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Mülheim: Anwohnerparken demnächst wohl bis zu 1.200% höher als bisher

Tja, die Städte brauchen Geld, da sie es an manchen Stellen mit Krawumms zum Fester rauswerfen und/oder z.B. manchem Investor Gundstücke billig hinterherschmeissen. Dafür wird dann bei denen abkassiert die ev. noch Knete haben.

Mülheim will Bewohnerparkgebühren erhöhen – teils um 1.200%

Die Stadt Mülheim plant die Bewohnerparkgebühren in der Altstadt und im Südviertel zu erhöhen. Von 30 auf bis zu 360 Euro im Jahr. Wobei 30 EURO nun nicht wirklich viel sind. Aber die Kosten läppern sich.

Achja, zzgl. 30 Euro „Verwaltungsaufwand“, so schlägt es derzeit die Verwaltung vor. Das spüle einen Gewinn von rund 250.000 Euro jährlich ab 2025 in die Stadtkasse, wird vorgerechnet.

Rund 820 sog. „Steh-Zeuge“ hat man in dem betreffenden Gebiet gezählt, abzüglich der privaten Stellplätze stehen aber nur 510 öffentliche zur Verfügung für die jedoch 559 Bewohnerparkausweise ausgestellt wurden. Problematisch sei dies angeblich nicht, denn man verkaufe z.B. auch Monatsausweise für 20 Euro an der Stadthalle ohne Parkplatz-Garantie. Nun, das sind allerdings keine Bewohnerausweise.

Auch Düsseldorf, Köln und Bonn langen kräftig zu.

Laut Stadtspitze orientiere man sich am „Markt“ und ist damit nicht allein: In Düsseldorf und Köln diskutiert man bereits bis zu 500 oder gar 600 Euro pro Jahr. Kleinere Städte wie Bonn und Neuss planen Jahresgebühren iHv 360 Euro pro Jahr.

Ungefähr 1,2 Fahrzeuge kommen in Mülheim auf einen Haushalt, wo der Bestand mit 117.499 Fahrzeugen ungebrochen hoch ist – und weiter stetig zunimmt. Ein Umstieg auf den ÖPNV ist kaum im grossen Stil machbar weil ÖPNV, Fahrrad und Carsharing nur wenig ausgebaut und sogar eingespart wurden und werden. Tja, die liebe Verkehrswende. Wenn viele aufs Fahrrad umstiegen würde dies eben auch Gebührenverluste bedeuten.

Die neuen Park-Gebühren reizt man daher auf ein noch so eben erträgliches und akzeptables Maß aus. Gemäß dem Motto: Maximal das rausholen was noch zu kriegen ist.

Am 7. März wird der Gebührenvorschlag erstmalig in die Bezirksvertretung I zum Beschluss eingebracht.

 

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Grundwasser-Verseuchung in Homberg: VENATOR reagiert nicht

Es geht nachwievor um meine Anfrage an VENATOR zur Grundwasser-Verseuchung in Homberg – ich berichtete bereits. Nach dreimaligem Versuch Antworten zu bekommen muß ich feststellen: Man will anscheinend lieber nicht antworten.  Reagiert wird auch nicht. Angeschrieben habe ich sowohl VENATOR direkt als auch deren PR-Agentur. Tja, keine Antwort ist auch eine Antwort.

Stattdessen haben mich aber einige Anrainer angerufen. Einer davon, mit besonderen Kenntnissen, wies mich auf etliche zusätzliche Problemstellungen hin, u.a. auf sog. Drängewasser/Qualmwasser vom Rhein oder Grundwasser das von der LINEG gepumpt wird was ev. zu einer zusätzlichen Verteilung des belasteten Wassers führen kann. Das alles ist aber viel zu komplex um der Richtige zu sein alles zu erläutern ohne dabei Fehler zu machen. Leider bekomme ich aber auch von den entsprechenden Stellen u.a. den zuständigen  Umweltbehörden (Stadt und Land) keine Antworten. Man kann sich denken warum.

