Müllgebühren: So antwortet man als OB, Herr Link – Antworten von Daniel Schranz aus Oberhausen

Ein aufmerksamer DUISTOP-Leser hatte mich vor einigen Wochen auf eine Beteiligungskonstruktion in puncto GMVA Müllverbrennungsanlage in Oberhausen hingewiesen, beteiligt u.a. die Städte Oberhausen und Duisburg, dabei geht es um erhöhte Müllgebühren. Das Ganze ist schon ein paar Jahre her, ich habe es aber aktuell nochmals aufgegriffen um endgültig Klarheit zu erlangen. Deshalb habe ich dazu den heutigen OB von Oberhausen Daniel Schranz (CDU) sowie Sören Link angeschrieben.

Sören Link antwortete wie immer nicht und Daniel Schranz hat gestern geantwortet, mit einer Verzögerung weil er im Urlaub war, was mir freundlicherweise kurz nach meiner Anfrage bereits mitgeteilt wurde.

Tja, so geht Pressearbeit, Herr Link.

Hier meine Anfrage an Schranz, weiter unten seine Antworten:

Guten Tag Herr Schranz,

ich habe folgende Anfrage zu einer Beteiligungsstruktur in puncto GMVA zu ungunsten der Bürger und Bürgerinnen der Städte Oberhausen und Duisburg die Müllgebühren betreffend.

In einem frontal21-Beitrag aus dem Jahr 2014 (https://www.youtube.com/watch?v=J4Z_UVvN4Ag) kommen sowohl der noch amtierende Duisburger OB Link als auch der EX-OB von Oberhausen Wehling sowie Sie als CDU-Vertreter zu Wort. Inzwischen sind Sie seit 2015 selbst OB in Oberhausen.

In dem Beitrag ist ab Minute 12:20 eindeutig die Kritik von Ihnen an dem Konstrukt zu erkennen. Dies lässt vermuten, dass Sie eigentlich als OB schon längst den Vorgang hätte rückabwickeln können bzw. darauf drängen können das dies geschieht. Schließlich sind Sie auch der Vertreter der Stadt Oberhausen in der Gesellschafterversammlung der GMVA. Gefunden habe ich zu Bemühungen Ihrerseits aber nichts.

Deshalb meine Fragen:

(s.u. zusammen mit den Antworten)

Gruß aus Duisburg

DUISTOP

Stadtmagazin

Michael Schulze

Hier die Fragen und Antworten:

Haben Sie sich in Ihrer bisherigen Amtszeit als OB für eine Rückabwicklung dieser Beteiligungskontruktion eingesetzt die Sie 2014 ablehnten?
Ja.

Wenn ja, wann und wie und mit welchem Ergebnis?
Die Beteiligungskonstruktion ist rückabgewickelt, die GMVA & Co KG ist mit Wirkung vom 1. Januar 2021 auf die GMVA Gemeinschafts-Müll-Verbrennungsanlage-Niederrhein GmbH (GMVA) verschmolzen worden.

Mit wem haben Sie darüber konkret gesprochen, auch mit dem Duisburger OB, wann und mit welchem Ergebnis?
Vertreter der Stadt Oberhausen, darunter auch ich als Oberbürgermeister, haben mit allen beteiligten Akteuren gesprochen, darunter auch Herrn Oberbürgermeister Sören Link. Das Ergebnis war die oben beschriebene Rückabwicklung.

Könnten durch eine Rückabwicklung die Müllgebühren niedriger sein?
Die Rückabwicklung ist, wie erwähnt, vollzogen. Die Verbrennungsgebühren und auch die Müllgebühren sind gesunken.