwahl gegen den AfD-Kandidaten Carsten Gross an, demzufolge gibt es aktuell nochmals die konzertierte Orchestrierung in dieser Woche inkl. OB-Fotoshooting.

https://rp-online.de/nrw/panorama/schrottimmobilien-kampf-gegen-sozialbetrug_aid-135572515

https://rp-online.de/nrw/panorama/problemimmobilien-kontrollen-in-hagen-duisburg-und-gelsenkirchen_aid-135641509

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article410083355/kampf-gegen-sozialbetrug-razzia-an-problemhaeusern-in-duisburg.html

https://www.radioduisburg.de/artikel/zoll-grosseinsatz-in-duisburg-2448058.html

Es ist anscheinend so, dass es kein anderes Thema mehr gibt, das Link noch „bespielt“. Welches auch, er kann nirgends glänzen, also macht er das was er am besten kann und was zugleich als Munitionierung gegen Gross und dessen AfD dient.

Das insgesamt gesehen alles eine riesige Ablenkung ist, vor allem von viel entscheidenderen Themen, leuchtet vielen Menschen wohl nicht ein. Die fehlenden Diskurse und die mangelhaften Differenzierungen weisen daher deutlich auf Populismus hin dem man sich anscheinend ohne weitere Reflektionen hingibt.

Vor allem die vorgenannten Medien würden sich sonst nicht so ungemein blindlings dazu herablassen für Link zu trommeln, sei es direkt oder indirekt.

Diese Art von Hörigkeit ist angesichts dessen was Journalismus ist oder sein soll schon ziemlich erschreckend. Letztlich aber auch nur konsequent angesichts dessen was die aus… äh … altgedienten Duisburger Medien (sich) an Underperformance seit Jahren leisten.

Perfekt wird Links Welt durch die angebliche Auszeichnung Duisburgs als Geburtsstadt der Currywurst. Jetzt muss er sich dafür schnell noch vor der Stichwahl die Ehrennadel in Pommes-Gold, gedengelt in Wurstform, selbst verabreichen.

https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/currywurst-erfinder-duisburg-100.html

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2025/09/currywurst-erfindung-berlin-duisburg-meinungen-kult.html

 

 

Sparkasse Duisburg mit einfachster Digitaltechnik überfordert?

Heute erhielt ich folgenden Leserbrief der in einer beigefügten Erklärung u.a. auch bezug auf meine mehrfache Kritik an den leeren und sich Wahl für Wahl wiederholenden Versprechungen der hiesigen SPD und ihres Spitzenmannes „Hand-drauf“-Sören-Link bezieht.

Hallo Herr Schulze,

in Anbetracht Ihrer diversen kritischen Anmerkungen zum hiesigen Politik- und Verwaltungshandeln, welches in beiden Fällen arg zu wünschen übrig lässt, ist anscheinend der Virus des Versagens u.a. auf die örtliche Sparkasse übergesprungen.

Hier mein aktuellstes Erlebnis mit den Tücken der Technik.

So habe ich gestern verzweifelt versucht mein Konto bei der Sparkasse Duisburg online einzurichten. Ein an sich simpler Vorgang. Doch weit gefehlt.

Meine zig ungezählten Versuche mit dem Sparkassen-Sprachassistenten – oder war es eine Frau – (neudeutsch: Chatbot) scheiterten allesamt kläglich.

Teils erhielt ich zur Bestätigung die falsche Kontonummer, dann wieder unterbrach der Bot mich mehrfach.

Nach wiederholtem Anruf verstand mich „das Ding“ irgendwann und sendete mir per SMS die nachfolgende Info zur Anmeldung.

Nun schauen Sie mal wo ich landete als ich die in der SMS angegebene Webadresse aufrief:

Ja genau HOPPLA, jetzt frage ich mich natürlich, wenn schon ein wichtiges  und bedeutendes Finanzinstitut in Duisburg an so einer Aufgabe scheitert, wie muss es dann um die Digitalisierung des Rathauses und der Verwaltung bestellt sein?

Ehrlich, das ist wirklich ärmlich und bestätigt meinen Eindruck, dass hier wirklich alles den Bach runtergeht.

Wenn ich dann ab und zu mal die üblichen News in den sogenannten Duisburger Qualitätsmedien lese, ich abonniere sie schon lange nicht mehr, dafür ist mir mein Geld zu schade, dann würde ich mir schon gerne, von Zeit zu Zeit, Ihre(n) Eimer ausleihen. Hand drauf.

