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Es reicht! Ja mir auch!

Ein Online-Kampagne der Bundes-SPD macht gerade Schlagzeilen. Nicht damit, dass sich die SPD mit einem „Es reicht!“ über undemokratische Umtriebe beschwert und gleichzeitig per Aufforderung Zustimmungseinträge („Siehst Du das genauso, dann trag Dich ein!“) sammeln will.

Es ist viel gaga-mässiger. So beschwerte sie sich gleich auch über die CDU, ihren Koalitionspartner. „beschwerte“ – Vergangenheitsform, denn weiter unten wird’s noch bekloppter.

Guckst Du erstmal hier (Auszug):

Wie u.a. die BILD-Zeitung inzwischen meldet hat man bei der SPD angeblich die Freigabe des Motivs nicht final autorisiert bzw. autorisieren lassen und inzwischen den Halbsatz über die CDU gestrichen.

Hier mein final autorisierter Appell an Klingbeil, Bas und Co.:

„Liebe SPD-GenossenInnen, wie wäre es Ihr würdet Euch mal zuerst mit Euch selbst beschäftigen und klären wie demokratisch oder undemokratisch Ihr selbst eigentlich seid. Fangt damit am besten in Duisburg beim OB und den SPD-Ratsmitgliedern sowie den MdBs und MdLs an! Danke.“

 

 

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In eigener Sache: Podcast auf unbestimmten Zeitpunkt verschoben

Vor einigen Wochen hatte ich einen Podcast angekündigt den ich zusammen mit Jörn Teich spätestens ab Juli bestreiten wollte. Die Idee ist nun erstmal aus gesundheitlichen Gründen auf Eis gelegt. Sie ist aber mitnichten vom Tisch.

Viele hatten erwartet, dass es dabei um das LoveParade-Unglück gehen könnte, weil Jörn Teich eines der bekanntesten Opfer ist. Nein, das hatten wir gar nicht vor, es sollte um Duisburg gehen und was u.a. das Loveparade-Unglück, aber vor allem was Link & Co. mit und aus der Stadt gemacht haben. Denn er und „seine“ SPD haben vom Geschehen am 24.7.2010 ernorm profitiert.

 

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AfD legt nach

Die AfD will spürbar an die politische Spitze in dieser Stadt. Sie hat dazu wohl auch alle nachvollziehbaren Ambitionen. Eine durchregierende SPD die total versagt, bis auf wenige Ausnahmen, machen ihr es ja auch leicht. Vor allem im Duisburger Norden. Und das trotz all dem was Hardliner Link alles aufbietet. Im Moment die Stories rund um den angeblich so massiven Sozial- und Kindergeldbetrug bei dem das Behördenversagen, das ich vermute, nie erwähnt wird. Ich berichtete bereits mehrfach.

Kaum war ich gestern auf einen öffentlichen Beitrag der AfD zu ihrem Wahlkampfauftakt kritisch eingegangen, legte sie am gestrigen Abend nach.

Ich hatte nämlich kritisiert wie sehr das AfD-Programm sich eben NICHT von dem der anderen Parteien wesentlich unterscheidet und zwar vor allem nicht hinsichtlich der Form. So wurden lediglich Schlagworte aneinandergereiht.

Nun gab es gestern Abend mehr Futter und zwar in bezug auf das Hauptthema der Partei, die innere Sicherheit, in Form eines 5-Punkte-Plans.

https://www.lokalkompass.de/duisburg/c-politik/afd-mit-eigenem-sicherheitskonzept-fuer-duisburg-2025_a2075269

Eingeleitet wird das Ganze mit den üblichen Klischees (Zitat):

Jugendbanden, Krawall-Mobs, Clankriminalität und Sozialleistungsbetrug ufern immer mehr aus. Parallelgesellschaften etablieren sich weiter in den Stadtteilen. Die deutsche Justiz wird durch den muslimischen Friedensrichter ersetzt.

