Sören Links LoveParade-Versprechen das er nicht hielt.

Vor fast sechs Jahren hat OB Sören Link in einer Rede zum 2. Jahrestag des LoPa-Unglücks ein Versprechen abgegeben, im Namen von Duisburg.

Vor gut einem halben Jahr wollte ich anläßlich des bevorstehenden LoPa-Prozesses von ihm wissen wie er das Versprechen konkret eingelöst hat. Rückhaltlos und transparent.

Das Versprechen habe ich weiter unten grau unterlegt markiert.

Ein Video seines Versprechens gibt es hier: https://www.youtube.com/embed/pieWrysK3JA

 

 

Herr Link: Ich will immer noch genau wissen was Sie rückhaltlos und transparent getan haben.

Egal wie, nur antworten Sie mir endlich! Rückhaltlos und transparent! Sie hatten jetzt fast sechs Jahre Zeit dieses Versprechen im Namen der Stadt, also im Namen aller Duisburgerinnen und Duisburger einzulösen. Sie sitzen seitdem ununterbrochen an der richtigen Stelle dafür.

Und ich will wissen, was Sie unternommen haben um diejenigen zu maßregeln die derzeit zwar nicht auf der Anklagebank im Strafprozess sitzen, aber dennoch in der Stadt-Verwaltung an der Sache beteiligt waren.

Autor: Michael Schulze

An allem Unglück, das passiert, sind nicht etwa nur die schuld, die es tun, sondern auch die, die es nicht verhindern. (frei nach Erich Kästner – er schrieb Unfug statt Unglück)

IFG-Anfrage an die Duisburger Stabsstelle Wahlen

Folgende IFG-Anfrage ging heute an die Stabsstelle Wahlen(Originalwortlaut):

 

Guten Tag,

ich hatte Ihnen am 30.09.2017 -noch als Redakteur der xtranews.de- folgende Anfrage gesendet, die Sie bis heute nicht beantwortet haben:

Bitte erklären Sie mir welchen Weg die Stimmzettel der letzten OB-Wahl vom 24.9. genommen haben. Ich möchte genau wissen was mit den Stimmzetteln passiert ist nachdem am Abend die Wahllokale geschlossen wurden. Ich weiß, dass für jede Wahl (Bundestag, OB-Wahl) sowie für die DOC-Entscheidung jeweils pro Wahllokal ein/e Sammelurne/Sammelbehälter aufgestellt war.
Mich interessiert ausdrücklich nur die OB-Wahl. Ich möchte sämtliche Einzelheiten wissen wie es zum abschließenden Wahl-Ergebnis gekommen ist, wie die Wahlzettel transportiert wurden, die Stimmen ausgezählt wurden, wie sie EDV-technisch erfasst wurden usw.

Ich bin nicht mehr Redakteur der xtranews.de.

Ich stelle Ihnen nunmehr die selbe Anfrage nochmals, diesmal gemäß Informationsfreiheitsgesetz NRW mit der Aufforderung binnen 30 Tagen zu antworten.

Ihre Antwort/en verfassen Sie bitte ohne Einschränkungen so, dass ich sie auf www.duistop.de veröffentlichen kann.

Herzlichen Dank vorab.

Michael Schulze

IFG-Anfrage wegen Neubauten im Innenhafen – Digitalkontor und Hotel

Folgende IFG-Anfrage ging heute an den OB (Originalwortlaut):

 

 

Guten Tag Herr Link,

da mich in der jüngsten Vergangenheit sämtliche Duisburger Ämter und Behörden bei Anschreiben gemäß IFG NRW letztlich an Sie verwiesen, zuletzt das Umweltamt durch Herrn Herr Ibels zum Thema „Wedau“, wende ich mich nun direkt an Sie.

Diese Mail geht auch an die Untere Denkmalschutzbehörde sowie an die Fa. Krankikom zur Kenntnisnahme.

Zur Sache:

Ich habe folgende Anfrage gemäß Informationsfreiheitsgesetz NRW und bitte um Beantwortung innerhalb von 30 Tagen.

Im Frühjahr 2018 wurden angeblich die Grundsteine für zwei Neubauten im Innenhafen gelegt. Es handelt sich dabei um ein Gebäude der Fa. Krankikom(Digitalkontor) und ein Hotel – angeblich für die chinesische Hotelgruppe Plantana.

Diesbezüglich habe ich Bedenken wegen des Denkmalschutz an beiden Baustellen und verweise auf Folgendes:

Digitalkontor und Hotel stehen in einem als Bodendenkmal geschützten Bereich. Alle Bodeneingriffe bedürfen der Genehmigung. Es muss ein überwiegendes öffentliches Interesse bestehen, dieses Bodendenkmal aufzugeben, um dort einfach bauen zu können. Dafür sind dann Ersatz-Maßnahmen nach dem Denkmalschutzgesetz erforderlich. Weiter zerstören diese Gebäude das historische Ortsbild, das ebenfalls denkmalgeschützt ist. Das geschützte Ortsbild ist schon im Bereich der Untermauerstraße zerstört worden, indem man die Untermauerstraße überbaut hat. Anliegern hat man versichert, dass die Untermauerstraße mit ihrer Verbindung zur Königsstraße erhalten bliebe. Sie wurden scheinbar belogen.
Ich zweifele also daran, dass die vorerwähnten Neubauten rechtens sind.

Dementsprechend habe ich folgene Fragen:

1. Ist meine obige Einschätzung korrekt und es handelt sich um ein Bodendenkmal?
2. Liegt ein öffentliches Interesse dort vor, wenn ja welches?
3. Welche Ersatzmaßnahmen gibt es?
4. Auch das Ortsbild ist geschützt und wird jetzt zerstört, wie wird dies gerechtfertigt?

Ihre Antwort(en) möchte ich auf www.duistop.de veröffentlichen, verfassen Sie sie also so, dass es dazu keinerlei Einschränkungen gibt.

Gruß

Michael Schulze

Verschweigen und vertuschen? Wir zahlen die Zeche, wetten?

Wie man heute in der RP lesen kann

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/grosse-probleme-mit-the-curve-aid-1.7551277

gibt es richtig große Probleme mit „The Curve“ im Innenhafen. Das bereits einmal unter dem Namen Eurogate in Angriff genommene Prestige-Projekt droht zu platzen und daß, obwohl man noch jüngst mit viel TamTam genau das Gegenteil vollmundig behauptet hat.

Wer will uns nun ernsthaft erzählen man hätte es nicht längst gewußt wie schlammig und weich der Untergrund ist und wie wenig er für ein großes und schweres Gebäude geeignet ist?

Was jetzt? Keine Ahnung im Rathaus.

 

Seit Monaten versucht man scheinbar seitens der Stadt den Baugrund aufbereiten zu lassen und sagt uns laufend das wär ein Klacks und in 18 Monaten (Ende 2019) steht das neue Ding.

Pustekuchen: Nun werden plötzlich tatsächlich zwei Jahre dafür veranschlagt allein für die Baureifmachung. Wenn es denn überhaupt klappt.

 

Der Investor aus Düsseldorf hätte es aber auch wissen können. Niemand plant so „ein Ding“ und verläßt sich auf die Aussagen des Verkäufers.

Oder dahinter steckt eine Art „Projekt“ bei dem am Ende nur wir Steuerzahler für etwas zahlen, wie bei vielen anderen Prestige-Versagensfällen auch.

Lieber OB, werfen Sie nochmals einen verträumten Blick darauf:

http://the-curve.info/

Und dann mit „Happy End“ ab in die Tonne:

https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/the-curve-duisburg-102.html

 

Autor: Michael Schulze