Streifzug bringt interessante Einschätzungen der FDP zu Tage

Und wieder war ich auf einem Online-Streifzug durch die Netzergüsse  unserer Politik-Protagonisten und bin diesmal nach längerer Zeit erneut bei der FDP hängengebleiben.

http://www.fdp-duisburg.de

Immer noch hängt rechts auf dem Begrüssungsbild ein fetter Haken der den Willkommenstext irgendwie verdächtig erscheinen lässt – im Sinne von „Und bist Du uns nicht gewogen, wir haben Mittel Dich gewogen zu machen.“.

Naja, immerhin grinst die junge Bundestagskandidatin Kappes unter „Aktuelles“ mit einem „Nie gab es mehr zu tun.“ so furchtbar nett, dass mir spontan wieder der Haken einfällt. Sie hat mir bisher übrigens immer noch nicht auf einige Fragen geantwortet, dabei sind ihre Ideen für die Schule und Bildung unter einer FDP-Regentschaft doch so unglaublich formidabel. BIG LOL. Nun ja, nomen est omen wie der Schlawiner sagt.

Schade, ich hätte gerne auch noch gewusst wieso denn die FDP das sozial-mieseste Steuermodell für die Zukunft im Bundestagsgepäck hat.

Was soll’s. Ich bin allerdings doch noch auf was Interessantes gestossen, was ich auch bereits mehrfach gerne gelesen habe und nicht schlecht finde.

Die FDP schreibt nach jeder Ratssitzung so eine Art Tagebuch. Die Nr. 4 hat‘ s mir angetan, es ist auch die aktuellste Ausgabe.

http://www.fdp-duisburg.de/Rats-Updates-2020-2025/Rats-Update-Nr-04-vom-14-06-2021.pdf

Da kann man ECHT suppi Dinge finden was das Ratsgeschehen angeht. Und man stellt sich als DemokratIn beim Lesen schon so einige Fragen. Hoffentlich. Die Ratsleute scheint es irgendwie nicht zu kümmern, denn es ist teils schon seit Jahren so wie es über die Sitzung am 14. Juni geschildert wird. The same procedure as every Ratssitzung.

So werden nun bei den immer weniger werdenden Sitzungen (wegen Corona) auch noch immer mehr TOPs durchgenudelt. Der OB findet das wohl ganz toll, ebenso wie seine SPD und auch die CDU, die sich anscheinend wieder an die SPD ranschleimt. Eingaben aus der Bürgerschaft fallen komplett weg.?!

Angeblich soll Thomas Mahlberg deshalb auch auf den Duisburger Grünen rumhacken.

Er ist der feist-unsympatische Polit-Typ der gerade den Armin in Schutz nimmt.

https://rp-online.de/nrw/staedte/duisburg/duisburg-cdu-fraktionschef-thomas-mahlberg-verteidigt-armin-laschet_aid-61724277

Schließlich will er selbst auch wieder in den Bundestag.

https://www.waz.de/staedte/duisburg/bundestagswahl-2021-kandidaten-im-sued-wahlkreis-duisburg-i-id232857159.html

Doch zurück zur Ratssitzung vom 14. Juni.

113 TOPs (plus 16 nicht-öffentliche) waren es diesmal und zu den meisten gab es auch so gut wie kaum Wortmeldungen. Das beste Zeichen für eine funktionierende Demokratie. Die Ratsleute lieben es,  denn so dauern die wenigen Sitzungen auch nicht mehr sooooooooooo lange. Man ist immer rechtzeitig zuhause bei Mama und Papa um zu verkünden wie doll man sich für die Stadt eingesetzt hat.

Ähnliche Vorgehensweisen gibt es auch in den Bezirksvertretungen, zuletzt berichtete ich über die Vorgänge in Walsum. Dito läuft es in den Fachausschüssen.

Ganz besonders bin ich im FDP-Ratstagebuch über die Passagen zu den Jahresabschlüssen der städtischen Gesellschaften gestolpert. Diesmal 12 an der Zahl.

Ich zitiere überwiegend direkt aus der Quelle:

http://www.fdp-duisburg.de/Rats-Updates-2020-2025/Rats-Update-Nr-04-vom-14-06-2021.pdf

DVG, Duisburger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (DVV), Stadtwerke, Duisburg Kontor (DK), Gesellschaft für Wirtschaftsförderung (GfW, neu: DBI), GEBAG, Duisburger Infrastrukturgesellschaft (DIG), Duisburger  Einkaufsgesellschaft (DEG) oder der Deutschen Oper am Rhein (DOR).

Gleichzeitig werden auch immer der jeweilige Aufsichtsrat und der Vorstand bzw. die Geschäftsführung der Gesellschaft für das vergangene Jahr entlastet.

Derartige Beschlüsse werden meist ohne Wortmeldungen, im Minutentakt und meist einstimmig gefällt.

da es anhand der Drucksachen(die die ratsleute im Vorfeld erhalten) nicht leicht zu beurteilen ist, wie die öffentlich vorliegenden Jahresergebnisse dieser Gesellschaften tatsächlich zu bewerten sind.

Ja Potzblitz, da sind ja einige ECHTe Schwergewichte dabei, bei deren Geschäftsgebahren man aber doch mal genauer hingucken sollte.

Tja, aber dazu ist nunmal keine Zeit und sicherlich sind die meisten Ratsleute darüber auch froh, denn sie haben wahrscheinlich eh keine Ahnung, geschweige denn Lust sich tatsächlich in die Unterlagen zu vertiefen.

Man könnte das ganze Procedere auch weglassen, aber nein, man muß ja den Gesetzen gehorchen und den Anschein wahren.

Fazit:

Traumhafte Zustände, wie bei Oligarchen*. Und Autokraten.

*) im ursprünglich griechischen Sinne des Wortes /// „Konzern Duisburg“