Link legt nach bei KG-Debatte – angeblich – herauskommt ein Pups

Wenn man nur die Überschrift des aktuellen WAZ-Artikels zur Kindergeld-Debatte des Herrn OB liest, ist man geneigt zu denken, boh jetzt kommts. Herauskommt aber nur ein müder Pups.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/kindergelddebatte-duisburgs-ob-soeren-link-legt-nach-id215131061.html

Es gibt gerade mal zwei Zahlen aus Duisburg: Von den 3.636 erwerbsfähigen Leistungsberechtigten aus Rumänien und Bulgarien sind aktuell 1.448 in Arbeit.

Laut 2. Sozialgesetzbuch ist der Begriff erwerbsfähiger Leistungsberechtigter ein Begriff aus dem Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende.

Herr Link kann aber nicht jeden einfach dahinein „kasten“, also qua seiner privaten Festlegung zum Arbeitssuchenden erklären. Demzufolge müssen noch viele andere Zahlen auf den Tisch, nur dann bekommen wir ein echtes Bild.

Das sich die WAZ so simpel mit ihrer Arbeit begnügt, ist auch nicht gerade ein Ruhmesblatt.
So jedenfalls bleiben viel Fragen offen. Ist das vllt. so gewollt?

Nicht Diskussion ist überfällig, sondern Handeln ist überfällig

Mit „Diskussion ist überfällig“ überschreibt Willi Mohrs seinen neuesten WAZ-Kommentar über die üppige Bezahlung von Managern in städtischen Tochtergesellschaften.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/gehaltsaffaere-eine-diskussion-ist-ueberfaellig-id215115667.html

Warum erst jetzt Herr Mohrs, gerade Sie als Vertreter der sogenannten 4. Macht im Staate hätten diese „Diskussion“ doch längst fordern können? Aber Sie haben wie alle anderen Jahre lang zugeschaut, jetzt können auch Sie auch nichts anderes mehr als sich zu ereifern.

Und Leute wie Link und Enzweiler sollten sich m.M.n. mal ganz schön zurückhalten mit ihren nun wohlfeilen Forderungen. Auch Sie haben das Ganze doch jahrelang geduldet und mitgetragen.

Nicht Diskussion ist angesagt, sondern Handeln. Aber schnell. Dazu müssen aber die politisch und verwaltungstechnisch Unfähigen weg, die bisher auch nicht gerade vorbildlich waren. 2020 ist Gelegenheit dazu oder eben früher. Der Rat der Stadt kanns möglich machen.

Enzweiler (CDU) regt sich auf – zu Recht?

Der Grandseigneur der hiesigen CDU regt sich auf in Sachen wfbm/Rogg/Wirtschaftsprüfer/Aufsichtsrat – aktuell in der Rheinischen Post:

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburg-cdu-fordert-regress-in-der-werkstatt-affaere_aid-24916255

Doch Vorsicht, so sehr die Aufregung durchaus berechtigt ist, auch der Stadtrat, und in dem sitzt er selbst, hat jahrelang die Abschlüsse der wfbm erhalten und abgenickt. Auch wurden die Rogg’schen Vertragsverlängerungen  immer im Stadtrat beschlossen, ebenso die Postenwechsel auf dem AR-Chefsessel: Dr. Greulich – Spaniel – Krützberg.

Sollten die ähnlichen Vorfälle in den städtischen Kliniken am Kalkweg, auf die er in der Rheinischen Post bezug nimmt, dann nicht auch den Stadtrat sensibel gemacht haben?

Ganz ehrlich, ich finde dieses Schuld-Hin-und-Hergeschiebe ziemlich desaströs für Leute des angeblichen Formats eines Herrn Enzweilers. Ich empfehle: Schmeiß nicht mit Steinen, wenn Du im Glashaus sitzt.

Wie ist das eigentlich Frau Dr. Kulendik?

Duisburgs Compliance-Beauftragte und damit oberste zuständige Korruptionbekämpferin ist seit 2013 Frau Dr. Petra Kulendik.