Dann folgen fünf Forderungen – hier die Kurzfassungen:

1. Sicherheit durch Sauberkeit: Null-Toleranz gegen wilde Müllkippen!

2. Ein sicheres Duisburg ohne Angstzonen: 24/7-Präsenz unserer Ordnungskräfte

3. Null Toleranz gegen ausufernde Jugendkriminalität: Schnelle Verurteilung und gemeinsame Maßnahmen

4. Sozialbetrug verhindern: Ausbau der »Stabsstelle Sozialleistungsbetrug«

5. Sicherheit geht vor: Task-Force für schnelle Abschiebungen bei Straftaten

Soweit so gut und alles irgendwie nachvollziehbar, nur frage ich mich wer das alles leisten soll – rein personell? Das steht da nämlich nicht.

Oder doch, einmal bei den wilden Müllkippen (1.) steht dies hier (Zitat):

Diese sollte vom Sonderaußendienst der Stadt Duisburg, Mitarbeitern der Abfallaufsicht der Wirtschaftsbetriebe Duisburg und durch Beamte der Polizei Duisburg durchgeführt werden.

Und nochmals, so wie ich es gestern bereits schrieb:

Man kann einer Verwaltung die durchsetzt ist von Jahrzehnten an SPD-Muff, -Netzwerken und -Seilschaften so ein Konzept weder anvertrauen noch überstülpen.

Frage: Hat die AfD überhaupt das notwendige Rüstzeug und vor allem das fachliche Personal (rein zahlenmässig) einen Wechsel zu wuppen? Antwort: Ich glaube nicht. Tja, und wenn mehr Personal eingestellt würde, wer soll das bezahlen bzw. zu welchen Lasten gingen diese Kosten?

Bevor sich nämlich irgendwas in Duisburg ändert bzw. ändern kann muss im Rathaus rigoros aufgeräumt werden.

Alle die mir das ernsthaft anbieten halte ich überhaupt für wählbar. Ansonsten bleibe ich weiter bei dieser Aufforderung:

Liebe AfD, guckt Euch doch mal richtig an wie der Hase hier läuft und an welchen Stellen Ihr ansetzen müsst!

Nach mehr Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung zu rufen sowie diese zu versprechen klingt für viele Menschen sicherlich verlockend, ist aber lediglich wohlfeil und wird verpuffen sobald ihr nur an einer Stellschraube dreht ohne deren grundsätzliche Bedeutung, Berechtigung und Auswirkung vorher geklärt zu haben.

Duisburg (bzw. eine kleine Schar von Leutchen) lebt einzig und allein nur noch noch von der Substanz aus alten Zeiten und davon, dass es das gibt was Ihr abschaffen wollt. Denkt darüber nach und wenn Ihr es nicht versteht dann kann ich es Euch erklären. Ansonsten macht Ihr es prinzipiell anscheinend so wie alle anderen auch.

 

 

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AfD startet in Kommunal-Wahlkampf und verspricht im Prinzip dasselbe wie alle

Bis auf einige wenige Ausnahmen ist die Auflistung dessen was die AfD für Duisburg verspricht, inkl. ihres OB-Kandidaten, für mich genau die selbe Aufzählung dessen was ich letztens z.B. von der Grünen im Briefkasten hatte.

https://www.lokalkompass.de/duisburg/c-politik/afd-startet-in-kommunalwahlkampf_a2074999

Im Prinzip eine Aneinandereihung von Schlagworten für die man in Duisburg kein grosses Polit-Genie sein muss um sie ebenso aufzuzählen.

Nur wie bitte schön will die AfD das anstellen? Wie soll die Umsetzung denn funktionieren? Dazu erfährt man nichts. Genau wie bei den Grünen.

Und wenn man sich anschaut was in der vergangenen Legislatur passiert ist, was AfD-Leute gesagt und gemacht haben, dann ist dies zusammengefasst mehr als jämmerlich. Genau wie bei den Grünen und bei allen anderen.

