Ich hatte bereits vor mehr als zwei Wochen einige Fragen dazu an die Stadt gestellt, doch leider bis jetzt keine Antworten erhalten.
Hier nochmals meine Fragen vom 24. Juni zur Erinnerung:
Guten Abend Herr Link,
derzeit werden wir alle zu mehr Energieeinsparungen und weniger Verschwendung aufgefordert. Das Wort der Stunde heisst Energieeffizienz. Davon dürften jede Menge Gebäude in städtischer Hand betroffen sein.
Dazu meine Fragen:
Sind die Gebäude in städtischer Hand auf Energieeffizienz geprüft und wenn ja werden aktuelle verstärkt Maßnahmen dahingehend vorgenommen diese zu optimieren?
Welche 10 Gebäude (als Beispiele) werden gerade diesbzgl. saniert? (Liste mit Adressen genügt)?
Sind die Beteiligungsfirmen von Ihnen zu selbigen Maßnahmen für deren Immo-Bestände aufgefordert worden? Wenn ja, diese Aufforderung bitte in Kopie beifügen. Wenn nein, warum nicht?
Welche Anweisungen haben Sie an die Mitarbeitenden der Verwaltung bereits ausgehändigt um für mehr Energieeffizienz zu sorgen, z.B. hinsichtlich des Heizverhaltens u.a.? Bitte eine Kopie beifügen.
Sollten nicht auch auf www.duisburg.de Ihre Maßnahmen beispielhaft und vorbildhaft veröffentlicht werden?
Der Kultushafen in Hochfeld ist in das Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ aufgenommen worden. Mit knapp neun Millionen Euro fördert der Bund den ehemals von der Industrie genutzten Kultushafen, wie aus einer aktuellen Übersicht des Bundesbauministeriums zu entnehmen ist. Der Kultushafen soll für die Internationale Gartenausstellung (IGA) 2027 zu einem „multifunktionalen Freizeit- und Begegnungsraum“ entwickelt werden.
News zu den weiteren Vorgängen in Hochfeld, der gesamte Stadtteil soll mit 100 Millionen gefördert werden, u.a. vom Initiativkreis Ruhr, ich berichtete bereits, gibt es in letzter Zeit nicht mehr. Es ist still geworden, ebenso in Bezug auf Rheinort, dem Neubauprojekt direkt am Rhein.
Es ist nicht das erste Mal, dass ich mich über die Staatskanzlei in Düsseldorf und ihre Presseabteilung ärgere. Aktuell war es mal wieder soweit, so dass es mich übermannt hat dort mal direkt anzurufen. Grund ist eine Anfrage die ich bereits am 30. Juni erstmalig und bis heute zweimal wiederholt gestellt habe. Darin geht es um einen möglichen Vorgang den ich hier bereits geschildert habe. So soll es 2010 einen finanziellen Zuschuss (Kredit o.ä.) vom Land an den LoPa-Veranstalter gegeben haben, i.H.v. einer Million EURO, initiiert von der damaligen Landesregierung oder ev. auch nur von Hannelore Kraft. In den Unterlagen aus den online zugänglichen Haushaltsjahren 2010 ff. konnte ich bisher nichts ermitteln. Anfragen an den Haushaltsausschuss führten zu keinem Ergebnis.
Mein Anruf heute um 12:30 Uhr in der Presseabteilung der Staatskanzlei lief wie folgt ab (aus dem Kurzzeitgedächtnis):
Es meldete sich nach dreimaligem Klingeln eine Dame aus der Presseabteilung. Sie ließ sich meine Anfrage schildern und behauptete prompt diese sei nie eingegangen. Ich fragte ob sie direkt und sofort Zugriff auf den Eingang von Mails an die von mir benutzte Mailadresse hätte. Es folgte ein „JA“. Also schlug ich vor ihr die Anfrage direkt und sofort nochmals zu senden. Da wurde sie schon zögerlich und unwirsch, doch sie willigte ein. Als sie den Maileingang mündlich bestätigte bat ich um eine schriftliche Rückbestätigung. Angeblich hätte sie diese geschickt, ich habe jedoch nichts bekommen (13:00 Uhr).
Auf meine Frage wie es denn nun weitergehe erfuhr ich nur, dass meine Anfrage/Mail an jemanden weitergereicht würde, an wen wollte sie mir nicht sagen.
Als ich nach ihrem Namen fragte, wollte sie mir den auch nicht sagen.