 

Anmerkung: Der Verfasser ist der Redaktion bekannt.

 

NRW-Staatskanzlei antwortet auf Presseanfrage zu Olympia-Bewerbungskosten

Folgende Presseanfrage zu den Kosten für die Olympiabewerbung NRWs (ausgetragen vor allem im Ruhrgebiet – ich berichtete bereits mehrfach kritisch) hatte ich heute Morgen an die Staatskanzlei gerichtet:

Guten Morgen,

ich habe folgende Presseanfrage zu den Kosten für die Olympiabewerbung innerhalb eines nationalen Verfahrens.

So weist der Spiegel (www.spiegel.de) in einem aktuellen Beitrag auf extrem gestiegene und oftmals verschleierte Kosten für derartige Bewerbungsverfahren hin. NRW tritt derzeit gegen drei andere mögliche Austragungsorte in Deutschland an und müsste danach noch das IOC mit einer „internationalen“ Bewerbung überzeugen.

Zitat aus dem Spiegel bzw. spiegel.de (https://www.spiegel.de/sport/olympia/sommerspiele-ab-2036-wie-die-kosten-fuer-eine-deutsche-olympiabewerbung-explodieren-a-a8387860-6bad-4840-8062-fb782d8d2d56):

In NRW passierte nun Erstaunliches, zur großen Überraschung zahlreicher gut informierter Sportfunktionäre: Im Haushaltsentwurf der Staatskanzlei NRW, wo die Abteilung Sport und Ehrenamt angesiedelt ist, federführend für die Olympiabewerbung, taucht im Kapitel »Sportstättenbau« für 2026 ein Aufwuchs von gewaltigen 27,4 Millionen Euro auf.

Dazu heißt es in einer Erklärung: »Die Ansatzerhöhung wird eingesetzt zur Finanzierung von Maßnahmen im Zusammenhang mit einer Bewerbung um die Ausrichtung Olympischer und Paralympischer Spiele in Nordrhein-Westfalen (…) sowie die erforderliche Kommunikation und Prozesssteuerung mit Blick auf die Bürgerbeteiligung.«

Deshalb meine folgenden Fragen:

1) Ist es richtig was der Spiegel schreibt und unter Sportstättenbau für 2026 werden Olympia-Bewerbungskosten „verschleiert?

2) Ist die Betragsangabe richtig (EU 27,4 Mio.) und ist dies der bisher geplante Betrag für die Bewerbung nur gegen die

drei nationalen Mitbewerberorte?

3) Ist eine Bürgerbeteiligung nicht sinnvoller bevor man all diese Massnahmen startet inkl. einer transparenten Nennung

aller Bewerbungskosten plus der möglichen Kosten für die eigentliche Austragung der Spiele?

Gruss

DUISTOP

www.duistop.de

Duisburger Stadtmagazin seit 2018

Michael Schulze

Redaktionsleitung

 

Hier die fixe Antwort von heute Nachmittag seitens der Staatskanzlei:

Sehr geehrter Herr Schulze,

vielen Dank für Ihre Anfrage, auf die ich Ihnen als „ein Sprecher“ antworten kann:

In dem gegenüber dem Landtag veröffentlichten Erläuterungsband der Staatskanzlei zum Haushaltsplan 2026 wird unter Punkt 2.7.2.3 „Sportstättenbau“ klar benannt: Die angesprochene Ansatzerhöhung wird nicht ausschließlich für Maßnahmen im Kontext der Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele genutzt, sondern es werden Teile der „zusätzlichen Mittel zur weiteren Modernisierung der Sportstätteninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen eingesetzt“ und hierbei „gezielt zusätzliche Impulse für nachhaltige Investitionen in breiten- und leistungssportlich genutzte Sportanlagen gesetzt.“ Der Ablauf des Bewerbungsverfahrens für Olympische und Paralympische Spiele orientiert sich am Drei-Stufen-Modell des DOSB. Alle bisher entstandenen Kosten, die in Zusammenhang mit der Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele an Rhein und Ruhr stehen, wurden durch das Land Nordrhein-Westfalen transparent kommuniziert.

Beste Grüße

XXX

Referent Pressestelle / Newsroom

Staatskanzlei des Landes

Nordrhein-Westfalen
Landespresse- und Informationsamt

 

Blast die OB-Wahl ab wegen zu viel verlogener Scheisse und tretet aus den Kirchen aus!

