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KandidatenInnen-Liste für die OB-Wahl wird immer länger – Stichwahl wahrscheinlich

Ich schicke voraus schon vor einigen Tagen zu einem Wahlboykott aufgerufen zu haben. Und zwar für den Fall, dass sowohl bei der Kommunalwahl für den neuen Rat als auch bei der OB-Wahl nur wieder KandidatenInnen aufgestellt werden die für ein „Weiter-so-wie-bisher.“  bestens geeignet sind, aber nicht für wesentliche und dringend notwendige Veränderungen.

Im Moment ist es so, dass ich nicht erkennen kann, dass es anders kommen wird. Denn es ist so ruhig, obwohl in drei Monaten gewählt wird, dass es fast unwahrscheinlich ist, dass jemand Amtsinhaber Link überhaupt besiegen will, geschweige denn irgendetwas anders machen will als er.

Ganz aktuell hat ein Bündnis aus DAL und WGD einen gemeinsamen Kandidaten nominiert, sein Name ist Ayhan Yildirim, er ist amtierendes Ratsmitglied.

Der bisher politisch unauffällige 47-Jährige arbeitet im IT-Bereich einer Chemie-Firma. Zu seiner Kandidatur sagt er laut WAZ von heute (Zitat):

„Wir wollen endlich einen OB für alle Duisburger haben.“

Soso, „für alle“!? Klingt leider ziemlich abgedroschen, denn was sonst sollte ein OB wollen?

Nun, ich habe ihn vor wenigen Minuten um ein Interview gebeten, mal sehen was passiert. Ich habe auch bei anderen KandidatenInnen bereits angefragt, null Reaktionen. Ich vermute sie alle eint eins: Grosse Angst vor meinen Fragen.

 

 

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Neue Fragen zur FISU-RhineRuhr25

In Kürze starten auch in Duisburg die Studierenden-Wettkämpfe, u.a. im Kanufahren auf der Regattabahn in Wedau, weshalb ich bereits vor einigen Tagen einige Fragen, allerdings nicht sportlicher Natur, an den Veranstalter stellte.

Hier nochmals nachzulesen:

http://www.viewww.de/123/duistop-forum/2025/06/03/fisu-rhineruhr2025-studierenden-wettkaempfe-starten-in-einigen-wochen-fragen-an-den-veranstalter/

Trotz zweifacher Erinnerung war man bisher nicht bereit oder nicht in der Lage mir die Antworten auf meine Fragen zuzusenden. Nicht einmal die kleinste Reaktion erfolgte.

Nun habe ich gestern Abend einen neuen Versuch gestartet, diesmal zum Thema „Gesundheitsschutz“ und habe meine Fragen, etwas umformuliert, gleich auch an das Büro von Sören Link gemailt. Aus den Fragen ist ersichtlich warum, denn z.B. im Stadion in Wedau finden ja auch regelmässig  MSV-Fussballspiele statt und ebenso American-Football-Matches von Rhein Fire.

Bitte beachten Sie im Bild (s.u.) den Textabschnitt am Ende, auf den ein von mir eingefügter roter Pfeil zeigt!

Hier die Anfrage-Version an den FISU-Veranstalter mit eingefügtem Bild:

Guten Abend,

DUISTOP ist ein regionales Stadtmagazin mit dem Schwerpunkt Duisburg und den Themen Politik, Verwaltung und Wirtschaft.

Dementsprechend habe ich keine Fragen zum Thema Sport im engeren Sinne.

Meine Fragen diesmal beziehen sich auf den Gesundheitsschutz vor allem in den Stadien und an den Sportstätten.

Folgende Schwerpunkte in Bezug auf den Gesundheitsschutz in Soprtstadien/an Sportstätten gelten als besonders vulnerabel:

für SportlerInnen:

– Einrichtungen (z.B. Umkleiden und Duschen) sowie Sport-Geräte in bezug auf Hygiene und Funktionstüchtigkeit/Sicherheit

– Verpflegung in bezug auf Hygiene

– Klimatisierung und Hitzeschutz im Sommer

für ZuschauerInnen:

– Verpflegung in bezug auf Hygiene

– Klimatisierung und Hitzeschutz im Sommer

In der Anlage finden Sie beispielhaft einen Auszug eines Berichts der ARD aus dem Jahr 2018. Darin geht es um Lebensmittelkontrollen die anscheinend nur sporadisch oder gar nicht im Duisburger Wedau-Stadion durchgeführt wurden und ev. werden.

