Bärbel Bas (SPD) tritt erneut zur Bundestagswahl in Duisburg an. Sie ist seit September 2019 stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und schwerpunktmässig mit dem Aufgabenbereich Gesundheit, Petitionen, Bildung und Forschung befasst. Vor wenigen Tagen erschien im Spiegel ein interessanter Artikel der das Thema Gesundheit nicht direkt aber doch irgendwie nicht unerheblich betrifft.
Darin geht es quasi um Steuergeschenke an die Tabakindustrie die ein Vertrauter von Kanzlerkandidat und Noch-Finanzminister Scholz ermöglicht haben soll.
Dazu habe ich an Frau Bas ein paar Fragen:
Guten Morgen Frau Bas,
in einem aktuellen Spiegelartikel geht es um Steuergeschenke an die Tabakindustrie die ein Vertrauter von Kanzlerkandidat und Noch-Finanzminister Scholz ermöglicht haben soll.
Meine Fragen:
Wissen Sie etwas davon und wenn ja um was geht es konkret?
Sind Sie mit dem Thema Rauchen und Tabakindustrie selbst auch politisch befasst?
Sind Sie in irgendeiner Art und Weise selbst mit der Tabaklobby in Kontakt oder von ihr kontakltiert worden, wenn ja wie reagier(t)en Sie?
Was halten Sie davon, wenn es zutrifft dass ein Vertrauter von Herrn Scholz und anscheinend mit Wissen von Herrn Scholz(in seiner Funktion als Finanzminister) Steuererleichterungen für die Tabakbranche ermöglicht hat?
Wie stehen Sie selbst zur Behandlung der Tabakindustrie in Sachen Werbung – besonders auch in Bezug auf die Zielgruppe Jugendliche?
Wissen Sie von Ausstellenden auf SPD-Parteiveranstaltungen (Sponsoring) die aus der Tabakindustrie kommen oder der Branche nahe stehen? Lesehinweis: https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/lobbyismus/wie-hunderttausende-euro-aus-der-wirtschaft-an-parteien-fliessen-ohne-dass-es
Kennen Sie diesen Index und wie beurteilen Sie ihn? https://globaltobaccoindex.org/upload/assets/r1HPmsLTVj5iFiuqbk5lFvgWCz16KqiVa8aiREQ5W4m23cEl2r.pdf
Gruß
DUISTOP
M. Schulze