Gestern hatte ich bei der Stadt und bei Junges Duisburg(JuDu) angefragt wie hoch die Gesamtkosten in Sachen Vertragserfüllung „The Curve“ tatsächlich sind. Just vor einem Jahr hatte nämlich die JuDu/DAL-Fraktion im Rat die Verwaltung genau danach gefragt. Oliver Beltermann Ratsmitglied von Junges Duisburg antwortete gestern prompt.
Deutlich wird m.A.n. wie oberflächlich die Stadt rechnet. Ich bezweifle deshalb, dass wirklich alle internen (Projekt-)Kosten (direkte und/oder indirekte) mitberechnet wurden. Sicherlich will man angesichts der Blamage und Steuergeldverschwendung die ECHTen Gesamtkosten lieber verschweigen und stapelt daher so tief wie nur irgendwie möglich und unvermeidbar. So sind u.a. Gutachtenkosten im Jahr 2018 für mögliche Schadensersatzansprüche gegen Tum (Ex-Baudez.) und Dr. Lesmeister (Ex-Rechtsdez.) nicht aufgeführt.
Auflistung der Stadt zu den bisher für das Projekt The Curve aufgewandten Kosten (Stand: 2/2020):
4,372 Mio. Euro hat die ddp (Anmerkung: Die Developer Projektentwicklung, Düsseldorf) zum Ausgleich der finanziellen Nachteile, die dem Käufer aufgrund der im 1. Nachtragsvertrag vereinbarten Änderungen des Vorvertrags und des Kaufangebotes entstanden sind, erhalten. Ein Teilbetrag von 2,839 Mio. Euro entfällt dabei auf die Netto-Aufwendungen der Käufer für die Erstellung von Planungen und Gutachten. Für die Herstellung des Verbaus und den Austausch der oberen Bodenschicht in der Baugrube wurden inkl. Overhead, Projektsteuerung, Oberbauleitung und Gutachten 7,068 Mio. Euro aufgewandt. Bisher wurden also 11,443 Mio. Euro ausgezahlt. Noch nicht abgerechnet wurden: 60 T€ für Eigenleistungen der GEBAG etc. für Januar und Februar 2020 + 800 T€ für Entschädigungszahlungen an die ARGE Bauer aufgrund vorzeitiger Kündigung
Hier der Mailwechsel mit Ratsherr Beltermann in Gänze (das Aktuellste zuoberst):
Von: Michael Schulze <schulze.schulze@t-online.de>
Datum: 24. Februar 2021 um 2:58:47
Hallo Herr Beltermann ,
und herzlichen Dank, das ging ja flott.
Diese Fundstelle (https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1640645&type=do – Seite 84) hatte ich bereits (ein)gesehen, ich dachte aber es gäbe eine weitaus detaillierte Liste im Nachgang, zu einer späteren Sitzung o.ä.
Eine Art Projektgesamtabrechnung.
Zumal hier z.B. die Anwaltskosten/Gutachtenkosten fehlen, u.a. für eine Beurteilung in 2018, ob man Tum und Dr. Lesmeister zur Rechenschaft ziehen kann. Angeblich rund 300.000 EURO.
Anmerkung: Die man aber u.U. nicht den (direkten) Kosten im Rahmen der Vertragserfüllung zuschreiben kann/will!?
Was aber auf jeden Fall noch fehlt sind die vielen Arbeitskosten(intern/extern), Fahrt-/Reisekosten, Beratungskosten, Gutachtenkosten usw. die die Stadtverwaltung in dem Zusammenhang hatte.
In der Auflistung im Protokoll ist leider auch nicht erkennbar ob es sich um netto- oder brutto-Beträge handelt.
Ich fasse zusammen: So wie ich selbst bisher überschlagen habe, handelt es sich um rund 13 Millionen „vergeudete“ EURO – netto oder brutto!
Gruß
www.duistop.de
M. Schulze
Am 23.02.2021 um 20:53 schrieb Oliver Beltermann:
Sehr geehrter Herr Schulze,
vielen Dank für Ihre Nachfrage. Im Protokoll der öffentlichen Sitzung https://sessionnet.krz.de/duisburg/bi/getfile.asp?id=1640645&type=do findet sich eine Auflistung. Herr Dr. Wedding hat diese Auflistung zu Protokoll gebeten. Vgl. Protokollauszug. Über weitere Nachfragen oder andere Beträge habe ich keinerlei Kenntnis.
VG
Oliver Beltermann
Von: Michael Schulze <schulze.schulze@t-online.de>
Datum: 23. Februar 2021 um 19:10:33
Betreff: Presseanfrage zu The Curve – Anfrage von JuDu/DAL 2/2020 im Rat
Guten Abend Herr Beltermann,
im Februar 2020 stellte die Fraktion JuDu/DAL im Rat die Frage an die Verwaltung nach den Gesamtkosten in Sachen The Curve.
Es geht dabei um eine Auflistung, wieviel die Stadt insgesamt aufgewendet hat um ihre vertraglichen Pflichten in Sachen The Curve zu erfüllen.
Ich bitte um Mitteilung ob die Frage beantwortet wurde und wie sie inhaltlich beantwortet wurde, sowie eine Quellenangabe wo ich das offiziell nachlesen kann.
Gruß
www.duistop.de
M. Schulze