Alkoholverbot in der Duisburger City ist Geschichte

Aufgrund einer privaten Klage hat das Verwaltungsericht Düsseldorf aktuell entschieden, dass das Alkoholverbot in der Duisburger City unverhältnismässig sei und damit aufgehoben wird. Somit ist es Geschichte.

Von Anfang an umstritten, wurde kürzlich noch von Seiten der Initiatoren und Befürworter eine positive Bilanz gezogen. Das „Stadtbild in der City“ hätte sich verbessert, so eine griffige Formulierung.

Natürlich ist es nicht unbedingt ansehnlich, wenn alkolisierte Mitmenschen in der Innenstadt ihren Angewohnheiten freien Lauf lassen, teils betteln, rumpöbeln, sich übergeben oder ungeniert urinieren. Das sind aber immer noch die Ausnahmen gewesen.  Die Mehrheit von ihnen war vielleicht nicht schön anzuschauen -das ist aber Geschmackssache-, war aber eigentlich zurückhaltend.

Ich kenne die sogenannte Trinkerszene nicht, doch ein Alkoholverbot war sicher nicht der richtige Weg „etwas“ in den Griff zu bekommen oder dauerhaft zu beenden. Wenn es sich um alkoholkranke -also suchtkranke- Menschen handelt, dann muß ihnen Hilfe zuteil werden – derartige Verbote sind keine Hilfe.

Solange Alkohol günstig und leicht zu beschaffen ist und als Droge und Suchtmittel nicht „anerkannt“ ist, solange wird es Alkoholabhängigkeit in einem Ausmaß geben der uns nicht gefällt mit dem wir alle aber leben müssen. Wenn man dann noch die Gründe für übermässigen Alkoholkonsum berücksichtigt, wäre jetzt spätestens der Zeitpunkt gekommen zu erkennen an welchen Stellen man ansetzen muß.

Das könnte an Schulen mit einer konsequenten und regelmässigen Aufklärung im Unterricht beginnen.  Anstatt -wie beim Tabak- erst auf den Schachteln mit drastischen Horrorbildern konfrontiert zu werden, könnte z.B. der Biologieunterricht hervorragende Aufklärungsarbeit in Sachen Suchtfolgen leisten.

Nicht zu vergessen: Die Verharmlosung gewisser Genussmittel und die Steuereinnahmen dadurch sind bei der Zaghaftigkeit der Suchtbekämpfung nicht zu unterschätzen.

Wenn ich mir dann noch vorstelle wie ich man sich ein Radeberger von Kindesbeinen an durch Konsequenz anspruchsvoll „verdienen“ muß (aktueller TV-Spot seit 2017), na dann Prost.

Zitat aus der aktuellen Radeberger-Werbung:

Sind Sie bereit für Radeberger?

Wer seinen Weg konsequent geht und stets seinen Ansprüchen folgt, der landet irgendwann bei Radeberger.

 

Im Fernsehen kann jede Altersstufe diese Spots sehen und „geniessen“. Nur auf der Webseite muß ich bestätigen, dass ich 18 Jahre alt bin, was dann prompt auch alle streng beachten. LOL.

 

Wieviel verdient die Geschäftsführerin der WfBM Duisburg? Warum erfahren wir das nicht?

Aktuelle Anfrage per IFG NRW an Rosalyne Rogg(GF der WfBM) und OB Sören Link vom 23. Mai 2018:

 

Guten Tag Frau Rogg, Guten Tag Herr Link!

Ich habe folgende Anfrage gemäß Informationsfreiheitsgesetz NRW und bitte um Beantwortung innerhalb von 30 Tagen.

Ich möchte gerne wissen wie hoch die Vergütung/das Gehalt/die Bezüge von Frau Rosalyne Rogg als Geschäftführerin der Duisburger Werkstatt für Menschen mit Behinderung gemeinnnützige GmbH seit ihrem Eintritt als GF in die GmbH jährlich war – bzw. wie hoch die  Vergütung derzeit(2018) ist.

UND:
Im Beteilungsbericht der Stadt Duisburg aus dem Jahr 2016 heisst es auf Seite 127:

Bericht über die Einhaltung des Public Corporate Governance Kodex (PCGK)
Die Gesellschaft wendet den PCGK der Stadt Duisburg seit dem Wirtschaftsjahr 2011 entsprechend ihrer Unternehmens- und Beteiligungsstruktur an.
 
