Kurz nachdem ich in dieser Woche über eine „Idee“ der Stadtspitze berichtete, dass das Rechnungsprüfungsamt (RPA) nicht wie bisher im Nachhinein, sondern künftig proaktiv zum Einsatz kommen soll, erhielt ich mehrere „interessante“ Mails.
Vor allem bei „Geschäften“ und Vorgängen in den Beteiligungsgesellschaften der Stadt soll das RPA künftig frühzeitig involviert werden. Damit reagiert man auf die vielen Skandale wie Feuerwehr, DVV, Gebag.
Ich hatte kritisiert, dass dies nur eine Maßnahme sein kann, denn zum Beispiel die bessere Auswahl und Ausbildung der Aufsichtsräte ist anscheinend kein Thema.
Nun zu den Mails. Eine davon war besonders auffällig und mit dem Absender bzw. der Absenderin entspann sich ein reger Austausch.
Dabei wurde der Verdacht geäussert, dass ein mit besonderem Geheimschutz eingestufter Mitarbeiter der RPA angeblich Infos und Interna an eine Bekannte oder Verwandte in der Stabsstelle für Wahlen weitergegeben haben soll und dies ev. heute noch macht. Angeblich aber nicht mehr an die selbe Person.
Gleichzeitig soll es aber Hintermänner – bzw. -frauen geben, die besonders an den RPA-Infos und -Interna interssiert seien und ihre Machtposition ausnutz(t)en um die Beteiligten zu ihren Handlungen zu „bewegen“.
Ein Druckmittel sei u.a. das Wissen um eine bei der Stabsstelle für Wahlen beschäftigte Person gewesen sein, die zwar bezahlt wurde aber nie zur Arbeit erschien. Über diesen Fall berichtete ich ausführlich bereits vor geraumer Zeit und er soll auch Thema einer nicht-öffentlichen Ratssitzung gewesen sein.
OB Link hat mir wie gewöhnlich zu der Angelegenheit jedwese Auskunft verweigert.
Im Rahmen dessen bzw. im Zusammenhang damit soll der damalige Leiter der Stabsstelle ausgeschieden sein. Ob man ihn rausgeworfen hat ist mir bis heute nicht klar. Ebenfalls ist unklar ob eventuell eine Strafanzeige gestellt wurde, da es sich um eine Form der Untreue und des Betrugs gehandelt haben könnte.
Aus der RPA sollen z.B. auch Infos und Interna über den Feuerwehrskandal („Tittmann“) durchgestochen worden sein. Der Skandal soll demnach auch nicht ohne weitere entscheidende Personen aus der Verwaltung möglich gewesen sein.
Ich stelle fest, dass es sich bisher nur um einen schweren Verdacht handelt was das Durchstecken aus dem RPA an andere betrifft die ev. sogar solche Durchstechereien in Auftrag geben. Es gilt die Unschuldsvermutung.
Der Verdacht liegt aber nahe, wenn man z.B. das derzeitige DUISTOP-Schwerpunktthema rund um eine mögliche Erpressung von OB Link in die Überlegungen miteinbezieht.
Wer RPA-Infos und -Interna, zudem besonders geschützte, kennt und das ev. im voraus, hat sicherlich ein nicht uninteressantes Wissenspotential zur Verfügung.