Nun nochmals die Anfrage an VENATOR:

Guten Morgen,

ich habe bzgl. der aktuellen bekanntgewordenen Grundwasserverseuchungen in Homberg und der Schreiben aus Ihrem Hause sowie seitens der Stadt an die AnwohnerInnen folgende Fragen:

1.) Ist Ihr Unternehmen oder ein Tochterunternehmen für die Verseuchungen verantwortlich?

2.) Wenn ja, seit wann sind Ihnen diese bekannt (Vielleicht schon bei Firmenübernahme?) und wann haben Sie sie an die zuständige Behörde(n) (Welche?) gemeldet – aufgrund welcher Gesetze und/oder Vorschriften?

3.) Welche Belastungen (Welche Schwermetalle?) wurden in welchen Konzentrationen im Einzelnen festgestellt und über welches Gebiet erstreckt sich das Ganze?

4.) Was wurde Ihrerseits veranlasst um die Belastungen abzustellen und/oder zu beseitigen?

5.) Wodurch entstanden oder entstehen diese Belastungen?

6.) Sind Gefährdungen von Mensch, Tier und Pflanzen ausgeschlossen, nicht ausgeschlossen, unter bestimmten Bedingungen ausgeschlossen oder auch nicht ausgeschlossen?

7.) Was haben die Aufsichtsbehörde(n) und/oder Stadt Duisburg veranlasst?

8.) Haben Sie für diese Fälle finanzielle Rückstellungen gebildet und/oder sind Sie entsprechend versichert – mit welcher Art der Police?

9.) Was halten Sie von der desolaten Informationspolitik der Stadt die aktuell über ihren „neuen“ Wirtschaftsdezernenten Michael Rüscher öffentlich eingesteht ECHTen Mist gebaut zu haben?

10.) Wie stehen Sie zur Informationspolitik der Stadt mir bzw. DUISTOP keinerlei Auskünfte zu geben?

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP

Stadtmagazin für Duisburg

Michael Schulze

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UPPS, es tut sich doch ein bisschen in 6-Seen-Wedau – erneut Fragen nach Bodenbelastungen

Nicht nur, dass an der Wedauerstrasse in grossem Stil Bäume gefällt wurden, nein auch an der Masurenallee entlang von 6-Seen-Wedau schlug man zu, hier ließ die Gebag 22 Bäume fällen.

Tja und dann gibt es noch eine kleinen Erfolg in puncto Flächenvermarktung. Bauunternehmer Tecklenburg aus Straelen, der vor einigen Wochen kundtat sich im Innenhafen ans Werk machen zu wollen (Ex-The-Curve – nun Am Alten Holzhafen), ich berichtete bereits, hat sich jetzt auch in Wedau rund 8.000 qm Fläche gesichert – im künftigen Quartier „Neue Gartenstadt“. Leider erfährt man nichts zu den Konditionen.

Auch in diesem Fall frage ich erneut nach wie es um die Bodenqualität und die künftige Gesundheitssicherheit der vllt. dort irgendwann mal Wohnenden steht.

Hier meine Anfrage:

Guten Morgen Herr Tecklenburg,

laut Gebag-PR hat Ihr Unternehmen aktuell rund 8.000 qm Fläche in 6-Seen-Wedau erworben.

Dazu habe ich folgende Fragen (s.u.), da mir die Stadt Duisburg  und auch die Gebag/Gebag FE seit Jahren nicht antworten, ebenso nicht die BEG und deren Nachfolgegesellschaft die ehemals im Besitz des Geländes waren. Lediglich die Aurelis bzw. deren Pressebeauftragter haben geantwortet. Die Aurelis war früher an dem Gelände interessiert, hat dann aber verzichtet. Und auch die NRW-Bauministerin Scharrenbach antwortet nicht auf meine Fragen, vor allem hatte ich sie auch gefragt ob das Gelände gesundheitssicher ist.