Wie wäre es denn (das hatte ich letztens schon mal gefordert) wenn mal irgendjemand ankündigen würde den Laden – genannt Rathaus – komplett auf den Kopf zu stellen und auszumisten?

Denn das wahre Problem liegt in Duisburg doch bei den festgefahreren Strukturen und Verbindungen zwischen Politik und Verwaltung, die beide hauptsächlich von der SPD bestimmt werden.

Eine AfD-Forderung klingt in diesem Zusammenhang zumindest besonders lustig.

„Nur notwendiges Personal einstellen: keine politisch besetzten Stellen oder Vetternwirtschaft!“

Tja, das ist doch genau das Problem. Ohne diese politisch besetzen Stellen wird man wohl nichts reissen können, die SPD macht’s doch vor.

Wen will die AfD denn sonst einstellen? Nur mal laut gedacht: Was passiert, wenn ein künftiger AfD-OB auf einen notwendigen IT bzw. KI-Nerd trifft der a) aus Afrika stammt und b) vorschlägt Englisch als gleichwertige alternative Amtssprache einzuführen?

Übrigens: Auf meine Presse(an)fragen antwortet die AfD nie. Die Grünen auch nicht.

 

 

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Kindergeld-Betrug: Ach, jetzt erst, und was war in den letzten Jahren?

Heute meldet die WAZ, dass 2024 in Duisburg angeblich ganz viele Kindergeld-Betrügereien durch die Unterstützung von Schulen aufgedeckt werden konnten.

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article409590390/kindergeldbetrug-duisburger-schulen-decken-hunderte-faelle-auf.html

Merkwürdig, was hielt die Schulen eigentlich davon ab das in den letzten Jahren auch so zu praktizieren?

Schon seit Jahren gibt es ein Projekt namens MISSIMO, dass genau dazu erdacht wurde.

„Los ging es damit bereits 2019 – zunächst in Krefeld und Gelsenkirchen. Nach der Corona-Pause kam drei Jahre später Wuppertal hinzu. 2024 gingen Leverkusen, Düren, Solingen, Herne, Castrop-Rauxel und eben Duisburg an den Start.“

Zitat-Quelle: https://polizei.nrw/artikel/71-kinder-die-es-nicht-gibt

Wieso Corona-Pause, wurde während der Hochzeit der Pandemie kein Kindergeld gezahlt?

Und wieso kam Duisburg, ein absoluter Hotspot in Bezug auf Migrations- und Schulprobleme etc., erst 2024 dazu?

In dem WAZ-Beitrag wird allerdings auch erwähnt, dass sehr viele mögliche Massnahmen noch gar nicht angelaufen sind. So wie z.B. die fälschungssichere Schulbescheinigung die man bei der Kindergeldkasse vorlegen bzw. einreichen muss.

Tja, und dann kommt erschwerend hinzu, dass die Familienkasse eigentlich nicht regelmässig überprüft ob ein Kind bzw. die Eltern, Sorge- und Erziehungsberechtigten noch bezugsberechtigt ist bzw. sind.

OB-Amtsinhaber Link spielt das Thema auf jeden Fall in die Karten. Und auch Partei-Kollegin und Arbeitsministerin Bas reitet auf der These vom mafiösen Sozialbetrug herum. Wer dahintersteckt ist auch längst ausgemacht. Ich bleibe allerdings dabei, dass ohne das Mitmischen und/oder Versagen der Behörden bzw. deren MitarbeiterInnen das alles nicht möglich wäre.

 

 

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Und Duisburg soll eine Sportstadt sein?

Duisburg ist vielleicht eine Fussballstadt, eine MSV-Stadt allemal. Aber eine Sportstadt wie oft und meistens von der Stadtspitze und deren Hilfswilligen seit Jahren betont wird ist Duisburg nicht. Festzustellen war dies am jämmerlichen medialen Begleitprogramm, an der medialen Vermarktung in den letzten Wochen. Nicht eine Pressekonferenz, keine PR, keine Bilder mit Beteiligten und OB sowie keine mit sonstigen Grössen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, sofern es diese in Duisburg überhaupt gibt.

