Ganz ehrlich, wenn ich an die Grünen denke, fallen mir personell ein:
Habeck, Kretschmann, Trittin, Özdemir, Fischer und Bärbock. Lokal fallen mir ein: Leisse und Schwemm, aber auch nur weil ich mit beiden mal zu tun hatte, das war 2017 in Sachen DOC-Verhinderung. Dann schemenhaft mal irgendwas mit Bäumen und nach jedem Ratsentscheid eine Art Resignation gegen die Ratsmehrheit von SPD und CDU nicht anstinken zu können. Wobei mir nicht in Erinnerung ist, dass die Grünen mal wirklich auffällig mit herausragenden Ideen hausieren gingen bzw. gehen. Nun will Claudia Leisse nochmals in die Schlacht ziehen dann aber Schluß machen, ihre politische „Laufbahn“ beenden und jüngeren Leuten Platz machen. Laut WAZ schreibt sie sich Erfolge wie die Radstation am Bahnhof, die Verhinderung des DOC und des Kohlekraftwerks in Uerdingen auf die Fahne. Mir wäre das für 20 Jahre ein wenig zu dürftig. Noch nicht mal eine/n rein grüne/n OB-Kandidaten/in gabs zuletzt. Schon damals (2017) hatte man sich der CDU angebiedert, mit dem Wissen das deren Kandidat, dessen Name kein Mensch mehr weiß, keine echte Chance hatte. Und die CDU will man oder braucht man erneut in diesem Jahr. Echte Überzeugung geht anders. Man nennt das dann Minimalkonsens und/oder AfD-Verhinderung.
Der Verfall Duisburgs ist aufgrund der unfähigen hiesigen GROKO unvermindert zu Leisses Zeit weitergegangen. So kann man ein DOC verhindern, aber die Königstrasse erlebte dadurch keinen Aufschwung. Das ist sicherlich nicht allein Aufgabe der Grünen bzw. der Politik allgemein, aber es gibt nicht weniger Leute die heute sagen, ein DOC wäre gar nicht so schlecht gewesen. So kann man eine Radstation am Bahnhof durchsetzen, aber die LKW-Zahl in Friemersheim stieg stetig in den letzten 20 Jahren (=Leisses Zeit).
Nun wollen es die jungen Grünen als „Spielmacher“ angehen (Hinweis: SPD = Kümmerer). So heisst es auch dazu in der WAZ sinngemäß: „Die Menschen verbinden mit den Grünen die Zuversicht, dass sie konkret was verändern können. Die Wahrnehmung der Partei in der Stadt habe sich gewandelt. Nicht das Korrektiv sein, sondern eine Zukunftsvision formulieren.“
Leider kommt dann aber nichts mehr was auch nur im Geringsten an Zukunftsvision heranreicht. Sicher, die Baumschutzsatzung wieder einführen ist eine gute Sache, aber unter Vision verstehe ich ganz was anderes.
So bleibt mir eigentlich nur zu schreiben, dass die Duisburger Grünen sich zwar im Fahrwasser des bundesweiten Parteiaufschwungs befinden, aber letztlich nur daran interessiert zu sein scheinen die Positionen und Funktionen zu übernehmen die frei werden, wenn die SPD hier abschmiert.
Ich helfe Euch mal auf die Sprünge und veröffentliche zum x-ten Mal die Ziele von DUISTOP, das wäre mal etwas mehr Vision. Ansonsten befürchte ich, geht es binnen Jahresfrist so weiter wie bisher, nur mit grün-schwarzem Anstrich.
So kann man den Wechsel von Jung-Sozi Ackermann von rot zu grün auch ganz anders deuten als eine reine Überzeugungstat und/oder Herzensangelegenheit. Böswillig könnte ich schreiben, er hat den Zeitpunkt rechtzeitig gewählt.
Die 10 wichtigsten Ziele der DUISTOP-Initiative:
Das allerwichtigste Ziel ist 100% Transparenz, Offenheit und Auskunftsbereitschaft: ALLE Ausschreibungen, Planungen, Aufträge und Verträge der Stadt sowie von Tochter- und Beteiligungsunternehmen sowie deren Lageberichte zentral und jeweils schnellstmöglich veröffentlichen sowie bei Fragen z.B. gemäß IFG die Antworten/Auskünfte „ohne wenn und aber“ innerhalb der gesetzlichen Frist geben
Tochterunternehmen und Beteiligungen nur noch wenn es sich um öffentliche Aufgaben handelt und es sich als Dezernat nicht eignet und/oder rechnet
mind. 1mal jährlich eine große Bürgerabstimmung zu den wichtigsten Themen – ein Bürgerrat bestimmt die Themenauswahl
alle Ratssitzungen und Protokolle zentral veröffentlichen, keine „Geheimsitzungen und -abstimmungen“ mehr
jährliche Nachweise über Weiter-/Fortbildungen der Ratsmitglieder in ihren jeweiligen Fachbereichen zentral veröffentlichen
Ratsmitglieder dürfen nur noch max. zwei Aufsichtsrats- und/oder Verwaltungsratssitze haben
Ratsmitglieder müssen alle finanziellen und sonstigen Zuwendungen/Vergünstigungen aufgrund ihrer Ratsmitgliedschaft und Aufsichtsrats- und/oder Verwaltungsratssitze zentral offenlegen
Investitionen in Armutsbekämpfung, Gesundheit und Sicherheit, Bildung, Umwelt-, Natur- und Tierschutz haben absolute Priorität
Synergien zu Kosteneinsparungen bei Joint-Ventures mit anderen Städten und/oder deren Tochter- und Beteiligungsunternehmen gezielt suchen und umsetzen
ein eigenständiges Leitbild als Stadt an Rhein UND Ruhr und „Anker“ zwischen Rheinland und Ruhrgebiet vorantreiben
Die 10 zweitwichtigsten Ziele:
digitale Bereitstellung und Abwicklung aller Vorgänge für Bürger*Innen mittels Formularen, Anträgen, Bescheiden rund um die Uhr
offenes System für Auschreibungen, alle Anbieter und alle Angebote werden veröffentlicht
alle Aufträge/Folgeaufträge ab 10.000 EU müssen ausgeschrieben werden, freie Vergaben/Folgevergaben dürfen nur 3mal hintereinander erfolgen
Anbieter mit Sitz in Duisburg haben Vorrang
Investoren müssen mind. 10% des Investitionsvolumens nachweisen und sicherheitshinterlegen
Investoren erhalten einen Investitionsschutz nur für 6 Monate, in dieser Zeit müssen konkrete Investitionshandlungen erfolgen
der jährliche Haushalt und Haushaltsentwurf muß in einer für Normalbürger*Innen verständlichen und übersichtlichen Form (ev. Kurzform) erstellt werden
halbjährliche Liste der wesentlichen Einnahmen und Ausgaben der Stadt/Stadtverwaltung jeweils zum 30.6. und 31.12.
halbjährliche Liste der wesentlichen Vertragspartner/Auftragnehmer der Stadt/Stadtverwaltung jeweils zum 30.6. und 31.12.
die Website www.duisburg.de muß für alle Bürger*Innen geöffnet werden um dort Meinungen zu veröffentlichen und/oder zu kommentieren
Ich wette, schon das Ziel „100%-Transparenz“, die wichtigste Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie, wird auch den Grünen gar nicht schmecken. QED
Ach ja, das Copyright auf die vorgenannten Ideen bzw. deren textliche Darstellung und Formulierung liegt bei DUISTOP, vertreten durch mich.