Nun fordert auch die CDU eine Tunnellösung für die A59

Nachdem sich die hiesige SPD schon lauthals für die 600-Millionen-Euro-Lösung für 2 km in Meiderich ausgesprochen hatte, sowie über 4.000 Unterschriften von Meiderichern dies nachdrücklich einfordern, hat nun auch die CDU die Tunnellösung als Forderung für sich entdeckt.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburg-cdu-fordert-tunnel-fuer-meiderich_aid-39181699

An dem was ich dazu kürzlich schrieb hat sich nichts geändert.

http://www.viewww.de/123/duistop-forum/2019/05/30/rund-zwei-kilometer-a59-fuer-600-000-000-ja-nein-vielleicht-oder-alles-ganz-anders/

Tja der Wahlkampf der machts nötig.  Man muß sich halt bei bestimmtem Klientel beliebt machen. Z.B. auch beim hiesigen Koalitionspartner.

Duisburger Jäger, Bas, Philipp und Özdemir(alle SPD) freuen sich über Nahles-Rücktritt

So jedenfalls les‘ ich den Artikel in der WAZ dazu:

https://www.waz.de/staedte/duisburg/nahles-rueckzug-duisburger-spd-spitze-ist-nicht-ueberrascht-id225902027.html

Und irgendwie haben sie es auch schon gewusst, geahnt, ge… . Ach ja?

Nur hat man vor der Nahles-Erklärung solche Töne von ihnen nicht gehört oder gelesen:

Dass Nahles eine Politikerin sei, an der man sich reiben könne, war auch bei den Wahlen ein Problem. (Jäger)

Endlich erlöst der Rücktritt von Andrea die Partei von diesen unsäglichen Chaostagen,… (Özdemir)

Wie nett. Auch hier zeigt sich wieder die Verlogenheit von SPD-Versprechen (Solidarität) und -Wirklichkeit. Nun sind sie alle Nahles los und jetzt kann alles wieder von vorne losgehen. Wird es aber nicht, es wird noch viel schlimmer kommen, denn auf lokaler Ebene gehört Ihr vier ebenso politisch aussortiert wie auf Bundesebene Nahles, Scholz, Weil, und etliche andere, die einfach nicht kapieren um was es geht. Jedenfalls nicht um Machterhalt.

Sortiert am besten mal alle die aus die hauptsächlich von der Politik leben und lasst mal die machen die das Ganze aus Herzensgründen betreiben!

Jetzt gibts auf die Fresse! Rücktritt. Link for Fraktionsvorsitz – Link for Parteivorsitz

Hatte Frau Andrea Nahles nicht ehemals großkotzig „auf die Fresse“ angekündigt. Das scheint nun aber arg nach hinten losgegegangen zu sein. Dementierten bis gestern noch die SPD-Altvorderen inkl. Bärbel Bas (ich berichtete), dass es keine Probeabstimmungen über Nahles gegeben haben soll, so vermute ich mal die Dementis dazu müssten heute dementiert werden. Nahles hat nicht den Rückhalt den sie glaubte zu haben.

Ich empfehle daher, da die SPD ja in letzter Zeit immer beschwor keine Personaldebatten führen zu wollen, nun Personaldebatten zu führen. Ist ja auch besser als echte Politik zu machen. Die SPD-Werbeagentur empfiehlt jedenfalls sich stärker Umwelt- und Klimathemen zuzuwenden. Eine niedliche Idee. Und zur rechten Zeit. Meine Fresse, wie bekloppt kann die Welt sein?

Ich empfehle als Duisburger natürlich junges Duisburger Blut ins Rennen zu schicken. Nehmt Link und Philipp als Politpaar, sowie die Grünen es mit Habeck und Baerbock vormachten.

Dann klappts auch mit dem Wahlsieg.