Mein Fragen zu Ihren kommenden Veranstaltungen:

1. Ist der Gesundheitschutz besonders in bezug auf die vorgenannten vulnerablen Gesichtspunkte in allen Stadien und Sportstätten der anstehenden Spiele gewährleistet?

2. Wurde dies durch die Eigentümer/Betreiber der Anlagen schriftlich bestätigt inkl. haftungsübernahme oder stellen Sie dies als Veranstalter/Ausrichter sicher und stehen dafür ein – inkl. Haftungsübernahme?

3. Werden die SportlerInnen und / oder die ZuschauerInnen auf mögliche Risiken hingewiesen und wenn ja wie?

Mit sportlichem Gruß

DUISTOP
www.duistop.de
unabhängiges Stadtmagazin seit 2018
Redaktion
Michael Schulze

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Man fasst sich an den Kopf weil die Stirn so runzelt

Abgesehen davon, dass in Duisburg anscheinend noch keine Partei die bei der kommenden Kommunalwahl gewinnen möchte, wobei ich davon ausgehe, dass wer antritt auch gewinnen will, haben die Grünen bei ihrem neuesten Vorstoss einen Punkt.

Die Stadtspitze rühmt sich ja seit langem für ihre Smart-City-Aktivitäten regelmässig selbst, nur leider ist im wahren Leben davon nichts zu spüren. Das OZG, Onlinezugangsgesetz, eigentlich bindend für alle deutschen Kommunen, schreibt seit Jahren ein Angebot von rund 600 digitalen Leistungen der Verwaltung vor, doch warum soll sich Duisburg daran halten was ein Gesetz vorschreibt?

Der neueste Vorstoss der Grünen betrifft zwar die Digitalisierung der Stadt, aber nicht in bezug auf das OZG.

So fordern sie etwas, wovon ich angenommen hatte, dass es längst seit Jahren in Gebrauch ist.

Nicht mehr und nicht weniger als eine digitale Dienstzeiterfassung. Wohlgemerkt, wir haben das Jahr 2025.

https://www.lokalkompass.de/duisburg/c-politik/endlich-digitale-zeiterfassung-fuer-smart-city-duisburg_a2058863

Man darf getrost der Stadt Duisburg auch diesbezüglich eine enorme, eventuell gewollte Rückständigkeit unterstellen, aber den Grünen auch, denn sie sind anscheinend ebenfalls nicht früher auf die Idee gekommen etwas zu fordern was ein moderner Arbeitgeber, Konzern Duisburg (!?), ja eigentlich standardmässig „drauf“ haben sollte.

Und die anderen Parteien schlummerten bei dem Thema wahrscheinlich ebenso.

Eventuell gewollte Rückständigkeit

Ich unterstelle mal, es hängt möglicherweise damit zusammen, dass etliche der politisch Tätigen, egal in welcher Partei, im normalen Leben bei der Stadt angestellt sind. Insofern kann ich ihre Zurückhaltung in puncto Zeiterfassung teils gut verstehen und nachvollziehen.

 

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Diäten-Erhöhung: Die Linke antwortet prompt auf DUISTOP-Anfrage

Angesichts der Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete, die in der letzten Woche beschlossen wurde, habe ich der Bundestagsfraktion von Die Linke und der AfD-Fraktion zwei gleichlautende Anfragen gemailt.

Hier nochmals meine Anfrage von heute früh und darunter die prompte Antwort von Die Linke von heute mittag:

Guten Morgen,

in der letzten Woche hat der Bundestag eine erneute Diäten-Erhöhung beschlossen. Ihre Fraktion war dagegen und hat dagegen gestimmt.

Es wäre ja nun konsequent Sie (= alle Fraktionsmitglieder) würden auf die Erhöhung verzichten (falls möglich), sie stattdessen ans Staatssäckel zurückgeben (falls möglich) oder spenden, dann aber nicht an eine Ihnen jeweils nahestehende Organisation bzw. mehrere.

Bitte teilen Sie mir Ihre Entscheidung kurzfristig mit und begründen Sie diese bitte.

Gruß aus Duisburg

DUISTOP

www.duistop.de

Michael Schulze

 

Und hier die Antwort:

 

Lieber Herr Schulte,

in der Tat spenden die MdBs den Nettobetrag der Erhöhung (denn auch dafür müssen Steuern abgeführt werden) an den »Fraktionsverein«. An diesen Verein können Anträge gestellt werden und die Beträge aus den Erhöhungen werden an gemeinnützige Vereine und Organisationen ausgeschüttet. Der Verein selber ist unabhängig in seiner Entscheidungsfindung.