SOWIE:
In der/dem im Bundesanzeiger veröffentlichten Bilanz/Jahresabschluß 2016 heisst es:


Organe der Gesellschaft – Geschäftsführung für alle unternehmerischen Funktionsbereiche der Gesellschaft:

Roselyne Rogg, Geschäftsführerin – Die Gesellschaft macht von dem Wahlrecht auf Unterlassen der Angaben über die Bezüge der Geschäftsführung und der Hinterbliebenen früherer Geschäftsführungen gemäß § 286 Abs. 4 HGB Gebrauch. 

Diese beiden Angaben widersprechen sich, denn der PCGK sagt eindeutig dass die Vergütung/das Gehalt/die Bezüge von Frau Rosalyne Rogg zu veröffentlichen sind:

Zitat aus dem PCGK: 3.3.3 Die den Mitgliedern der Geschäftsführung gewährten Gesamtbezüge sind nach Maßgabe von § 108 Abs. 1 Nr. 9 GO NRW individualisiert im Anhang des Jahresabschlusses auszuweisen.

Eigentlich müsste gemäß PCGK der Stadt Duisburg die Vergütung/das Gehalt/die Bezüge von Frau Rogg in der Bilanz/im Jahresabschluß individualisiert ausgewiesen werden und zwar nach Maßgabe von § 108 Abs. 1 Nr. 9 der Gemeindeordnung NRW.

Bitte klären Sie mich auch darüber auf wieso dem nicht so ist und ich Sie umständlich darum um Auskunft ersuchen muß.

Ihre Antwort(en) möchte ich auf www.duistop.de veröffentlichen, verfassen Sie sie also so, dass es dazu keinerlei Einschränkungen gibt.

Gruß

Michael Schulze

Vorreiter Augsburg: Kostenloser ÖPNV – zumindest ein wenig – wie steht’s damit in Duisburg?

In der Augsburger Innenstadt können bald alle kostenlos Bus und Bahn fahren – zumindest ein wenig. Ein Vorbild für Duisburg?

In Augsburg soll es ab Ende 2019 kostenlosen Nahverkehr geben. Zwischen insgesamt acht Haltestellen in der Innenstadt sollen alle Fahrgäste Busse und Stadtbahnen kostenfrei nutzen können.

Als Grund für den Vorstoß nennen die Stadt und die Stadtwerke die derzeit schlechte Luftqualität in der Innenstadt. Die Zweite Bürgermeisterin Eva Weber sagt, es seien zu oft Grenzwerte überschritten worden und die Städte hätten die Aufgabe, sich um die Luftreinhaltung zu kümmern – zum Schutz der Menschen.

Durch den kostenfreien ÖPNV würden den Stadtwerken schätzungsweise 500.000 Euro jährlich verloren gehen. Diese Mehrkosten bzw. wegfallenden Einnahmen sollen aber durch staatliche Fördermittel ausgeglichen werden.

Und wie steht‘ s in Duisburg? Bei so wenigen Messstellen wie derzeit in der City kann ja auch gar keine Verschmutzung festgestellt werden. Daher ergeben sich auch keine Notwendigkeiten für ein Um- oder Andersdenken.

Ausserdem liegt die Stadt wirtschaftlich am Boden und die Stadtwerke gelten eh als komplett veraltet, verkrustet und mit wenig finanzieller Substanz ausgestattet. Da greift man lieber das Geschäftsmodell der hiesigen Taxi-Anbieter an und bietet eine Art Shuttle-wohin-Du-willst-App an.

Grosse ZDF-Studie zur Lebensqualität: Duisburg ganzganz hinten

Wo lebt es sich am allerbesten in Deutschland? Das hat eine aktuelle ZDF-Studie nun versucht herauszufinden. Der Unterschied zwischen Nord und Süd ist jedenfalls größer als der zwischen Ost und West. Ganz oben auf der Liste steht München. Auf Platz zwei liegt Heidelberg, gefolgt von Starnberg. Potsdam ist die erste nördliche Stadt in der Liste. Sie erreicht Platz vier.