HaHaHaHaHaHaHaHaHaHaHaHaHaHaHa

HaHaHaHaHaHaHaHaHaHaHaHaHaHaHa

HaHaHaHaHaHaHaHaHaHaHaHaHaHaHa

Würg.

Das wird jeden kleinen Händler in Duisburg echt beruhigen. Laßt Euch nicht verarschen! Ich würde nicht die SPD wählen.

Die Ruhrbarone haben mit der Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas ein Interview geführt. Es ist ziemlich harmlos und soll scheinbar die Frau in ein besseres Licht rücken. Na von mir aus , die SPD-Leute haben es ja nötig.

Gleich zu Beginn leugnet die gute und tapfere Genossin Meldungen, dass es bereits vorgestern Probeabstimmungen wegen der Wahl zum Bundes-Fraktionsvorsitz nächste Woche gegeben haben soll. Andrea Nahles die sich erhofft bestätigt zu werden, sei dabei eindeutig abgewatscht worden. Auch viele andere  SPD-Granden haben die Meldungen inzwischen dementiert.

https://www.ruhrbarone.de/baerbel-bas-mdb-spd-zur-lage-der-spd-in-duisburg-und-in-de/168509

Ich erlaube mir mal hier und heute nur die letzte Frage an Bas und ihre Antwort aufzugreifen. Die ist zwar nicht Duisburg-spezifisch, betrifft aber uns alle, besonders jedoch die kleinen Händler vor Ort die nicht in der Lage sind Steueroasen zu nutzen und deshalb die gesamte Infratstruktur am Laufen halten, die die GROSSEN KONKURRENTEN AUS DEM AUSLAND so gerne nutzen.

Gefragt nach der politischen Ausrichtung der SPD für 2021 (Bundestagswahl)  antwortet Bas sinngemäß (Auszüge):

… gerechtes Steuersystem, das Weltkonzernen die Steuerflucht unmöglich macht …

Und dann noch ein wenig Geschwurbel wie:

… Wirtschaftspolitik neu ausrichten. … nachhaltige Produktion, Ressourcen schonen …, … klare Botschaften aussenden … glaubwürdiges Team …

Blubberblubberblubber.

Mich interessiert nur der Teil „gerechtes Steuersystem und Steuerflucht unmöglich“. Hier wird die ganze Elendigkeit und Verlogenheit deutlich mit denen uns die SPD und andere in der Regierung komplett verarschen.

So kann man seit Jahren diese Sprüche und Versprechen lesen, hören … und konnte doch kürzlich noch vernehmen, dass SPD-Parteigenosse und F-Minister Olaf Scholz derjenige ist der mit einem Prüfvorbehalt die Veröffentlichung der Umsätze und Steuersätze von multinationalen Grosskonzernen pro Land (country by country reporting) verhindert.

https://www1.wdr.de/daserste/monitor/sendungen/pdf-1104.pdf

Tja Scholz’s süffisantes Lächeln kommt unheimlich gut an und scheint allen die Sinne zu vernebeln. Ganz ehrlich, wie kann Bas von viel mehr Hassenichgesehen  in Sachen Steuern erzählen, wenn noch nicht mal so einfache Dinge wie country by country reporting möglich sind und ein SPD-Mann in leitender Position selbst die noch verhindert?

Bas est bas wie der Franzose sagt. Wobei auch bei uns mancheine/r mundartmässig sagen tut: Dat is ba‘, fass dat blos nich an!

 

 

Hilflose Groko in Duisburg – SPD und CDU hoffen für 2020

Bereits am letzten Wahlabend hatten hiesige Granden aus SPD und CDU durchblicken lassen, dass sie  keine Antworten auf die Europa-Wahlschlappe haben und bei der Kommunalwahl 2020 hoffen, dass die KandidatenInnen, weil aus dem direkten Umfeld der Wählerschaft, die Karre aus dem Dreck ziehen werden.