Weitere Informationen finden Sie unter

https://www.fraktionsverein.de/der-verein/

In der Navigation oben rechts finden Sie das Archiv, wer alles seit dem Bestehen der Fraktion gefördert wurde.

Beste Grüße

Jürgen Müller

 

 

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Es tut sich was in der City was zumindest vielversprechend klingt

Nach dem Kauf der zuletzt arg darbenden Königsgalerie durch die Zwillingsbrüder Daniel und Marc Schäfer und ihre gleichnamige Firma wird es nun anscheinend ernst in bezug auf den radikalen Umbau der Mall am Ende der Königstrasse.

Man setzt auf den wachsenden Gesundheitsmarkt und plant deshalb einen Komplettumbau genau in diese Richtung. Ärzte, Ärztinnen sowie Gesundheitsservices sollen Einzug halten und ev. ein bisschen Einzelhandel in Form von einem Supermarkt und einer Drogerie.

Das hört sich sich für mich sinnvoll an und hätte ich auch so empfohlen, hätte man mich gefragt.

Wenn sich allerdings dort auch Gesundheitszentren neuester Art niederlassen, vor allem von Investoren betrieben die oft gar nicht aus dem Gesundheits- bzw. Medizinsektor kommen, dann habe ich damit ein gewisses Problem.

Problematisch ist das nur renditemachende Verhalten in vielen dieser Zentren in denen Ärzte und Ärztinnen angestellt sind und wie Getriebene möglichst viel Umsatz machen müssen. Das führt nicht selten zu Auswüchsen wie OPs und Behandlungen die gar nicht nötig sind und die von PatientenInnen oft aus eigener Tasche bezahlt werden müssen.

 

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Diäten-Erhöhung: Schreiben an Fraktionen Die Linke und AfD im Bundestag

In der letzten Woche beschloss der Bundestag eine erneute Diäten-Erhöhung für die Abgeordneten. Ab Juli steigen die monatlichen Bezüge um 606 EURO.

Die Diäten werden jährlich auf Grundlage der Nominal-Lohnentwicklung in Deutschland zum jeweils 1. Juli d.J. angepasst. Die Diäten der Abgeordneten betragen z.Z. 11.227,20 EURO pro Monat. Sie steigen nun auf fast 12.000 EURO.

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/diaeten-erhoehung-bundestag-kritik-100.html

Dagegen stimmten die Fraktionen Die Linke und AfD.  Nun, da bietet sich an bei beiden mal nachzufragen ob sie ab dem 1. Juli auf die Erhöhung verzichten (falls möglich), sie ans Staatssäckel zurückgeben (falls möglich) oder spenden, dann aber nicht an eine ihnen jeweils nahestehende Organisation bzw. mehrere.

Das wäre ja zumindest konsequent, denn man kann gut und locker gegen etwas sein, wovon man am Ende trotzdem profitiert.

So lautet mein heutiger Brief an beide Fraktionen unisono wie folgt:

Guten Morgen,

in der letzten Woche hat der Bundestag eine erneute Diäten-Erhöhung beschlossen. Ihre Fraktion war dagegen und hat dagegen gestimmt. 

Es wäre ja nun konsequent Sie (= alle Fraktionsmitglieder) würden auf die Erhöhung verzichten (falls möglich), sie stattdessen ans Staatssäckel zurückgeben (falls möglich) oder spenden, dann aber nicht an eine Ihnen jeweils nahestehende Organisation bzw. mehrere.

Bitte teilen Sie mir Ihre Entscheidung kurzfristig mit und begründen Sie diese bitte.

Gruß aus Duisburg

DUISTOP

www.duistop.de

Michael Schulze

<BRIEF ENDE>

Apropos Bundestag und Diätenerhöhung. Und apropos Friedrich Merz und sein derzeitiges Lieblingsthema  „mehr Arbeiten“.

Lesen Sie bitte dies hier:

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/julia-kloeckner-ruegt-die-bundesregierung-was-will-die-bundestagspraesidentin-a-6c5a588d-e912-48a8-99f8-8ae1c53d3c79

 

 

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„Ich gehe nicht mehr ins Duisburger Rathaus, weil ich mich massiv bedroht fühle.“

Nachdem OB Link angefangen hat durch die ständige Wiederholung wie asozial, kriminell und mafiös manche bzw. bestimmte Bevölkerungsgruppen in Duisburg anscheinend sind, wobei er mir auf mehrfache Anfragen bisher nicht mitteilen will worauf seine Anschuldigungen beruhen, habe ich angefangen Leute auf der Strasse zu fragen wie bedroht sie sich denn fühlen.