Nachdem sich bereits in der vergangenen Woche die üblichen demokratischen Verdächtigen von SPD(die sowieso), CDU und FDP für die Wahl von Sören Link ausgesprochen haben, haben es nun auch die beiden grossen Kirchen getan.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburg-evangelische-und-katholische-kirche-rufen-zur-wahl-von-soeren-link-spd-auf_aid-135492485

Die Linke dagegen will Link nur dann unterstützen wenn er künftig auf den Einsatz der umstrittenen „Taskforce Problem-Immobilien“ verzichtet.

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article410066763/stichwahl-duisburgs-linke-empfiehlt-nicht-die-wahl-von-soeren-link.html

Ganz ehrlich, die kommende OB-Stichwahl zwischen Sören Link und Carsten Gross von der AfD ist eine Farce. Inzwischen eine ziemlich grosse.

Nicht nur, dass mit Link ein Populist im Amt bestätigt würde, nein er ist m.A.n. auch viel besser bei der AfD aufgehoben.

Auf seine eigene Partei ist ja bereits verbal losgegangen, ich berichtete bereits.

Und in den letzten Jahren hat er sich etliche rassistische Ausfälle geleistet plus jene was seine undemokratische Grundeinstellung und sein nicht-neutrales Verhältnis zu gewissen Teilen der Stadtgesellschaft betrifft.

Besonders vor Wahlen immer wieder extra garniert mit extremen Äusserungen zum Sozialbetrug, besonders von Menschen aus Südosteuropa. Diesen Sozialbetrug gibt es, doch es wurde nie wirklich etwas dagegen unternommen. Lesen Sie dazu mal dies hier um Ihren Blick zu weiten:

https://www.akweb.de/politik/rechtsruck-duisburger-modell-baerbel-bas-buergergeld-ausbeutung-rassismus-niedriglohn-kommunalwahl/

Um dem Riesen-Topf an Gülle bzw. verlogener Scheisse noch die nötige Würze zu verleihen hier ein Beitrag von xtranews.de aus dem Jahr 2012 relativ kurz nachdem Link erstmalig zum OB gekürt wurde.

https://xtranews.de/2012/12/21/soren-link-uber-die-politische-verantwortung-des-christen-id0568717.html

Auszug aus Links damaliger Rede vom 9.12.2012 über Rumänen und Bulgaren:

„Es sind Menschen, über die wir hier reden!“
Vor vielen Jahren sind Menschen als „Gastarbeiter“ zu uns gekommen, und heute können wir froh sein, dass die meisten dieser Gäste geblieben sind. Längst sind sie ein integrierter Teil unserer Stadtgesellschaft, und es ist schön zu sehen, dass heute auch viele Kolleginnen und Kollegen mit muslimischem Glauben hier mit uns die Barbarafeier feiern. Wie selbstverständlich! In Toleranz und Respekt. Das können wir gut in Duisburg!

Aber es kommen auch Menschen zu uns, die niemand gerufen hat. Aus Rumänien, aus Bulgarien, mit ihren Kindern, auf der Suche nach Schutz vor Unterdrückung, aber natürlich auch auf der Suche nach einem Ausweg aus der bitteren Armut ihrer Heimat. Wer wollte ihnen das verdenken?

Und doch weiß ich sehr gut, dass das Zusammenleben in den Stadtteilen nicht immer gut und reibungslos funktioniert, wie man es sich wünschen würde. Menschen kommen, die niemand gerufen hat. Menschen, die aber da sind. Und die vielleicht sogar bleiben. Armutsflüchtlinge.

Ich bin sicher, dass sich im Umgang mit ihnen vieles beweisen muss: Unsere Toleranz, aber auch unser Durchsetzungsvermögen. Unser Entgegenkommen, aber auch unser entschlossenes Eintreten für unsere Rechtsordnung. Nicht zuletzt muss sich aber auch unser Christsein beweisen, wenn wir über Zuwanderer aus Süd- und Osteuropa sprechen.