So der Tenor eines aktuellen Kommentars in der WAZ.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/duisburger-spd-und-cdu-hilflos-nach-der-wahlklatsche-id225894909.html

Für die SPD stünde laut Sagurna bereits jetzt schon fest, nicht alles von den Grünen zu kopieren. Besonders der Klimaschutz wäre von den Grünen abonniert und man könnte damit als SPD nicht punkten. Wohl aber beim Nahverkehr.

So jetzt mal halt: Sind Klimaschutz und Nahverkehr nicht eng miteinander verbunden, ebenso wie Stadtentwicklung und Klimaschutz und Nahverkehr? Ist nicht alles mit allem verbunden? Und wird hier nicht deutlich, dass es künftig nicht mehr um die Besetzung von einzelnen Themen geht, links, recht, liberal, christsozial, blablabla, sondern darum echte sinnvolle Lösungen in Gänze anzubieten? Was habe ich denn davon wenn die Busse optimal fahren aber alle Bäume gefällt wurden?

Meine Fresse, wann endlich sind all diese Sprücheklopfer und Politversager endlich Geschichte?

Und noch ein paar Worte zu den hiesigen Linken und Grünen. Die sind wie Fähnchen im Wind und richten sich handzahm nach dem aus was gerade für sie en vogue ist bzw. die meisten Pöstchen und Wohltaten verspricht. Politik ist das jedenfalls nicht.

Gibts in Duisburg eigentlich noch geordnete Verhältnisse?

Wenn ich mir den aktuellen Artikel aus der WAZ zum Einzelhandel in Duisburg durchlese, besonders die Zeilen zur Altstadt, dann wird mir erneut klar, warum all das Gelaber der letzten Jahre(Innenstadtpakt) nichts verursacht, ausser riesige Fragezeichen und Unordnung.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/weniger-leerstand-in-der-duisburger-altstadt-id225893467.html

Da ist zum einen die GfW, eine Stadtbeteiligung, die die Altstadt mittels zweier Quartiersmanagern beleben will, belebt hat, keine Ahung. Genaue Zahlen erfährt man nicht über Erfolg und Misserfolg. Das Ex-C&A-Gebäude wurde kürzlich gekauft aber der Investor weiß noch nicht.

Die GfW jedenfalls scheint sich in der Altstadt als Makler zu gerieren, was ich bereits vor wenigen Stunden kritisch anmerkte und deshalb bei der GfW heute morgen schriftlich angefragt habe.

Ein Beratungsunternehmen namens Dr. Acocella schlägt vor die Altstadt nicht mehr dem zentralen Versorgungsbereich zuzurechnen. Das sollte die GfW wissen, oder nicht, aber die will ja nur „beleben“. Und war nicht vor kurzem die Rede von einer verkleinerten City? Soll dieser Rest dann der zentrale Versorgungsbereich sein. Und was ist damit gemeint? Lebensmittel, Mode, Ärzte, … ? Oder gar die zentrale Versorgung mit frischer Luft. Ach ja, ein Klimakonzept gibt es ja gar nicht.  Dafür ist der Kantpark jetzt scheisse, aber der ist nicht zentral.

Auf der Acocella-Website heisst es die Firma sitzt in Lörrach, Dortmund, Nürnberg (https://www.dr-acocella.de/impressum.html) und ebenso heisst es sinngemäß „zugegeben wir sind weit weg vom Schuß … aber seit 2001 auch in Dortmund … Entfernungen kompensiert …“ (https://www.dr-acocella.de/wir-ueber-uns/unsere-standorte.html) und weiter heisst es „… ist gute Ortskenntnis unabdingbar …“ (https://www.dr-acocella.de/wir-ueber-uns.html).

Tja, da stellt sich mir die Frage was zeichnet diese Beratungsfirma nun für Duisburg aus?

Aus meiner Erfahrung und meiner Meinung nach kann ich Ihnen sagen was: Nichts. Die leben nicht hier, die arbeiten nicht hier und mit all den warmen Worten auf der Website machen sie eigentlich jedem Auftrageber klar, dass sie nicht geeignet sind, nur wenn man beide Augen zudrückt.