Bevor ich zum Ergebnis nach rund 300 Gesprächen komme, hier noch etwas Aktuelles vorweg.

Anscheinend hat, so meine Vermutung, der Lieferdienst NicPic, PICKNICK … äh … oder so ähnlich entdeckt, wie gut man kostenlose Werbung betreiben kann, mit Hilfe der üblichen Duisburger Medien, wenn man schreit, dass man  BewohnerInnen eines weissen Riesen nicht mehr beliefert.

Die WAZ gibt gerade dazu etwas zum Besten, lässt aber nicht unerwähnt, dass viele BewohnerInnen vor Ort das alles gar nicht nachvollziehen können und auch bei der Polizei gehen wohl keinerlei Anzeigen ein die eine andauernde Bedrohungslage vermuten lassen, so dass die Mitarbeitenden des Lieferdienstes ev. gar nicht wirklich betroffen sind – von was auch immer.  Vielleicht haben sie nur ein ungutes Gefühl?

https://www.waz.de/lokales/duisburg/article409188225/picnic-fuerchtet-weissen-riesen-jetzt-reden-bewohner-ueber-vorfaelle.html

Die ehemals angeblich extrem gefährlichen Talahons -laut Aussagen der CDU- sind ja seit der Bundestagswahl auch nicht mehr gefährlich. Idee: Wir sollten viel öfter wählen!

So und nun zum meinem Befragungsergebnis das nicht repräsentativ ist.

Rund ein Drittel der von mir Befragten geht z.B. nicht mehr ins Rathaus weil sie sich dort massiv bedroht fühlen. Was genau diese Gefühlslage auslöst konnte ich nicht herausfinden. Nun, das muss man aber trotzdem ernst nehmen. Deshalb bitte ich die Pressekollegen sich auch einmal mit dieser Problemlage zu beschäftigen.

Also ich persönlich kann genau dieses Gefühl zu 100% bestätigen, seit Jahren schon.

Ein weiteres Drittel fühlt sich in der City unwohl und das letzte Drittel in Parkhäusern, auf Partei-Versammlungen (explizit denen der SPD) und in Dixi-Klos, vor allem wenn schon jemand drin hockt.

 

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Mülheim: Grosse Mehrheit der BürgerInnen laut Umfrage für Neuplanung der Parkstadt

Über 800 Bürger haben sich an der Umfrage des Netzwerks „Parkstadt Mülheim – aber richtig“ beteiligt, davon 75 % aus den Stadtteilen Broich und Speldorf, also aus der „Nachbarschaft“. Mit überwältigender Mehrheit (83%) sprachen sich die Teilnehmenden für eine Neuplanung des Projekts aus, dabei sagten 90%, die Beteiligung der BürgerInnen sei wichtig bis sehr wichtig. Rund 89% sehen die Vereinbarkeit mit der Umgebung in Broich und Speldorf als wichtig an, das bedeutet die Ablehnung von Hochhäusern und eine Begrenzung auf drei bis maximal sechs Stockwerke. Völlig einig (97,5%) waren sich die BürgerInnen bei ihrere Forderung nach Grünflächen auf dem Gelände, aber auch der von den MBI immer wieder geforderte Erhalt des Technikums fand mit 61% große Zustimmung.

Nachdem der österreichische Investor Soravia plötzlich das zum Abriss vorgesehene Technikum vermietet hatte, distanzierten sich CDU und Grüne von der bisherigen Planung.

Die Ergebnisse der Bürgerbefragung bestätigen sehr deutlich den Wunsch und die Forderung nach einer kompletten Neuplanung.

Mehr Informationen gibt es hier:

https://parkstadt-muelheim-aber-richtig.de/allgemein/umfrage-des-netzwerks-ueber-800-teilnehmer-viele-davon-fuer-neuplanung/#more-1814

 

Dieser Beitrag basiert auf einer Pressemeldung der MBI – Mülheimer Bürger-Initiativen.

 

 

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VERY BIG LOL: Kampf gegen Hitze-Insel Portsmouthplatz

Es darf laut gelacht werden. Erst kürzlich berichtete ich über die Grünen, die Sonnensegel für den Bahnhofsvorplatz forderten, als gäbe es keine anderen akuteren Probleme in dieser Stadt. Nun sollen sie kommen, die Segel. Im Winter.

https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/kampf-hitze-duisburg-portsmouthplatz-100.html

Tja und ansonsten will man Bäume in Töpfen aufstellen. Nun, dazu sollte man mal Kontakt mit Mülheim aufnehmen. Die hatten auch sowas auf der Schloßstrasse und dann kamen u.a. der Müll und die Ratten.