Die Juristin wurde damals als „Beauftragte für Korruptionsvorbeugung und Unternehmensethik“ installiert. Just als Stabsstelle „Compliance – Korruptionsvorbeugung und Unternehmensethik“ im Dezernat des Oberbürgermeisters.  Eigentlich schon eine Lachnummer. Die Aufgabe an sich ist natürlich lobenswert.

Naja, wie dem auch sei, die Dame dürfte viel zu tun haben. Allein zur Zeit ihrer Inthronierung gabs ja diverse Vorfälle: Beim Bau der Mercatorhalle wurde die Hand aufgehalten, beim städtischen Einkauf (ESD) die städtische Kreditkarte  zum privaten Shoppen benutzt und auch im Straßenverkehrsamt soll nicht immer alles mit rechten Dingen zugegangen sein. Dazu Unsicherheiten bei städtischen Mitarbeitern*Innen, wie sie mit Spenden, Einladungen und Zuwendungen umgehen sollen.

Fünf Jahre später dürfte die Arbeit nicht weniger geworden sein.

Für mich stellt sich daher ganz aktuell die Frage: Wie sehr ist Frau Dr. Kulendik eigentlich auf den Job/die Aufgabe und nicht auf bestimmte Personen wie z.B. den OB eingeschworen? Ich hatte Ihr ja bereits im letzten Jahr am 13. Oktober einen Brief geschrieben und meinen Unmut über diverse Dinge geäußert:

 

Guten Abend Frau Dr. Kulendik,

 

also mal ganz ehrlich, Sie hätten sich den Vorgang mit den beiden Anträgen gem. §24 GO NRW(Joppa sowie Nellen/Kopka) aber auch mal auf Termin legen können, damit ich Sie daran nicht erinnern muß.

Und überhaupt verstehe ich unter Unternehmensethik gänzlich was anderes, im Auftreten und im Handeln.

Deshalb gleich noch weitere Vorgänge die (1.-6.) seit Wochen/Monaten einer Antwort harren und die ich zwischenzeitich als Redakteuer der XXX in Form von Presseanfragen gestellt habe – Frau Kopka und ihr Mitarbeiterstab(Amt für Bürgerdialog und Kommunikation) sowie Herrn Link dürfte alles bekannt sein:

1. der leidige Vorgang um Frau Bungardt, der sich hinschleppt und immer noch einer abschließenden Klärung bedarf – mit dem Fall müssten Sie persönlich längst selbst befasst sein

2. meine Fragen zu den Kosten der neuen Fernbushaltestelle am HBF

3. meine Fragen zu den Vorgängen/Kosten rund um die Pumpanlage im/am Innenhafenbecken

4. meine Fragen zu den tatsächlichen Haushaltszahlen betreffend die Parkraumbewirtschaftung / Kosten für WBD etc.

5. meine Fragen bzgl. der Kosten für die Mercatorhalle p.a., die von der IMD nur bruchstückhaft beantwortet wurden und deshalb eines abschließenden Statements harren

6. meine Fragen nach dem Ablauf der OB-Wahl (direkt ans Wahlamt gemailt)

7. und last but not least ganz aktuell: die Frage nach den PCB-Messungen in Schulräumen

Wenn es sich tatsächlich um eine Verwaltung (Konzern Duisburg) mit einem hohen ethischen Anspruch handeln würde, müsste ich auf die Antworten nicht so lange warten.

Wenn Sie ihren Job ernst nähmen, würden Sie den entsprechenden Leuten mal gehörig auf die Füße treten.

Ansonsten ist Ihr Amt ziemlich Makalutur und Ihre Bezahlung reine Geldvergeudung.

Diese Mail erhalten Sie von mir als Redakteur der XXX. Gehen Sie also davon aus das ich die Sache publik mache. Aus diesem Grunde werde ich dieses Mail heute noch als „offenen Brief“ veröffentlichen.

Gruß

M. Schulze

*XXX steht für ein hiesiges Online-Magazin

Vom Rechnungsprüfungsamt bis heute keine Antwort

In der Sache wfbm/Rogg hatte ich OB Link erstmalig Ende Januar 2018 direkt angeschrieben. Ebenso hatte ich Ihn in der Sache „Bungardt und Kollegin“ (zwei städtische Beschäftigte bei dem privaten Verein City-Du e.V.) mehrfach angeschrieben. Letzteres hatte ich auch der städtischen Compliance-Beauftragten Frau Dr. Kulendik mehrfach mitgeteilt.