Den Forschern vom beauftragten Institut Prognos ging es allerdings nicht um die Lebensqualität in Haushalten oder um das Wohlbefinden von Personen, sondern vielmehr um allgemein, vergleichbare Bedingungen in allen 401 Städten und Landkreisen Deutschlands. Dafür haben sie entsprechende Daten ausgewertet. Subjektive Meinungen mit Hilfe von Befragungen sind bewusst nicht berücksichtigt worden. Ein Beispiel für Studien, die auf Befragungen beruhen, ist z.B. der Bericht der Bundesregierung zur Lebensqualität in Deutschland. An ihm sind rund 16.000 BürgerInnen beteiligt. Der letzte Bericht wurde 2016 veröffentlicht.

Duisburg schneidet beim aktuellen ZDF-Ranking jedenfalls sehr schlecht ab und landet auf den hintersten Rängen. Schlusslichter sind die drei NRW-Kommunen Gelsenkirchen, Herne und Duisburg.

Alles hier in einem Film anzusehen: https://www.zdf.de/dokumentation/zdfzeit/zdfzeit-wo-lebt-es-sich-am-besten-102.html

Und nachzulesen hier: https://www.zdf.de/nachrichten/heute/umfangreiche-zdf-studie-im-sueden-lebt-es-sich-besser-100.html

18 Millionen und jetzt – wer kriegt das Geld für den Glasfaser-Netzausbau?

Die Stadt gab kürzlich vollmundig bekannt insgesamt 18 Millionen EURO für den Glasfaser-Netzausbau vom Land und Bund zu erhalten bzw. erhalten zu haben.

Fraglich ist nun wie das Geld am besten verwendet wird und ob Bedingungen daran geknüpft sind. Dazu haben wir bisher leider nichts erfahren.

Wie dem auch sei, bezweifle ich ob die Stadt das Geld überhaupt sinnvoll verplanen und zeitnah ausgeben kann. Zwar gibt es diverse Masterpläne und auch einen für die Digitalisierung, doch schon beim Fördergeld im Rahmen von „Gute Schule 2020“ konnten in 2017 die dafür bewilligten Gelder nicht abgerufen werden, weil die Stadt nicht über die nötigen Fachleute verfügte, die es sinnvoll verplanen konnten. Das Geld ist zwar nicht „futsch“, aber es wird dringend an den Schulen gebraucht und auch dieses Jahr dürfte sich der Fachkräftemangel nicht verringern, eher im Gegenteil.

Wie gut ist es da beim Glasfaser-Netzausbau, dass Duisburgs OB kürzlich eine Vereinbarung mit dem chinesischen Riesen Huawei geschlossen hat, der anscheinend vorsieht, dass sich künftig die Chinesen um die digitale Infrastruktur in Duisburg kümmern sollen.

Vielleicht also erhalten sie die 18 Millionen?

Wenn es nach der IHK geht am besten Fresse halten

Es ist aber wirklich eine Krux mit der Demokratie. Da kann man nicht einfach per Handstreich etwas beschliessen, am besten noch an den Bürgern vorbei, nein, man muß diese sogar fragen und ihre Meinungen anhören. Eine Erkenntnis die sich scheinbar immer noch nicht überall herumgesprochen hat oder bei manchem inzwischen wieder abgeschafft gehört.

So jedenfalls mein Eindruck beim Lesen eines NRZ-Artikels zu den Befürchtungen der hiesigen IHK-Oberen zum Thema Staus in Duisburg.

https://www.nrz.de/region/die-ihk-fuerchtet-staubremse-fuer-duisburg-id214301361.html

Ich zitiere mal die Textstelle die mir aufgefallen ist: „Auch Einwände von Bürgern oder Interessengruppen, die bei großen Neubauprojekten zu Zeitverzögerungen führten, könne niemand brauchen.“

Soso.  Liebe IHK-Landers, -Dietzfelbingers und -Hamanns, wie wäre es denn mal wenn Ihr in die einschlägigen Bestimmungen und Vorgehnsweisen von Neubauprojekten schauen würdet? Bürgerbeteilungen sind ausdrücklich vorgesehen, erwünscht, erforderlich und stehen damit im Einklang mit demokratischen Grundwerten.

Wenn Ihr nun diese nicht braucht, dann fragt Euch mal ob man Euch braucht und ob Ihr nicht besser in eine Land auswandern solltet was per se mit Bürgerbeteiligungen und Bürgerrechten nicht viel am Hut hat. Dort kann man dann aber auch ansonsten die Schnauze nicht so weit aufreissen.