Und sie mögen uns noch so schwierig, noch so lästig sein mit ihrer Lebensweise oder mit ihren oft verzweifelten Versuchen, an Geld zu kommen. Sie mögen uns lästig sein mit ihrer Bettelei auf der Königstraße oder vor Aldi. Und doch wollen wir nicht vergessen, dass es Menschen sind, über die wir hier reden. Mit ihren Hoffnungen, mit ihren Träumen, mit ihren Ängsten, mit ihrem Wunsch, sich und den Kindern ein kleines Stück vom deutschen Wohlstandskuchen abzuschneiden. Und natürlich mit der unabänderlichen Würde, die der christliche Glaube jedem Menschen zumisst, weil Gott uns nach seinem Ebenbild erschaffen hat.

Das Evangelium, meine Damen und Herren, schlägt sich eindeutig auf die Seite der Schwachen. Und im Matthäusevangelium finden sich die bekannten Worte „Was ihr dem geringsten meiner Brüder getan habt, das habt ihr mir getan”. Auch daran wollen wir denken, wenn wir hier in Duisburg über die neuen Zuwanderer sprechen und uns selbst als Christen verstehen. Ich möchte, dass wir uns diesen Menschen, trotz aller Schwierigkeiten, auch als Christen zuwenden.

Fazit:

Verzeihung, aber es ist mal wieder unvermeidlich, ich muss nun kotzen bis der Arzt kommt.

Achja, wie schade, dass nicht alle Rumänen und Bulgaren TOP-Fussballspieler sind.

 

Presseanfrage an die NRW-Staatskanzlei: Laufen die Olympia-Bewerbungskosten aus dem Ruder?

Guten Morgen,

ich habe folgende Presseanfrage zu den Kosten für die Olympiabewerbung innerhalb eines nationalen Verfahrens.

So weist der Spiegel (www.spiegel.de) in einem aktuellen Beitrag auf extrem gestiegene und oftmals verschleierte Kosten für derartige Bewerbungsverfahren hin. NRW tritt derzeit gegen drei andere mögliche Austragungsorte in Deutschland an und müsste danach noch das IOC mit einer „internationalen“ Bewerbung überzeugen.

Zitat aus dem Spiegel bzw. spiegel.de (https://www.spiegel.de/sport/olympia/sommerspiele-ab-2036-wie-die-kosten-fuer-eine-deutsche-olympiabewerbung-explodieren-a-a8387860-6bad-4840-8062-fb782d8d2d56):

In NRW passierte nun Erstaunliches, zur großen Überraschung zahlreicher gut informierter Sportfunktionäre: Im Haushaltsentwurf der Staatskanzlei NRW, wo die Abteilung Sport und Ehrenamt angesiedelt ist, federführend für die Olympiabewerbung, taucht im Kapitel »Sportstättenbau« für 2026 ein Aufwuchs von gewaltigen 27,4 Millionen Euro auf.
(…) »Die Ansatzerhöhung wird eingesetzt zur Finanzierung von Maßnahmen im Zusammenhang mit einer Bewerbung um die Ausrichtung Olympischer und Paralympischer Spiele in Nordrhein-Westfalen (…) sowie die erforderliche Kommunikation und Prozesssteuerung mit Blick auf die Bürgerbeteiligung.«

Deshalb meine folgenden Fragen:

1) Ist es richtig was der Spiegel schreibt und unter Sportstättenbau für 2026 werden Olympia-Bewerbungskosten „verschleiert“?

2) Ist die Betragsangabe richtig (EU 27,4 Mio.) und ist dies der bisher geplante Betrag für die Bewerbung nur gegen die drei nationalen Mitbewerberorte?

3) Ist eine Bürgerbeteiligung nicht sinnvoller bevor man all diese Massnahmen startet inkl. einer transparenten Nennung aller Bewerbungskosten plus der möglichen Kosten für die eigentliche Austragung der Spiele?

Gruss

DUISTOP

www.duistop.de

Duisburger Stadtmagazin seit 2018

Michael Schulze

Redaktionsleitung

 

Aufruf: Bürgerentscheid in Mülheim missachtet – Unterstützung der SPD-OB-Kandidatin

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer unserer VHS (Volkshochschule) in der MüGa,

mit dieser Presseinfo wenden wir uns an alle Freundinnen und Freunde der VHS in der MüGa und informieren weiter über den gegenwärtigen Stand unserer Klage.

„Jede Stimme bei der OB-Wahl entscheidet auch über den „Erhalt unserer VHS in der MüGa“ und über die Achtung des demokratischen Bürgerwillens

Die Bürgerinitiative „Erhalt unserer VHS in der MüGa“ unterstützt die SPD-Kandidatin Nadia Khalaf in der Stichwahl gegen den CDU-Kandidaten Marc Buchholz.