Ob und wann ich mit einer Antwort rechnen können wollte sie mir auch nicht sagen.
Frage:
Habe ich mit der 2022er-Presseabteilung des Landes NRW gesprochen oder mit einer versprengten und sich in einer ewigen Zeitschleife befindlichen STASI-Unterchargenabteilung?
Wohlgemerkt, das ist nicht das erste Mal, das es so läuft. Ich glaube nicht, dass es mit zu vielen Presseanfragen und zu wenigen Mitarbeitenden zu tun hat.
Ich glaube es ist eine Abwimmel- und Aussitzstrategie. Begünstigt durch eine totale Überbesetzung wobei niemand a) weiß wofür er/sie zuständig ist und b) keine/r sich die Finger verbrennen will, weil er/sie zügig antwortet. Gepaart mit einem Nadelöhr das aus einer Person besteht die alles absegnen muß bevor es ‚raus darf. So wie im Duisburger Rathaus.
Tja, dass das diesjährige Stadtfest, erstmalig wieder seit 2019, beginnend am 21. Juli, quasi genauso daherkommt wie all die Stadtfeste zuvor, liegt einzig und allein an dem Umstand, dass es für DuisburgKontor-Mitarbeitende, allesamt gut bezahlt, einfacher ist eine Schublade aufzumachen worin sich alles bereits befindet was man so braucht.
Wenn dann mal Kritik aufkommt, die habe ich auch schon desöfteren geäussert, wie aktuell, warum denn immer die selben Bands auftreten, dann kontert bzw. kontort man mit den so fulminanten Besuchszahlen. Zehntausende heisst es dann. Nun, bei gutem Wetter verirren sich nunmal etliche einfach nur so in die City. Die werden einfach mitgezählt.
Die Besuchszahlen hat man zudem immer nur geschätzt, denn Eintritt wird nicht fällig, doch was soll’s.
Die WAZ ist derweil so freundlich in ihrem Artikel zwar die Gleichheit der Bands mit der von 2019 zu erläutern, aber dann ebenfalls zu kontern bzw. kontorn, dass mit Peter Bursch ja auch ganz jemand Anderes auftreten würde.
Jau, der Mann ist in Duisburg nunmal wirklich nicht bekannt, dürfte also eine ECHTe Entdeckung sein.
Grinsend macht auch die Regionalgeschäftsführerin des DGB in Duisburg Angelika Wagner davon Gebrauch die frohe Kunde zu verkünden und genauso werbewirksam unters Volk zu bringen.
Passenderweise wird gleich auch noch verkündet, dass Duisburg besonders viele Leiharbeitnehmende hat, rund doppelt so viele wie im Bundesdurchschnitt. Dafür dürfte es handfeste Gründe geben. Diese spielen aber keine grosse Rolle.
So haben sich selbige Frau Wagner ebenso wie der regionale DBG-Ableger weggeduckt als ich ihnen vor einigen Wochen gezielt Fragen zum Geschäftsmodell von Wirtschaftsbetriebe, Werkstadt GmbH und GfB in bezug auf die Leiharbeit stellte.
Auch die Wirtschaftsbetriebe äusserten sich nicht zu den Vorgängen, könnten aber Licht ins Dunkel bringen da beide letztgenannten Gesellschaften ihnen gehören.
Tja und die Stadt sagt mir sowieso nichts, der gehören nämlich die Wirtschaftsbetriebe.
Zu guter Letzt wollte auch die Arbeitsagentur nicht so genau hinsehen, die Antworten von dort brachten mich auch nicht weiter.
Darauf habe ich sehnsüchtig gewartet, auf die Jubelmeldung zum 10. Jahrestag der Wahl Sören Links zum OB von Duisburg. Am 1. Juli 2012 hat er in der Stichwahl gegen Benno Lensdorf (CDU) obsiegt – bei einer grandiosen Wahlbeteiligung von immerhin 25,75 Prozent.
In seinen derzeitigen Facebook-Memoiren greift er u.a. auch das LoPa-Unglück auf, ein ECHTes Stichwort für mich, da ich mich zur Zeit genau mit dem Thema besonders beschäftige. Schon in dem Artikel vor diesem hier habe ich auf meine Probleme mit der „Stiftung Duisburg 24-7-2010“ hingewiesen (Link sitzt im Beirat) und in anderen Artikeln mit seiner dauerhaften Verschwiegeneit in Bezug auf sein Transparenzversprechen in puncto LoPa-Aufklärung, das er genau 23 Tage nach seinem Amtsantritt auf einer offiziellen Trauerfeier abgegeben hat. Passiert ist seitdem rein gar nichts.