Beide Fälle trug ich am 6. Juni -da von Herrn Link keine Antworten kamen- auch dem Rechnungsprüfungsamt vor. Bis heute – 10 Wochen später(!)- habe ich keinerlei Reaktion oder gar Antwort erhalten. Kann man den Institutionen noch trauen?

Hier mein Mail ans Rechnungsprüfungsamt der Stadt Duisburg vom 6. Juni 2018:

Sehr geehrte Damen und Herren,

in mehreren Angelegenheiten habe ich die Stadt Duisburg und teils auch Beteiligungsgesellschaften um Auskünfte gemäß Informationsfreiheitsgesetz NRW gebeten. Meine Anfragen wurden trotz mehrfacher Erinnerungen jedoch nicht beantwortet. Dabei geht es um durchaus relevante finanzielle Angelegenheiten.

Die Stadt weiß um die derzeit überlasteten Verwaltungsgerichte und ich denke eine gerichtliche Klärung bzw. eine gerichtliche Durchsetzung meiner Anliegen würde Jahre dauern.

Ich wende mich nun an Sie um vllt. über das Rechnungsprüfungsamt an die Informationen zu kommen.

Drei konkrete Fälle würde ich Ihnen daher schildern bei denen ich auch für die Rechnungsprüfung relevante Sachlagen vermute.

1. Zwei angestellte oder verbeamtete MitarbeiterInnen der Stadt arbeiten in einem privaten Verein nutzen aber z.B. die Kommunikationsmögl. der Stadt (z.B. Email-Adressen) etc. Eine Meldung an das Zollamt wegen mögl. unerlaubter Arbeitnehmerüberlassung ist bereits von mir veranlasst worden, nur bekomme ich dazu keine weiteren Infos über mögl. Ermittlungen und Ermittlungsergebnisse.

2. Die Bezüge einer Geschäftsführerin einer gGmbH an der die Stadt 50% Anteile hält werden nicht veröffentlicht obwohl der Public Corporate Governance Kodex der Stadt dies vorschreibt.
Möglicherweise sind die Bezüge exorbitant hoch und es liegen eine Gefährdung der Steuervorteile – auch rückwirkend – sowie eine verdeckte Gewinnausschüttung vor.

3. In vorbenannter gGmbH (s. 2.) gibt es Buchungsvorfälle die meines Erachtens einer Prüfung unterzogen werden müssten. Dabei handelt es sich um interne Verrechnungen deren Summen/Salden deckungsgleich sind mit anderen Geschäftsvorfällen mit Personen der Stadtverwaltung weshalb ein Untreueverdacht nahe liegt.

Bitte geben Sie mir kurzfristig Bescheid ob Sie zuständig sind und mir weiterhelfen können. Danke.

MfG

Michael Schulze

An die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in der Stadtverwaltung – es wird Zeit …

… daß Sie sich ernsthaft Gedanken machen, ob Ihr derzeitiger Boss noch der Richtige ist. Und wenn Sie die innere Kündigung schon längst abgegeben haben und sich (fast) gar keine Gedanken mehr machen, sondern nur noch Dienst nach Vorschrift machen, dann raffen Sie sich vllt. nochmal auf.

Personalengpässe und deren Folgen in der Duisburger Verwaltung und dann die Nachricht von einer Frau die 376.000 EU im Jahr erhält.

Tja, dass muß man erstmal verdauen. Vor allem, wenn man sich fragt, was hat die Dame denn so Aussergewöhnliches geleistet? Und wieso wusste der „Chef“ nichts davon, wo doch ansonsten ALLES über seinen Tisch geht?

Ich jedenfalls wäre ziemlich sauer und würde alles tun um an meiner Situation etwas zu ändern. Ich würde mich dafür engagieren bei vielen Dingen endlich mal öffentlich Ross und Reiter zu nennen, viele Dinge transparent zu machen.

Wie konnten die Bezüge der wfbm-Geschäftsführerin nur solange „verborgen“ bleiben?