Frau Khalaf hat sich eindeutig und engagiert für die Umsetzung des Bürgerentscheides zum Erhalt der Heinrich-Thöne-Volkshochschule in der MüGa eingesetzt. Sie sagte dazu wörtlich: „Mit mir gibt es keinen Abriss der VHS in der MüGa.“

Wir vertrauen auf die Aussage von Frau Khalaf und dem Beschluss der SPD vom 5. Juli 2025, die sich zum Erhalt der VHS in der MüGa bekannten.

Der amtierende Oberbürgermeister Buchholz (CDU) hat sich nun – entgegen seiner Zusage von vor fünf Jahren – klar für den Abriss des denkmalgeschützten Hauses ausgesprochen. Dieses Gebäude gehört nicht nur der Stadt, es wurde auch schon einmal mit Steuergeldern bezahlt.

Besonders schwer wiegt: Mit dieser Haltung schlägt er den Willen der Bürgerinnen und Bürger in den Wind. Mehr als 18.000 Mülheimerinnen und Mülheimer haben 2019 beim Bürgerentscheid eindeutig für den Erhalt gestimmt und damit für das Bildungshaus im Kulturensemble der Stadt. Wer den Abriss fordert, ignoriert nicht nur den Denkmalschutz, sondern auch die Stimme der eigenen Stadtgemeinschaft.“

Und zum Stand unserer Klage: Diese liegt dem Gericht vor sowie auch die Klageerwiderung der Stadt. Die Stadt und das Rechtsamt haben zusätzlich noch eine große Anwaltskanzlei beauftragt. Nun warten wir auf die Anberaumung des mündlichen Termins vor dem Verwaltungsgericht in Düsseldorf. Wir bleiben dabei, der OB und die Stadt verstoßen gegen Treu und Glauben, wenn der Bürgerwille nunmehr nach fast sechs Jahren entgegen allen Beteuerungen in der Vergangenheit nicht umgesetzt wird. Und: Die Stadt macht den Rechtsstreit bewusst für uns finanziell belastender.

Die jüngsten Entwicklungen – wie der Ratsbeschluss vom 10. Juli 2025, die öffentliche Aussage des Kämmerers, die Instandsetzung der VHS seien „Wegwerfkosten“ und nicht zuletzt der Brand in der Nacht vom 20. auf den 21. Juli – machen es schwer, an den beteuerten Schutzwillen der Stadtverwaltung zu glauben.

Nur mit Hilfe von Spenden können wir verhindern, dass wir den Rechtsweg aus finanziellen Gründen aufgeben müssen. Ihre großzügige Spende ist ein wichtiger Schritt, um Druck auf die Ratsmitglieder aufrecht zu erhalten und ihnen zu zeigen, dass der Erhalt der VHS eine Herzensangelegenheit für uns alle ist. Gemeinsam können wir die Stimme der Stadtgesellschaft stärken! Teilen Sie diese Spendenaktion mit Freunden, Familie und Nachbarn und rufen Sie sie bitte dazu auf, sich mit uns für den Erhalt unserer VHS in der MüGa einzusetzen.

Wir haben bereits gezeigt, dass wir als Gemeinschaft Großes erreichen können. Dafür sagen wir an dieser auch noch mal danke. Lassen Sie uns nicht nachlassen und für die Zukunft unserer VHS in der MüGa kämpfen. Mit Ihrer Unterstützung werden wir gehört und können die notwendigen Schritte in Richtung Sanierung gehen.

Das Spendenkonto ist bei den Mülheimer Bürger Initiativen (MBI) unter dem Stichwort „VHS-Erhalt in der MüGa“ eingerichtet: IBAN DE82 3606 0591 0010 9334 16. Sie können eine Spendenquittung erhalten.

Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung!

Weitere Informationen erhalten Sie auf unserer Webseite oder auf unserer Facebook-Seite:

https://www.vhs-in-der-muega.de/

https://www.facebook.com/RettetdieVHS/?locale=de_DE

Oder per Mail an:

post-von-vhs-initiative@t-online.de

 

Countdown beginnt heute: 1,2,3,4,5,6,sieben wird Sören Link die Wahl ver7?