Die Fragen betreffen die möglichen Bodenbelastungen in 6-Seen-Wedau. Nach meiner Kenntnis wies mind. ein Bodengutachten vor 2017 Bodenwerte von Z4 nach LAGA aus. Das neueste und wohl auch letzte mir bekannte Gutachten von 2017 nur noch  Bodenwerte von max. Z2 nach LAGA.

In dem 2017er-Gutachten ist ebenfalls von einer besonderen Altlastenfläche namens „Schwarzer See“ zu lesen. Der Beauftragte von Aurelis hatte sich darum bemüht festzustellen wo dieser sein könnte, ohne Erfolg. Es könnte sich vermutlich um eine Art Teersee handeln wie es ihn auch in der Nähe vom Landschaftspark Nord in Duisburg-Meiderich gibt.  Dorthin sollten ursprünglich belastete Böden von anderen Stellen verbracht werden. Einen Auszug füge ich bei (s. Anlage)

Hier meine zwei Fragen:

1.) Sind Ihnen die Bodengutachten alle bekannt und wenn ja ist das von Ihnen erworbene Grundstück (=rund 8.000 qm) frei von Belastungen wie Schwermetallen und/oder PAK und/oder möglichen weiteren oder gibt es Belastungswerte?

2.) Wenn es Belastungen gibt, wie hoch sind die jeweiligen Werte und ist das Gelände und damit das Wohnen dort trotzdem 100prozentig gesundheitssicher?

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP

Stadtmagazin für Duisburg

Michael Schulze

 

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Straftaten besonders gestiegen: Fragen an die Duisburger Polizei

Guten Abend!

Die Zahlen der Straftaten für NRW und besonders für Duisburg, die Herr Minister Reul kürzlich verkündete, sind erschreckend.

Ich habe deshalb folgende Fragen bzgl. der 2022er-Kriminalstatistik NRW – besonders Duisburg betreffend:

1. Wie erklärt (sich) die Duisburger Polizei die gestiegenen Zahlen, gesondert nach einzelnen Kategorien (Diebstahl, Einbruch, …) und gibt es jeweils Aufklärungszahlen dazu?

2. Wie erklärt sie (sich) die besonderen Steigerungsraten bei Kindern und Jugendlichen?

3. Mit welchen Vorschlägen trat/tritt die Politik an die Polizei heran um das Problem gesamt und im Detail bzgl. der Kinder und Jugendlichen zu bekämpfen?

4. Was wird an Vorsorge getroffen? (Prävention, Beratung usw.)

5. Sind die oftmals von der Politik und von der Bevölkerung verlangten Videoüberwachungen ein probates Mittel und wenn ja in welcher Hinsicht?

6. Welche Maßnahmen schlägt die Polizei ihrerseits vor?

Schlußfrage ausserhalb der Zahlen zur 2022er-Kriminalstatistik:

Mit welchen Institutionen/Organisationen/Vereinen etc. bestehen konkrete ev. auch personelle Verbindungen die die Förderung von Demokratie, Grundrechte, Rechtsstaat usw. betreffen? (bitte Liste)

Mit freundlichem Gruß

DUISTOP
Stadtmagazin für Duisburg
Michael Schulze

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Angeblich grosse Resonanz beim Tag der offenen Tür der DBI

Laut einer Pressemeldung der DBI sei er auf reges Interesse gestossen, der erste Tag der offenen Tür. Rund 80 Gäste wollten angeblich  im Digitalkontor hautnah dabeisein, um zu erfahren, wie eine Wirtschaftsentwicklungsfirma funktioniert. Die DBI präsentierte sich dabei mit verschiedenen Stationen für die einzelnen sog. Hubs wie Investorenservice, Citymanagement, Wasserstoff oder Start-ups.