Nun, mit DUISTOP gibt es Möglichkeiten einiges anders zu machen: Eine Mail -auch anonym- an mich (an DUISTOP) genügt und schon gibt es wahrscheinlich den nächsten Skandal. Mit anderen Worten, ich bin mir sicher, dass es noch so Einiges gibt, das die Öffentlichkeit erfahren sollte. Jetzt wäre ein richtiger Zeitpunkt damit anzufangen, weil es nicht sein darf, dass Unregelmässigkeiten, Unrechtmässigkeiten oder sogar Straftaten unentdeckt bleiben.

Und bzw. oder wenden Sie sich an die Strafverfolgungsbehörden wie Staatsanwaltschaft, Polizei etc.  sowie möglicherweise auch an einen Anwalt.

Ob Sie sich an die hauseigene Compliance-Abteilung der Stadtverwaltung, geleitet von Frau Dr. Kulendik, wenden sollten? Nein, das würde ich nicht tun.

Noch ein Ratschlag: Nehmen Sie immer einen Zeugen mit, der bezeugen kann was Sie unternommen haben und lassen Sie sich alles(!!!) schriftlich bestätigen.

Ich bin mir sicher, dass mit der Zeit -so oder so- weitere Fälle Schlagzeilen machen werden, jeder der daran beiteiligt ist, sollte jetzt über die Folgen nachdenken.

2010 ist die Chance für einen Neuanfang verpasst worden, wir alle in Duisburg kamen im Prinzip nur vom Regen in die Traufe. Geändert hat sich eigentlich nichts. Stattdessen müssel wir beim LoPa-Prozess angewidert zuschauen wie mit 21 Toten, zighundert Verletzten und den Hinterbliebenen umgegangen wird. Hat OB Link nicht 2012 großspurig transparente Aufklärung versprochen? Was ist daraus geworden? Nichts.

Und wenn es so weitergeht wie bisher, dann wird sich daran auch nichts ändern. Wie heisst es so schön: Der Fisch stinkt vom Kopf und inzwischen ist der Geruch schon ziemlich penetrant.

Lassen Sie sich nicht weiter verarschen, tun Sie was, schon Kleinigkeiten können hilfreich sein! Und bitte lassen Sie es nicht an den Falschen aus, z.B. an denen die gerade in den Fokus gestellt werden von denen die nur ablenken wollen.

Und bitte gucken Sie sich unsere Seiten, besonders die der DUISTOP-Initiative an, den Link finden Sie u.a. oben links.

 

Link und Spaniel wie ein Herz und eine Seele – Fünf Jahre ist es her – Und heute?

Wenn man mal in die Vergangenheit schaut und sich Artikel von vor fünf Jahren durchliest, dann scheint die Welt für die Genossen Link und Spaniel ja noch echt in Ordnung gewesen zu sein.

https://www.wp.de/staedte/duisburg/spaniel-wird-stellvertreter-des-ob-id7493624.html?page=2

Spaniel wurde der Vertreter des OBs und Herr über Duisburgs Personal. Genau in dieser Zeit müssen aber auch die Bezüge von Frau Rogg ihr umfangreiches Ausmaß angenommen haben. Ein Schalk wer Böses dabei denkt oder gar mit dem Gedanken spielt OB Link hätte doch etwas von dem  Ganzen gewusst.

Heute scheint das Verhältnis der ehemaligen Buddies zerrüttet. Link gibt Spaniel die Schuld am Rogg-Debakel, Spaniel dagegen sagt bisher nichts.

Sollte Letzterer tatsächlich mit Rogg die Sache allein durchgezogen haben dann stellt sich spätestens jetzt die Frage was hatte er denn davon?

Dass Frau Rogg was davon hatte ist klar, aber er? Nun kann ich trefflich spekulieren und hab‘ dazu auch so meine Ideen. Aber warten wir mal ab was sich die Protagonisten noch so alles einfallen lassen und welche Nebelkerzen noch geworfen werden.