Ab heute sind es noch sieben Tage bis zur OB-Stichwahl. Wie bereits von mir in der letzten Woche kommentiert machen sich angeblich alle die sich für DemokratenInnen halten nun bereit – und trommeln dafür – um Link im Amt zu bestätigen und um einen „Blauen“ zu verhindern.

Tja, wenn das mal gut geht und nicht die allermeisten glauben Link hätte die Sache schon abgeräumt, der Wahl fernbleiben, während die AfD für ihren Kandidaten umso mehr Leute am Wahltag motivieren kann.

An warmen bis lobenden Worten mangelt es derzeit auf keinen Fall für den Amtsinhaber, hat er sich doch durch nachwievor und eingeübte markige Hardliner-Sprüche sowie mittels des erneuten Total-Hochjazzens des Sozialbetrug-Themas ordentlich in den Mittelpunkt des Geschehens gedrängelt und bei der Wahl am 14. September immerhin 46% eingeheimst.

Was aber nix is‘ gegen den Erfolg von Christoph Landscheidt, ebenfalls von der SPD, in Kamp-Lintfort. Er errang im ersten Wahlgang bereits knapp 76% der Stimmen und liess alle anderen OB-WettbewerberInnen noch schlechter aussehen. Die Blauen spielen in unserer Nachbarstadt übrigens keine grosse Rolle.

Aber, Duisburg steht natürlich viel mehr im Mittelpunkt des Interesses, weshalb sich in der letzten Woche am Donnerstag Peer Steinbrück bei Markus Lanz (ZDF) auch nicht davon abhalten liess, Link ganz gross zu loben. Sinngemäß: „Ein sehr guter OB.“

Tja, diese Lachnummer musste ich erstmal schwer verdauen, aber inzwischen geht’s mir wieder gut. Ich hake sollte Bekundungen, die wohl ohne die näheren Umstände und ohne Link näher zu kennen abgegeben werden, einfach unter „total bekloppte Sprüche“ ab.

Wobei Steinbrück sich oftmals mit durchaus besseren Sätzen hervortut die auch einen gewissen Durchblick vermuten lassen. Naja, nobody is perfect.

Übrigens: In Sachen Stadtrat-Zusammensetzung muss sich die bisherige und wohl auch künftige Duisburger GROKO eine dritte Partei bzw. Fraktion suchen um eine einfache Mehrheit zustande zu bringen.

Nichtsdestotrotz will die SPD auf jeden Fall an ihrem äusserst langweiligen  aber eingespieltem Stammpersonal festhalten. Allen voran und angeführt vom bisherigen Fraktionschef BruNO Sagurna will man so weitermachen wie bisher … äh … so mies weiterwurschteln wie bisher.

Ich habe es befürchtet so wie ich auch befürchte dass am kommenden Sonntag Link bestätigt wird, dann geht’s in Duisburg auf jeden Fall weiter bergab wie seit 13 Jahren schon.

Glück auf!

Achja, ich vermute, dass das Thema Sozialmissbrauch wohl ziemlich schnell wieder von der Bildfläche an vorderster Stelle verschwinden und irgendwie „unter ferner liefen“ weitergären wird.

Es hat einfach mal wieder seinen Primär-Zweck erfüllt. Bis in fünf Jahren.

 

Allianz angeblicher DemokratenInnen unterstützt den SPD-Populisten

Für Sören Link dürfte die sogenannte Brandmauer gegen rechts längst gefallen sein und derzeit dreht er nochmals so richtig auf. Er reitet quasi die ganz harte Welle. Trotzdem formiert sich nun eine angebliche Allianz für ihn und gegen seinen OB-Wahlgegner Carsten Gross von der AfD.

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article410008883/ob-stichwahl-in-duisburg-diese-allianz-formiert-sich-gegen-die-afd.html

Besonders „lustig“ und bedenklich zugleich ist dabei der Umstand, dass von den „Blauen“ nichts kommt, selbst deren Duisburger Website ist irgendwie noch auf dem Stand von 2020. Hier ein Screenshot von heute um 19 Uhr:

Es hat deshalb den Anschein als würden die vorgeblichen Demokratie-BeschützerInnen am Rad drehen und die AfD nur darauf warten, dass sie sich ohne weiteres Zutun selbst erledigen.

Jene die nun die Demokratie verteidigen wollen waren aber nicht in  der Lage Herrn Link deutlich die Stirn zu bieten als es noch nicht um die jetzt so sehr  wichtige bevorstehende Stichwahl ging.

