Finanzprobleme der Städte

In einem aktuellen Artikel auf www.ruhrbarone.de geht Stefan Laurin auf die finanziellen Auswirkungen von Corona auf die Städte, besonders die Ruhrgebietsstädte ein.

https://www.ruhrbarone.de/corona-die-finanziellen-auswirkungen-der-krise-werden-die-staedte-noch-lange-spueren/193017#more-193017

Und auch die Forderung nach Altschuldenerlaß ist ein Thema, denn die neuen Schulden durch Corona, bedingt durch die Ausfälle von Einnahmen,  erhöhen weiter den Schuldenberg ohne Aussicht auf Abbau desselben. So sind womöglich Kürzungen bei Investitionen und sonstigen „Wohltaten“ an die Bürgerschaft unumgänglich.

Laurin hat in seiner Bestandsaufnahme sicherlich nicht Unrecht, doch auch er vermeidet oder spricht aus welchen Gründen auch immer, nicht an, wie denn die Altschulden im Einzelnen zustande gekommen sind, die nun durch Corona noch verschärft bzw. erhöht werden.

Und er spricht auch nicht an wie man das Problem lösen könnte, ohne gleich immer nur singulär nach Schuldenerlaß zu rufen.

Ich hatte es hier bereits mehrfach geschrieben und tue es erneut, Altschuldenerlaß nur dann, wenn klar, eindeutig und transparent aufgelistet wird, warum und wie denn die Schulden tatsächlich entstanden sind.

Und ich möchte, dass bei einer Entschuldung diese mit stringenten Auflagen verbunden wird. Plus einer Art Haftung und/oder Bestrafung bei eklatanter Verschwendung. Plus einer Vorgabe wie denn künftig besser und ertragreicher mit unseren wertvollen Beständen wie z.B. Grund und Boden umgegangen wird.

Dabei wird mir immer wieder entgegengehalten, dass dann niemand mehr in Politik und Verwaltung eine Entscheidung treffen würde, wenn er/sie befürchten müsse danach finanziell und/oder karrieremässig zur Rechenschaft gezogen zu werden. Ausserdem seien dazu ja die Wahlen da, dabei könnten die Verantwortlichen ja abgestraft werden – durch Nicht-Wiederwahl bzw. Abwahl.

Um bei einer Wahl überhaupt die Möglichkeit zu haben jemanden bewusst und aufgrund vorliegender Infos „abstrafen“ zu können, müsste die Bürgerschaft aber auch transparente Infos über sämtliche Vorgänge bekommen.

Bekommen sie aber nicht. Wer genau bestimmte Desaster verursacht hat bzw. zu verantworten hat ist fast immer vollkommen unklar. Zum Schluß bleibt einem nur bei der Wahl das kleinste vemeintliche Übel zu wählen. Oder ev. auch gar nicht zu wählen.

Zurück zur Bestrafung. Sollte es tatsächlich keinerlei praktikable Bestrafungsmöglichkeiten geben, dann bitte soll jeder der einem Projekt zustimmt vorab auch ganz klar sagen welche Vor- und Nachteile er/sie befürchtet, wenn er/sie seine/ihre Stimme dafür abgibt.

Und wenn das Ding in die Hose geht sollte ganz klar im Nachgang erkennbar sein, was wie schief gelaufen ist, warum und wer alles daran beteiligt war.

Umgangssprachlich sagt man dazu „Roß und Reiter benennen“.