Nun die Stellungnahme von DBI-Chef Beck dazu:

„Die Meinung der Duisburgerinnen und Duisburger ist uns wichtig. Wir wollen nicht nur mit Politik und Verwaltung im engen Austausch sein, sondern auch wissen, was die Menschen hier vor Ort bewegt und was sie von uns erwarten. Deshalb haben wir heute gerne unser gesamtes Aufgabenspektrum gezeigt.  Wir haben viele interessierte Fragen bekommen, aber auch einige interessante Hinweise. Deshalb wollen wir diesen Dialog in Zukunft fortsetzen.“

So weit so nachvollziehbar, dass der Mann das so sagt, muß er aber auch. Schön wäre es allerdings, wenn man mal erfahren würde welche Fragen denn gestellt wurden, aber vor allem auch welche interessanten Hinweise gegeben wurden.

Was ich mir aber partout nicht vorstellen kann, dass niemand Kritik geübt hat.

Der Teil fehlt allerdings gänzlich.

Tja und dann noch mein Lieblingsthema, da die DBI rein aus Steuermitteln finanziert wird. Was kostet uns der ganze Laden inkl. Personal?

 

 

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Hohe Kriminalitätsraten in Duisburg: Ja wo sind sie denn die CDU-Hardliner?

Nun liegt sie vor, die Kriminalstatistik für 2022 aus dem NRW-Innenminsterium und sie zeigt uns:

Duisburg hat ein ECHT grosses Kriminalitätsproblem

Die „nackten Zahlen“ für Duisburg sprechen eine deutliche Sprache.
So gibt es eine deutliche Zunahme der Gesamtzahl an Delikten:
plus 7,17 Prozent auf insgesamt 46.371 Taten, darin enthalten 17.770 Diebstähle und 1.135 Einbrüche

Rekord!

Dazu die Anzahl der Körperverletzungen mit einem Allzeithöchststand von 5.100 und mit einer Aufklärungsqoute i.H.v. lediglich 53,40 Prozent so niedrig wie seit 10 Jahren nicht mehr.

Auffallend hinzu kamen Jugenddelikte in der City und Krawalle an Halloween und zum Jahreswechsel 22/23 im gesamten Stadtgebiet.

NRW-Innenminister Reul hatte angeblich auf der Pressekonferenz zur Vorstellungen der deprimierenden Zahlen sichtlich Mühe, den raketenartigen Anstieg im gesamten Bundesland zu erklären. Gerade die Zunahme der Staftaten durch Jugendliche und Kinder in NRW lässt aufhorchen. Die Zahl der tatverdächtigen Kinder stieg auf 20.948 (Vorjahr: 16.673) und die der tatverdächtigen Jugendlichen auf 44.871 (Vorjahr: 41.877).

https://www.welt.de/regionales/nrw/article243961121/Kriminalitaetsrate-in-NRW-schiesst-in-die-Hoehe.html

https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/kriminalstatistik-nrw-reul-100.html

Hier ein Reul-Zitat aus dem WDR-Bericht:

„Das, was in den Pandemiejahren nicht gemacht wurde, wurde 2022 nachgeholt. Dann aber exzessiver, wilder und noch mehr davon.“

Hä?

Also ich würde salopp sagen, während der Pandemie fiel einiges aus, aber „nachgeholt“?

Wie dem auch sei, eine richtige Erklärung gibt es bisher nicht und in Duisburg werden die Zahlen von den uns ach so toll Regierigen bloß nicht kommentiert, damit ja nicht weiter darüber ein Wort verloren wird. Schließlich hat man ja neue Großwohngebiete zu vermarkten und das kann manche Interessenten (inkl. Investoren) schon dazu bewegen sich vllt. „ungefährlichere“ Wohnorte (bzw. Investitionsorte) auszusuchen.

Vor allem weil damit zu rechnen ist, dass Wohngegenden der Betuchteren ev. sehr schnell in den Fokus derer geraten könnten die es mit den Eigentumsrechten eben nicht so genau nehmen.

Also in Wedau gibt es das Problem nur zur Hälfte, wenn denn wirklich hier auch in nennenswertem Umfang tatsächlich gebaut werden sollte und hier auch jemand hinziehen will der sich das leisten kann.

An der Längsseite zu Bissingheim wurde mit knapp über zwei Kilometern Länge extra ein 15 m hoher Wall errichtet, da kommt keiner so schnell rüber.