Warum nur braucht es immer die Expertise von aussen die auch noch noch viel Geld kostet? Moderatoren aus Dortmund für öde SmartCity-Events, Berater und Investoren aus allen Herren Ländern zum Errichten von Leuchttürmen die nie leuchten und Technik-Lieferanten aus China die auch keiner will.

Gibt es vieles nicht vor Ort, wissen wir Bürger nicht besser was nötig ist? Und warum bekommen wir nicht mal konkrete Infos und Zahlen, wer z.B. ist der Käufer des C&A-Gebäudes, was hat er vor, warum nicht, hat man mit ihm/ihr gesprochen, worüber?

Ach ja, die CDU will übrigens die Stadtteilzentren gestärkt sehen, was aber vor ein zwei Jahren noch auf wenige größere Stadtteilzentren beschränkt sein sollte, soweit ich mich erinnere. Meinen die jetzt wieder alle(!) Ortsteile? Und was bedeutet „stärken“?

Aber es ist ja Wahlk(r)ampf und da haut man schon mal was raus was die Leute lesen wollen / sollen.

Also ich blicke nicht mehr durch.  Da fällt mir ein, sollten nicht die beiden Neubauten am Schwanentor(Hotel, Kranki) ein wenig besser an die Stadtmitte angebunden werden?  Ist zwar kein Versorgungsbereich, aber es kommt schon ein wenig Leben an die Stelle … Was soll’s, ich geb’s für heute auf weiter über Sinn und Unsinn nachzudenken. Die City inkl. Altstadt ist eben in einem Zustand wie derzeit die SPD.

Fazit: Bevor nun die Terrorpoller endgültig installiert sind würde ich mir nochmals überlegen, ob die alle an der richtigen Stelle stehen.  Sonst eben wieder ausbuddeln und versetzen, was soll’s.

 

Mülheims SPD zerlegt sich selbst – gut so, weiter so – und hoffentlich ist es ein Virus der auch die SPD bei uns befällt

Die SPD in unserer Nachbarstadt will die Abwahl des parteieigenen OB. Wie geil ist das denn?

https://www.waz.de/staedte/muelheim/spd-ergreift-initiative-fuer-abwahl-von-muelheims-ob-scholten-id225887729.html

Das Abwahlverfahren von OB Scholten soll am 27. Juni im Rat durchgeführt werden, angeführt vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Spliethoff, dem Oberhirten einer Viergruppe aus der Genossentruppe, die vor Jahresfrist begann Scholten wegen kleinerer Verfehlungen sturmreif zu blubbern.

Als der nicht freiwillig zurücktrat, traten sie eine monströse Kampagne los. „Dem Scholten muss man den Garaus machen.“ (Zitat aus einer SPD-Fraktionssitzung). Die CDU schloss sich dem später an, FDP und Grüne ebenfalls. Es folgte ein Jahr mit teils immer neuen Vorwürfen gegen den OB, besonders aus Teilen der SPD-Fraktion, inklusive einiger Jungspunde.

In Wirklichkeit wurde die Stadt von Scholtens SPD-Vorgängerin Mühlenfeld vor die Wand gefahren. Der muß nun alles ausbaden:

Rekord-Grundsteuererhöhung, Kahlschlag beim ÖPNV, völlig vermurkste Verkehrskonzepte, verfehlte Wohnungsbaukonzepte inkl. des Versuches, möglichst viele städtische Grünflächen zu verscherbeln, eine völlig konzeptionslose, aber extrem teure Innenstadtpolitik, unzählige PPP-Projekte zur Umwegfinanzierung, deren Folgekosten auf Jahrzehnte die Stadt strangulieren usw.

Kommt das alles uns Duisburgern irgendwie bekannt vor?