Und ausserdem: Muß denn die Planungszeit so lange dauern, müssen denn Baustellen solange dauern? Scheinbar schon, wenn es in der öffentlichen Verwaltung zunehmend an Fachleuten fehlt. Deshalb demokratische Grundrechte in Frage zu stellen ist schon ziemlich undemokratisch.

 

 

Boston Dynamics will ersten Roboter auf den Markt bringen

Die für ihre spektakulären Roboter bekannte Firma Boston Dynamics, heute im Besitz von Softbank, davor von Google, will nun erstmals einen Roboter auf den Markt bringen, der dann käuflich zu erwerben ist.

Sein Name ist Spot-Mini und er ist einem Hund nachempfunden.

Was Spot-Mini kann, kann man hier in einem Video eindrucksvoll sehen:

Was hat das mit Duisburg zu tun? Nun, Duisburg ist eine Hochburg für Logistik und rühmt sich damit in dieser Branche viele Jobs geschaffen zu haben und weiterhin zu schaffen.

Die Logistik ist aber auch eine der Branchen die am ehesten von der Digitalisierung betroffen sein wird, was sicherlich mit einer Gefährdung der Arbeitsplätze einhergehen wird.

Will Duisburg diesen Beschäftigungslevel halten, sollten sich die Verantwortlichen schleunigst Filme wie diesen anschauen.

Personalmangel in Duisburg – Fachkräfte fehlen – Mittel für Schulen werden nicht abgerufen

Fördermittel für Schulen konnten in 2017 nicht abgerufen werden. Wie bitte? Richtig, Duisburg konnte im Rahmen des Förder-Programms „Gute Schule 2020“ insgesamt über 21 Mio. EURO in 2017 nicht abrufen. Nun sind die Fördermittel nicht futsch, sondern in 2018 verlagert worden, doch sie konnten nicht abgerufen werden, weil anscheinend das notwendige Fachpersonal nicht zu Verfügung stand und steht, um die Mittel sach- und auflagengemäß zu verwenden. Mal abwarten wie es in 2018 so läuft.

Schnelles Internet würde auch den Kids an den Duisburger Schulen weiterhelfen. (s. Hinweis zum Glasfaser-Netzausbau am Ende des Beitrags)

Das Personalkonzept der Stadt sieht wohl vor, nur die Leitung über Planung und Kontrolle zu behalten, die eigentlichen Arbeiten aber an Externe zu vergeben. Jetzt kann man spekulieren ob die Leitungspositionen nicht ausreichend besetzt waren und sind oder ob es auch bei den Externen bereits zu Fachkräfte-Engpässen kam und kommt. Da sich der Fachkräftemangel aber wohl auch in den nächsten Jahren eher verschlimmern wird, stellt sich nunmehr die Frage wie dieses Dilemma gelöst werden soll.

Die Stadt oder ihre Auftragnehmer -in diesem Fall aus dem Baubereich- müssen insgesamt attraktiver werden um Fachpersonal anzuziehen und/oder an sich zu binden. Da aber andererseits nur noch ca. 25% aller Betriebe überhaupt ausbilden und Bewerber (gehalts-)attraktivere Positionen und Unternehmen ausserhalb des Baubereichs vorziehen anstatt Stellen im öffentlichen Sektor, muß sich die Stadt als Verwaltungsarbeitgeber und als Auftraggeber mit (dem Ruf) schlechter Zahlungsmoral und gedeckelter Töpfe schnell etwas einfallen lassen.

Vom guten Ruf Duisburgs als attraktiver Lebensstandort mal ganz zu schweigen.

Zu guter Letzt bin ich deshalb auch ganz gespannt wie man mit den aktuell bewilligten 18 Mio. EURO Fördergeld aus Berlin und Düsseldorf für den Glasfaser-Netzausbau fertig werden wird.

Sören Links LoveParade-Versprechen das er nicht hielt.

Vor fast sechs Jahren hat OB Sören Link in einer Rede zum 2. Jahrestag des LoPa-Unglücks ein Versprechen abgegeben, im Namen von Duisburg.

Vor gut einem halben Jahr wollte ich anläßlich des bevorstehenden LoPa-Prozesses von ihm wissen wie er das Versprechen konkret eingelöst hat. Rückhaltlos und transparent.