Keine Antworten auf meine Pressefragen von der Veranstalterin und von der Stadt und DuisburgKontor sowieso nicht.

Die Rede ist von der Studierenden-Olympiade, von der einige Wettbewerbe in Duisburg stattfanden.

Dagegen überwiegt mit weitem Abstand das bundesweit mediale Interesse am Einsturz eines weiteren weissen Riesen in Hochheide der heute Mittag gesprengt wurde.

Ich finde davon brauchen wir mehr, das bringt Duisburg positiv nach vorn, zumindest in die Schlagzeilen. Was bei näherem Nachdenken auch krude ist, weil Wohnraum gebraucht wird aber die Stadt diesen lieber in Schutt und Staub legen lässt um dann einen Park anzulegen.

 

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Grünes Bundesspitzenduo schlug in Duisburg auf

Es ist Sommerzeit und deshalb haben die zwei Spitzen-Grünen Franziska Brantner und Felix Banaszak die Muße mal durch Deutschland zu touren, die ihnen anscheinend sonst fehlt oder die sie sich sonst nicht gönnen.

Nun schlugen sie in Duisburg, genauer in Marxloh, auf. Was für Banaszak ja eher ein Heimspiel gewesen sein dürfte.

Die WELT nahm dies zum Anlaß ihnen in den Duisburger Norden zu folgen. Der Bericht ist wenig lesenswert aber eine Sache ist wirklich anmerkenswürdig.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article6880b4a60e680a76f4e92e3e/duisburg-marxloh-als-es-um-die-afd-anziehungskraft-bei-jungen-maennern-geht-werden-die-gruenen-chefs-selbstkritisch.html

Das Ganze lief und läuft weiter auch unter dem Aspekt verstehen zu lernen wie Deutschland tickt und warum man die Grünen weniger wählt als z.B. die AfD.

Dazu wurde u.a. ein Bürgeraustausch veranstaltet, stilvoll in einem Lokal namens „Immer & Edel“ – das befindet sich in Ruhrort.

Bürgeraustausch darf man dabei durchaus wörtlich nehmen, denn anstatt einer Mischung aus Bürgern und Bürgerinnen aller Colorationen,  kamen, sogar extra angereist, AnhängerInnen der Grünen.

Mit anderen Worten: Man war unter sich. Womit auch schnell klar wurde und wird wieso die Grünen auf keinen grünen Zweig kommen bei ziemlich vielen ZeitgenossenInnen – besonders im Duisburger Norden.

Fazit:

Man spricht also lieber übereinander als miteinander. Demokratisch gesehen ein auf Dauer wohl eher wenig erfolgreicher Ansatz.

Felix Banaszak reagiert auf meine Presseanfragen übrigens nie.

 

 

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Neue Website bietet Überblick zur ärztlichen Versorgung in NRW

Gibt es genügend Hausärztinnen und Hausärzte in meiner Region? Oder wo kann ich mich in Nordrhein-Westfalen als Vertragsärztin oder Vertragsarzt niederlassen? Das Landesamt für Gesundheit und Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalen (LfGA NRW) bietet auf seiner neuen Webseite unter https://url.nrw/dashboard.lfga einen transparenten Überblick über die vertragsärztliche Versorgung in ganz Nordrhein-Westfalen.

Datengrundlage für dieses Dashboard sind die Bedarfsplanungsdaten der beiden Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) Nordrhein und Westfalen-Lippe, die grafisch aufbereitet wurden. Die Bedarfsplanungsdaten stellen dar, wie viele Vertragsärztinnen und -ärzte einer Fachrichtung in einer Region tätig sind, welche Gebiete für eine zusätzliche Niederlassung gesperrt sind oder wo Niederlassungsmöglichkeiten bestehen. Das neue Dashboard „Vertragsärztliche Versorgung in Nordrhein-Westfalen (NRW) – Bedarfsplanung“ stellt diese Informationen für elf Facharztgruppen zur Verfügung.

