Frohe Kunde aus Berlin in dieser Woche, zumindest für die BürgerInnnen. Die Angehörigen von zu Pflegenden sollen entlastet werden, was aber bedeutet, dass mehr Kosten auf die Kommunen zukommen werden. So auch auf das mit rund drei Mrd. EURO Altschulden belastete Duisburg.
Dies nimmt der OB zum Anlaß sich auszuheulen, weil er angeblich so sparsam agierte und agiert und nun befürchtet um die Früchte seiner Arbeit gebracht zu werden und von der Licht-(LOL) zur Schattengestalt zu werden. Keine Ahnung warum mir dazu gerade Gollum in den Sinn kommt der permanent von seinem Schatz blubbert.
Und diese Entlastung ist ja ev. nicht die einzige, auch die Strassenbaubeiträge stehen aktuell zur Disposition. Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen, wenngleich die NRW-Regierung von den Zuzahlungen der Anrainer wie bisher nicht lassen will.
Hier zeigt sich auch was in dieser Woche die Flensburger OBin(SPD) bei Markus Lanz zum Besten gab, dass es nämlich vor Ort in den Kommunen lange nicht so gut aussieht wie uns Berlin und sich Berlin selbst immer vormacht. Und dass es ein Unding sei (sinngemäß) wenn die GenossenInnen in Bund, Land und in den Kommunen sich quasi gegenseitig in die Pfanne hauen. M.a.W.: Was z.B. Hubertus Heil an Wohtaten ausschüttet, haben die Kommunen teuer zu bezahlen.
Ja so ist das nunmal in einer Demokratie und beim Föderalismus.
UPPS nun geht ja auch noch der Soli ab 2021 ev. größtenteils flöten und die Konjunktur bricht ein und und und … Nur der BIP in Duisburg ist suppi.
Aber wollen wir uns denn das GeheulGesuse von OB Link antun? Nein. Der soll seinen Job machen. Hat er doch so gewollt, wohlwissend wie es um die Dinge steht. Mit voller Schatulle verwalten und regieren kann doch jeder.
Und keine Bange, der Mann kriegt sein Geld und seine Pension und wird nicht am Hungertuch nagen. Und ganz ehrlich, wenn es den Kommunen doch so schlecht geht, warum treten die OBs nicht alle geschlossen aus Ihren Parteien aus, als Zeichen dafür, dass sie es ernst meinen?
Und warum nutzen sie nicht die Webseiten ihrer Städte um permanent auf diese Missstände die die KümmererInnen aus den eigenen Reihen im Glashaus in Berlin anrichten hinzuweisen? Es scheint so als ginge Parteiproporz und Eigenwohl immer noch vor BürgerInnen-Interessen.