Unter Mühlenfeld wurde Mülheim zum absoluten Spitzenreiter aller deutschen Großstädte mit dem höchsten Verschuldungstempo sowie folgerichtig mit extrem hoher Pro-Kopf-Verschuldung im Vergleich aller NRW-Kommunen.

Nun will man Scholten als Sündenbock opfern. Dieses Manöver ist eher widerwärtig, Scholten war zeitweise krank und nach dem Tod seiner Frau angeschlagen. Aber immer drauf.

Lothar Reinhardt Fraktionssprecher der MBI (www.mbi-mh.de) schrieb mir heute dazu:

Die MBI werden deshalb den Antrag auf Abwahl strikt ablehnen. Dieses Ablenkungsmanöver hilft der schwer krisengeschüttelten Stadt Mülheim nichts, im Gegenteil. Die massiven Haushaltsprobleme kann man durch den „Abbruch West“, wie ihn Mühlenfelds Ex-Referent und jetziger Kämmerer verkörpert, nicht lösen! Die Stadt braucht vieles, nur keine weiteren Auseinandersetzungen um Weinkonsum des OB vor Jahren oder Vorschläge für das Führen eines Facebook-Accounts oder über Terminkalendar-Möglichkeiten eines OB oder …

 

Fazit von mir: Den BürgernInnen Mülheims wünsche ich natürlich eine vernünftige „Regierung“ und nicht dieses Kasperletheater, aber es freut mich schon sehr wie sich die SPD zerlegt.  In Duisburg wird es Zeit, dass das auch hier passiert. Spätestens kurz vor der kommenden Kommunalwahl wünsche ich mir die Grabrede halten zu dürfen, wenn die gute alte SPD den Weg allen Irdischen gegangen sein wird. Halleluja. Amen.

Ach ja, was regt man sich denn über REZO’s Zerstörung auf? Die SPD sorgt doch selbst dafür.

SPD-Thekengespräch am Sittardsberg: Alles ist in Ordnung – Onkel Jäger kümmert sich

In der abgelaufenen Woche gab es  in einer Gaststätte am Sittardsberg ein erneutes sog. Thekengespräch, zu dem die SPD eingeladen hatte. So wie „Auf eine  Currywurst mit …“, „Wandern mit …“ und „Trink mit …“  eine eher volkstümlich anmutende Veranstaltung für das wohlgesonnene Wahlvolk. Dabei könnte man es belassen, wenn nicht die Kommunalwahlen bevorstünden und alles inzwischen zu Wahlkampf mutiert. Und wir alle wissen, selbst der kleinste Event wird von den grokonischen Statthaltern fürs „Schönwettermachen“ ausgenutzt. Dass dabei auch der OB eingesetzt werden soll, davon hatte ich Onkel Sagurna letztens schon abgeraten, denn der OB hat beim Wahlkampf strikt unparteiisch zu sein.

Doch dafür sind auch schon mal Neunjährige in der Kneipe und stellen schriftliche  Fragen an Onkel Link und Onkel Jäger, zum Thema Pipi-Gestank  und AA-Geruch in der Schule.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/ralf-jaeger-beim-thekengespraech-in-duisburg_aid-39121587

Wie niedlich, dass Onkel Link an dem Tag was Besseres zu tun hatte und Onkel Jäger von satten 52 Millionen EURO fabulierte,  mit denen die Kleine sicherlich echt was anfangen konnte. Er sagte aber nicht, dass der Onkel Link und der Onkel Jäger in der Vergangenheit ganz böse waren und  Pipi-Gestank  und AA-Geruch auch auf ihre Unfähigkeiten zurückzuführen sind. Im Übrigen sind die 52 Mios nicht für eine Schule.

Neben Onkel Jäger waren dann auch noch die üblichen SPD-VersagerInnen wie Philipp und Özdemir zugegen sowie einige untergeordnete Chargen aus der Parteihierarchie deren Erwähnung ich mir gerne verkneife.