Aber ich befürchte, dass all das passieren wird und uns dann als großartigste Aufenthaltsverbesserung trotzdem verkauft wird.

Jau, es ist Wahlkampfzeit und da ist jedes noch so bescheuerte Mittel recht, Hauptsache man lässt den Portsmouth-Platz erstmal jahrelang in seinem bedauernswerten Zustand, vorher hat man ihn extra so drappiert, um ihn nun mit ungeheuren Geldmitteln zu verschlimmbessern.

Man muss sich nur einmal die Rinnsale die dort bereits angelegt wurden anschauen, kümmerlich, blödsinnig und die reinste Geldverschwendung. Funktionieren die eigentlich noch?

Egal, ich schlage vor dort entweder 1.000 bunte Plastik-Sitzbänke wild durcheinander aufzuhäufen (jeweils ein Bohrset pro Bank – Eingeweihte wissen warum)  oder endlich jene ominöse, von einem Duisburger Bürger vorgeschlagene, Riesenstatue von Link aufzustellen. Schatten gibt’s dann genug und alle wissen sofort, dass man den Platz trotzdem unbedingt meiden sollte.

Fazit:

Die heisseste Stadt Deutschlands ist auch die bekloppteste. Da könnte es einen Zusammenhang geben.

 

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Sozialbetrug: Wissenschaftler der UNI DUE kontern Bas Aussagen zu mafiösen Strukturen

Sozialbetrug ist ein interessantes Wort, vor allem dann wenn eine Sozialdemokratin aus Duisburg es anführt um nun als Bundesministerin gegen eben diesen zu Felde zu ziehen. Wohlgemerkt, im Jahr 2025 und kurz vor der Kommunalwahl. Ich nehme an Link dankt ihr für diese willkommene Wahlkampfhilfe.

Anscheinend haben OB Link und Bas nämlich aktuell einen Brückenkopf gebildet, denn besonders in Duisburg soll es ja ganz schlimm zugehen vor allem in Sachen Kindergeldbetrug usw. usf.

Ich erinnere an die kürzlichen Razzien udgl.

Nur auf konkrete Fragen dazu wollten mir beide bisher nicht antworten.

Nun mischen sich erneut Wissenschaftler der UNI DUE ein, ich hatte das Thema bereits einmal aufgegriffen, und beklagen stattdessen nochmals die prekären Verhältnisse in denen viele vor allem aus Südosteuropa Eingewanderte leben und arbeiten müssen – teils unter extremsten  ausbeuterischen Arbeitsbedingungen.

https://www.fr.de/politik/ruhrgebiet-sozialleistungen-betrug-buergergeld-eu-auslaender-schwarzarbeit-baerbel-bas-zr-93771583.html

https://www.fr.de/wirtschaft/mafioese-strukturen-bei-buergergeld-betrug-wissenschaftler-kontert-bas-these-zr-93771985.html

Das wird von Bas und von Link jedoch nie thematisiert, sie müssten allerdings  u.a. den Arbeiterstrich in Hochfeld eigentlich gut kennen.

Die Wissenschaftler der UNI DUE verweisen aber nicht nur darauf, sondern auch auf den Umstand, dass es gar keine evidenzbasierten Fakten und Zahlen zu dem gibt was Bas nun vorbringt und von dem Link gefühlt alle zwei Wochen schwadroniert.

Das passt auch gut zu meinen Annahmen, dass wohl eher die Behörden teils unfähig (u.a. wegen mangelhafter Digitalisierung) und/oder deren Beschäftigte teils korrupt sind.

So und nun zum Schluß nochmals zum Wort Sozialbetrug, wobei wir uns nur mal auf SOZIAL beschränken wollen.

Wenn ich mal eine Vermutung meinerseits beisteuern darf, dann habe ich das Gefühl einige Mitglieder der SOZIAL Demokratischen Partei in Duisburg sind mitunter auch nicht viel besser als die angeblichen SOZIALbetrügerInnen und schliessen sich teils zu mafiösen Strukturen zusammen.

Dabei werden sie teils gedeckt von einigen Mitgliedern anderer Parteien.

 

Lesen Sie auch dies hier:

https://www.spiegel.de/karriere/erntehelfer-aus-osteuropa-aufklaerung-ueber-arbeitsrechte-auf-deutschen-feldern-a-002c1259-9fe4-4767-a52e-4b8d95649842