 

 

Meinung zu Ermittlungen in Sachen wfbm – konkret Ex-GF Rosalyne Rogg

Heute erreichte uns folgende Meinung zu den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Duisburg in der Causa wfbm/Rogg:

 

Ich finde die Anklage sehr seltsam. Warum wird Frau Rogg wegen Untreue
angeklagt? Ihre Bezüge mögen zwar völlig überhöht sein, aber begeht man
deswegen Untreue, weil man nicht nein sagt? Ich meine, wer würde nein
sagen, mehr Geld zu bekommen? War es nicht vielmehr der Aufsichtsrat,
der total versagt hat, weil nicht genau genug hingesehen hat? Und das
über mehrerer Jahre?

Der Aufsichtsrat dient nicht nur dazu Pöstchen für Lokalpolitiker
bereitzustellen, sondern dazu sämtliche Aktivitäten zu kontrollieren.
Wenn die Mitglieder eines Aufsichtsrats dazu nicht in der Lage sind und
dies war offensichtlich der Fall, dann müssen auch genau diese mit ihrem
persönlichen Vermögen für entstandene Schäden haften.

Dass keiner etwas mitbekommen haben will, glaube ich nicht. Da
Aufsichtsrat hat hier in meinen Augen zumindest grob fahrlässig
gehandelt, wenn nicht sogar vorsätzlich. In beiden Fällen können dort
auch der Schadensersatz eingeklagt werden.

Ulrich Scharfenort (Duisburg-Rheinhausen)

Neubaugebiet in Wedau – Wie verseucht ist das Gelände tatsächlich?

In den letzten Monaten habe ich mehrfach versucht bei involvierten Stellen Informationen über den tatsächlichen Verseuchungsgrad in Wedau auf dem alten Bahngelände zu erhalten. Vergeblich. Auch Anfragen beim Bezirksbürgermeister und seinen beiden Stellvertretern ergaben nichts.

Zwei Gutachten von der Fa. Landplus aus 2016 und 2017 sollen vorliegen, aber die Inhalte sind anscheinend nicht zugänglich, lediglich die Ergebnisse. Und wen wundert es: Alles in Ordnung in Wedau in Sachen Boden. Doch Zweifel sind angebracht.

Der Grund warum ich heute nochmals nachdrücklich daran erinnern möchte, bezieht sich auf ein aktuelles Glyphosat-Urteil aus den USA. Dort hat ein krebskranker Hausmeister erstinstanzlich einen Schadenersatz in so größer Höhe zugesprochen bekommen, dass nun die Diskussion um das Unkrautvernichtungsmittel von Bayer (früher von Monsanto) erneut entbrannt ist. Die Bayer-Aktie verlor gestern 10% an Wert.

Was hat das mit Wedau zu tun? Nun, gerade auf dem Gelände des Ausbesserungswerkes befanden sich über hundert Jahre lang sehr viele Schienenstränge nah beieinander – zum Rangieren. Um Schienstränge von Pflanzenbewuchs frei zu halten setzt(e) die Bundesbahn Unkrautvernichtungsmittel ein. Früher war mal die Rede von Agent Orange, heute bzw. seit einigen Jahren von Glyphosat. Ich habe dafür keine Belege, was ich an dieser Stelle ausdrücklich betonen will, aber Auskünfte dazu bekomme ich auch nicht.

Ich gehe allerdings nicht davon aus, dass die Schienstränge in Deutschland regelmässig per Handarbeit und durch auszupfen freigehalten wurden bzw. werden. In Wedau dürften sich also im Laufe der Zeit grossflächig hohe Konzentrationen im Boden angesammelt haben. Plus der sonst noch dort wahrscheinlich vorzufindenden typischen Belastungen mit Blei, Cadmium und PCB etc.

Auch die vielen Bahnschwellen, früher aus Holz, wurden zum Witterungsschutz nicht in Seifenlauge oder Essigessenz getunkt. Die Auswaschungen dürften sich im Boden wiederfinden.

Apropos Messungen/Bodenproben: Interessant auch, dass nirgendwo verbindlich vorgeschrieben wird wieviele Messungen/Bodenproben z.B. pro ha durchzuführen sind. Bei 90 ha wie in Wedau dürfte eine Messung/Bodenprobe sicher nicht ausreichen.

Was die mangelnde Auskunftsbereitschaft angeht, so sei an dieser Stelle nur folgender Hinweis gestattet: Sie macht verdächtig. Den Verantwortenlichen rate ich daher besser mit offenen Karten zu spielen.