Nur für die Doofen:

Man kann allerdings drumherum laufen oder mit dem Fallschirm abspringen.

Fazit:

Lösungsideen für das Problem sind nicht in Sicht, vor allem nicht von Stadtspitze, SPD und den CDU-Sicherheitshardlinern. Was ich auch nicht erwartet habe.

Und, wenn dann wird wahrscheinlich mehr Video-Überwachung gefordert.

Ich wette, bessere Schulen und mehr Bildung sowie eine kinder- und jugendgerechte Stadt gehören weniger dazu. Um nur mal eine Gegen-Idee zum Anstieg der Anzahl tatverdächtiger Kinder und Jugendlicher vorzutragen.

Ein Anruf im Sauerland wird sicherlich zumindest zur Klärung der Gründe beitragen: „Es sind wahrscheinlich mal wieder diese kleinen Paschas gewesen.“

 

 

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Ja is‘ denn scho‘ Wahlkampf? LEBENSWERT muss jeder Stadtteil sein. ECHT?

Natürlich, denn 2025 ist Kommunalwahl und OB-Wahl. Das ist nicht mehr lange hin und die Zeit rennt. Also müssen die Reihen der GenossenInnen nicht nur geschlossen sein, sondern auch aufgefüllt werden. Mit frischen Gesichtern die aber auch nur abkacken werden wie die die wir schon kennen.

Da ist mein Lieblingsverein die DBI schon über-proppenvoll mit Vermarktungsunfähigen und jetzt sollen es noch mindestens drei mehr werden. Letztere sollen sich um die Stadtteile kümmern weshalb rund 300.000 EURO im Jahr zusätzlich fällig werden.

In den Stadtteilen sollen Sie die sog. Nebenzentren und z.B. den Handel auf Trapp bringen. Also etwas vollbringen was die DBI mit fast 30 „Fachkräften (BIGLOL)“ in der City bisher nicht geschafft hat und auch künftig nicht schaffen wird.

Das alles ist aber nur ein Wahlkampfmanöver mit dem man jetzt schon mal beginnt die Leute vor Ort auf Linie zu bringen und wohlwollend zu stimmen.

Kein Wunder also, dass SPD und CDU die Idee ganz toll finden und auf einer der nächsten Ratssitzungen durchwinken wollen.

Sie sollten Rasmus Beck den DBI-Chef lieber mal fragen was er denn bisher auf die Kette gekriegt hat, ausser warme Worte abzusondern. Da wird nichts Substantielles kommen, wie denn auch, da gibts ja auch nichts.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/handel-neue-citymanager-fuer-duisburger-nebenzentren-gesucht-id237753623.html

Und ganz ehrlich, was sollen drei Leutchen in den Stadteilen auch schon bewirken? Die Geschichte des Niedergangs geht wie in der City ihren eigenen Weg und ist auch nicht aufzuhalten.

EinzelhändlerInnen die nicht auf der Höhe dessen sind was angesagt ist, null Ahnung und keine Zeit haben, ein Online-Handel der ohne Rücksicht alles plattmacht, zersplitterter Immobilienbesitz und eine Stadtspitze nebst DBI die so viel Ahnung von Marketing haben wie Fußpilz von ’ner Schwangerschaft.

Link und seine SPD brauchen aber all die vielen abhängigen und nicht selbst denkenden SchönschwätzerInnen, die wir alle teuer bezahlen, als wohlfeile  WahlkampfhelferInnen um auch in Zukunft so weitermachen zu können wie bisher und ECHT LEBENSWERTe Stadtteile zu schaffen.

 

Nachtrag vom 27.2.:

In anderen Städten hat man wenigstens teure Sitz-Ideen – wie zum Beispiel in Wuppertal.

https://www.spiegel.de/wirtschaft/wuppertal-steuerzahlerbund-kritisiert-baenke-fuer-die-innenstadt-a-43d3e5cc-5edd-4f0e-b03d-846c5980abdf

Ach du meine Fresse!