Nun, man muß wissen, er und seine SPD haben extrem vom Unglück profitiert. Tja, so deutlich muß man es sagen.
Denn wer hat die Untersuchungsunterlagen aus dem Landtag schon vor der ersten Landtagsausschußsitzung an xtranews geschickt um möglichst früh den damaligen OB Sauerland einseitig zu „belasten“? Ich weiß es und werde das auch in Kürze veröffentlichen.
Wer hat eine mögliche Finanzierung für LoPa-Buttons möglich gemacht – immerhin für rund eine Million EURO? Diese Frage habe ich bereits der Landesregierung gemailt und warte derzeit noch auf eine Antwort.
Wer war auf der Veranstaltung zugegen und ließ sich just zum Unglücksbeginn woanders hinkutschieren um ca. zwei Stunden später rechtzeitig zu einer PK wieder aufzutauchen?
Wer hat kurz nach dem Unglück bereits die Polizei für unschuldig erklärt?
Warum wurden die Remonstrationen von Polizisten unterer Ränge im Vorfeld der LoPa nicht beachtet?
Ist es nur zufällig, dass Pflug, Kraft und Link (alle SPD) bei der Stiftung mitwirken, dass Birgit Nellen dort wirkt, eine rechte Hand von Link im Rathaus?
Und Jürgen Widera war bis kürzlich aktiv beim KDA der Evangelischen Kirche und ist damit auch als SPD-freundlich zu beschreiben.
Ist es vielleicht von Nutzen die Betroffenen mittels Stiftung womöglich zu beeinflussen, damit sie ev. ruhig gestellt und gefügig sind?
Fazit:
Kurz vor der LoPa hat die SPD die Führung der Landesregierung übernommen. Duisburg, die Heimat und die SPD-Schaltstelle des neuen Innenministers durfte nicht in CDU-Hand bleiben. Noch Fragen?
Wer eine Stiftung gründet, betreibt und/oder ihr vorsteht, führt i.d.R. was Gutes im Schilde und hat keine Probleme darüber ordentlich und transparent Auskunft zu geben. Schließlich kann das für das Image und künftige Spendeneinnahmen ganz nützlich sein, Natürlich gibt es auch Stiftungen bei denen stecken eher zwielichtige oder besser gesagt eher private, monetäre und steuervermeidende Gründe im Vordergrund.
Die Stiftung Duisburg 24-7-2010 zugunsten der LoPa-Unglücksbetroffenen dürfte zu den Guten gehören, liest man ihre Satzung ist dies auf den ersten Blick auch durchaus anzunehmen.
Was dann aber stutzig macht, ist die Tatsache, dass die Stiftung offiziell keinerlei Daten, Fakten und Zahlen bekanntgibt. Ich habe jedenfalls nichts gefunden. Nichts zu den Einnahmen, nichts zu den Ausgaben. Und in den letzen Wochen habe ich nun schon zum zweiten Mal (das erste Mal zum 10. Jahrestag des Unglücks) beim Stftungsvorstnad Jürgen Widera nachgefagt wie es denn um diese Auskünfte steht und ob er mir nicht Daten, Fakten und Zahlen nennen will.
Will er anscheinend nicht, andere Stiftung sind, wie oben angedeutet, wesentlich transparenter.
In der letzen Woche kam eine dürftige Mail von ihm die allerdings nachwievor alles an Transparenz zu wünschen übrig lässt. Es stellt sich also die Frage, warum ist der Mann so unkooperativ und verschwiegen?
Nun gut, vielleicht hat ihm nicht gefallen, dass ich auch einige unschöne Beispiele hinterfragte was die merkwürdige Behandlung von Betroffenen bzw. der Umgang mit Betroffenen betrifft und auch dazu eisernes Schweigen.
Ich habe es ihm bereits mitgeteilt, falls er weiterhin schweigt, wende ich mich an den Beirat der Stiftung und an das Kuratorium. Bei einigen der Mitglieder werde ich zwar ebenso auf Granit beissen bzw. ich habe mich schon daran abgearbeitet. Namentlich sind das Sören Link (Beirat) und Hannelore Kraft (Kuratorium). Beide antworten ebenfalls beharrlich nicht.