Das Versprechen habe ich weiter unten grau unterlegt markiert.

Ein Video seines Versprechens gibt es hier: https://www.youtube.com/embed/pieWrysK3JA

 

 

Herr Link: Ich will immer noch genau wissen was Sie rückhaltlos und transparent getan haben.

Egal wie, nur antworten Sie mir endlich! Rückhaltlos und transparent! Sie hatten jetzt fast sechs Jahre Zeit dieses Versprechen im Namen der Stadt, also im Namen aller Duisburgerinnen und Duisburger einzulösen. Sie sitzen seitdem ununterbrochen an der richtigen Stelle dafür.

Und ich will wissen, was Sie unternommen haben um diejenigen zu maßregeln die derzeit zwar nicht auf der Anklagebank im Strafprozess sitzen, aber dennoch in der Stadt-Verwaltung an der Sache beteiligt waren.

Autor: Michael Schulze

An allem Unglück, das passiert, sind nicht etwa nur die schuld, die es tun, sondern auch die, die es nicht verhindern. (frei nach Erich Kästner – er schrieb Unfug statt Unglück)

Vorhang auf – Das Duisburger Gründungskasperle-Theater war wieder da!

Dazu gibt es auf der Griid-Webseite ganz aktuelle Infos ( http://www.griid.de/aktuelles/detailseite/artikel/vorhang-auf-fuer-die-neunte-runde-des-griid-existenzgruenderwettbewerbs/ ) die natürlich -wie üblich- die Erfolge des Wettbewerbs hervorheben. Zitat: „Die Zahlen sprechen für sich. Allein im Zeitraum von 2010 bis 2017 konnten durch GRIID rund 330 neue Arbeitsplätze in Duisburg geschaffen werden. Diese finden sich in rund 72 neu gegründeten Unternehmen am Wirtschaftsstandort wieder.“

Nehmen wir diese Angaben und Zahlen von Herrn Meurer, dem Chef der örtlichen Wirtschaftsförderung mal unter die Lupe. In einem Zeitraum von sieben Jahren konnten also 72 Unternehmen mit Griid-Hilfe gegründet werden. Das macht etwas mehr als 10 Unternehmen pro Jahr. Viel ist das nicht. Dann steht da Wirtschaftsstandort und es wird nicht klar ob damit die Region Rhein-Ruhr oder nur Duisburg allein gemeint ist.

Und wenn man sich auf der Seite von GRIID-Projekt-Partner SBM umschaut ( http://www.sbm-duisburg.de/absolventen/firmenportrait/ ) findet man unter Absolventen gleich ganz oben eine Firma die es wohl schon gar nicht mehr gibt (Askerus GmbH), jedenfalls führt der Link auf eine tote Seite. Auch die anderen Absolventen machen nicht alle den Eindruck als handelt es sich ausgewiesenermassen immer um Unternehmen. Da sind auch etliche Kleinstfirmen oder Solo-Selbständige dabei.

Nun bin ich grundsätzlich froh über solche Initiativen und auch über jede Gründung und sei sie noch so klein. Aber liebe Macher, lasst die Kirche im Dorf und haut nicht so auf den Putz. Vor lauter Förderern und Sponsoren, sinnigerweise einige aus dem Finanzsektor, kommen die Gründungen irgendwie zu kurz. Etliche scheinen sich auch gar nicht dafür zu interessieren auf der GRIID-Seite geannt zu werden. Ich habe nur eine Gründung gefunden (Fa. Fibur) und auch auf SBM-Seiten finde ich keine 72 Stück. Warum das so ist, und warum es nicht zur Bedingung gemacht wird Neu-Unternehmen zu präsentieren, weiß ich nicht. Man könnte nämlich die 72 Erfolgreichen gut als 72 Referenzen gebrauchen. Je mehr desto besser. So entsteht der Eindruck, dass die Neu-Unternehmen irgendwie gar nicht wollen das man von ihnen erfährt. Oder gibt es sie etwa gar nicht (mehr)?

Dehalb mein Fazit:

Ich habe den Eindruck von allzu viel Schulterklopferei auf Seiten der Griid-Macher, was dann ein wenig zu sehr ans Kasperletheater erinnert: Seid ihr alle da, ihr Gründungswilligen? Jaaaaaaaaaaa.