 

 

 

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Gerade noch düpiert in Sachen Verseuchung nun durfte er noch die Sprechmaschine spielen

Tja als Dezernent in Duisburg hat man es nicht leicht, und als Neuer mit erweiterten Aufgaben (Wirtschaft plus Sicherheit und Ordnung) eh nicht.

So wurde gerade Wirtschaftsdez. Michael Rüscher (vormals IHK und WiFö Oberhausen) durch die verschwurbelte Homberg-Grundwasser-Verseuchungs-PR der Stadt bei manchen bekannter aber nicht beliebter, ich berichtete. Dafür durfte er gestern in der RP zum wohligen Ausgleich die Sprechmaschine im positiven Sinne spielen.

So gab er ein Interview und darin zum Besten was diese Stadt aus seiner Sicht alles auszeichnet.

Dabei auch altbekannte Leierthemen wie die Großbaustellen und die Innenstadt. Alles aber ebenso oberflächlich und in rosa Aussichten verpackt wie immer und von anderen Stadtobersten.

ECHT jetzt, mehr ist dazu nicht zu sagen?

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburg-wirtschaftsdezernent-miehael-ruescher_aid-85506239

Tja, dann hake ich das mal unter erwartungsgerecht ärmlich ab.

Ach ja, eins noch. Mir persönlich und besonders aufgefallen ist seine offensichtliche, für meine Begriffe unangenehme Anbiederung bei DBI-Chef Beck.

Meine Meinung zu diesem Mann ist bekannt. Trotzdem nochmals: Ich halte ihn für einen Vollversager in seinem Job.

Auffallend aber auch, dass er OB Link und seine Heldentaten nicht erwähnt.

Sonst liest man doch immer so Schwurbelsätze wie solche hier: „Die hervorragende Zusammenarbeit mit der Stadtspitze, besonders Sören Link, klappt auf jeden Fall und immer – für alle Zeiten. ECHT toll!“

Verdammt, diesen Satz erfasst ev. der google-Bot. Ach, was soll’s.

 

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Etliche Häuser und Wohnungen Am Alten Angerbach noch zu haben

Vorweg eins, dies ist kein Werbetext für die Anmietung und den Verkauf der Objekte in dem „neuen“ Wohngebiet im Süden, so wie es quasi die WAZ macht, wenn sie aktuell ebenfalls darüber berichtet und gleich auch die entsprechenden Makler samt Kontaktdaten auflistet.

Ich möchte lediglich darauf hinweisen welche exorbitanten Preise aufgerufen werden, nämlich zwischen 800.000 und 1,3 Mio. EURO, und dass sich diese Konditionen wohl nicht mehr so viele Leute leisten können und wollen, so wie ursprünglich mal von den hiesigen Stadtplanern und Investoren locker gedacht.

Ich hatte ja auch bereits mehrfach auf die stockenden Entwicklungen auf anderen Großbaustellen hingewiesen, u.a. in Wedau (6-Seen-Wedau), hier wird  jedenfalls alles im Umfeld was noch hätte grünen und blühen können dem Erdboden gleichgemacht. Keine Fortschritte auch im Mercatorquartier sowie hinterm Bahnhof (ehemals Duisburger Freiheit).

Super tricky!

Nun will die Stadt im Süden auch noch das Vorkaufsrecht für bereits von ihr als Wohngebiete auswiesene Grün- und Brachflächen. Für Verkäufer der Grundstücke bedeutet dies praktisch eine Teilenteignung, denn die Stadt kauft nur zum Verkehrswert und nicht zu dem Preis den Verkäufer und Investor ev. aushandeln und der höher sein kann. Allerdings kann der Verkäufer dann auf den Verkauf verzichten.

Hintergrund, laut Stadt, sind ihre dann möglichen Einwirkungen auf die dortigen künftigen Bauvorhaben.

Ich denke, die Stadt verschafft auf diesem Wege möglicherweise den Investoren günstigeren Zugang zu den Grundstücken und man kann alles en bloc weiterverticken. Am Ende könnte dies auch für die Gebag und die Gebag FE von Nutzen sein.