Hier mal eine Einschätzung einer Soziologin der UNIDUE zum Thema „Link und der Sozialmissbrauch“:

https://www.akweb.de/politik/rechtsruck-duisburger-modell-baerbel-bas-buergergeld-ausbeutung-rassismus-niedriglohn-kommunalwahl/

Auszug(Zitat):

Bereits 2013 spielte Link im Deutschen Städtetag eine aktive Rolle in der Formulierung des Diskurses zur sogenannten »Armutsmigration«. Dieser stellt bulgarische und rumänische Migrant*innen, v.a. Rom*nja und andere Minderheiten, unter den Verdacht des Sozialmissbrauchs und entsprechend als zentrale Bedrohung für den sozialen Frieden in strukturell benachteiligten Städten dar.

In ihrem Beitrag wird ausdrücklich auch ThyssenKrupp erwähnt um drastisch zu verdeutlichen wie ein System von Ausbeutung funktioniert und wie man den Ausgebeuteten dann auch noch den Schwarzen Peter zuschiebt, was dann vor allem Sören Link besorgt.

Tja, wie oftmals hat die Medaille zwei Seiten, aber das interessiert SPDler in Duisburg nicht, denn sie haben grundsätzlich ein Herz für Stahl und deshalb ist es scheissegal, ob und wie Menschen behandelt werden.

Natürlich gibt es andererseits auch die Zugezogenen die sich wie Arschlöcher daneben benehmen. Wie immer im Leben sollte man also alles genau und differenziert betrachten.

Das mache ich bezgl. der Duisburger Politik und Verwaltung seit fast acht Jahren, ich weiss also nur zu gut wovon ich schreibe.

Und wer mir erzählen will Link sei kein  Populist, sei ein Demokrat und will nur das Beste für Duisburg den kann ich locker vom Gegenteil überzeugen und dafür auch Belege liefern.

Insofern ist es egal ob nun Link oder Gross unterstützt wird, wobei ich zu Herrn Gross überhaupt nichts sagen und schreiben kann. Da er Kandidat der AfD ist haftet ihm eine parteiliche Prägung und Ausprägung an, doch das was Link anhaftet ist meiner Ansicht nach keinen Deut besser und in Teilen keinen Deut anders. Bei ihm tritt alles ja sogar deutlich und tatsächlich zu Tage was man bei Gross vermutet und unterstellt.

Eigentlich bräuchten wir einen Dritten Kandidaten bzw. eine dritte Kandidatin. Jemand ohne jeden bescheuerten Parteiballast. Jemand mit tatsächlichem Herz und Hirn sowie echter demokratischer Erdung.

Leider gibt’s diese Person weit und breit nicht.

Was mich wirklich bestürzt ist, dass Link nun so einseitig und monokausal bewundert wird und dass seine Ablenkung so wunderbar funktioniert, ist doch seine Gesamtbilanz in allen Facetten, um die er sich als OB zu kümmern hatte, als katastrophal zu bezeichnen.

Was bitteschön hat sich seit seinem Amtsantritt 2012 denn verbessert? Und jetzt bitte keine Ausreden, dass er angesichts der vielen Probleme zumindest die Stadt nicht noch weiter hat vergammeln lassen – womit ich vor allem auch die Moral des Verwaltungshandelns meine. Auf meine kritische Fragen mehr als sieben Jahre nicht zu antworten zeugt schon von sehr viel mehr als blosser Unverschämtheit.

Typen wie Link nähren sich und Seinesgleichen von denen die sich nicht wehren können, weil er selbst schwach ist. Was passiert wohl, wenn die nicht mehr zur Verfügung stehen, wenn sämtlichst ALLE Bürgergeld-Schmarotzer, kriminellen Rumänen, Bulgaren usw. usf. weg sein sollten, wen nimmt er sich dann wohl vor? Und glaubt wirklich irgendjemand es ist dann alles gut oder gar besser? Dann gibt es einfach neue und andere Feindbilder sowie Sündenböcke.

Ich vermute mal es sind z.B. die ganz alten und unbrauchbaren Boomer, die Mitglieder der queeren Community, die grünen Extrem-AktivistenInnen, … … …

Die fix passenden Umschreibungen wie Schmarotzer, Kriminelle, Mafia etc. sind ja längst eingeübt.

Ich wurde z.B. bereits lange vor Corona als Verschwörungstheoretiker tituliert, obwohl ich nur Fragen gestellt habe.