Am 13. September sollen die Kommunalwahlen stattfinden, dies nahm ich zum Anlaß angesichts der Corona-Krise nachzufragen(beim Wahlamt und beim OB) ob der Termin ev. verschoben wird.
Mein Gedanke dabei: Ausgangssperren verhindern die direkte Ansprache, sowie Versammlungsverbote etwaige Veranstaltungen. Das könnte gerade den kleinen Parteien und Wählervereinigungen besonders fehlen.
Heute bekam ich dazu einen Anruf von Wahlamt mit der Mitteilung, dass erst am 20. April oder danach über eine Verschiebung etwas zu erfahren sein wird, was dann aus Düsseldorf kommt.
Mir ist aus anderen Quellen zu Ohren gekommen, dass sich aber z.Z. besonders die grossen Parteien, im Falle der SPD muß es „die etablierten Parteien“ heissen, Sorgen machen ihr Klientel nicht ausreichend in Wahlstimmung versetzen zu können.
Den OB hatte ich zusätzlich gefragt ob denn die Sondernutzungsgebühren für nicht-kommerzielle Zwecke(z.B. Wahlstände in der City etc.) inzwischen abgeschafft wurden, so wie er es 2019 mal ankündigte. Bisher habe ich keine Antwort.