Alles in allem ein gelungener Abend, wer hatte anderes erwartet? Und die RP war so nett das auch noch zu berichten. Kritisches? Fehlanzeige!

Deshalb empfehle ich beim nächsten Mal diese Fragen zu stellen:

Prof. Schreckenberg vom ASTA kritisiert

Es gibt Leute die äussern sich zu vielen Themen öffentlich und erwecken so den Eindruck sie hätten viel Ahnung.  Ob es mit der Ahnung und dem Wissen so weit her ist, wage ich mal zu bezweifeln. Vorsicht ist also immer angeraten.

Duisburgs Stauforscher Schreckenberg (s. Video auf der rechten Seite(DUISTOP-Titelseite) zum Thema LoPa) ist scheinbar einer der sich gerne öffentlich äussert, scheinbar auch gerne in einer Unterhaltungssendung wie „Mario Barth deckt auf“ (RTL).

Eine Sendung im März hat nun den ASTA veranlasst sich öffentlich dazu kritisch zu äussern. Es ging allerdings nicht um Staus und Massenpanik, sondern um Diesel, Feinstaub und Stickoxid.

Aber lesen Sie selbst:

https://www.waz.de/staedte/essen/asta-kritisiert-stauforscher-fuer-rolle-bei-mario-barth-id225880707.html

https://www.asta-due.de/2019/05/stellungnahme-des-asta-zu-medialem-auftreten-von-prof-dr-michael-schreckenberg/

Klimaschutz scheißegal in Duisburg?

400 neue Wohnungen sollen auf dem ehemaligen Krankenhausgelände in Neumühl entstehen. Die Bedenken von Umweltplanern wurden allerdings zu den Akten gelegt.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/nord/duisburger-stadtplaner-uebergehen-bedenken-der-umweltschuetzer-id225888937.html

Die städtischen Umweltplaner monieren, dass grosse Teile des Baugebiets durch den Autoverkehr auf der Gartenstraße von Lärmpegeln beeinträchtigt würden, die oberhalb der als gesundheitlich unbedenklichen Grenzwerte lägen. Die Zimmer zur Gartenstraße hin sollten deshalb Lüftungsvorrichtungen bekommen, so dass ihre Fenster stets geschlossen bleiben können.

Viel gravierender ist der fehlende Klimaschutz

Außerdem vermissen sie energiesparende Techniken wie Solar- oder Geothermieanlagen. Das schrieben sie den Kollegen von der Stadtplanung ins Stammbuch. Aber die erwiderten, die Aussagen zu den Lärmwerten seien falsch und unterstellten eine Verwechslung mit anderen Kennwerten.

Na das ist ja witzig. Und dann kommt es noch witziger:

Sie behaupten zudem die Planung beinhalte vorhandene ehemals bebaute Areale zu nutzen und somit Freiflächen von Neubebauung zu verschonen. Außerdem seien die kompakte Bebauung, der vorhandene Anschluss an die Fernwärmeversorgung und die Nähe zu den Einkaufsmöglichkeiten  an der Lehrerstraße allesamt Beiträge zum Umwelt- und Klimaschutz. Denn schließlich gebe es weder ein gesamtstädtisches Entwicklungskonzept dafür, noch sei die Teilnahme des Projekts an einem Förderprogramm oder einem entsprechenden Modellvorhaben gegeben.

Tja, das ist ja mal ein Ding. Da hat man Masterpläne über Masterpläne aber kein gesamtstädtisches Entwicklungskonzept fürs Klima, vor allem weil es kein Förderprogramm gibt?

Was ist das denn für eine Oberscheiße? Ich dachte OB Link hätte sich mit dem Investor Axel Funke getroffen und dann bleiben diese Dinge aussen vor, was hat er denn dann den Kids von Fridays-For-Future zum Klimaschutz in Duisburg gesagt?