Mülheim: Wenn die da oben eins können, dann ist es tricksen bis der Arzt kommt.

In unserer schönen Nachbarstadt die mal zu den bestaufgestelltesten und vermögendsten der Nation gehörte, geht es drunter und drüber. Der Haushalt kann nur noch mit exorbitanten Steuererhöhungen (Grundsteuer) gestopft werden und es schwelen an allen Ecken und Kanten die Konflikte.

Da den etablierten Parteien der Arsch auf Grundeis geht, da die zu verteilenden Häppchen für verdiente Anhänger und Schleimbolzen immer geringer werden, sowohl in der Gesamtzahl als auch im Einzel-Umfang, geht man schon intern aufeinander los. So geschehen mit OB Scholten, der zwar nicht gerade eine Lichtgestalt ist, aber immerhin ein SPDler und eine im Amt schützenswerte Figur, besonders angesichts des bevorstehenden Wahlk(r)ampfs.

Daneben gibt es aber, wie auch in Duisburg, die üblichen Erscheinungsformen vollkommenen Irrsinns für die BürgerInnen z.B. in Hinblick auf Stadtplanung  und -entwicklung.

Ruhrbania irgendwie voll vergurkt, ebenso Verkehrsplanungen die keiner versteht und das Scharmützel um die VHS, das nun in einen Bürgerentscheid am 6. Oktober mündet.

Ich frage mich immer CUI BONO? – Wem nutzt es? – wenn ich derartige Geschichten wie die rund um die VHS am Schloss Broich lese. Die hat eine so hervorragend gute Lage, dass es so scheint als würde sich gerne jemand auf investorenartig-schleimige Weise das Gelände unter den Nagel reissen wollen. Die VHS wurde also irgendwie mit allen Mitteln zu einem baufälligen Gebäude gemacht. Durch die üblichen Methoden wie mangelnder Brandschutz und mangelnde Sicherheit usw. Weshalb sie nun schon lange leersteht und erst recht den widrigen Einflüssen ausgesetzt ist.

Man denkt wie bizarr, dass ein solches Gebäude -zwar in die Jahre gekommen- plötzlich in einem derart schlechten Zustand sein soll.

Die BürgerInnen merkten jedoch was gespielt wurde und strebten besagten Bürgereintscheid zum Erhalt der VHS an.

Um aber die Zustimmung beim Entscheid  zu unterminieren geht die Stadtverwaltung hin (dahinter steckt vor allem die SPD) und veröffentlicht auf ihrer Website muelheim-ruhr.de aktuell einen angeblich am selben Tag (6.10.) stattfindenden Ratsbürgerentscheid.  Das ist üblicherweise ein Entscheid den die Ratsleute auf den Weg bringen, wenn sie sich im Rat nicht einigen können. Dieser angebliche Ratsbürgerentscheid geht auf eine Tischvorlage der CDU zurück, die wollte, dass die BürgerInnen gleich auch darüber abstimmen wie denn künftig die Prioritäten für Investitionen in Bildungseinrichtungen gesetzt werden sollen. Damit wollte sie den Bürgerentscheid über die VHS torpedieren, in der Form, dass sie Argumente ins Spiel brachte, dass eine Zustimmung zum Erhalt der VHS einem Verzicht auf Mittel für die anderen Bildungseinrichtungen gleich käme.

Und obwohl diese Tischvorlage abgeschmettert wurde und keine Ratsmehrheit fand, wird nun auf den Web-Seiten der Stadt suggeriert der Rat hätte sie durchgewunken.

Damit erzeugt und schürt natürlich die Stadt (SPD) jetzt die Unsicherheit für den Urnengang über den Erhalt der VHS.

Ich erklär das mal an einem einfachen Beispiel wie widerlich Meinungen in einer Demokratie gemacht werden. Von denen da oben.

Stell Dir vor Du sitzt mit Deiner Liebsten abends gemütlich auf der Couch und schenkst ihr eine kleine Tafel Schokolade, wo drauf steht: Ich liebe Dich weil Du so schön bist. Gleichzeitig lässt Du ganz zufällig einen Artikel der Zeitschrift „schlank und schön“ offengeschlagen auf dem Couchtisch liegen, in dem schon in der Überschrift steht:

Schokolade auch in geringen Mengen macht dick und gibt Pickel.

Du bekommst die Schokolade zurück, die Du später heimlich selber isst.

Und da Worte bekanntlich Wunder bewirken, liegt in meinem Kotzeimer auch öfters ein Schildchen mit den Buchstaben: SPD