„Mit dem neuen Angebot können die Bürgerinnen und Bürger jetzt auf einen Blick online sehen, wie sich die Versorgung in den Facharztgruppen, die für die wohnortnahe Versorgung besonders relevant sind, in Nordrhein-Westfalen und in ihrer jeweiligen Region darstellt. Das schafft eine gemeinsame Grundlage für den Austausch über die aktuelle Versorgungssituation vor Ort“, erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.

„Mit dem Dashboard zur vertragsärztlichen Versorgung tragen wir zur Übersichtlichkeit der ambulanten Versorgung in Nordrhein-Westfalen bei. Das Angebot richtet sich sowohl an interessierte Bürgerinnen und Bürger als auch an die Kommunen und die Fachöffentlichkeit.“, so Dr. Simone Gurlit, Präsidentin des LfGA NRW.

Mit der sogenannten Bedarfsplanung wird bundeseinheitlich geregelt, wo sich Vertragsärztinnen und -ärzte mit einer eigenen Praxis niederlassen dürfen. Die regionale Umsetzung dieser Planung erfolgt durch die KVen, die im Einvernehmen mit den Krankenkassen einen Bedarfsplan zur Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung aufstellen.

Auf dem neuen Dashboard wird die Versorgungssituation in folgenden Arztgruppen dargestellt:

  • Hausärztinnen und -ärzte
  • Kinder- und Jugendärztinnen und -ärzte
  • Frauenärztinnen und -ärzte
  • HNO-Ärztinnen und -ärzte
  • Augenärztinnen und -ärzte
  • Urologinnen und Urologen
  • Hautärztinnen und -ärzte
  • Psychotherapeutinnen und -therapeuten
  • Nervenärztinnen und -ärzte
  • Chirurginnen und Chirurgen sowie Orthopädinnen und Orthopäden (beide Arztgruppen werden gemeinsam ausgewiesen)

Die Daten können nach verschiedenen Indikatoren (Versorgungsgrad, Planungsbereich und Niederlassungsmöglichkeiten) gefiltert werden. Zudem können die Daten der Regionen miteinander verglichen werden.

 

Anmerkung:

Der Text ist eine aktuelle Pressenews des NRW-Gesundheitsministeriums.

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„SCHEISS GÄSTE“ endlich entfernt

Einige Tage nachdem ich veröffentlichte wie unpassend es sei einen gesprühten Schriftzug an der Wedauer Brücke, der seit Monaten dort prangt, nicht zu entfernen, hat man, wahrscheinlich die Stadt, es geschafft den Schriftzug zu entfernen.

Heute habe ich es festgestellt, hier nochmals das alte Bild.

Angesichts der gestrigen LoPa-Gedenkfeier und des morgigen CSD eine längst überfällige Maßnahme.

Da ich vermute es handelte sich um ein „Werk“ von MSV-Fans hatte ich vorgeschlagen ihnen Großflächen für Fan-Slogans zur Verfügung zu stellen. Nur bitte „SCHEISS GÄSTE“ u.ä. sollte darauf im Sinne von uns allen und den Duisburger Gästen künftig nicht mehr prangen.

 

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Übernehmen Chinesen die MediaMarkt/Saturn-Kette?

Die Zeichen mehren sich, dass es so kommen könnte. Schon seit längeren verhandelt der chinesische Online-Händler jd.com mit den Eigentümern der MediaMarkt/Saturn-Kette über eine Übernahme. Die Verhandlungen führt der MediaMarkt/Saturn-Mutterkonzern Ceconomy.

Das Ganze betrifft auch Duisburg, denn der Duisburger Familienholding Haniel gehören 16,7 Prozent der Ceconomy-Aktien. Und mit 11,1 Prozent ist auch die Meridian-Stiftung beteiligt, die zur Duisburger Handelsfamilie Schmidt-Ruthenbeck gehört, die wiederum Anteile am Düsseldorfer Großhandelskonzern Metro hält.