Anfangen werde ich allerdings mit einem Schreiben an die Stiftungsaufsicht im NRW-Innenministerium. Dazu habe ich heute bereits ein Telefonat geführt und man ist interessiert zu erfahren was denn los in der Stiftung und warum man mir nicht antwortet. Schwung kriegen dürfte die Sache wenn Landesgelder an die Stiftung geflossen sind.
Tja und dann gibt es auch noch grosse Duisburger Unternehmen die ev. auch daran interessiert sind das sich das Image der Stadt verbessert, was ohne eine transparente LoPa-Aufarbeitung inkl. aller Dinge nach dem Unglück einfach nicht funktionieren kann.
Nun, Jutta Stolle von Haniel sitzt im Stiftungskuratorium.
HKM und ThyssenKrupp sind Unterstützer.
Im nächsten Artikel beschäftige ich mich mit unserem allseits beliebten OB, der in diesen Tagen sein 10-jähriges Amtsjubiläum feiert. Ein Amt zu dem ihm die Umstände des Unglücks verholfen haben. Tja und ein wenig nachgeholfen hat er auch, aber dazu in den nächsten Wochen mehr, ein wenig Zeit ist ja noch bis zum 24. Juli.
in Kürze, Mitte Juli, jährt sich m.K.n. der Tag der Sperrung der Coelve-Brücke in Duisburg zum 5. Mal. Ähnlich wie bei der Homberger Hubbrücke (ebenfalls in Duisburg) könnten Bergschäden die Ursachen für die Sperrungen sein – aufgrund von Beschädigung an den Bauwerken durch Grundwasser.
Im Falle der Homberger Brücke hätten sich angeblich die Brückenlager verschoben. Ursache könnten Bewegungen in den Fundamenten sein und die stehen unter dem Einfluss der Grundwasserregulierung. Letztere steht unter der technischen Obhut der LINEG.
Ich habe dazu folgende Fragen:
1. Ist der RAG Stiftung der jeweilige Beschädigungszustand der beiden Brücken bekannt?
2. Wenn ja zu 1., wurden in diesem Zusammenhang Bergschäden als Ursachen erörtert für die ev. die RAG Stiftung „zuständig“ wäre?
3. Wenn ja zu 2., wann, mit wem und mit welchen Ergebnissen?
Dieses Schreiben geht in Kopie an meine Redaktionskollegin Katrin Susanne Gems.
In der vergangenen Woche hatte ich bereits auf die Stillstände bei Duisburgs Großbauprojekten hingewiesen, für den heutigen Sonntag habe ich mir Linnes Lieblingsprojekt „Am alten Holzhafen“ aufgespart, formerly known as The Curve.
Bis zum 30. Juni (vor drei Tagen) sollte man schriftlich sein Interesse bekunden, wenn man so total ambitioniert ist, dass man sämtliche Warnungen und Minus-Vorzeichen in den Wind schlägt und dort ein Bauvorhaben in Betracht zieht.
Dort im Innenhafen, wo die notorisch klamme Stadt bisher sinnlos 13 Millionen EURO versenkt hat – und dass ist nur der offiziell bekannte Betrag.
Ich würde mich schwer wundern, wenn es tatsächlich Interesse gibt sich dort investierend zu verlustieren.
So wird Linne auf seinem Lieblingsprojekt sitzenbleiben. Was er und der OB aber nicht auf sich sitzen lassen können, ihnen wird also irgendeine Scheißhausidee einfallen, das Ganze nochmals zu verschlimmbessern. Um dabei womöglich nochmals Steuergeld in grossem Stil zu versenken. Dafür werden die Kids in Containern beschult.
Zum Schluß will ich nochmals auf die anderen Großprojekte zurückkommen, bei denen sich nicht wirklich viel tut. Das kann natürlich auch mit den neuesten Zinsentwicklungen sowie den gestiegenen Materialpreisen und den fehlenden Handwerkskräften zu tun haben. Eine Berechnung allein zu den Zinsentwicklungen verdeutlicht jedem Häuslebauer oder -käufer (m,w,d) wie sehr ein oder zwei Prozent mehr an Zinsen die ganze Kalkulation sprengen und den Traum von den eigenen vier Wänden, egal ob Haus oder ETW, unbezahlbar werden lassen.
