Essen: Holla die Waldfee – IHK verzichtet freiwillig auf Beiträge

Ich habe bisher keinen Hehl daraus gemacht, dass ich die IHKn so gut leiden kann wie Fußpilz, Essensreste im Bart des Gegenübers und Fingernägel auf Tontafeln.

Nun freut mich zu lesen dass in Essen ein Unternehmer aus dem Messebau gegen die IHK-Gebührenbescheide von 2014 bis 2017 geklagt hat und siehe da, die IHK Essen ist eingeknickt.

https://www.waz.de/staedte/essen/ihk-essen-erlaesst-klagendem-unternehmer-den-zwangsbeitrag-id226623045.html

https://www.bffk.de/aktuelles/rueckzug-auf-raten-kapitulation-der-ihk-essen-perfekt.html

Holla. Frohlocket, bahnt sich eine irgendwie geartete Lücke im Zwangssystem an?

Was ist passiert?

Die IHK Essen soll Millionen ungerechtfertigt als Vermögen angehäuft haben und deshalb hat in dem vorgenannten Verfahren die IHK sich lieber die Finger nicht verbrannt. Denn 2020 steht ein höchstrichterliches Urteil aus. Der Verband BffK(Bundesverband für freie Kammern) hat den Essener in seinem Verfahren unterstützt und hat nach eigenen Angaben seit dem Jahr 2009 schon mehrere Prozesse gegen Industrie- und Handels- sowie Handwerkskammern geführt. Im Jahr 2016 ging es in einem Fall erfolgreich bis vors Bundesverwaltungsgericht. Oberstes Ziel des BffK ist es, die gesetzlich verankerte Zwangsmitgliedschaft von Unternehmen in den Kammern anzufechten. Mit Klagen gegen die Beiträge geht es nicht, doch der BffK will die Kammern zum Kostenbewusstsein im Sinne ihrer Mitglieder veranlassen.

Im Falle der IHK Essen war im Jahr 2012 unzulässig ihr Vermögen um 4,6 Millionen Euro erhöht worden, ohne nachvollziehbaren Zweck. Dies ist laut Bundesverwaltungsgericht unzulässig. IHK-Essen-Geschäftsführerin Veronika Lühl bestreitet dagegen, dass die IHK das Geld ungerechtfertigt angehäuft hat.

Der BffK meint die Millionen stehen den Mitgliedern zu. Die IHK Essen nahm z.B. 2017 laut Bilanz knapp 12 Millionen Euro an Zwangsgebühren ein. Ihre Jahresabschlüsse hat sie für die Jahre von 2017 bis 2013 veröffentlicht. Die Erhöhung in 2012 ist aber nicht „auffindbar“.

Die IHK Essen könnte der Fall nun in Schwulitäten bzw. in Lesbitäten bringen, vor allem wenn noch mehr Unternehmen klagen.

Tja, und genau das empfehle ich.

 

Ansonsten noch folgende Info:

Die mit vielen grossen Ambitionen gestartete Initiative „Die Kammern sind wir“ in Hamburg ist inzwischen gescheitert.

https://www.diekammersindwir.com/

https://www.bffk.de/aktuelles/ihk-hauptgeschaeftsfuehrerin-in-hamburg-geht-was-kommt-jetzt.html