Auch die Banken gucken inzwischen viel genauer hin was die Geldverleihungen betrifft. Kriegte man vor kurzem noch locker 110 bis 120% finanziert (also inkl. Innenausbau = 10 bis 20%) muß man heute Eigenkapital in einer Höhe nachweisen, das viele nicht haben. Und wer bitteschön will unbedingt in 6-Seen-Wedau hinter einer Riesenwand wohnen, es sei denn direkt am Wasser, wenn er den Kaufpreis locker aus Eigenmitteln hinblättern kann?
Einzig und allein die pure Wohnungsnot kann die Menschen noch zu unüberlegten Handlungen verleiten.
Derweil reiben sich nicht wenige Schnäppchenjäger (m,w,d) bereits die Händchen aufgrund der vielen erwartbaren Zwangsversteigerungen die womöglich anstehen. Des einen Leid ist des anderen Freud.
Dem Thema geringe Wahlbeteiligung, besonders in Duisburg, hatte ich schon vor kurzem ein paar gewohnt deftige Zeilen gewidmet. Das aktuelle WDR-Interview zu dem Thema mit Frank „The Brain“ Börner, der wieder in den Landtag einzog, obwohl in seinem Wahlkreis nur etwas mehr als 38% der Wahlberechtigten zur Urne gingen, schreit förmlich nach einem Update.
Vorab noch die Info, dass ich zwischenzeitlich bei der angeblich politfachkundigen Dame von der hiesigen UNI, die der Stadt ebenso angeblich Tipps gegeben haben soll wie denn die Wahlbeteiligung wieder zu steigern wäre, mehrfach angefragt habe, leider jedoch ohne Erfolg.
Nun zu „The Brain“, aus dem schönen Norden Duisburgs, aus dem schnuckeligen Röttgersbach. Dort lebt der Genosse mit seiner family und freut sich des Lebens. Ab und zu fährt er wahrscheinlich mal nach Düsseldorf und sucht ev. den Plenarsaal auf, wahrscheinlich aber vielviel öfter die Landtagskantine. Ach ja, dann führt er ab und zu Besuchsgruppen durch die heiligen Hallen des Parlaments und … tja das war’s. So gehen die Jahre ins Land, bis mal wieder Wahlen sind, dann kämmt er sich mal ordentlich, zieht den engsitzendsten Anzug an den Mama ihm hinhält und labert ein bißchen dies und das, meist dummes Zeug, sitzt dann am Wahlnachmittag schwitzend beim Bier und freut sich wenn er bei einer Wahlbeteiligung von 29,3% trotzdem wieder in den Landtag einfahren darf.
Das Ganze geht so weiter bis zu seinem Tode.
Und es interessiert eigentlich niemanden so wirklich.
Hier der aktuelle WDR-Film, mit Börner ab Minute 16:40 – das Ganze aber nur bis zum 8. Juli:
In dem Kurzinterview wird diese seine oberluschige politische Lebenseinstellung auch genauso deutlich. Die Leute sind einfach zu blöd um demokratisch zu sein und wählen zu gehen (sie gehen lieber grillen – er denkt ans Essen!). Und natürlich sollen sie ihn wählen. Eigene Fehler, ach wo, gibt es nicht.
Die in Berlin werden es schon richten, 12 EURO Mindestlohn, friss und fertig!*
Meine Güte, was würde man mit so einem auf einer Insel weit weg von jeder Zivilisation machen? Sein bekacktes Respekt-Schildchen würde ich ihm auf jeden Fall an den Arsch tackern. Sorry Leute, aber ganz ECHT, der Typ geht so was von gar nicht.
Hier das passende Musik-Video, wer die Musik nicht mag „springt“ direkt zu Minute 3:00:
Fazit:
Unbedingt dieses WDR-Interview mit „The Brain“ an Schulen zeigen – im Rahmen des Politikunterrichts. Danach eine Umfrage starten: „Wer würde diesen Mann wählen?“ Vorher am besten noch einen Film aus einem Schlachthof zeigen, denn er setzt sich angeblich für den Tierschutz ein.
Absolute Schlußfrage: Ist das alles tatsächlich wahr oder nur ein böser Satire-Traum, ausgedacht von „ES“?
* Davon, dass der Mindestlohn bzw. seine Erhöhung von der Inflation sowie anhaltenden Preis- und Zinssteigerungen aufgezehrt wird, hat The Brain noch nichts gehört. Tja, da gab es wohl ein Brain-Drain.
